Die IT-Landschaft der Kreise muss sich sich verändern Die IT-Landschaft der Kreise muss sich sich verändern. Wir möchten Grundlagen und Entwicklungspotentiale aus Sicht der Fachebene aufzeigen. 25.02.2009 Projektbeschreibung

Ausgangslage Zentrale Elemente der EU-DLR Recht auf Information Einheitlicher Ansprechpartner (Single-Stop-Shop) Recht auf vollständige elektronische Abwicklung Genehmigungsfiktion bei Fristüberschreitung Europäische Amtshilfe 25.02.2009 Projektbeschreibung

Ausgangslage Aus der EU-DLR resultierende Konsequenzen (I) Recht auf Information = Eine Lösung stellt Informationen Vollständig Behördenübergreifend Orientiert an Lebenssituation (Lebenslage) 24/7/365 zur Verfügung Elektronische Verfahrensabwicklung = Eine Lösung ermöglicht elektronische Antragsstellung Quittierung des Eingangs, soweit erforderlich Verwaltungsübergreifenden elektronischen Workflow Bezahlung der Leistungen, soweit erforderlich Zustellung der/des Bescheide(s) 25.02.2009 Projektbeschreibung

Ausgangslage Aus der EU-DLR resultierende Konsequenzen (II) Einführung eines EA = Eine Lösung unterstützt den EAP bei seiner Arbeit „One-Stop-Shop“ für den Kunden Koordination der Vorgänge Bündelung der Vorgänge Verteilung der Vorgänge Versand der Bescheide Genehmigungsfiktion = Eine Lösung unterstützt den EAP bei Termineinhaltungen Fristüberwachungen Vollständigkeitsprüfungen Eingangsquittungen Rechts- und revionssicherem Verwaltungshandeln 25.02.2009 Projektbeschreibung

Ausgangslage Umsetzungsansatz in Schleswig-Holstein Es wird eine EAP-Anstalt gegründet Der EAP ist der Einheitliche Ansprechpartner für den Dienstleister Informationsportal Antragsportal Der EAP ist ein Verfahrensmittler Terminüberwachung Fristenüberwachung Prüfung auf Vollständigkeit (ohne inhaltliche Prüfung) rechtssichere Unterlagenaustausch 25.02.2009 Projektbeschreibung

Ausgangslage Zusammenfasung 25.02.2009 Projektbeschreibung

Projektauftrag Ziele Erstellung eines Leitfadens für die kommunale Umsetzung der EU-DLR in SH In 3 Versionen Inhalte der Versionen nach den Erfordernissen des Terminrahmens Aufarbeitung der rechtlichen, organisatorischen und technischen Voraussetzungen Wahrnehmung von Koordinierungs-, Bündelungs- und Verzahnungsfunktion Bündelung der kommunalen Anforderungen und Interessen Verzahnung der kommunalen Aktivitäten mit dem Landesprojekt 25.02.2009 Projektbeschreibung

Projektauftrag Terminrahmen 30.04.2009 Version 1 Leitfaden liegt vor 30.06.2009 Version 2 Leitfaden liegt vor Anlass: Gründung der EA-Anstalt 28.12.2009 Endgültiger Leitfaden liegt vor Anlass: Ende der Umsetzungsfrist EU-DLR 25.02.2009 Projektbeschreibung

Projektarbeiten Was macht das Projekt – was nicht ist zeitlich bis 31.12.2009 befristet wertet die Erfahrungen und Kenntnisse der Kommunen aus und erarbeitet Hilfestellungen für die Kommunalverwaltungen koordiniert und bündelt kommunale Interessen erarbeitet Vorschläge ist technischer Ansprechpartner für Kommunen, Land und EA Projekt macht nicht Übernahme von Aufgaben der KLV Umsetzung und Betriebsunterstützung der technischen Lösung in den einzelnen Kommunen 25.02.2009 Projektbeschreibung

Projektorganisation Organigramm 25.02.2009 Projektbeschreibung

Projektorganisation Lenkungsgruppe Projektleitung Projektteam Aufgaben: Alle wichtigen Entscheidungen Mitglieder: 3 Landräte, KLV-Geschäftsführer, Vertreter Land, Dataport Projektleitung Aufgaben: Umsetzung des Projekts, Koordination Mitglieder: Lucht / Störmer Projektteam Aufgaben: Projektierung der Projektaufgaben Mitglieder: Vertreter KLV, Vertreter aus Kommunen Aufgabenblöcke Abarbeitung der Projektaufgaben Mitglieder: Mitglieder des Projektteams, feste Vertreter aus Kommunen, freiwillige Vertreter aus Kommunen, Vertreter Landesprojekt, Vertreter ULD 25.02.2009 Projektbeschreibung

Projektaufgaben Erledigungsprozess je Aufgabe Projektteam Identifikation und Projektierung Verantwortliches Aufgabenteam Identifikation und Berücksichtigung der kommunalen Interessen bei der EA-Umsetzung Aufarbeitung, Bewertung, Lösungsansätze und Zusammenfassung in den Projektarbeitsgruppen und Diskussion mit Arbeitsebene Erstellung und Evaluation des Leitfadens Lenkungsgruppe Beschluss KLV Publikation Jede Kommune Entscheidung über und Durchführung der Maßnahmen in eigener Verantwortlichkeit 25.02.2009 Projektbeschreibung

Begleitung der gesetzlichen Änderungen Aufgabenblock Gesetzesänderungen / IMI und eigene kommunale Verpflichtungen Begleitung der gesetzlichen Änderungen Errichtungsgesetz und Kooperationsvereinbarung EA-Anstalt E-Government-Gesetz Verwaltungsverfahrensgesetz Fachgesetze Begleitung der Umsetzung ToDo´s Begleitung des Gesetzgebungsverfahrens Analyse und Bewertung kommunale Relevanz Wechselwirkung für technische und organisatorische Umsetzung Ggf. Zuarbeit zu Stellungnahmen Ggf. Umsetzungsvorschlag 25.02.2009 Projektbeschreibung

Aufgabenblock Gesetzesänderungen / IMI und eigene kommunale Verpflichtungen Entstehen durch die Umsetzung der EU-DLR eigene kommunale Verpflichtungen Elektronische Abwicklung bei zuständigen Behörden? Zugriffe auf Register? Weitere? ToDo´s Bewertung ob und welche Verpflichtungen entstehen Falls ja, Umsetzungsvorschläge Begleitung der Umsetzung 25.02.2009 Projektbeschreibung

Aufgabenblock Prozesse Welche kommunalen Prozesse sind bei der Einführung der EU-DLR für wen relevant Bundesrecht Landesrecht Ortsrecht Fokus der Prozessbetrachtung ist die übergreifende Zusammenarbeit Analyse und Bewertung kommunaler Relevanz Erstellung einer Positivliste Begleitung der Umsetzung 25.02.2009 Projektbeschreibung

Ist die Komponente für die komm. Umsetzung relevant Aufgabenblock Allg. Anforderungen an technische Infrastruktur und Anforderungen an die Anbindung EA-Lösung Welche allgemeinen Anforderungen an eine technische Infrastruktur müssen Kommunen erfüllen? Welche Anforderungen müssen die Kommunen bei der Anbindung an die EA-Lösung erfüllen? Ist die Komponente für die komm. Umsetzung relevant zu welchem Zeitpunkt ist d. komm. Umsetzung relevant Mitwirkung bei der Definition der Schnittstellen und Standards Umsetzungsvorschläge für Kommunen Definition der Anforderungen Begleitung der Umsetzung 25.02.2009 Projektbeschreibung

Bisheriger Verlauf und Stand Vorprojektphase Projekt-Kick-Off 13.01.09 Erste Projektteamsitzung 22.01.09 Erste Lenkungsgruppensitzung 26.01.09 Zweite Lenkungsgruppensitzung 24.02.09 Projektphase Projektstart 25.02.09 Kick-Off-Sitzungen der Aufgabenblöcke im März seitdem Abarbeitung der Aufgaben 25.02.2009 Projektbeschreibung

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 25.02.2009 Projektbeschreibung