Liberalismus in der Schweiz Weltanschauliche Strömungen und politische Potenziale Michael Hermann sotomo – Gesellschaft, Politik und Raum Geografisches.

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Liberalismus in der Schweiz Weltanschauliche Strömungen und politische Potenziale Michael Hermann sotomo – Gesellschaft, Politik und Raum Geografisches Institut der Universität Zürich

Teil 1: Liberale Werte im Raum der politischen Weltanschauungen Die zwei Gesichter der Liberalität Gesellschaftliche und regionale Einbettung Wertewandel und Liberalismus Teil 2: Dilemmas und Optionen der FDP 4 Dilemmas, welche die FDP in Bedrängnis brachten 4 strategische Optionen

Teil 1: Liberale Werte im Raum der politischen Weltanschauungen

Analyse politischer Weltanschauungen 1. induktiv-empirischer Ansatz Rekonstruktion der in der Gesellschaft verbreiteten Grundorientierungen Erlaubt die Kontrastierung von Ideen- und Mentalitätsgeschichte Atlas der politischen Landschaften Ein weltanschauliches Porträt der Schweiz (mit Heiri Leuthold, 2003) 2. relationale Perspektive Verwendung von mehrdimensionalen und kontinuierlichen Kategorien Erlaubt die integrierte Analyse von Weltanschauungen und Cleavages

Stratifikation von Geisteshaltungen Ideologie Weltanschauung Mentalität diskursives Bewusstsein praktisches Bewusstsein Unterbewusstsein Bewusstseins- ebenen Formalisierungs- grad gross klein

Direkte Demokratie als Seismograf Vier Trümpfe und ein Handicap der Abstimmungsanalyse Abstimmung zum Partnerschaftsgesetz 5. Juni 2005 Zugang zu politischen Einstellungen (im Gegensatz zur Wahlanalyse) Bildet reale politische Handlungen ab (im Gegensatz zu Umfragen) Erfasst die virulenten gesellschaftlich- politischen Konfliktlinien (Grund: Initiativ- und Referendumsrecht) Feine räumliche Auflösung Kein Zugang zu Individualdaten

Grundkonflikte bestimmen Ge- Ab- Ja- meinde stimmung Prozent G_1 A_ G_2 A_ G_3 A_ G_4 A_ G_5 A_ G_6 A_ G_7 A_ G_8 A_ G_9 A_ G_10 A_ G_11 A_ G_2900 A_ Abstimmungen links vs. rechts liberal vs. konservativ ökologisch vs. technokratisch 3 Grundkonflikte Faktorenanalyse Inhaltsanalyse

1.«Gegen die Erhöhung des Rentenalters» (1998) «Senkung des Rentenalters» (1988) «Flexibles Rentenalter ab 62 für Mann und Frau» (2000) «Gegen die Erhöhung des Frauenrentenalters» (2000) «40-Stunden-Woche» (1988) «40 Waffenplätze sind genug» (1993) «Verlängerung der bezahlten Ferien» (1985) «36-Stunden-Woche» (2002) «Schweiz ohne neue Kampfflugzeuge» (1993) «Für eine gesunde Krankenversicherung» (1994) «Sparen beim Militär» (2000) «Für den Ausbau von AHV und IV» (1995) Referendum gegen die 10. AHV-Revision (1995) Mutterschaftsversicherung (1984) Bundespersonalgesetz (2000) Grundkonflikt

Pazifismus militärische Verteidigung Grundhaltungen linksrechts Konfliktfelder 1. Grundkonflikt Leistungsprinzip «law & order» Soziale Wohlfahrt Bürgerrechte

1.Erleichterte Einbürgerung junger Ausländer (1994) Schweizer UNO-Blauhelme (1994) Beitritt zu Bretton-Woods-Institutionen (1992) «Beitritt zur UNO» (2002) Bilaterale Abkommmen mit der EU (2000) Geschäftsverkehrsgesetz (1992) Anti-Rassismus-Gesetz (1994) Beitritt zum EWR (1992) Neue Bundesverfassung (1999) Regierungs- und Verwaltungsreform (1994) «Begrenzung des Ausländeranteils auf 18%» (2000) Militärische Ausbildungszusammenarbeit (2001) «Ja zu Europa» (2001) «Gegen Illegale Einwanderung» (1996) Fristenregelung beim Schwangerschaftsabbruch (2000) Grundkonflikt

liberalkonservativ Grundhaltungen Konfliktfelder 2. Grundkonflikt aussenpolitische Öffnung Fremdeintegration institutionelle Reformen Strukturbewahrung nationale Abschottung Abgrenzung gegen Fremde

Liberal Konservativ Links Rechts wirtschaftliche Liberalisierung Bewahrung des Wohlfahrtsstaates Diagonale Konflikte Abstimmungen: neues Arbeitsgesetz (1996/98) Bundespersonalgesetz (2000) EMG (2002) Poststellen-Initiative (2004) Personenfreizügigkeit (2005) Linkskonservativ Rechtsliberal

Liberal Konservativ Links Rechts Rechtskonservativ Linksliberal gesellschaftliche Liberalisierung Bewahrung von Ordnung und Tradition Diagonale Konflikte Abstimmungen: neues Sexualstrafrecht (1992) Heroinabgabe (1999) Mutterschaftsversicherung (99/04) Fristenregelung (2002) Partnerschaftsgesetz (2005)

Liberal Konservativ Links Rechts Diagonale Konflikte Rechtskonservativ Linksliberal gesellschaftliche Liberalisierung Bewahrung von Ordnung und Tradition wirtschaftliche Liberalisierung Bewahrung des Wohlfahrtsstaates Linkskonservativ Rechtsliberal Links- oder rechtsliberal? Liberalisierung der Geschäftsöffnungszeiten (2005)

Konservativ Kulturräumliche Divergenzen Liberal Links Rechts gesellschaftliche Liberalisierung Bewahrung von Ordnung und Tradition wirtschaftliche Liberalisierung Bewahrung des Wohlfahrtsstaates europäischer Liberalismus-Begriff US-amerikanischer Liberalismus-Begriff

Liberal Links Rechts RechtskonservativLinkskonservativ RechtsliberalLinksliberal Konservativ Freiheit Gemeinschaft Freiheitsbegriff

Liberal Links Rechts RechtskonservativLinkskonservativ RechtsliberalLinksliberal Konservativ Freiheit Gemeinschaft ideellmateriell unterschiedliche Freiheitsbegriffe ideellmateriell unterschiedliche Gemeinschaftsbegriffe Freiheitsbegriff

1.Weiterführung der Schwerverkehrsabgabe (1994) Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (1994) Weiterführung der Autobahnvignette (1994) Koordinierte Verkehrspolitik (1988) «Alpeninitaitve» (1994) Einführung einer Schwerverkehrsabgabe (1984) «Weg vom Tierversuchh» (1992) «Pro 130/100» (1989) «Stop dem Beton» (1990) «Kleinbauerninitiative» «Verkehrshalbierungsinitiative» (2000) Schwerverkehrsabgabe (1986) Landwirtschaftsgesetz (1995) «Gen-Schutz-Initiative» (1998) Energielenkungsabgabe (2000) Grundkonflikt

Immissions- reduktion technischer Fortschritt ökologischtechnokratisch Grundhaltungen Konfliktfelder 3. Grundkonflikt Erhalt natürlicher Ressourcen Ausbeutung natürlicher Ressourcen Technologieskepsis motorisierter Individualverkehr

Raum der politischen Weltanschauungen grün- links -liberal

Gesellschaftliche und räumliche Einbettung

Soziale Verortung Schauspieler Geisteswissenschaftler Psychotherapeuten Journalisten Grafiker Meinungsforscher Naturwissenschaftler Werber Architekten Informatiker Rechtsanwälte Zahnärzte Marketingfachleute Treuhänder Bauingenieure Buchbinder Artisten Zugbegleiter Chemikanten Uhrmacher KV-Angestellte Technische Zeichner Elektroniker Vertreter Krankenpfleger Unternehmer Piloten Versicherungsagenten Bautechniker Drogisten Landwirte Käser Zimmerleute Müller Schmiede Mechaniker Lastwagenchauffeure Konstruktionsschlosser Möbelschreiner Maurer Reinigungspersonal Verpacker Lageristen Giesser Metallschleifer rechts liberal konservativ links Zeiger-Berufe: Berufe, die sich in einem Milieu konzentrieren.

Schauspieler Geisteswissenschaftler Psychotherapeuten Journalisten Grafiker Meinungsforscher Naturwissenschaftler Werber Architekten Informatiker Rechtsanwälte Zahnärzte Marketingfachleute Treuhänder Bauingenieure Buchbinder Artisten Zugbegleiter Chemikanten Uhrmacher KV-Angestellte Technische Zeichner Elektroniker Vertreter Krankenpfleger Unternehmer Piloten Versicherungsagenten Bautechniker Drogisten Landwirte Käser Zimmerleute Müller Schmiede Mechaniker Lastwagenchauffeure Konstruktionsschlosser Möbelschreiner Maurer Reinigungspersonal Verpacker Lageristen Giesser Metallschleifer Geist Geld Industriell tradit. Gewerbe rechts liberal konservativ links Soziale Verortung

Schauspieler Geisteswissenschaftler Psychotherapeuten Journalisten Grafiker Meinungsforscher Naturwissenschaftler Werber Architekten Informatiker Rechtsanwälte Zahnärzte Marketingfachleute Treuhänder Bauingenieure Buchbinder Artisten Zugbegleiter Chemikanten Uhrmacher KV-Angestellte Technische Zeichner Elektroniker Vertreter Krankenpfleger Unternehmer Piloten Versicherungsagenten Bautechniker Drogisten Landwirte Käser Zimmerleute Müller Schmiede Mechaniker Lastwagenchauffeure Konstruktionsschlosser Möbelschreiner Maurer Reinigungspersonal Verpacker Lageristen Giesser Metallschleifer Soziokulturelle Dienste Kommerzielle Dienste Industrie- & Servicearbeiter Landwirtschaft & Gewerbe Soziale Verortung rechts liberal konservativ links

Geografische Verortung

Liberal Links Rechts Konservativ

Kanton Zürich Parteienhochburgen

Kanton Zürich Parteienhochburgen

Kanton Zürich Parteienhochburgen

Liberal Links Rechts Konservativ

Kanton Bern Parteienhochburgen

Liberal Links Rechts Konservativ

Kanton Waadt Parteienhochburgen

Liberal Links Rechts Konservativ

Kanton Genf Parteienhochburgen

Liberal Konservativ Links Rechts Die Parteien im Parlament FDP SVP CVP SP GP Basis: Namentliche Abstimmungen im Nationalrat

Wandel der politischen Landschaft

Metropolitanregionen im Wandel

Cleavage der Industriegesellschaft Liberal Konservativ Rechts Hauptkonfliktachse der Industriegesellschaft: Kapitalistisch orientiertes Bürgertum vs. sozialdemokratische Arbeiterschaft. Basis des Konflikts: Sozioökonomische Faktoren wie Klassenlage, materielle Verhältnisse usw. Bauern & Gewerbe sozioökomomischer Konflikt Bürgertum Arbeiter- schaft Links

Cleavage der Industriegesellschaft Liberal Konservativ Rechts sozioökomomischer Konflikt Bürgertum Arbeiter- schaft Der Bürgerblock Kalter Krieg als Klammer Geringe politische Bedeutung des Liberal-konservativ- Gegensatzes Gemeinsame Skepsis gegen Wohlfahrtsstaat Bauern & Gewerbe Links

Cleavage der Informationsgesellschaft mitfühlende Kosmopoliten soziokultureller Konflikt Liberal Konservativ Rechts rechtschaffene Traditionalisten Links Hauptkonfliktachse der Informationsgesellschaft: Urbane Bildungsmilieus – kleinbürgerliche Milieus Basis des Konflikts: Soziokulturelle Faktoren wie Bildung, kulturelles Kapital, Lebensstil usw. Herbert P. Kitschelt

Symbolisch-kultureller Gegensatz urban weltoffen Liberal Konservativ Rechts Links ländlich heimatverbunden soziokultureller Konflikt

Verräumlichter Gegensatz Provinz Metropole Liberal Konservativ Rechts Links soziokultureller Konflikt

Cleavage der globalisierten Wirtschaft mitfühlende Kosmopoliten Liberal Konservativ Rechts rechtschaffene Traditionalisten Links leistungsorientierte Modernisten sozial Marginalisierte neuer Klassenkonflikt Konfliktachse der globalisierten Gesellschaft «leistungsorientierte Modernisten» stehen für Flexibilität und Leistungs- bereitschaft und für eine «Fitnesskur» von Wirtschaft und Staat als Antwort auf die Globalisierung. «sozial Marginalisierte» stehen am unteren Ende der sozialen Hierarchie. Es sind die Verlierer der Globalisierung. Sie wollen die Sicherung des Wohlfahrtsstaats und der Schutz vor Immigration und Konkurrenzdruck.

Teil 2: Dilemmas und Optionen der FDP

Die vier Dilemmas des Freisinns

1: Verbannung auf den Nebenkonflikt Liberal Konservativ Rechts Bauern & Gewerbe sozioökomomischer Konflikt Bürgertum Arbeiter- schaft Links Politische Ordnung der Industriegesellschaft

Liberal Konservativ Rechts sozioökomomischer Konflikt FDP SP Links 1: Verbannung auf den Nebenkonflikt Politische Ordnung der Industriegesellschaft

Liberal Konservativ Rechts Links soziokultureller Konflikt FDP SP SVP ? 1: Verbannung auf den Nebenkonflikt Politische Ordnung der Informationsgesellschaft

Liberal Konservativ Rechts Links soziokultureller Konflikt FDP SVP 2: Auflösung des Bürgerblocks vom bürgerlichen Kartell... Bürgerliche Parteien bilden ein Kartell. Traditionelle und milieugebundene Parteizugehörigkeit...zur politschen Konkurrenz Wettbewerb unter den bürgerlichen Parteien Weltanschaulich begründete Parteizugehörigkeit

Liberal Konservativ Rechts Links Liberale Staatskritik 3: Konservativer Anti-Etatismus Liberale Staatskritik «mehr Freiheit - weniger Staat». Ziele: ein schlanker Staat, Eigenverantwortung und unternehmerische Freiheit Konservative Staatskritik Entfremdung vom postmodernen Staat mit seinen gewandelten Tätigkeitsfelder. Ziele: Entzug des finanzellen Sauerstoffs konservative Staatskritik

Liberal Links Rechts Konservativ 4:Macht und Verantwortung Konsensorientierung Profilierung Dominanz der pragmatischen Dimension Dominanz der ideologischen Dimension

Liberal Links Rechts Konservativ Konsensorientierung Profilierung Parlamentarische Demokratie mit Konkurrenzsystem Medianwähler muss gewonnen werden. Bevorzugt die gemässigt- liberalen Kräfte auf beiden Seiten des politischen Spektrums. 4:Macht und Verantwortung

Liberal Links Rechts Konservativ Konsensorientierung Profilierung Direktdemokratisch geprägtes Konkordanzmodell Führt zu einer Desintegration von Regierung und Parlament Führt zu einer Spezialisierung von Exekutiv- und Legislativparteien Exekutive Legislative 4:Macht und Verantwortung

Die strategischen Optionen der FDP

Liberal Konservativ Rechts Links soziokultureller Konflikt FDP SVP Strategie 1: Avenir radical progressiv- urbane FDP

Die politische Landkarte des Nationalrats ?

«Liberal-soziale» CVP Doris Leuthard

Links-Liberale Christa Markwalder Pascale Bruderer

Markterschliessung Liberal Konservativ Links Rechts Das Segment der «mitfühlenden Kosmopoliten» ist im Visier von vier Parteien. SVP FDP SP jungurbane FDP liberal-soziale CVP städtische SP Grüne

Markterschliessung

Vernehmlassung «Avenir radical»

Kriterien: Leistungsorientierung freier Wettbewerb Eigenverantwortung effizientere Strukturen Vereinheitlichung von Strukturen

Liberal Konservativ Rechts Links soziokultureller Konflikt FDP SVP Strategie 2: Vorbild SVP liberal- konser- vative FDP

Liberal Konservativ Rechts Links soziokultureller Konflikt FDP SVP Strategie 3: «offen und rigide » Gesellschaftspolitisch offen - finanzpolitisch rigide

soziokultureller Konflikt FDP SVP Liberal Konservativ Rechts Links Halbinsel der leistungsorientierten Modernisten Strategie 3: «offen und rigide » Gesellschaftspolitisch offen - finanzpolitisch rigide

Strategie 4: Innere Mitte finden Akzeptieren des veränderten Umfelds Zusammenhalt und Ausgleich suchen Selbstbewusstsein statt Abgrenzung Überzeugende Politik statt Schielen auf Marktchancen usw.