Das Verhältnis von Bund und Ländern beim Bürokratieabbau aus Sicht des NKR Vierte Fachtagung Bürokratieabbau der Konrad-Adenauer-Stiftung Dr. Johannes Ludewig Vorsitzender des Nationalen Normenkontrollrates Berlin, 24. November 2016
Bürokratieabbau und Bessere Rechtsetzung 2013 2014 2015 Systematisches Ex post-Evaluierungsverfahren Lebenslagen von Bürgern und Unternehmen ‚One in one out‘-Regelung 2011 2016 Erweiterung der Ex-ante-Transparenz auf Erfüllungsaufwand Kostenermittlung für das EU-Recht 2007 In Vorbereitung 25%-Abbau-Ziel „Einfacher zu- Projekte“ Vollzugsorientierte Gesetzgebung 2006 In Diskussion Ex-ante-Transparenz über gesetzliche Bürokratiekosten Betrachtung des Nutzens
! ! ! 10 Jahre NKR – Ergebnisse und offene Baustellen Ex-ante-Kosten-transparenz Kulturwandel Abbau und Vermeidung Bürokratiekosten / Erfüllungsaufwand Ex-post-Kosten-transparenz Wirksamkeits-kontrolle Erfüllungsaufwand ermitteln (B, W, V) National / EU 25%-Abbauziel, One-In-One-Out (W) systematisches Evaluationsverfahren ! ! ! Ex-ante-Transp. Vollzugsaufwand, Vollzugs-tauglichkeit E-Government-tauglichkeit, KMU-Tauglichkeit Vollständiges, ausgeglichenes Bild der Folgewirkungen Einbindung Länder und Kommunen E-Gov.-Prüfleitfaden, KMU-Prüfleitfaden Nutzen quantifizieren
Entwicklung jährlicher Erfüllungsaufwand Gesamt – Wirtschaft – Bürger – Verwaltung
Entwicklung jährlicher Erfüllungsaufwand Gesamt – Bund – Länder/Kommunen
Ermittlung des Erfüllungsaufwands im Mehrebenensystem