Russland: Eine Zwischenbilanz 2006-07 Wirtschaftsforum Russland, Frankfurt Hessen meets Russia etc. Klaus Segbers, FU Berlin 6.November 2006.

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1 Russland: Eine Zwischenbilanz 2006-07 Wirtschaftsforum Russland, Frankfurt Hessen meets Russia etc. Klaus Segbers, FU Berlin 6.November 2006

2 Übersicht 1 Der neue globale Kontext und Russland 2 Der westliche Russland-Diskurs 3 Russland: Eine Zwischenbilanz

3 1.1Der neue globale Kontext 1 Das Reden über Russland gehört in einen Kontext. Woran messen wir? Globalisierung: Ende des Westfaelischen Systems der Staatenwelt Ende des Kalten Krieges, und des bipolaren Systems (Viel) mehr Akteure, mehr Spielebenen

4 1.2Der globale Kontext 2 Die Welt ist ungeordneter und unsicherer geworden. Wir müssen lernen, mit mehr Unsicherheiten und Risiken umzugehen: Proliferation WMD Klima und Seuchen Energieprobleme Identitäten und Ordnungsmuster Performanzprobleme westlicher Demokratien

5 1.3Russland nach 1990 Wie passt Russland in dieses Bild hinein? Innere Entwicklungsblockaden führten zum Kollaps der UdSSR Zunehmende Globalisierung schränkte die Reaktionsformen (positiv) ein Zu wirtschaftlichem, politischem und sozialem Wandel tritt nation building hinzu Heute ist keine isolierte Entwicklung mehr möglich Russland ist eher auf der Seite der Stabilität

6 2.1Der westliche Russland-Diskurs „Einzigartigkeit“ Personalisierung „oben“ Überschätzung der politischen Steuerung Unterschätzung anderer Akteure und Faktoren Ausblendung von positivem Wandel und Normalität: Apocalypse forever Verbleiben in der Falle zwischen Autoritarismus und Chaos Das ganz Andere (otherness) Kontext-Vergessenheit

7 2.3 Nützliche Annahmen „Russland“ kann man verstehen; politische Prozesse sind nicht irrational. Zugleich: Politik ist oft nicht konsistent, und sie ist oft kaum organisierbar. Es gibt verschiedene Analyseebenen, und wesentliche nichtstaatliche Akteure. Der alte Transformationsbegriff ist erschöpft. Die Erwartung von Designer-Reformen ist unrealistisch. Die grossen Erklärungs-Narrative täuschen fast immer. Die Beurteilung Russlands und westlicher Optionen muss den grossen Rahmen sehen.

8 Schlüsselfrage: Ist Russland Teile des Problems, oder eher Teil der Antwort? Zumindest informell meinen viele westliche PolitikerInnen, RF sei eher Teil der Antwort. Ich stimme dem zu. Das hat politische Folgen.

9 3.1Das „Putin“- Phänomen „ Putin“ konnte als Ausdruck eines neuen Äquilibriums gedeutet werden. „Putin“ spiegelte eine relative Saturierung wichtiger Eliten- und Interessengruppen. „Putin“ symbolisierte die Konvertierung von „roving“ in „stationary bandits“. „Putin“ stand und steht für die Interessen und Stimmungen verschiedener sozialer Gruppen. Das Fehlen eines „Post-Putins“ irritiert das politische Leben in Russland erheblich.

10 3.2Politik: Fortschritte seit 1999 Politische Eruptionen wenig wahrscheinlich. Höhere top-down Effizienz Bessere Verzahnung zwischen Zentrum und Regionen Grössere Distanz zu den „Oligarchen“ Duma und PA sind professioneller Aber: bargaining ist noch immer die vorherrschende Form der politischen Interaktion

11 3.3 Politik: Risiken und Probleme Rechtsorgane entwickeln sich noch Probleme mit Parteien und robuster Zivilgesellschaft Volatile Entscheidungsprozesse, Fixierung auf erste Personen anstatt auf Regeln Verlangsamte Verwaltungsreform Entscheidungshemmende Wirkungen von Wahlen – auch hier

12 3.4Politik: Was zählt? Konflikt zwischen institutioneller Stabilisierung und Nachfolgefrage Wahrscheinlich zu grosse Sorge vor ungesteuerten und zivilgesellschaftlichen Entwicklungen. Existenz eines Traumas, einer Psychose der „farbigen“ Bewegungen Zugleich gibt es viele latente cleavages. Eine Alternative zu Putin ist nicht demokratischer, sondern populistischer/ isolationistischer.

13 3.5 Wirtschaft: Wandel seit 1999 Härtere Budgetschranken Weniger virtuelle und Bartergeschäfte Neuer Steuerkodex Vereinfachung des Zollrechts Neues Bodenrecht Entwicklung der Mittelklasse und KMU Besseres corporate governance, business climate Konsolidierung der Aussenverschuldung

14 3.6 Wirtschaft: Risiken und Konflikte Bankensystem - begonnen Pensionsreform - begonnen Kommunale Reformen - begonnen Reformen der „natürlichen Monopole“ (RAO EES, MPS, Gazprom, Transneft) Noch instabile Investitionstrends

15 3.7Wirtschaft: Was zählt? Aussenverflechtung (Energieträger; Abhängigkeit vom Weltmarkt) – Umgang mit dem energy curse? Institutionalisierng auch dort, wo es schmerzt (WTO/ Binnen) Akzeptanz russischer Präsenz auf westlichen Märkten, auch wenn es schmerzt - sofern sie marktbezogen ist

16 3.8Gesellschaft: Stabilisierung Fähigkeiten zur Anpassung Relativer Zusammenhalt Wachsendes soziales Kapital Zivilgesellschaftliche Komponenten Stärker werdende Mittelschichten Relativ gute Aus/Bildung der Jugend

17 3.9 Gesellschaft: Risiken Ethnisch verkleidete Konflikte Sich aufbauende Fundamentalismen Veraltete Infrastruktur Negative demographische Tendenzen Gesundheitsprobleme Zurückbleiben der depressiven Knoten

18 3.10Gesellschaft: Was zählt? Erhalt des säkularen Modells? Erleben wir eine Erosion der slawischen Hegemonie, eine Koexistenz mit dem Islam, oder einen Wandel hin zum Islam?

19 3.11 Weltpolitik: Integration Integration, nicht opting out ist die vorherrschende Tendenz: Annäherung an WTO Teilnahme an Allianz gegen den Terrorismus Pro-institutionelle Ausrichtung (Irak) Zugleich Balancieren in verschiedene Richtungen Russland ist auch Europa

20 3.12 Weltpolitik: Risiken und Konflikte Keine wirksamen nationalen Interessen: Akteure verfolgen partikulare Strategien Volatile Preise auf den Weltenergiemärkten Instabilität im Mittleren Osten, auf dem Balkan, im Kaukasus, in Zentralasien Trennungsschmerzen vom Imperium Ukraine, Georgien, etc.) Dynamische Entwicklung in China Partieller brain drain

21 3.13 Globales: Was zählt? Szenarien der globalen Entwicklung: Staatsversagen – failing states Nuklearisierung Proliferation Fundamentalisierung Terror Russland steht hier derzeit nicht auf der falschen Seite. Lassen sich die Eliten auf Institutionalisierung ein? Und lassen wir sie herein?

22 3.14 „Putin“- Effekte: Zwischenbilanz Es gibt eine klare Tendenz zu mehr Stabilität, zu institutionellem Wandel und kalkulierbareren öffentlichen Gütern. Zugleich wächst die Instabilität angesichts der ungewissen Putin-Nachfolge. Die P-Verwaltung möchte eher einen managed capitalism. Dazu wird der Energiesektor kontrolliert. Die Alternative dazu wäre wohl nicht demokratischer/ westlicher. Es fehlt an Ressourcen und Optionen, um ein autoritäres Regime nach dem Muster des 20. Jahrhunderts zu etablieren. Aber auch eine Musterdemokratie des 20. Jahrhunderts wird nicht mehr entstehen.

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