1 Flexicurity Eine Perspektive für flexible Arbeitsmärkte und soziale Sicherheit?

2 Flexicurity-Vorgaben der EU Grünbuch der Europäischen Kommission Ein moderneres Arbeitsrecht für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts Ausgewogenheit von Flexibilität auf den -Beschäftigungs- Arbeitsmärkten sicherheit

3 Flexicurity-Vorgaben der EU flexible und sichere vertragliche Vereinbarungen umfassende Strategien des lebenslangen Lernens aktive Arbeitsmarktpolitik, moderne Systeme der sozialen Sicherheit eigene nationale Wege

4 Flexicurity-Vorgaben der EU EU-Kommission setzt dabei auch auf Erleichterung der externen Flexibilität (Kündigungsschutz!) Angleichung Insider/Outsider

5 Offene Fragen bei deutschem Flexicurity- Konzept 1.Ob und Wo gibt es Defizite bei Flexibilität und Sicherheit in Deutschland? 2. Welche Regulierungen sind für Flexicurity notwendig?

6 Flexibilisierung beim Kündigungsschutz Kündigungsschutz beschäftigungsfeindlich? Vielfach untersucht: empirisch nicht belegbar Deregulierung Kündigungsschutz? Für Flexibilität nicht erforderlich

7 Deregulierung findet seit 20 Jahren statt z.B. durch die Einschränkung des Schutzes bei - Befristungen - Kündigungen - Arbeitszeitbegrenzungen - durch die Förderung atypischer/prekärer Beschäftigung

8 Folgen: Zunahme atypischer Beschäftigung Teilzeit Geringfügigkeit / Mini-/Midijobs befristete Beschäftigung Leiharbeit / PSA neue Selbständigkeit (Ich-AG)

9 Atypische Beschäftigung und Prekarität TeilzeitGeringfügigkeitBefristetLeiharbeitIch-AG Einkommen Formal anteilig, Faktische abhängig von geringer als maximal bis faktisch niedriger Benachteiligung Anschluss bei NAV Niedriglohn- Stundenvolumen Haupt- versus geringer als schwelle Stundenlöhne Nebentätigkeit bei NAV Integrat. soz. anteilig minimal abhängig von Sich. (RV) Anschluss Beschäfti- gering ex definitione niedriger als abhängig von gungsstab. gering bei NAV Übergang Anschluss möglich Beschäfti- geringer als bei sehr gering geringer als ungewiss gungsfähig- NAV bei NAV keit

10 Wirkungen Soziale Probleme wachsender Niedriglohnsektor sinkende Weiterbildungsintensität verschlechterte Beschäftigungsfähigkeit gefährdete Anpassungsfähigkeit

11 Die 4 Flexicurity-Bereiche für Deutschland 1. Beschäftigungsversicherung und Absicherung von Übergängen 2. Inklusion in Gute Arbeit 3. Interne Flexibilität und Employability 4. Lebenslauforientierte Anpassung von Beschäftigungszeiten

12 1. Absicherung von Übergängen Verschiedene Erwerbsformen und Erwerbsbrüche dürfen keine Lücken der Versicherungsbiografie erzeugen -Alterssicherungsansprüche zumindest in Höhe des soziokulturellen Existenzminimums -Übergänge von Selbständigkeit in abhängige Beschäftigung versicherungstechnisch bedeutungslos;

13 2. Inklusion in Gute Arbeit Personen müssen in nicht-prekäre Erwerbsarbeit hineinfinden und dort gehalten werden: - staatliche Bevorzugung von Mini-/Midijobs beseitigen - Leiharbeit auf Aushilfsjobs begrenzen -Untergrenze für Arbeitsentgelte festlegen (Mindestlohn)

14 3. Interne Flexibilität und Employability interne Flexibilität statt externer Das bedeutet: Aus- und Weiterbildung lebenslanges Lernen alters- und alternsgerechte Arbeitsbedingungen

15 4. Lebenslauforientierung erforderlich sind: - garantierte Optionen zur Anpassung des Ausmaßes der Erwerbstätigkeit auf die individuellen Bedürfnisse - Absicherung von Einkommensausfällen

16 Flexicurity Anspruchsvolles Konzept Sinnvoll für die Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt Aber: Gefährlich in den falschen Händen