Hegemonie und Krise des Neoliberalismus Perspektiven linker Reformprojekte Dr. Jürgen Nordmann SPW-Herbsttagung Springe Oktober 2010
Stationen des Neoliberalismus in Deutschland Ordoliberalismus als „rheinischer“ Neoliberalismus Die Symbolfigur Ludwig Erhard Die Kernbegriffe Wettbewerb, Ordnungspolitik und Markt Das Lambsdorff Papier Deregulierung, Geld- und Lohnpolitik vor und nach der Wende Exportorientierung und Wettbewerbsstaat Das neoliberale Projekt unter Rot-Grün Das neoliberale Projekt unter der Großen Koalition Die Krise und die Wandlung des Neoliberalismus zum ordoliberalen Neokonservatismus
Organisationsformen des Neoliberalismus Ideologischer Lobbyismus durch Think Tanks Neoliberal orientierte politische Exekutiven (und Parteien) öffnen die Türen für neoliberale Kampagnen in Gesetzgebungsverfahren und Wahlen. Think-Tanks als „Go-Betweens“ Indirekte Machttechniken. Demokratie als „Feedback“ Neue Konstellationen und private Macht in den gesellschaftlichen Teilsystemen Konsequenzen der Marktorientierung von Wissenschaft, Medien und Politik Alles muss sich ändern, damit es bleibt wie es ist. Giuseppe Tomasi, Fürst von Lampedusa: Der Leopard
Neoliberale Think-Tanks in Deutschland Besetzung der Expertengremien Beeinflussung der Eliten. Buhlen um Eigentümer Funktionskonzept Original Thinker/Second-Hand-Dealer (Hayek) – Diskurskoalitionen (Plehwe) Typus 1 Partei-Stiftung Friedrich-Naumann-Stiftung Typus 2 Kampagnen-Think-Tank Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft Typus 3 Typus 4 Typus 5 Wirtschaftsinstitut Ökonomenverein Intern. Honoratiorenclub Ifo-Institut München Kronberger Kreis Mont-Pelerin-Society Wie organisiert sich Geld über Wissen und Ideologie zur Macht?
Think-Tanks und Medien Printmedien: Neoliberale Zentren und ihre Verbindungen Wirtschaftsteil der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Hans Dieter Barbier, Karen Horn (nun in Berlin), Heike Göbel, allesamt Preisträger für Publizistik der Hayek-Stiftung) Barbier ist Vorsitzender der Ludwig-Erhardt-Stiftung Neue Zürcher Zeitung Gerhard Schwarz (MPS) Süddeutsche Zeitung Nikolaus Piper (nun in New York) Wir akzeptieren Sinnestäuschungen, aber nicht Denktäuschungen. Hans Hahn 1926
Wichtige neoliberale Akteure Hans Tietmeyer (Ex-Bundesbankpräsident. INSM-Kuratoriumsvorsitzender) Otmar Issing (Ex-Chefvolkswirt und Direktoriumsmitglied der EZB, Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung 1988-1990, Leiter der Expertenkommission zur Finanzmarktreform) Axel Weber (Bundesbankpräsident) Bert Rürup Eher Geld in der Tasche als Freiheit im Sinn. Jordan Meijas über die Tea-Party
Neoliberale Politik und Medien Konsequenzen der Deregulierung der visuellen Medien Marginalisierung von kritischer politischer Berichterstattung Trash und Skandale statt Aufklärung Digitalisierung und Kommerzialisierung als Junktim Quantifizierung im Internet Ortlosigkeit für Grundsatzdiskurse Computer als neoliberale Lieblingstechnik (selbstorganisierende Prozesse) Hier auf Referenzen eingehen.
Wege aus dem Neoliberalismus Demokratische Frage zur Grundsatzfrage machen. Aktiv gegen Eliten Dualismus in der Wirtschaftspolitik überwinden (Keynes versus neoliberal) Heraus aus der Wachstumsfalle Nord-Süd-Verhältnis bei wirtschaftlichen Systemfragen. Globale Gerechtigkeit Bündnisse Gewerkschaften/Soziale Bewegungen