Tagesordnung Begrüßung Erklärung zur Teilpersonalversammlung Hochschulfreiheitsgesetz NRW: HHU als eigenständiger Arbeitgeber  Folgen und Vorteile? für die Beschäftigten  Probleme beim Wechsel zu anderen Universitäten Grußwort des Rektors, Vortrag zur Situation der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf

Tagesordnung Fortsetzung Neue Tarifverträge für wissenschaftliches Personal  TV-L: Besonderheiten für Universitätspersonal Referent: Dr. Kuhne, LPKwiss NRW  TV-Ä: Einführungsproblematik Referent: RA Lübke, Marburger Bund Wissenschaftszeitvertragsgesetz  Vertragsverlängerungsmöglichkeiten  Befristungsmöglichkeiten  Besonderheiten, z.B. Kindererziehungszeiten Tätigkeitsbericht des Personalrats mit Aussprache Anregungen, Fragen und Anträge an den Personalrat Verschiedenes

Hochschulfreiheitsgesetz NRW: HHU als eigenständiger Arbeitgeber Beschäftigte und Beamte der Heinrich-Heine-Universität Keine Stufenvertretung mehr Personalrat verhandelt mit Universität Anrufen der neuen Einigungsstelle möglich Oberste Dienstbehörde nach LPVG : Hochschulrat Finanzielle Steuerung der Hochschulen geblieben (Zielvereinbarung) Bildung Landespersonalrätekonferenz NRW Hochschulen müssen Arbeitgeberverband des Landes beitreten Dominanz des Finanzministeriums Alle Hochschulen eigene Arbeitgeber – bei Wechsel soll weiter nach TV-Ü bezahlt werden

Test A, ledig, seit 2005 im öffentlichen Dienst, bei Wechsel EG 13

Test C, verheiratet, Kinder, seit 2001 im öffentlichen Dienst, bei Wechsel EG 13 14

Test D, verheiratet, Kinder, seit 1995 im öffentlichen Dienst, bei Wechsel EG 14 13

Grußwort des Rektors Vortrag zur Situation der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf

Neue Tarifverträge für wissenschaftliches Personal Besonderheiten für Universitätspersonal Dr. D. Kuhne Landes Personalräte Konferenz NRW

Wissenschaftszeitvertragsgesetz Befristete Beschäftigung Wissenschaftszeitvertragsgesetz Teilzeitbefristungsgesetz 6 Jahre vor Promotion 6 Jahre nach der Promotion 9 Jahre im Bereich der Medizin + nicht verbrauchte Zeiten aus Promotionsphase Drittmittelvertrag

Vertragsverlängerung Nacharbeitungsmöglichkeit Mutterschutz Elternzeit Wissenschaftliche Tätigkeit außerhalb Aufenthalte im Ausland Reduzierung der Arbeitszeit um mind. 20% bei Betreuung von Familienangehörigen Interessenvertetung Neu: Vertragsmöglichkeit wegen Kindererziehung Auch bei auslaufenden Drittmittelverträgen

Rechenschaftsbericht des Personalrats der wissenschaftlich Beschäftigten

Aufgaben des Personalrates Interessenvertretung der Beschäftigten Beratung der Beschäftigten der Dienststelle Begleitung bei Gesprächen Individuelle Personalangelegenheiten Beteiligungsantrag muss gestellt werden

Beratungsgespräche Mutterschutz, Elternzeit Vertrags“verlängerungen“ durch Nichtanrechnung von Vertragszeiten Neue Tarifstruktur TV-L / TV-Ä Eingruppierung Einstufung Schwerbehinderung etc.

Vertragsende durch Auflösungsvertrag (85 Vorlagen) Personalrat fragt nach Grund Beratungsangebot des PRwiss z.B. wegen der neuen Tarifverträge Kündigung fristgemäß in der Probezeit

November 2006 TV-L / TV-Ä BAT  TV-L : TVÜ Überleitungstarifvertrag für BAT-Angestellte und Ärzte mit Tätigkeiten <= 50% Krankenversorgung TV-Ä Probleme bei Eingruppierung z.B. Oberärzte Verletzung der Mitbestimmungsrechte durch Dienststelle

Abrechnung: Eigenabrechnung des UKD §23 TV-L bzw. TV-Ä Neuer verständlicher Abrechnungsausdruck: Zusage nicht eingehalten Dienststelle (UKD) schränkt Verzicht auf die Anwendung des §23 TV-L / TV-Ä auf Fehler bei der Umstellung auf die neuen Tarifverträge ein bedeutet, Gehaltsabrechnung genau prüfen 6 Monatsfrist Aussicht für UNI: LBV stellt Abrechnung um

Urlaubsplanung Urlaubsgenehmigungsverfahren Uni - läuft gut Medizinische Fakultät – existiert weder geordnetes noch gesetzeskonformes Verfahren Juli 2007, Rundbrief der Dienststelle: Urlaub auch im Semester, wenn keine Einschränkung der Veranstaltungen Oktober 2007 Weihnachtsregelung 2007 2 Tage Urlaub automatisch abgezogen oder Vorarbeiten melden an Verwaltung

Ausschüssen und Einzeltermine ASA (Arbeits-Schutz-Ausschuss) Treffen der Sicherheitsbeauftragten Begehungen Ausschuss für biologische Sicherheit AG Suchtprävention ADV (Automatisierte DatenVerarbeitung) Gleitzeit Integrationsteam (Schwerbehinderten Helfergruppe)

Mitbestimmung bei der Bestellung von Beauftragten Sicherheitsbeauftragte Strahlenschutzbeauftragte Beauftragte für biologische Sicherheit Beauftragte für Baumaßnahmen etc.

Diskussion Anregungen Fragen Anträge an den Personalrat Verschiedenes

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit