Russland 2005 Eine Zwischenbilanz Gesellschaft für Auslandskunde, München Klaus Segbers, FU Berlin 2. Februar 2005

Übersicht 1 Der neue globale Kontext und der Kollaps der UdSSR 2 Der westliche Russland-Diskurs 3 Russland: Eine Zwischenbilanz

1.1Der globale Kontext 1 Ende des Westfaelischen Systems (Globalisierung) Ende des Kalten Krieges Ende des bipolaren Systems

1.2Der globale Kontext 2 (Viel) mehr Akteure, mehr Spielebenen Ein Ergebnis dieser Veränderungen ist, dass die Welt unsicherer geworden zu sein scheint. Analytisch benötigen wir eine neue politische Kartographie. Politisch und sozial müssen wir lernen, mit mehr Unsicherheiten umzugehen.

1.3Russland nach 1990 Innere Entwicklungsblockaden führten zum Kollaps der UdSSR Zunehmende Globalisierung schränkte die Reaktionsformen ein Zu wirtschaftlichem, politischem und sozialem Wandel tritt nation building hinzu Heute ist keine isolierte Entwicklung mehr möglich

2.1Der westliche Russland-Diskurs Einzigartigkeit, Irrationalität Staatsförmigkeit, Konsistenz und Steuerbarkeit Apocalypse forever Führt zu: Personalisierung „oben“ Überschätzung der politischen Steuerung Unterschätzung anderer Akteure und Faktoren Ausblendung von positivem Wandel und Normalität Verbleiben in der „autoritären Falle“

2.2 Nützliche Annahmen „Russland“ kann man verstehen; politische Prozesse sind nicht irrational. Zugleich: Politik ist oft nicht konsistent, und sie ist oft kaum organisierbar. Es gibt verschiedene wichtige Analyseebenen, und wesentliche nichtstaatliche Akteure. Politikkerne sind definierbar: Ressourcen. Institutionen sind bedeutsam. Der alte Transformationsbegriff ist erschöpft. Die Erwartung von Designer-Reformen ist unrealistisch. Die grossen Erklärungs-Narrative täuschen fast immer.

3.1Das „Putin“-Phänomen  „ Putin“ konnte als Ausdruck eines neuen Äquilibriums gedeutet werden.  „Putin“ spiegelte eine relative Saturierung wichtiger Eliten- und Interessengruppen.  „Putin“ symbolisierte die Konvertierung von „roving“ in „stationary bandits“.  „Putin“ stand und steht für die Interessen und Stimmungen verschiedener sozialer Gruppen.  Das Fehlen eines „Post-Putins“ irritiert das politische Leben in Russland erheblich.

3.2Politik: Fortschritte seit 1999 Politische Eruptionen wenig wahrscheinlich. Höhere top-down Effizienz Bessere Verzahnung zwischen Zentrum und Regionen Grössere Distanz zu den „Oligarchen“ Duma und PA sind professioneller Aber: bargaining ist noch immer die vorherrschende Form der politischen Interaktion

3.3 Politik: Risiken und Probleme Rechtsorgane entwickeln sich noch Probleme mit Parteien und robuster Zivilgesellschaft Volatile Entscheidungsprozesse, Fixierung auf erste Personen anstatt auf Regeln Verlangsamte Verwaltungsreform Entscheidungshemmende Wirkungen von Wahlen – auch hier

3.4 Wirtschaft: Wandel seit 1999 Härtere Budgetschranken Weniger virtuelle und Bartergeschäfte Neuer Steuerkodex Vereinfachung des Zollrechts Neues Bodenrecht Entwicklung der Mittelklasse und KMU Besseres corporate governance, business climate Konsolidierung der Aussenverschuldung

3.5 Wirtschaft: Risiken und Konflikte Bankensystem - begonnen Pensionsreform - begonnen Kommunale Reformen - begonnen Reformen der „natürlichen Monopole“ (RAO EES, MPS, Gazprom, Transneft) Aussenverflechtung (Energieträger; Abhängigkeit von Weltmarktpreisen) Noch instabile Investitionstrends

Macroeconomic indicators GDP, % Industrial prod., % F ’ d investments, % Unemployment, % Current acc ’ t, $ bn Source: Goskomstat, CBR.

3.6Gesellschaft: Stabilisierung Fähigkeiten zur Anpassung Relativer Zusammenhalt Wachsendes soziales Kapital Zivilgesellschaftliche Komponenten Stärker werdende Mittelschichten Relativ gute Aus/Bildung der Jugend

3.7 Gesellschaft: Risiken Ethnisch verkleidete Konflikte Sich aufbauende Fundamentalismen Veraltete Infrastruktur Negative demographische Tendenzen Gesundheitsprobleme Zurückbleiben der depressiven Knoten

3.8 Weltpolitik: Integration Integration, nicht opting out ist die vorherrschende Tendenz: Annäherung an WTO Teilnahme an Allianz gegen den Terrorismus Pro-institutionelle Ausrichtung (Irak) Zugleich Balancieren in verschiedene Richtungen Russland ist auch Europa

3.9 Weltpolitik: Risiken und Konflikte Keine wirksamen nationalen Interessen: Akteure verfolgen partikulare Strategien Volatile Preise auf den Weltenergiemärkten Instabilität im Mittleren Osten … auf dem Balkan, im Kaukasus, in Zentralasien Trennungsschmerzen vom Imperium Ukraine, etc.) Dynamische Entwicklung in China Partieller brain drain Digital/ informational divide

3.10 „Putin“- Effekte: Zwischenbilanz Es gibt eine klare Tendenz zu mehr Stabilität, zu institutionellem Wandel und kalkulierbareren öffentlichen Gütern. Zugleich wächst die Instabilität angesichts der ungewissen Putin-Nachfolge. Die P-Verwaltung möchte eher einen managed capitalism. Dazu wird der Energiesektor kontrolliert. Dennoch – es gibt keinen gemeinsamen wirtschaftlichen und politischen Raum im klassischen Sinn, und das wird wohl so bleiben: Russland als patchwork. Gewiss fehlt es an Ressourcen und Optionen, um ein autoritäres Regime nach dem Muster des 20. Jahrhunderts zu etablieren. Aber auch eine Musterdemokratie des 20. Jahrhunderts wird nicht mehr entstehen. Schliesslich: auch Chaos wird wohl nicht dominieren. Es ist hilfreich, die RF auch mit SA, Indien und Brasilien zu vergleichen anstatt mit der OECD.

the end...

Wirtschaftliche Indikatoren

2.6FP’s Conditioning Variables Permanent media exposure Permanent elections Changing domestic and European coalitions Continuing multi-level games

4.3Conditions for a hegemon On the first count, huge opportunities were missed after 9/11. Not many societies perceive the U.S. as benign. A “ acceptable ” hegemon must meet one fundamental condition – as a hegemonic power, he must have at least a medium- range time horizon, and he must have developed encompassing interests. Is this the case with the current U.S. administation?

1.2Der globale Kontext 2 Mehr Akteure, mehr (Spiel)Ebenen, mehr Spiele, mehr (auch konkurrierende) Regeln Weniger reale Souver ä nit ä t f ü r Regierungen Die Agenda der Nachkriegszeit (WW 2) wechselt: Wie mit Asymmetrien und patchworks umgehen? Allgemein: Abnehmende Konsistenz der Politik

3.xZeithorizonte, 1990 – 2004