Demokratie und E-Demokratie Workshop Münchenwiler ICT Kommission SATW Prof. Andreas Ladner Bern, 4. Oktober 2006

Inhalt Demokratie Challenges to Democracy Unterschiedliche Vorstellungen von Demokratie, ein Beispiel Elektronische Demokratie Beispiele von E-Democracie Challenges to E-Democracy

Demokratie = ?

Demokratie Von (griechisch δημοκρατία, von δήμος dēmos „Volk" und κρατία, kratía „Macht, Herrschaft, Kraft, Stärke") bezeichnet die Volksherrschaft, die Herrschaft der Mehrheit. Demokratie grenzt sich ab zu anderen Formen von Herrschaft bzw. anderen Staatsformen wie zum Beispiel Monarchie, Aristokratie, autoritäre Regimes und Diktaturen.

Gettysburg-Formel (Abraham Lincoln, 1863) „government of the people, by the people, for the people“ Herrschaft geht aus dem Volk hervor und wird durch das Volk selbst und in seinem Interessen ausgeübt. En français: La formule de Périclès : "le gouvernement du peuple, par le peuple et pour le peuple" .

Verschiedene Formen von Demokratie Direkte Demokratie Repräsentative Demokratie Basisdemokratie Rätedemokratie Usw.

Zwei unterschiedliche Vorstellungen Liberale repräsentative Demokratie vs. Direkte Demokratie und Souveränität des Volkes

Couchepin vs. Blocher: Staatskrise‘04 „Christoph Blochers Haltung ist gefährlich für unsere Demokratie“

Couchepin (NZZ am Sonntag, 3.10.2004): „Aber das Volk in seiner Weisheit und unter Führung der Freisinnigen hat auch entschieden, dass seine Macht geteilt werden muss.“ „Denn das Volk weiss, dass die reine Regentschaft der Mehrheit gefährlich sein kann. Insbesondere in einem Land mit Minderheiten, die es zu schützen gibt.“

Blocher (Weltwoche, 7.10.2004): „Nehmen Sie das Volk ernst. Natürlich gibt es solche Gefahren, aber man kann auch den Bundesrat verführen und auch das Parlament – und das ist viel einfacher, weil das sehr viel weniger Leute sind.“ „ Ich habe nie die absolute Volksherrschaft verlangt. Doch unsere Ordnung ist klar. Das Volk und die Stände sind der Souverän, der die Verfassung erlässt und ändert.“

http://www.nccr-democracy.uzh.ch/nccr

Key concepts of democracy Freedom, Equality and Control Accountability and Responsiveness

Indicators for Democracy Individual liberty Rule of Law Participation Responsiveness Transparency Accountability Representation Constraint of executive autonomy Government autonomy/control over policies Bühlmann, Marc, Wolfgang Merkel and Bernhard Wessels. The Quality of Democracy. Democracy Barometer for Established Democracies. http://www.nccr-democracy.uzh.ch/nccr/publications/workingpaper/pdf/WP10.pdf

Challenges to Democracy Der gesellschaftliche Wandel stellt die Demokratie vor neue Herausforderungen und ermöglicht ihr auch neue Chancen Wandel = technologische, wirtschaftliche demographische, kulturelle und ökologische Entwicklung

Elektronisierung der Demokratie! Herausforderungen Entgrenzung der Demokratie (Denationalisierung, Fragmentierung, Sektoralisierung der Politik) Entzauberung der Demokratie (Säkularisierung, Ökonomisierung, Individualisierung der Politik) Elektronisierung der Demokratie!

E-Government – E-Democracy – E-Voting http://de.wikipedia.org/wiki/E-Democracy

Unter E-Government (deutsch: Regieren und Verwalten mit Informations- und Kommunikationstechnologien über elektronische Medien, aber auch: E-Regierung, elektronische Regierung) im weiteren Sinn versteht man die Vereinfachung und Durchführung von Prozessen zur Information, Kommunikation und Transaktion innerhalb und zwischen staatlichen Institutionen sowie zwischen diesen Institutionen und Bürgern bzw. Unternehmen durch den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien

E-Governance: www.e-democracy.org

Goals Goal 1 - Engagement: Strengthen, expand, and diversify engagement through effective and meaningful online discussions and information exchange on public issues Goal 2 - Information and Civic Education: Increase the use and relevance of information resources about elections, governance, the media, and public affairs to help address public challenges Goal 3 - Best Practices and Tools: Develop and disseminate best practices and tools to promote community conversation and engagement, civic education, and information exchange Goal 4 - Promote Active Citizenship: Empower participants with online skills and experiences to have an impact on their communities and governments

E-Campaigning http://www.desirsdavenir.org/ und http://www.sarkozy.fr/home/

E-Campaigning

Contact and exchange of information: Politicians and citizens

Contact and information – propaganda and campaigning

Information - Monitoring

www.smartvote.ch

E-Democracy and elections: Three different spheres Pre-Voting Sphere Voting Post-Voting Opinion formation Websites, blogs, etc. Voting assistance tools ⇒ smartvote Act of voting E-voting Monitoring MP/party activities ⇒ smartmonitor

Creuser un tunnel Le vote électronique Smartvote

Comparer les profils (smartspider)

Recommandation (personnes)

Wie wird smartvote benutzt und von wem? NCCR Democracy-Projekt seit Oktober 2005 (www.nccr-democracy.unizh.ch). Analyse der Daten, die bei smartvote selbst anfallen. (z.B. Durchführung von Umfragen unter den Kandidierenden und Benutzer/-innen). Erste Umfragen wurden anlässlich der Grossratswahlen im Kanton Bern (April 2006) durchgeführt. Nächste Umfragen: Kantonale Wahlen Zürich und Waadt im Frühjahr 2007 sowie die National- und Ständeratswahlen 2007. Projektabschluss: Ende 2008. Fragestellungen des NCCR erwähnen. Überleitung: Zunächst nun einige Zahlen zur Benutzung von smartvote durch die Kandidierenden und die Wähler und danach werde ich noch stichwortartig die wichtigsten Ergebnisse der ersten NCCR-Umfragen aufzeigen.

Teilnehmende Kandidierende

Ausgestellte Wahlempfehlungen

Befragung der Kandiderenden: Sehr hohe Zufriedenheit der Kandidierenden in den folgenden Bereichen: Benutzerfreundlichkeit (90.5%). Glaubwürdigkeit/Nachvollziehbarkeit der Wahlempfehlung (85.0%. Glaubwürdigkeit/Nachvollziehbarkeit der grafischen Analysen (87.1%). Korrekte Widergabe der eigenen politischen Positionen (85.9%). Qualität des Fragebogens (91.2%). Nutzen aus der Teilnahme bei smartvote: Eine Mehrheit der Kandidierenden ist der Meinung, dass ihnen die Teilnahme genützt hat (55.2%). Lediglich 1.9% sind der Meinung, die Teilnahme habe ihrer Kandidatur geschadet. Nutzen aus der Teilnahme: Kandidaten der hinteren Listenplätze sind eher der Meinung, dass es ihnen etwas gebracht hat.

Erste Ergebnisse Wähler/-innen Benutzer/-innenprofil: 66.5% Männer, 33.5% Frauen. Auch die übrigen Indikatoren wie die Altersverteilung, das Einkommen und die Bildung entsprechen den Erkenntnissen der Forschung zum Digital divide. Sehr hohe Zufriedenheit in den folgenden Bereichen: Benutzerfreundlichkeit (93.6%). Glaubwürdigkeit/Nachvollziehbarkeit der Wahlempfehlung (86.9%). Glaubwürdigkeit/Nachvollziehbarkeit der grafischen Analysen (88.9%). Korrekte Widergabe der eigenen politischen Positionen (88.3%). 98.5% möchten smartvote bei den nächsten Wahlen wieder benutzen.

Einfluss von smartvote auf die Wahlentscheidung: „Ja, smartvote hatte einen Einfluss“ sagen 74.1%. Weitere Effekte: Eigene Position hinterfragt (15.9%). Vermehrt panaschiert (30.6%). „Unübliche“ Parteien gewählt (33.4%). „Übliche“ Parteien nicht gewählt (9.2%).

Smartvote 200+: « Le bulletin de vote »

Le percement

Le dernier kilomètre E-Voting nous donne la possibilité de voter par internet Smartvote nous donne la possibilité de choisir les candidats => Avec un clic de la sélection à l’élection!

Effets secondaires et influence Sur la façon de participer aux élections Sur les décisions Sur la stratégie des candidats Sur les partis politiques Et d‘autres

www.mypolitics.ch Le site pour toutes vos affaires politiques! Et finalement: www.mypolitics.ch Le site pour toutes vos affaires politiques!

D’autres possibilités Monitoring des élus Signer des initiatives et des referendums Traitement performant et intelligent d’information Recommandations électroniques de vote Et d‘autres. Une affaire lucrative?

Régulation nécessaire?

Ethik- und Fairnessinstanzen oder

Wettbewerb und mündige BürgerInnen Aber: Politische Entscheide Information Gefahr der Manipulation berücksichtigen!

Auswirkungen von E-Demokratie auf die verschiedenen konstitutiven Elemente der Demokratie? Individual liberty Rule of Law Participation Responsiveness Transparency Accountability Representation Constraint of executive autonomy Government autonomy/control over policies

Challenges of e-democracy? What makes e-democracy different from democracy? Challenges of e-democracy -> Herausforderung + Chancen!