Tagesordnung Erläuterung der Aufgaben des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft und des Wahlverfahrens Wahl ehrenamtlicher Vorstandsmitglieder und ihrer Stellvertreter Allgemeine Aussprache
Rückblick Seminar an der SDL Plankstetten im Juli 2011 Ortsrundgänge im Juli/August 2012 Auftaktveranstaltung/Bildung der Arbeitskreise im Oktober 2012 Exkursion im Juni 2013 Abschlusspräsentation 21.07.2013 Schriftliche Anhörung der Behörden und Organisationen nach § 5 und § 38 FlurbG bis 06.10.2014 Informationsversammlung nach § 5 FlurbG am 04.09.2014 Anordnung des Verfahrens am 28.10.2014
Teilnehmergemeinschaft (TG) Riglasreuth-Weihermühle
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Teilnehmer sind alle Grundstückseigentümer und Erbbauberechtigte im Verfahrensgebiet Körperschaft des öffentlichen Rechts nimmt die gemeinschaftlichen Aufgaben der Teilnehmer und gesetzlich übertragene (staatliche) Aufgaben wahr „Behörde auf Zeit“ – Auflösung zum Verfahrensende Aufsicht: Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz (ALE) Handlungsorgane: Vorstand der TG, Teilnehmerversammlung
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Eigene Aufgaben: Verhandlungen mit Teilnehmern und Behörden Herstellung von gemeinschaftlichen Anlagen (Straßen, Wege, Plätze, Gewässer, Grünanlagen, Maßnahmen zum Naturschutz und der Landschaftspflege etc.) Unterhaltung der im Verfahren erstellten gemeinschaftlichen Anlagen bis zur Übergabe Vermessung und Abmarkung
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Übertragene Aufgaben: Aufstellung des Plans über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen Durchführung der Wertermittlung (zusammen mit Sachverständigen) Verhandlungen zur Neugestaltung des Verfahrens-gebietes (Bodenordnung/Neuordnung) Aufstellung und Ausführung des Flurbereinigungsplans
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstand Der Vorstand besteht aus: Vorsitzender – Beamter des ALE: BORin Huberta Bock Stellvertreter: TOI Christian Keller 4 gewählten Vorstandsmitgliedern 4 festen Stellvertretern zu jedem Vorstandsmitglied eine die Gemeinde vertretende Person (inkl. Stellvertreter) Der Vorsitzende vertritt die TG nach innen und außen.
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstand Der Vorstand besteht aus: je 2 Vorstandsmitglieder und Stellvertreter aus dem Ortsteil Riglasreuth je 2 Vorstandsmitglieder und Stellvertreter aus dem Ortsteil Weihermühle (gruppenmäßige Zusammensetzung des Vorstandes)
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstand Wesentliche Aufgaben: Ausführung der Aufgaben der TG Geschäftsführung der TG Verteilung der Aufgaben im Vorstand: örtlich Beauftragte/r Wegbaumeister/in Pflanzmeister/in Festlegung durch Vorstandsbeschluss
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstand Aufgaben des Vorsitzenden des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft: Vorstand in Arbeiten einweisen Vorstand beraten und informieren Ladung zu Sitzungen, Leitung der Sitzungen Durchführung von Teilnehmerversammlungen Ist für die gesetzes- und vorschriftsmäßige Durchführung des Verfahrens Riglasreuth-Weihermühle verantwortlich.
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstand Weitere Aufgaben der Vorstandsmitglieder: Beratend als örtliche Experten Multiplikatoren zur Informationsweitergabe
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstand Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle besteht aus 4 Vorstandsmitgliedern und 4 Stellvertretern Vorsitzender Stellv. Vorsitzender 1R 3 R 2 R 4 R 1 W 3 W 2 W 4 W und eines Gemeindevertreters inkl. Stellvertreter
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstand Jedes Vorstandsmitglied hat einen festen Stellvertreter Das ALE bestimmt die Zahl der zu wählenden Vorstandsmitglieder bestimmt wurden: 4 Vorstandsmitglieder 4 Stellvertreter Für die TG Riglasreuth-Weihermühle müssen 8 Personen gewählt werden Vorstandsmitglieder und Stellvertreter werden auf 6 Jahre gewählt
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstand Stellung der Stellvertreter: Bei Verhinderung eines Vorstandsmitgliedes übernimmt der jeweilige Stellvertreter dessen Aufgaben (Informationspflicht) Scheidet ein Mitglied aus dem Vorstand aus, rückt der Stellvertreter mit den meisten Stimmen nach Nachwahl eines Stellvertreters durch die Teilnehmer-versammlung nur dann, wenn der Vorstand nicht mehr beschlussfähig ist
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstand Vorstandssitzungen: Der Vorsitzende beruft den Vorstand zur Sitzung ein Sitzungen des Vorstandes sind grundsätzlich öffentlich abzuhalten Bei schutzwürdigen Angelegenheiten einzelner Teilnehmer sind nicht öffentliche Sitzungen möglich
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstand Beschlussfassung mit Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder Stimmenthaltung gilt als Gegenstimme bei Stimmengleichheit ist die Stimme des Vorsitzenden ausschlaggebend Entschädigung des Vorstandes für Zeitversäumnis und Aufwand (z.Zt. 9,60 €/Std.) Rücktritt nur aus wichtigem Grund (Gesundheit, Alter, Berufs- oder Familienverhältnisse, etc.)
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstand Öffentlichkeit fortlaufende Sitzungsniederschriften (für jede Sitzung, einsehbar beim Örtlich Beauftragten) Teilnehmerversammlung ALE Oberpfalz als Aufsichtsbehörde zuständig für Genehmigungen Weisungen
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstandswahl Wahlberechtigung jeder Teilnehmer (Grundstückseigentümer bzw. Erbbauberechtigte im Verfahrensgebiet) gemeinschaftliche Eigentümer haben nur eine Stimme (bei fehlender Einigung: Ausschluss von der Wahl) Bevollmächtigung (beglaubigt) ist zulässig jeder darf nur eine Stimme abgeben
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstandswahl Wählbarkeit jede natürliche, unbeschränkt geschäftsfähige Person Beteiligung am Verfahren ist nicht notwendig
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstandswahl Nicht gewählt werden die Vorsitzende BORin Huberta Bock der Stellvertreter TOI Christian Keller der Gemeindevertreter inkl. Stellvertreter (Festlegung durch Gemeinderatsbeschluss) Sachverständigen für die Wertermittlung (Bestellung durch das ALE auf Vorschlag des Vorstandes)
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstandswahl Wahlverfahren geheime und schriftliche Wahl Anzahl der Stimmen entspricht der Anzahl der Vorstandsmitglieder und Stellvertreter (insgesamt 8, pro Wahlgang 4) Namensergänzungen sind auf dem Stimmzettel möglich Häufelung ist nicht möglich
Stimmzettel zur Wahl des Vorstandes 1 Max Mustermann Musterstraße 11, 99999 Musterhausen 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 Anmerkung: Zur Wahl können aus dem Wahlvorschlag bis zu 4 Personen je Wahlgang in den vorbereiteten Kreisen angekreuzt werden. Statt der im Wahlvorschlag aufgeführten Personen können auch andere Personen durch Eintragung des Namens und der Adresse gewählt werden, die volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sind. Häufelung ist ausgeschlossen. Werden je Wahlgang mehr als 4 Kreuze angebracht, ist der ganze Stimmzettel ungültig.
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstandswahl Beschlüsse der Teilnehmerversammlung zwei Wahlgänge (Riglasreuth und Weihermühle) die Vertretung durch die Stellvertreter richtet sich nach der erreichten Stimmenzahl scheidet ein Vorstandsmitglied aus, rückt der Stellvertreter mit den meisten Stimmen nach nach dem Ausscheiden oder Aufrücken eines Stellvertreters wird baldmöglichst eine Nachwahl durchgeführt, wenn der Vorstand nicht mehr beschlussfähig wäre
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstandswahl Was passiert bei Stimmengleichheit (je Wahlgang)? Entscheidung durch Los oder Stichwahl Vorschlag: - bei Stimmengleichheit zwischen Platz 1 – 2 sowie Platz 3 – 4 entscheidet das Los - bei Stimmengleichheit zwischen Platz 2/3 wird eine Stichwahl durchgeführt
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstandswahl Wer sollte gewählt werden? ... der „optimale“ Bürger: ... kritisch, ... mündig, ... informiert, ... offen, ... engagiert, ... uneigennützig, ...verantwortungsbewusst Er / Sie... ... arbeitet im Team, ... kann zuhören, ... zeigt Durchhaltevermögen, ...entwickelt Initiative und Phantasie. Übrigens: Frauen sind erwünscht und herzlich willkommen!
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstandswahl Wahlausschuss Leitung durch Vertreter des Amtes wird durch Zuruf in der Teilnehmerversammlung gebildet und besteht aus 3 Mitgliedern (Vorschlag: 1. Bgm. Peter König, 3. Bgm. Karl Lenhard, Achim Scherm) überwacht die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl prüft die Stimmberechtigung stellt das Wahlergebnis fest
Stimmzettel zur Vorstandswahl 1. Wahlgang Ländliche Entwicklung Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth - Weihermühle Gemeinde Neusorg Landkreis Tirschenreuth Stimmzettel zur Vorstandswahl 1. Wahlgang 20.01.2015 Name Adresse Ort o Bauer Eleonore Riglasreuth 54 Riglasreuth Bauer Josef Riglasreuth 56 Braun Gerald Richard-Wagner-Str. 7 Neusorg Heinl Heinrich Riglasreuth 100 Hösl Josef Riglasreuth 16 Koller Herbert Riglasreuth 5 König Albert Riglasreuth 84 Philipp Manfred Riglasreuth 32 Stock Richard Riglasreuth 30
Stimmzettel zur Vorstandswahl 2. Wahlgang Ländliche Entwicklung Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth - Weihermühle Gemeinde Neusorg Landkreis Tirschenreuth Stimmzettel zur Vorstandswahl 2. Wahlgang 20.01.2015 Name Adresse Ort o Geisler Oswald Weihermühle 53 Weihermühle Greger Gerhard Weihermühle 1 Heindl Rolf Weihermühle 11 Kellner Andrea Weihermühle 32 Märkl Josef Weihermühle 22 Staufer Sabine Weihermühle 2 Wegmann Udo Weihermühle 10
Wahlergebnis Vorstandswahl 1. Wahlgang Ländliche Entwicklung Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth - Weihermühle Gemeinde Neusorg Landkreis Tirschenreuth Wahlergebnis Vorstandswahl 1. Wahlgang 20.01.2015 Name Stimmen 1 Stock Richard 24 Vorstand 2 Hösl Josef 23 3 Heinl Heinrich 22 Stellvertreter 4 König Albert 20
Wahlergebnis Vorstandswahl 2. Wahlgang Ländliche Entwicklung Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth - Weihermühle Gemeinde Neusorg Landkreis Tirschenreuth Wahlergebnis Vorstandswahl 2. Wahlgang 20.01.2015 Name Stimmen 1 Wegmann Udo 27 Vorstand 2 Heindl Rolf 21/23 (Stichwahl) 3 Staufer Sabine 21/14 (Stichwahl) Stellvertreter 4 Greger Gerhard 18
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstandswahl Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!