Übersichtskarte Region Hannover

Die Planungskompetenzen der Region Hannover Vortrag von Prof. Dr. Axel Priebs Erster Regionsrat der Region Hannover bei der Tagung der AGI Arbeitskreis Standortentwicklung/Baurecht am 17. März 2006 in Hannover

Organisationsstruktur und Aufgaben der Region Hannover

Erfolge der Regionsbildung Fusion der Berufsschulen und Berufsschulkonzept Bündelung der Planungs- und Umweltverwaltung (LHH, LKH, BR) Fusion der Gesundheitsämter (LHH, LKH) 2003: Fusion der Abfallbetriebe (LHH, LKH) 2003: Übernahme des Klinikums der LHH, 2005 Zusammenführung in GmbH 2003: Fusion der Sparkassen 2003: HannoverImpuls GmbH 2005: Unternehmerbüro 2006: Zusammenführung der Leitstellen Synergieeffekte

Bilanz nach 4 Jahren Region Hannover Technische Anlaufschwierigkeiten der ersten beiden Jahre überwunden Zusammenführung der Aufgaben gelungen Solidarische Region realisiert Keine Diskussion um Rechtskonstruktion Synergieeffekte klar erkennbar (knapp 300 Stellen) Starke regionale Politikebene ist bereit zu unpopulären Entscheidungen Kritische Haushaltsentwicklung entsprechend allgemeiner Tendenz, aber „Mittelfeld“ und Stabilisierung 2006 Gutes Verhältnis in der „kommunalen Familie“

Raumordnung und Bauleitplanung Die Region ist Träger der Regionalplanung (Regionales Raumordnungsprogramm) Untere Landesplanungsbehörde (Beurteilung Bauleitpläne, Raumordnungsverfahren, Zielabweichungsverfahren, Untersagungen) Genehmigungsbehörde für Bauleitpläne Planfeststellungsbehörde für Bundes-, Landes- und Regionsstraßen (außer vordringlicher Bedarf) Baugenehmigungs- und Denkmalbehörde für 8 kleinere Gemeinden

Regionales Raumordnungsprogramm Rahmensetzung Keine konkreten Festlegungen von Gewerbegebieten etc., aber Schwerpunktorte („A“) Vorrang- und Vorsorgegebiete Sehr konkrete und verbindliche Festlegungen bei: Freiraumgrenzen im Verdichtungskern Neubautätigkeit in kleinen Siedlungen Einzelhandel Bodenabbau Windkraft

Naturschutz und Wasser Landschaftsrahmenplan Ausweisung NSG, LSG etc. Genehmigung Bodenabbauvorhaben nach Naturschutz- und Wasserrecht Genehmigung Gewässerausbau (II. und III. Ordnung) Teilweise Entnahmen und Einleitungen, Indirekteinleitungen Festsetzung Wasserschutz- und Überschwemmungsgebiete

Genehmigung nach BImSchG von Windkraftanlagen Immissionsschutz Genehmigung nach BImSchG von Windkraftanlagen Massentierhaltungsanlagen Schießplätze im Freien Motorsportanlagen im Freien Anlagen zur Güllelagerung > 2500 Kubikmeter

Abfall und Bodenschutz Planfeststellung und Genehmigung von Boden- und Bauschuttdeponien Sanierungsuntersuchungen und –planung Festsetzung von Bodenplanungsgebieten Altlastenverzeichnis Altfahrzeugverwertungsanlagen Abfallwirtschaft Region Hannover Regionales Abfallkonzept

Ausgewählte weitere Pläne und Planungen Nahverkehrsplan Planfeststellungen Stadtbahnen Naherholungskonzept Gewerbestandortkonzept Sozialplanung Schulentwicklungsplanung ....................

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Bei Rückfragen: axel Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Bei Rückfragen: axel.priebs@region-hannover.de