Das politische System der USA

Themen: Merkmale der Präsidialdemokratie Das Wahlsystem in Amerika Politische Parteien in Amerika

1. Merkmale der Präsidialdemokratie Gewaltenteilung: Exekutive (Präsident) Judikative (Oberster Gerichtshof = Supreme Court) Legislative (Kongress: Repräsentantenhaus + Senat)

Rolle des Präsidenten Staatsoberhaupt schließt Verträge empfängt Abgeordnete ernennt Richter Regierungschef führt das Kabinett Oberbefehlshaber Zusammenarbeit mit dem Kongress  Der amerikanische Präsident gilt als mächtigste Person der Welt

Checks and Balances Kongress, Präsident und Supreme Court sollen einander kontrollieren und damit verhindern, dass eine der Institutionen mehr Macht gewinnt, als ihr durch die Verfassung zugesichert wird und damit das Machtgleichgewicht zerstört.

Amtsenthebung des Präsidenten durch impeachment Eine Anklage wegen Amtsvergehen (englisch impeachment) ist ein in der Verfassung der Vereinigten Staaten (Artikel II, Abschnitt 4) vorgesehenes Verfahren zur Amtsenthebung des Präsidenten sowie anderer Amtsträger, zum Beispiel der Richter des Supreme Court, wenn diese „des Landesverrats, der Bestechung oder anderer schwerer Verbrechen und Vergehen für schuldig befunden worden sind“. Entscheidung über Einleitung des Verfahrens durch einfache Mehrheit im Repräsentantenhaus Verschiedene Anhörungen Schuldspruch: 2/3 Mehrheit im Senat notwendig

Amtsenthebung des Präsidenten durch impeachment Bisher gab es nur 16 Anklagen wegen Amtsvergehens, davon drei gegen US-Präsidenten: 1998 gegen Bill Clinton wegen Meineids und Behinderung der Justiz im Zuge der Lewinsky-Affäre. 1974 gegen Richard Nixon wegen der Watergate-Affäre. Nixon kam dem Abschluss des Verfahrens durch Rücktritt zuvor. 1868 gegen Andrew Johnson wegen Missachtung der Rechte des Kongresses.

Der Kongress Artikel I, Absatz 1 der US-amerikanischen Verfassung bestimmt: Die "gesetzgebende Gewalt ruht im Kongress der Vereinigten Staaten, der aus einem Senat und einem Repräsentantenhaus besteht". Senat (2 Senator pro Staat) Repräsentantenhaus (abhängig von Einwohnerzahl des Staates)

Der Supreme Court 1789: Judiciary Act: Einführung des Supreme Court Der Supreme Court besteht aus neun Richterinnen und Richtern, die der Präsident auf Anraten und mit Zustimmung des Senats ernennt.

2. Das Wahlsystem in Amerika Voraussetzungen: Geburt in USA Mindestens 35 Jahre alt Muss mindestens seit 14 Jahren einen festen Wohnsitz in Amerika haben Wahl auf 4 Jahre, Wiederwahl einmal möglich Ablauf: Vorwahl Wahltag Wahlmännerkollegium Vereidigung

2. Das Wahlsystem in Amerika Vorwahl (primaries) Die einzelnen Parteien nominieren ihren Präsidentschaftskandidaten

2. Das Wahlsystem in Amerika Wahltag am ersten Dienstag nach dem ersten Montag im November Wahl eines Wahlmännerkollegiums (538 Personen) winner-takes-all –alle Wahlmänner kommen vom stimmenstärksten Wahlvorschlag 04.11.2008 – Election Day: Barack Obama gewinnt klar Barack Obama 365 vs 173 John McCain

2. Das Wahlsystem in Amerika Wahlmännerkollegium (Electoral College) Geben ihre Stimme dem Kandidaten, der in ihrem Bundesstaat die meisten Stimmen erhalten hat  Problem: geheime Wahl

2. Das Wahlsystem in Amerika Vereidigung (inauguration) Absolute Mehrheit notwendig (270 Stimmen) Verkündigung des Ergebnisses am 20. Januar Zeremonie in Washington

3. Politische Parteien in Amerika Mehrparteiensystem: Demokratische Partei Republikanische Partei Grüne Partei der Vereinigten Staaten Verfassungspartei Libertarian Party

3. Politische Parteien in Amerika Demokratische Partei (Democratic Party) Gegründet von Thomas Jefferson B. Obama (44. amerikanischer Präsident) Weniger konservativ als Republikaner Fokus auf das Soziale im Land

3. Politische Parteien in Amerika Republikanische Partei (Republican Party) George Bush (43. amerikanischer Präsident) Konservativer als Demokraten Nationalismus und Kapitalismus