Bundesrat Eine Präsentation von: Antonia, Laura Merten, Christoph, Shimon, Sven und Sarah
Bundesrat = Verfassungsorgan aus 16 Ministerpräsidenten und deren Innenministern Hauptaufgabe: Beratung und Beschließen von Gesetzesentwürfen der Bundesregierung Machtstellung der Bundesregierung: Bundesrat < Bundesregierung
Geschichte & Entstehung Nach Krieg entstanden unter Aufsicht der Aliierten nach und nach wieder Länder August 1948: Verfassungskonvent entwarf Richtlinien für das Grundgesetz 7. September 1949: Bundesrat konstruierte sich als Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland 1950: Vereinbarung der jährlichen Wechslung der Ministerpräsidenten des Bundesrates Nach Krieg entstanden unter Aufsicht der Aliierten nach und nach wieder Länder
Bundesrat Bundestag 16 Ausschüsse 22 Ausschüsse 2 Ausschüsse, in denen Bundesrat und Bundestag unmittelbar zusammen arbeiten: Vermittlungsausschuss & Gemeinsame Ausschuss
Gesetzgebungsverfahren Ablauf des Verfahrens Überwiegend beschließt der Bundestag die Gesetze EU-Länder können über den Bundesrat an der Gesetzgebung mitbestimmen Bundesregierung, der Bundestag und Bundesrat Bundesregierung: Initiativbereich 2/3 der Gesetzentwürfe Bundestag: Abstimmung der Bundesgesetze Bundesrat: Gesetzesbeschlüsse Mitwirkungsrecht hängt von Inhalt des Gesetzes ab eigene Gesetzesinitiativen
Zustimmung- und Einspruchsgesetze Eingangsformel lässt erkennen, ob es ein zustimmungsbedürftiges oder nicht zustimmungsbedürftiges Gesetz ist Sie lautet entweder: „Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen“ oder: „Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen“
Aufbau, Struktur & Aufgaben Mitglieder: - Vertreter der 16 Landesregierung - Stimmengewicht abhängig von Bevölkerungszahl - 69 Mitglieder + Präsident(in) - derzeitig: Hannelore Kraft Struktur und Aufgaben: - 1 von 5 ständigen Verfassungsorganen - gibt Zustimmung z.B. zu Gesetzen und Rechtsverordnung - ins politische Handeln einbezogen
Funktionen 1-2 Gesetzgebungsorgane Besteht aus Mitgliedern der Regierungder Länder Durch Bundesrat wirken Länder an Gesetzgebung + Verwaltung des Bundespräsidenten der EU mit
Quellen: - http://de.wikipedia.org/wiki/Bundesrat_(Deutschland) - http://www.bundesrat.de/ - http://www.bundestag.de/ - http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=7R2LP2