Von aktiver zu aktivierender Arbeitsmarktpolitik – Die Hartz-Arbeitsmarktreformen.

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1 Von aktiver zu aktivierender Arbeitsmarktpolitik – Die Hartz-Arbeitsmarktreformen

2 Aktivierende Arbeitsmarktpolitik -2001: Job-AQTIV-Gesetz -Paradigmenwechsel: Fordern und Fördern -Mittelpunkt: Stärkung der Eigenverantwortung -Abkehr von einer sehr rigiden Arbeitsmarktpolitik in Richtung Flexibilisierung

3 Die Hartz-Reformen – Ein Überblick -Vier wesentliche Komponenten: Umbau der BA Veränderung des Leistungsrechts - Fordern und Fördern Förderung atypischer Beschäftigungs- verhältnisse Neugestaltung von Instrumenten der aktiven Arbeitsmarktpolitik

4 Hartz I - IV -Vier Gesetze für moderne Dienstleitungen am Arbeitsmarkt -Änderungen des Sanktions- und Leistungesrechtes -Zusammenführung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe (Hartz IV/ SGB II)

5 Das SGB II -Intension: alle Leistungen aus einer Hand -Stärkere Aktivierung der Arbeitslosen durch: schnellere und passgenauere Vermittlung intensivere Betreuung Orientierung am Einzelfall/ Abschluss einer individuellen Eingliederungs- vereinbarung Restriktivere Sanktions- und Zumutbarkeitsregelungen

6 Anspruch und Anspruchsberechtigte -Erwerbfähige Hilfebedürftige zw. 16 und 65 Jahren (sowie die mit ihr in der Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen) -Anspruch auf zweierlei Leistungen: finanzielle Transferleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Leistungen zur Vermittlung in Arbeit, Ausbildung oder Weiterbildung

7 Sanktionssystem -Kürzung der Transferleistungen um 30, 70, 100 und 200% -Ursachen für Sanktionen Nicht-Annahme einer Beschäftigung Abbruch einer Eingliederungsmaßnahme Nicht-Teilnahme an Terminen mangelnde Mitwirkung im Prozess der Vermittlung etc.

8 Zumutbarkeit -Tätigkeit gilt dann als nicht zumutbar, wenn eine Person „körperlich, geistig oder seelisch“ nicht zur Ausübung in der Lage ist (§ 10 SGBII) -Umfasst aber auch andere Bereiche: Wohnraum, Höhe der Transfer- leistungen, Zusatzleistungen, Einsetzen vorhandenen Vermögens etc.

9 Diskussion Kann öffentlich geförderte Beschäftigung (insb. MAE) an sich Erwerbsarbeit ersetzen. Welche Funktionen von EA löst sie ein, welche bleiben offen? Unter welchen Bedingungen können Arbeitslose einen 1- €-Job für sich annehmen? Wie müsste öffentlich geförderte Beschäftigung aussehen, damit sie eine ähnlich integrierende Wirkung wie ein klassisches Normarbeitsverhältnis hat?

10 http://www.wiedenroth- karikatur.de/02_WirtKari080508.html http://www.stuttmann-karikaturen.de

11 Essayfrage Diskutiert in Bezugnahme auf die von Kronauer/ Vogel/ Gerlach aufgezeigten Vergesellschaftungsfunktionen von Erwerbsarbeit inwieweit 1-€-Jobs gesellschaftliche Integration gewährleisten können oder nicht.