im Land Sachsen-Anhalt Rückkehrmanagement im Land Sachsen-Anhalt (einschließlich Auswertungen der Task Force Rückkehr) 12. Februar 2018 © Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt

Ausreisepflichtige Duldungsinhaber in Sachsen-Anhalt: - 2014*: 3.763 Mit der Ablehnung des Asylantrags und der Feststellung, dass keine Abschiebeverbote vorliegen, entsteht die Ausreisepflicht, der nicht alle abgelehnten Bewerber fristgerecht nachkommen. Ausreisepflichtige Duldungsinhaber in Sachsen-Anhalt: - 2014*: 3.763 - 2017*: 6.107 * Stand: jeweils 31.12. © Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt

Entwicklung der Asylbewerberzugangszahlen 2014 bis 2017 © Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt

Abschiebungen und freiwillige Ausreisen © Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt

Wesentliche Gründe Fehlende Reisedokumente machen die Rückführung unmöglich. Rund 78 Prozent der Ausreisepflichtigen in Sachsen-Anhalt kommen aus Staaten mit großen Rückführungsproblemen (sog. Problemstaaten). Weitere 12 % kommen aus Staaten mit Rückführungsproblemen. Bereits geplante Abschiebungen scheitern am Nicht-Antreffen der Ausreisepflichtigen. © Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt

Herkunftsländer wirken nicht mit Der Anteil der Ausreisepflichtigen aus sog. Problem-staaten hat sich zwischen 2016 und 2017 in Sachsen-Anhalt erhöht – von rund 67% auf rund 78%. Im Vergleich dazu liegt der bundesweite Anteil der Ausreise-pflichtigen im Jahr 2017 aus sog. Problemstaaten bei „nur“ 41%. Der Anteil der Ausreisepflichtigen aus kooperierenden Staaten konnte in Sachsen-Anhalt von 2016 auf 2017 von rund 20 % auf rund 10 % halbiert werden. © Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt

Clusterstruktur auf Bundesebene 2016 und 2017* *Quelle: BAMF © Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt

Clusterstruktur auf Landesebene 2016 und 2017* *Quelle: BAMF © Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt

Cluster für die Erfolgsaussichten der Rückführung Cluster I: Cluster II: Cluster III: Cluster IV: Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern völlig ohne Schwierigkeiten Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern weitgehend ohne Schwierigkeiten Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern funktioniert mit Einschränkungen Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern stark verbesserungswürdig / Ohne Zuordnung © Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt

Entwicklung Cluster-Aufteilung (Erhebungsgrundlage: Ausländerzentralregister) © Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt

Zugangszahlen Asylsuchender aus sog. Problemstaaten   2012 2013 2014 2015 2016 2017 Benin 128 149 227 345 189 98 Burkin a Faso 96 188 193 202 206 123 Indien 112 210 552 524 754 245 Zahlen für Sachsen-Anhalt/Quelle: BAMF Aus den sogenannten Problemstaaten ist schon seit Jahren ein kontinuierlicher Zuzug festzustellen. © Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt

Gründe, aus denen Abschiebungen scheiterten Bei den in Sachsen-Anhalt im Jahr 2017 geplanten Abschiebungen konnte der mit Abstand größte Anteil nicht vollzogen werden, weil die betroffenen Personen nicht angetroffen wurden bzw. untergetaucht waren. Die höchsten Rückführungszahlen sind in den Land-kreisen Harz und Stendal sowie der Stadt Magdeburg mit Erstaufnahmeeinrichtungen festzustellen. © Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt

2014 2015 2016 2017 abgängig/ nicht angetroffen 776 1.252 1.614 1.056 Ablehnung* 138 251 286 361 Freiwillige Ausreise 118 241 170 81 Krankheit/ Schwangerschaft/ Mutterschutz 217 334 186 67 sog. Kirchenasyl 13 26 33 38 Gerichtliche Entscheidung 23 130 19 35 Landesinterne Zählung, 2017 *Ablehnung u. a. aus Kapazitätsgründen durch BAMF, Transitflughafen, Land der Übernahme u.a. © Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt

Zur Arbeit der Task Force Rückkehr (I)   war angegliedert beim Landesverwaltungsamt/Referat Zentrales Rückkehrmanagement vor Ort bei allen Ausländerbehörden (Zeitraum: November 2016 bis November 2017) Ziel: Unterstützung der Behörden bei Maßnahmen zur Förderung der freiwilligen Rückkehr bzw. zum Vollzug der zwangsweisen Aufenthaltsbeendigung Ausreisepflichtiger - Auswertung von mehr als 5.700 Akten Ausreisepflichtiger © Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt

Zur Arbeit der Task Force Rückkehr (II)   unmittelbare und detaillierte Auswertung mit den Ausländerbehörden Sicherstellung eines einheitlichen Verwaltungsvollzug im Land (u.a. durch Hinweise zu Rechtsänderungen, Rechtsanwendung und optimierbaren Arbeitsabläufen) Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Ausländer-behörden und Zentralem Rückkehrmanagement © Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt

- Visa-Daten-Abgleich zur Identitätsklärung, Abschiebungshaft, Fazit Eine Steigerung der Rückführungszahlen kann nur gelingen, wenn die Hauptgründe für das Scheitern der behördliche Bemühungen – fehlende Reisedokumente und Nicht-Antreffen – beseitigt werden.   Empfehlungen: - Visa-Daten-Abgleich zur Identitätsklärung, Abschiebungshaft, Vernetzung und Erfahrungsaustausch der Ausländer-behörden untereinander, Workshops und Handlungsleitfaden für Ausländer-behörden. © Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt