Parlamentarische Demokratie in der BRD

Geschichte Das „erste“ Parlament - Frankfurter Nationalversammlung 1848 2

Geschichte Nach dem Kaiserreich, der Weimarer Republik, der NS- Diktatur und Ende des Zweiten Weltkrieges : Parteien und Gewerkschaften

Parteien und Gewerkschaften Westliche Besatzungszonen (US-; brit, frz.) SPD: (Wählerpotential ca. 30%) CDU: (Wählerpotential mit CSU ca 31 % ) FDP (Wählerpotential ca 12 %) KPD (ca. 6%) (Kommunistische Partei)

Parteien und Gewerkschaften Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Zentrale Zulassung von Parteien Juni/Jui 1945 KPD, SPD, CDU, LDPD 22. April 1946 unter dem Druck der Sowjetische Militäradministration in Deutschland : Zwangsvereinigung von SPD (O. Grotewohl) und KPD zur SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) ab 1948: SED Funktionäre besetzen Schlüsselpositionen der staatl. Macht

Parteien und Gewerkschaften Westliche Besatzungszonen Gewerkschaften: Ab August 1945: Zulassung von Betriebsräten, später Zulassung von Gewerkschaften auf lokaler Ebene Ende 1945: Durchsetzung des Industrieverbandsprinzips: autonome Einzelgewerkschaften nach Industriezweigen DGB(Deutscher Gewerkschaftsbund) als Dachverband

Parteien und Gewerkschaften Sowjetische Besatzungszone Gewerkschaften: Februar 1946 Gründung des FDGB: gewerkschaftliche Einheitsorganisation unter Führung kommunistischer Betriebsgruppen ab 1947 politisches Instrument der SED zur Beeinflussung der Massen und zur Kontrolle der Betriebe

Geschichte 1948: „Parlamentarische Rat“ 1949: 8. Mai: Grundgesetz 14. August: Bundestagwahl 7. September: Bundesrat & Bundestag 12. September: Bundespräsident 1990: 3. Oktober: Das Grundgesetz gilt nach der Wiedervereinigung für ganz Deutschland

Warum ist die BRD parlamentarische Demokratie? • Bundestag wählt Bundeskanzler/in • Bundespräsident nur representativ

Das Regierungssystem der Bundesebene 3 Gewalten: • Legislative • Exekutive • Judikative

Das Regierungssystem der Bundesebene Legislative ( Bundestag und Bundesrat ) • Gesetze verabschieden • Bundeshaushalt überwachen • Volk wählt Bundestag • Bundestag: Nur freies Mandat • Bundesrat: Nur imperiales Mandat

Das Regierungssystem der Bundesebene Exekutive ( Bundespräsident, -regierung, -polizei ... ) • gegebene Gesetze umsetzen • explizite Bindung an das Grundgesetz • Prüfung durch Verwaltungsgericht

Das Regierungssystem der Bundesebene Judikative ( Landesgerichte ) • Alle Staatstätigkeiten = Grundgesetz gebunden • Rechtsprechungen • Werden nicht von selbst tätig • Ordentliche Gerichtbarkeiten (Zivilgerichtsbarkeit & Strafgerichtsbarkeit)‏

Formen der Demokratie Parlamentarische Demokratie Präsidiale Demokratie Direkte Demokratie

Parlamentarische Demokratie Volk übt Herrschaft nicht direkt aus Regierung geht aus dem Parlament hervor Minderheitsregierung könnte in einem parlamentarischen System nicht auf Dauer im Amt bleiben

Präsidiale Demokratie Präsident und der Kongress (Parlament) werden in den Vereinigten Staaten in getrennten Wahlen bestellt Präsident kann nicht wegen politischer Meinungs- verschiedenheiten oder veränderter Mehrheiten gestürzt werden In den vereinigten Staaten vereinigt der ,Präsident die Funktionen des Staatsoberhauptes und des Regierungschefs in einer Person besitzt nur die Möglichkeit , Gesetzesbeschlüsse des Kongresses mit seinem Veto zu belegen

Direkte Demokratie Macht geht vom Volk aus Bundesrat –Regierung wird auf 4 Jahre gewählt Bundesrat kann Bundesversammlung nicht auflösen Bundesversammlung kann Bundesrat nicht stürzen Kontrolliert durch die Wahlberechtigten Aktive Bürger stimmen jedoch nicht über Verfassungsänderungen ab Volk hat die meisten direkten Einwirkungs- und Kontrollmöglichkeiten

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