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Sozialpolitik
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Begriffsklärung: Sozialpolitik im weiteren Sinne
Schutz gegen Risken der Überlastung des Einzelnen Verminderung von Ungleichheit Unterstützung der Selbstregulierungsfähigkeit Streben nach Vollbeschäftigung (Manfred G. Schmidt)
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Begriffsklärung: Sozialpolitik im engeren Sinne
Alter Arbeitslosigkeit Invalidität/Unfall Krankheit Familienpolitische Lasten (Bildung) (Wohnen) Sozialpolitik im engeren Sinne = Sicherung gegen die Risken einer arbeitsteiligen Gesellschaft
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Machtressourcentheorie
Machtressourcen von gesellschaftlichen Gruppen mit entgegengesetzten wirtschaftlichen und sozialen Interessen Messgrößen: Organisationskraft, „Kampfkraft“ (Mobilisierungsfähigkeit), (außer)parlamentarische Präsenz, Regierungsbeteiligung
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Machtressourcentheorie
Interessengruppen haben kein Interesse an der Steigerung des gesamtgesellschaftlichen Reichtums, sondern streben Umverteilung zu ihren Gunsten an Soziale Ungleichheit wird gesenkt durch: Geeinte Gewerkschaften mit hohem Organisationsgrad Hohe Stimmen- und Kabinettsanteile „linker“ Parteien Kooperation von Gewerkschaften mit Linksparteien
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Parteiendifferenz-These
Parteipolitische Färbung von Legislative und Exekutive macht großen Unterschied bei Output und Outcome „Ansteckungseffekte“ (Oppositionsparteien und kleinere Regierungsparteien) Erklärt Unterschiede zwischen Gliedstaaten „marktgesteuerter Kapitalismus“: USA, Irland, Australien, Neuseeland
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Goesta Esping-Andersen: Powerressourcenansatz
2 Hauptmachtressourcen: Kapital und Recht der politischen Betätigung Parteipolitische Zusammensetzung von Regierungen Anzahl der Parlamentsitze linker Parteien/Stärke der Gewerkschaften Nachhaltigkeit und Bildung von „Power-Allianzen“ Ausmaß öffentlich bereitgestellter sozialer Rechte versus Privatinitiative/Familie
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Liberaler Wohlfahrtsstaat
Limitierte Sozialleistungen für Niedriglohngruppen Ermunterung privater Wohlfahrt Strenge Anspruchsvoraussetzungen
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Konservativ-korporatistischer Wohlfahrtsstaat
Erhaltung von Status- und Gruppenunterschieden Erhaltung traditioneller Familienstrukturen Untergeordnete Rolle von Betriebs- und Privatleistungen
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„Sozialdemokratischer“ Wohlfahrtsstaat
Universale Leistungen „Gleichheit höchsten Standards statt Gleichheit der Minimalbedürfnisse“ Identische Rechte für Arbeiter, Angestellte und Beamte
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Politisch-Institutionelle Theorien
Prägung des politischen Handelns und der Ergebnisse der Staatstätigkeit durch institutionelle Bedingungen Politische Institutionen sind der „geronnene Wille“ der Vorgängerregierungen (Schmid) „politisches Erbe“ Pfadabhängigkeit Zielgerichtete Veränderung durch Akteure schwierig Je größer die Anzahl der institutionellen Vetoplayer desto kleiner ist sozialpolitisches Engagement (Stichwort direkte Demokratie)
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Internationale Hypothese
Sozialpolitische Praxis wird von externen Kräften bestimmt/beeinflusst Europäische Integration und wachsende Weltmarkteinbindung beschränken die Handlungsmöglichkeiten der Sozialpolitik Handlungszwänge durch internationalen Standortwettbewerb Indirekte Effekte durch Zwang zur Haushaltskonsolidierung 12
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Dänemark: Wahlen 2005 (179 Sitze)
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Sozialleistungsquoten in % BIP
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