Veränderungen der geopolitischen und geostrategischen Konstellationen in der Welt Die Ausgangslage zu Beginn des 21.Jahrhunderts Trends der politischen und wirtschaftlichen Entwicklung Auf der Suche nach einer Weltordnung Gefahrenherde und Kräfteverschiebungen

Folgen des Zweiten Weltkriegs Ende des Europäischen Zeitalters Supermächte USA und Sowjetunion mit MVW - Europa im Zentrum geteilt – Systemkonfrontation Entstehung einer Ideologie geprägten bipolaren Welt Versuch der Schaffung einer Weltordnung nach den Prinzipien des Westfälischen Systems - UNO Entkolonialisierung – Entstehung einer „Dritten Welt“ Starkes Anwachsen der Weltbevölkerung Globalisierung – Nationalstaat in Frage gestellt Rasante technische Fortschritte auf den Gebieten Transport (Luft – + Seeverkehr, Weltraum), Medizin, Steuerung von Maschinen, Kommunikation

Das Ende der bipolaren Welt Herausforderungen Ende der ideologischen Konfrontation und der Friedens - erhaltung auf Basis der nuklearen Abschreckung Kommunikation und Information verändern das Verhältnis von Staaten und Regionen zueinander und fördern das Entstehen einer Weltgesellschaft trotz enormer Ungleichheiten Globalisierung entwickelt auf allen Gebieten eine neue Dynamik - Weltweite Vernetzung ändert das Raum – Zeitverhältnis – Widerstände gegen rasche Modernisierung Kultur – und Systemkonflikte sind unausweichlich – Effizienz und Legitimität der Werteordnungen und Institutionen wird hinterfragt Kräftegleichgewicht verschiebt sich; Aufstieg und Abstieg sind ideell und materiell aufzufangen Forderung nach global verabredeten Lösungen nimmt zu

Rahmenbedingungen für das 21. Jahrhundert Globalisierung und weltweiter Wettbewerb halten an Ressourcenknappheit und schnelles Wirtschaftswachstum der Schwellenländer stellt die Frage nach Zugriff auf Nahrung, Wasser, Energie und Rohstoffe und ihre Nutzung (Nachhaltigkeit) Klimawandel und ökologische Veränderungen fordern weltweit gemeinsames Handeln nach einheitlichen Vorgaben Vernetzung von Transport + Kommunikation führen zu mehr Öffentlichkeit und Verdichtung von Handel, Wissensaustausch und Migration Staaten bleiben die Grundbausteine der internationalen Ordnung – mehr transnationale Kooperation ist zur Lösung regionaler und globaler Probleme erforderlich

Kräfteverhältnisse Das Eurasische Pentagramm

vom Himmel

CHINA und die Weltordnung Chinas Kaiser an Abraham Lincoln 1863: „Da wir mit Ehrerbietung vom Himmel den Auftrag erhalten haben, das Universum zu regieren, betrachten wir beides, das Reich der Mitte (China) und die äußeren Länder als Teil einer Familie ohne jeden Unterschied Mao Tse Tung 1958: „Der Zyklus, der endlos ist, strebt vom Ungleichgewicht zum Gleichgewicht und zurück zum Ungleich – gewicht. Jeder Zyklus trägt uns auf eine höhere Stufe der Entwicklung…Gleichgewicht ist zeitlich begrenzt und relativ…“ Deng Xiao Ping: “Gegenwärtig ist die nationale Souveränität weitaus wichtiger als die Menschenrechte, aber die Gruppe der Sieben verletzt oft die Souveränität armer, schwacher Länder der Dritten Welt. Ihr Gerede von Menschenrechten, Freiheit und Demokratie ist nur darauf angelegt, die Interessen der starken, reichen Länder zu wahren….Und die streben nach Hegemonie

Aussenpolitik Chinas Innenpolitik: Starker (autoritärer) Staat+Marktwirtschaft. Aber: erhebliche innere und soziale Probleme; Unruhen + Separatismus Aussen: Pragmatisch - Multilateral - Multipolar – Stabilitätsorientiert - transparent - langfristige Ziele im Blick - unideologisch UNO (Sicherheitsrat - Nuklearmacht); Beteiligung Peace Keeping; WTO(bisher nicht G 8); SCO; + ASEAN; Partnerschaft - Konkurrenz: USA -RSFR -Japan -Indien -Europa USA: Containment - Maßstab langfristig Regionale Konkurrenz: Japan - Indien - RSFR Europa - Technologielieferant ? - Konkurrent oder Partner ? Afrika/Golfregion (später Lateinamerika? ) - als Rohstoff/Energie - lieferanten – Absatzmärkte für Billigprodukte Militärisch defensive Kapazitäten - Landmacht - Sicherung der Energie + Rohstoffbasen erfordert Seestreitkräfte, Luftlande + Marineinfanterie - Modernisierung zu erwarten

China geostrategische Lage

Die Rolle der USA – das Imperium der Freiheit Thomas Jefferson: „Wir glauben, dass wir Pflichten unterworfen sind, die sich nicht nur auf unsere eigene Gesellschaft beschränken. Es ist unmöglich nicht zu erkennen, dass wir für die ganze Menschheit handeln …“ Jedidiah Morse 1792: „wir sind die Nation des menschlichen Fortschritts, und wer wird und was kann unserem Vormarsch Grenzen setzen? Die Vorsehung ist mit uns …“ Lyndon Johnson 1963: „Und deshalb werden alle Menschen und Nationen, die den Frieden suchen und den Krieg hassen und die bereit sind, sich dem guten Kampf gegen Hunger und Krankheit und gegen Unwissenheit und Elend zu stellen, die Vereinigten Staaten an ihrer Seite finden…“

Renewing american leadership strategische rahmenbedingungen und ziele USA haben weltweite Interessen, die strategisch zu berücksichtigen sind Es gibt eine fundamentalistische Herausforderung für die Freiheit Neue Mächte gewinnen an Bedeutung: China, Indien, Russland, Europa Massenvernichtungswaffen und ihre Proliferation Versorgungssicherheit bei Energie, Rohstoffen, Nahrung,Wasser Armut und der wachsende Abstand zwischen Arm und Reich Neue Technologien, die Menschen, Ideen und Geld immer schneller um die Welt schicken SIEBEN STRATEGISCHE ZIELE 1. Krieg im Irak verantwortungsvoll beenden – 2.Al Qaida und den Terrorismus besiegen – 3.Nuklearwaffen vor Zugriff durch Terroristen schützen – 4.Erneuerung + Schutz unseres Militärs – 5. Partnerschaft für unsere gemeinsame Sicherheit erneuern – 6. Demokratie und Entwicklung fördern – 7.Unseren Planeten durch sichere Energie schützen und den Klimawandel bekämpfen

Ordnungskriterien in Europa Im Gegensatz zu imperialen Systemen mit zentraler Herrschaft und Verwaltung benötigte Europa eine regionale Ordnung für seine pluralistischen, multiplen Gesellschaften. Ohne ein einheitliches Herrschaftssystem entwickelt sich zwischen den Mächten ein ständiger Wettstreit um wirtschaftliche und strategische Vorteile. Grundbaustein des Systems sind gleich souveräne Staaten, die ihre innere Ordnung selbst bestimmen. In ihrem Verhältnis zueinander sind nicht Inhalte, sondern Verfahrensweisen festgelegt. Dieses „Westfälische System“ setzt zu seinem Funktionieren ein Kräftegleichgewicht („balance of Powers“) voraus.

Die Europäische Union Zweck der Union: Europäische Integration von der Wirt - schaftsgemeinschaft zur politischen Union Ziele: Wirtschaftlicher und sozialer Fortschritt; Gemeinsame Sicherheits - und Außenpolitik; Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Maastricht als Basis und Bauplan Nizza: Reform der EU - Institutionen, Anpassung der Strukturen an erweiterten Umfang europäische Verfassung als Basis eines politischen Subjekts mit einer eigenständigen Aussenpolitik scheitert Lissabon übernimmt wesentliche Teile der Verfassung

IN VIELFALT GEEINT Vielfalt der nationalen Einheiten + Vielfalt der Regionen – Überschneidungen + „Inseln“ Vielfalt der Sprachen + Kulturen Vielfalt der politischen + gesellschaftlichen Traditionen und Strukturen Unterschiedlicher Stand der Entwicklung in wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit + Infrastruktur Europäische Einheit nur möglich auf Basis einer europäischen Identität Identitätskonstruktionen benötigen den „Anderen“ = wer gehört dazu ? – Identität als Selbstdefinition eines Kollektivs– Inklusion/Exklusion

Russlands Außenpolitik seit Putin Rückkehr zum Status als Weltmacht * Einbindung der Nachbarn über regionale Bündnisse * Wiederherstellung der Beziehungen zu Staaten der Dritten Welt * Strategische Beziehungen zu den großen Mächten/Regional – mächten gegen die „westliche Dominanz“ Instrumentarium: * Energie – und Rohstofflieferungen als politische WAFFEN + Wiederaufbau der Fähigkeiten zur militär. Machtprojektion * Einsatz von Medien, sozialen Netzwerken gegen die westliche Welt – Behauptung einer überlegenen Moral gegen westliche Dekadenz

Was will Putin ? Mögliche Beweggründe für Putins aggressive Politik Eurasisches Reich schaffen = Revision der Auflösung der Sowjetunion. Nur so ist der Schritt von einer Regionalmacht zur Weltmacht möglich! Verhinderung der Einbindung der Ukraine in die EU und NATO. NATO nimmt keine Länder mit ungelösten Territorialfragen auf, EU kann an einer Eingliederung eines instabilen Staates nicht gelegen sein. Sinkende Zustimmung zur Regierung und dem System Putin auffangen. Kleine Kriege gegen Nachbarn heben die Popularitätskurve; Eingliederung der Krim findet in weiten Teilen der russischen Bevölkerung Zustimmung Stärkere Einflussnahme auf die Neugestaltung des weiteren Umfeldes bis nach Nahost, Mittelost – Zentralasien. Schwächung des Westens. Siehe dazu auch das Eingreifen gegen Moldawien, Georgien, in Syrien und das Engagement im Iran

Revolutionen und Umbrüche in der islamischen Welt und in Teilen Afrikas Die arabisch – islamische Welt und große Teile Afrikas sind im Verhältnis zu Süd – und Ostasien in ihrer wirtschaftlichen Entwicklung zurückgeblieben. Bevölkerungswachstum, Armut, Arbeitslosigkeit einerseits und die Erstarrung der politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Strukturen haben eine tiefgreifende Unzufriedenheit und eine revolutionäre Stimmung hervorgebracht, die zu Massendemonstrationen und Aufruhr führte. Im Kampf um Lösungen werden sich autoritäre, islamistische und an westlichen Werten orientierte Gruppierungen gegen - über stehen. Diese Phase kann zwei bis drei Jahrzehnte dauern. Die großen Mächte könnten unter Umständen direkt und einseitig verwickelt werden.

Fazit zur Lage und Perspektiven für die Zukunft Der schnellste Aufstieg zur überregionalen Großmacht ist China zuzutrauen, was Befürchtungen bei den mittleren Staaten vor allem Südostasiens auslösen kann. Diese werden versuchen sich stärker an die USA anzulehnen. Die USA nehmen zur Zeit extreme islamistische Bewegungen als größte Gefahr für Stabilität und Frieden in der Welt wahr. Auch der Aufstieg Chinas wird mit Sorge betrachtet und führt zu einer Annäherung an Indien und einer vertieften Zusammenarbeit mit westlich orientierten Staaten im Pazifischen Raum. Europa befindet sich durch die Konfrontation mit Russland und die von linken wie rechten politischen Gruppierungen geschürte Unzufriedenheit mit der Union und ihrer Strategie in einer Krise, die das Zusammenwachsen in Frage stellt