Pressekonferenz 26. Oktober 2016 Vernehmlassungsverfahren Entwurf zum Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden — Pressekonferenz 26. Oktober 2016

Reform des harmonisierten Rechnungs-modells — Von HRM zu HRM2 Harmonisierung der Normen des Rechnungswesens: Bund / Kantone / Gemeinden Anpassung an internationale Normen Harmonisiertes Rechnungsmodell für die Kantone und Gemeinden Annäherung an die Privatwirtschaft Motion André Schoenenweid / Stéphane Peiry Motion Dominique Butty Handbuch HRM2 Parlamentarische Vorstösse

Gemeindefinanzhaushaltsgesetz GFHG — Entwurf Neues Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden: GFHG = finanzielle Aspekte Revision des Gesetzes über die Gemeinden: GG = institutionnelle Aspekte Neue Terminologie 86 Artikel 6 Themen

Gemeindefinanzhaushaltsgesetz GFHG — Themen Finanzielle Steuerung Neue Instrumente Finanzielles Gleichgewicht Schuldenbegrenzung Kreditrecht und Finanzkompetenzen Kreditarten Finanzreglement der Gemeinden Ausgaben / Anlagen Rechnungslegung und Bewertungsgrundsätze Bilanzwahrheit («true and fair view») Bewertung des Finanzvermögens und des Verwaltungsvermögens

Gemeindefinanzhaushaltsgesetz GFHG — Struktur der Rechnung

Gemeindefinanzhaushaltsgesetz GFHG — 3-stufiger Erfolgsausweis

Gemeindefinanzhaushaltsgesetz GFHG — Themen Finanzkontrolle Internes Kontrollsystem Revisionsstelle Anwendbarkeit der Regeln auf alle gemeinderechtlichen Körperschaften Gemeinden / öffentlich-rechtliche Gemeindeanstalten / Gemeindeverbände / Agglomerationen / Bürgergemeinden Umstellung auf HRM2 Neubewertung der Aktivwerte der Bilanz Finanzvermögen → periodisch Verwaltungsvermögen → einmalig Bildung von Neubewertungsreserven in den Passiven

Allgemeine Feststellungen Interpretation und Ergebnisse des Projekts Allgemeine Feststellungen Die Einführung ist mit verhältnismässigen Mehraufwand realisierbar. Die Inventare des Finanz- und des Verwaltungsvermögens sowie der Verpflichtungen sind erstellt. Die Kriterien für die Bilanzierung und die Bewertungen sind festgelegt. Die Aufwertung des Verwaltungsvermögens ist empfehlenswert. Die neue Struktur der Finanzberichterstattung ist definiert. Pierre Spielmann

Interpretation und Ergebnisse des Projekts Pierre Spielmann

Anhaltspunkte aus der Bilanz: MCH 2 MCH1 Interpretation und Ergebnisse des Projekts Bewertung des Vermögens, der finanziellen Lage und der Einnahmen der Rechnung 2009 der Gemeinde Murten, HRM2 Anhaltspunkte aus der Bilanz: MCH 2 MCH1 Umlaufvermögen TCHF 28‘851 28’520 FV: Finanzvermögen TCHF 32‘994 4’268 VV: Verwaltungsvermögen TCHF 86‘080 25’601 Total Aktiven TCHF 147‘925 58’389 Kurzfristiges Fremdkapital TCHF 12‘098 12’529 Langfristiges Fremdkapital TCHF 25‘108 24’953 Eigenkapital TCHF 110‘719 20’907 Total Passiven TCHF 147‘925 58’389 Pierre Spielmann

Transparenz / Realität Mehrwert HRM2 Vorteile des HRM2 Transparenz / Realität Höhe der Gebühren wären so festzulegen, dass der entsprechende Aufwand gedeckt ist. Die Steuern dienen der Deckung des übrigen Aufwands. Die Finanzberichterstattung ist für alle Organe und Anspruchsgruppen vollständig. . Exekutive / Legislative / Revisionsstelle / Finanz- kommission / Amt für Gemeinden / Bevölkerung . Darlehensgeber / Presse / Statistisches Amt, usw. Pierre Spielmann

Entstehungsgeschichte des Entwurfs Mitwirkung der Gemeinden — 2013-2014: Technische Projektgruppe HRM2 Technische Analyse der 21 Fachempfehlungen HRM2 in 9 Sitzungen zwischen Mai 2013 und April 2014 Synthesebericht vom 8. Mai 2014 über die berücksichtigten Optionen Freiburger Gemeindeverband Gemeinde Murten (Pilotgemeinde) Verband der Gemeindeschreiber und –kassiere des Kantons (frz.) Vereinigung der Verwaltungsangestellten des Sensebezirks Freiburger Treuhandkammern Kantonale Finanzverwaltung Amt für Gemeinden

Entstehungsgeschichte des Entwurfs Mitwirkung der Gemeinden — 2015-2016: Lenkungsausschuss HRM2 Politische Analyse der berücksichtigten Optionen Redaktion des Vorentwurfs zum Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden und des erläuternden Berichts 9 Sitzungen zwischen November 2015 und Juni 2016 Direktion der Institutionen und der Land- und Forstwirtschaft Freiburger Gemeindeverband Gemeinde Murten (Pilotgemeinde) Freiburger Treuhandkammern Amt für Gemeinden

Entstehungsgeschichte des Entwurfs Information der Gemeinden — Website Veröffentlichung des Kontenplans HRM2 und weitere Dokumente: www.fr.ch/gema → Harmonisiertes Rechnungslegungsmodell → HRM2 Teilnahme an Bezirksversammlungen von Gemeindeschreibern und -kassieren Vorträge über die Einführung von HRM2 durch den Projektleiter Einführungskurse für Gemeindebehörden Vorstellung von HRM2 durch die Vertreter des GemA Ergänzungen über HRM2 in der veröffentlichten Dokumentation

Kalender zur Umstellung des HRM2 — Vernehmlassung zum Entwurf GFHG: Oktober 2016 – Februar 2017 Grosser Rat / Verordnung / Weisungen / Muster: 2017 – 2018 Schulung der Finanzverwalter und –verwalterinnen der Gemeinden: 2018 – 2019 Inkrafttreten des HRM2: 1. Januar 2020 Erstes Budget HRM2: Herbst 2019 (Budgets 2020) Erste Rechnungen HRM2: Frühling 2021 (Rechnung 2020)

Fazit — Transparenz der Rechnungen Einheitlicher Kontenrahmen Vergleich von finanziellen Daten Harmonisierung der Rechnungsmodelle (3 Staatsebenen) Mehr Verantwortung für die Gemeinden