1Infoveranstaltung WB Finanzausgleich 2013Februar 2014 Wirkungsbericht Finanzausgleich Die Position des VLG 04. Februar 2014 Armin Hartmann Leiter Fachbereich Finanzen

2Infoveranstaltung WB Finanzausgleich 2013Februar 2014 Allgemeine Bemerkungen Finanzausgleich hat sich bewährt VLG bekennt sich zum System Finanzausgleich Systemfehler im Rahmen der letzten Revisionen beseitigt Finanzausgleich funktioniert – Feinjustierungen sinnvoll Wirkung analysieren, Fehlentwicklungen korrigieren, Systemfehler beheben, Institution FAG stärken

3Infoveranstaltung WB Finanzausgleich 2013Februar 2014 Ausgangslage WB 2013 Ungleiche Abschöpfung Ressourcenguillotine im Bildungslastenausgleich Dotierung der Lastenausgleichsgefässe Überprüfung Höhe Mindestausstattung Spezielle Situation aufgrund angespannter Finanzlage VLG der Gesamtheit der Gemeinden verpflichtet

4Infoveranstaltung WB Finanzausgleich 2013Februar 2014 Partizipation VLG VLG zu jedem Zeitpunkt im Projekt integriert Stellungnahme Projektauftrag Projektgruppe Projektsteuerung Schlussverhandlungen

5Infoveranstaltung WB Finanzausgleich 2013Februar 2014 Abstützung VLG Projektgruppe (5 Mitglieder) Projektsteuerung (2 Mitglieder) Fachbereich Finanzen (10 Mitglieder) Vorstand (9 Mitglieder) Regelmässiger Austausch Fokus auf Schnittstellen

6Infoveranstaltung WB Finanzausgleich 2013Februar 2014 Allgemeine Feststellungen Projektauftrag umgesetzt Wünschen des VLG nach zusätzlichen Analysen wurde entsprochen Fragen zu Systemfehlern, möglichen Fehlentwicklungen und Verbesserungsvorschlägen vollständig behandelt Entscheide nachvollziehbar und begründet

7Infoveranstaltung WB Finanzausgleich 2013Februar 2014 Position zu wichtigen Ergebnissen

8Infoveranstaltung WB Finanzausgleich 2013Februar 2014 Einheitliche Abschöpfung Einheitliche Abschöpfung ist sachlich richtig Dank Kompensation im Infrastrukturlastenausgleich keine einseitige Verliererin (Stadt Luzern) Anstieg Anteil horizontale Abschöpfung folgerichtig Insgesamt notwendige Reform ohne ungewünschte Verteilungswirkung

9Infoveranstaltung WB Finanzausgleich 2013Februar 2014 Entkoppelung Ressourcen- und Bildungslastenausgleich Entkoppelung sachlich richtig Vorgabe Parlament Zwischenschritt notwendig und richtig Notwendige Reform, ohne unverhältnismässige Verluste zu schaffen Dank Erhöhung Mindestausstattung können Verluste teilweise kompensiert werden

10Infoveranstaltung WB Finanzausgleich 2013Februar 2014 Erhöhung Infrastrukturlastenausgleich Unterdotierung nachgewiesen Anpassung der Anteile sachlich richtig Korrektur Verwerfung Stadt Luzern Kompensation Anpassung horizontale Abschöpfung

11Infoveranstaltung WB Finanzausgleich 2013Februar 2014 Erhöhung Mindestausstattung Stärkung ressourcenschwacher Gemeinden Kompensation Anpassung Bildungslastenausgleich Bedingung für Ja zur Revision BLA Einsatz frei werdender Mittel aus Besitzstand Kein Automatismus für Verwendung frei werdender Mittel

12Infoveranstaltung WB Finanzausgleich 2013Februar 2014 Weitere Punkte Zustimmung zu: Wirkungsbericht nur noch alle 6 Jahre Stärkung Indikator Bebauungsdichte vs. Arbeitsplatzdichte Vereinfachung Besitzstand

13Infoveranstaltung WB Finanzausgleich 2013Februar 2014 Haltung des VLG Wirkungsbericht stimmig Angespannte finanzielle Situation berücksichtigt Massnahmen notwendig und verhältnismässig Dank Erhöhung Mindestausstattung und Erhöhung Infrastrukturlastenausgleich können Verwerfungen verhindert werden Verluste für Verlierer bedauerlich – soweit möglich aber abgefedert

14Infoveranstaltung WB Finanzausgleich 2013Februar 2014 Haltung des VLG Klare Zustimmung in sämtlichen Gruppen Projektgruppe Projektsteuerung Fachbereich Finanzen Vorstand VLG

15Infoveranstaltung WB Finanzausgleich 2013Februar 2014 Fazit Der VLG empfiehlt die zustimmende Kenntnisnahme zum Wirkungsbericht 2013.

16Infoveranstaltung WB Finanzausgleich 2013Februar 2014 Herzlichen Dank Mitglieder VLG-Gruppen RR Yvonne Schärli RR Marcel Schwerzmann Herbert Lustenberger mit Team AfG Lorenz Buchser, Lustat Rückmeldungen von Mitgliedergemeinden

17Infoveranstaltung WB Finanzausgleich 2013Februar 2014 Herzlichen Dank!