Rechtsgrundlagen – Stufe 1

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 Präsentation transkript:

Rechtsgrundlagen – Stufe 1

Rechtliche Grundlagen Zuständigkeiten Gesetze , Richtlinien, usw. Lernziele Rechtliche Grundlagen Zuständigkeiten Gesetze , Richtlinien, usw. Berechtigte der BOS Funkrufnamen (OPTA)

Zuständigkeiten im Fernmelderecht Bundestag/-rat TKG BDBOSG StGB BNetzA BDBOS BOS - Funkrichtlinie Verwaltungsabkommen Umsetzung von Aufbau und Betrieb des Digitalfunks auf Länderebene Bund/Länder können für ihre BOS Zusatz-bestimmungen erlassen Betriebsstellen

Gesetze, Richtlinien und Abkommen Telekommunikationsgesetz Strafrechtliche Bestimmungen Verletzung des Fernmeldegeheimnisses Mitteilung von Nachrichten an Unbeteiligte Unbefugtes Abhören von Nachrichten Weitergabe von unbeabsichtigt empfangenen Nachrichten Missbrauch von Sendeanlagen Bei Zuwiderhandlung Freiheits- und Geldstrafen

Gesetze, Richtlinien und Abkommen Strafgesetzbuch Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes Verletzung von Privatgeheimnissen Vorteilsnahme, Bestechlichkeit, Unterlassen der Diensthandlung Verletzung des Dienstgeheimnisses Folgen: Freiheitsstrafen, Aberkennung öffentlicher Ämter

Gesetze, Richtlinien und Abkommen Berechtigte des BOS – Funks Polizei Technisches Hilfswerk Bundeszollverwaltung Kommunale und Werkfeuerwehren Katastrophenschutz Rettungsdienst Behörden und Dienststellen mit Sicherheitsaufgaben

Funkrufnamen

Organisation Kennwort Funkrufnamen Organisation Kennwort Staatsministerium des Innern Greif Arbeiter-Samariter-Bund Sama Bayer. Rotes Kreuz Rot-Kreuz Bergwacht Bergwacht Wasserwacht Wasserwacht Deutsche Lebens - Rettungs- Pelikan Gesellschaft Feuerwehr Florian Johanniter Akkon

Organisation Kennwort Funkrufnamen Organisation Kennwort KatS - Behörde Kater Malteser-Hilfsdienst Johannes Rettungs-/Intensivtransport- hubschrauber Christoph Integrierte Leitstelle Leitstelle Private RTH/private vom StMI nach Bedarf Rettungsdienste festgelegt THW (Kennwort und Rufnamen Heros nach interner THW Regelung)

Bisheriges Funkrufnamen-Schema z.B.: Florian Kennwort der Organisation Ortsbezeichnung Art des Fahrzeuges Lfd. Nummer Musterstadt 40 2

Operativ-taktische Kennung Operativ-taktische Kennung (OPTA) Block 1 Block 2 Block 3 Block 4.1 Block 4.2 Bl. 4.3 B 5 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 B Y F W A H L / R # K D N M T G S - Block 1: Bund / Bundesland Block 2: Organisationskennzeichen Block 3: regionale Zuordnung Block 4.1: örtliche Zuordnung Block 4.2: taktische Funktionszuordnung Block 4.3: Ordnungskennung Block 5: Ergänzung

Neues Funkrufnamen-Schema ( Sprechweise ) Florian Augsburg 1 HLF20/16 3 Organisations- kennzeichen Regionale Zuordnung Örtliche Zuordnung Funktionszuordnung Ordnungskennung

Neues Funkrufnamen-Schema ( Sprechweise ) Florian Rgbg. Land KBR Organisations- kennzeichen Regionale Zuordnung Funktionszuordnung

Neues Funkrufnamen-Schema ( Sprechweise ) Florian Niederreisbach TSF 1 Organisations- kennzeichen Örtliche Zuordnung Funktionszuordnung Ordnungskennung + Ergänzung