AG III: Eigentumsfrage und Mitbestimmung Präsentation der Arbeitsgruppen-Ergebnisse AG III: Eigentumsfrage und Mitbestimmung
1. Themen / Fragestellungen Eigentumsfrage muss neu gestellt werden Möglichkeiten der bremischen landesverfassung Verstaatlichung ist nicht die lösung Wie soll die Eigentumsfrage gerecht gelöst werden? Gestaltung und Weiterentwicklung von Mitbestimmung….. III. Eigentumsfrage und Mitbestimmung
2. Wichtiges aus der Diskussion (I) Weiterentwicklung des GG, Förderung des gemeinnützigen Eigentums Mitbestimmungsrechte der AN stärken Existenzsicherung und Ausbau von Genossenschaftsmodellen Privatisierung öffentlichen Eigentums in HB hat nichts gebracht – Rückführung in die öffentliche Hand III. Eigentumsfrage und Mitbestimmung
2. Wichtiges aus der Diskussion (II) aus Sicht des PR: Einflussnahme über Betriebsausschüsse auf bremische Betriebe finanzielle Beteiligung als Form der Mitbestimmung/ pro u. contra Kontrollmechanismen – paritätisch verteilt III. Eigentumsfrage und Mitbestimmung
3. Ziele / Forderungen (I) Parität in der Mitbestimmung Art. 37-48 Brem. Landesverfassung ermöglicht Förderung des Genossenschaftswesens und v. kleineren Betrieben … Stabilisierung des kleinen Mittelstandes Bürger+außerparlament. Gruppen in die Verwaltungs- u. Aufsichtsräte; Beiräte gründen Rekommunalisierung fordern III. Eigentumsfrage und Mitbestimmung
3. Ziele / Forderungen (II) Eigentum in Arbeitnehmerhand fördern Branchenbezogene Netzwerke gründen, die i. S. v. solidarischer Ökonomie kooperieren. Kontinuierlich Landesmittel zur Verfügung stellen mit tarifrechtl. Und sozialen Bedingungen an die geförderten Unternehmen. III. Eigentumsfrage und Mitbestimmung
4. Wie geht es weiter? Was passiert als nächstes? Folgetreffen, Einrichtung einer Arbeitsgruppe, Austausch von Material … Wichtige Termine Wo kann man mitmachen? III. Eigentumsfrage und Mitbestimmung