TTIP und die Schweiz Charlotte Sieber-Gasser WTI/IEW Universität Bern / Graduate Institute Genf

ZUM TTIP AUFBAU DES ABKOMMENS 04.12.2017

Umfangreiches (substantial) Freihandelsabkommen, umfasst: MANDAT Umfangreiches (substantial) Freihandelsabkommen, umfasst: Güter, Dienstleistungen, Geistiges Eigentum, Streitbeilegung, technische Handelshemmnisse, Gegenseitige Anerkennung von Diplomen, Investitionen, Arbeitsmigration, Beschaffungswesen, ... Dynamischer Aufbau des Abkommens 04.12.2017

Schrittweise Integration der Märkte, Umfang bleibt unklar MANDAT (übersetzt) Schrittweise Integration der Märkte, Umfang bleibt unklar Globale Standards Einführen als Reaktion auf China & Co. und ermöglicht durch die Stagnation der Verhandlungen im Rahmen der WTO Machtpolitik? Auswirkungen auf alle Märkte weltweit 04.12.2017

Ausschuss, Streitbeilegung Gemeinsame Bestimmungen Marktzugang Dienstleistungen Güter Investitionen Beschaffungsw. THH Anerkennung Gemeinsame Bestimmungen Geistiges Eigentum Investitionsschutz Globale WSKs Arbeitsmigration Klima Menschenrechte Drittstaaten 04.12.2017

TTIP UND DIE SCHWEIZ BERÜHRUNGSPUNKTE 04.12.2017

Handelsrechtliches Schweiz/USA WTO 04.12.2017

Handelsrechtliches Schweiz/EU Bilaterale I & II Güterverkehr FHA 1972 Schengen/Dublin WTO 04.12.2017

2013 gingen 55% der Exporte in die EU und weitere 10.1% in die USA Exportindustrie 2013 gingen 55% der Exporte in die EU und weitere 10.1% in die USA Pharmaindustrie, Präzisionsinstrumente und Maschinenindustrie prozentual am stärksten abhängig von beiden Märkten 04.12.2017

Exportindustrie: Zölle Betrifft primär Exporte in die USA Auf einzelnen Produkten und Bestandteilen noch bis zu 10% Zoll Mehr Wettbewerb im Europäischen Markt Amerikanische Produkte gleich- oder besser gestellt gegenüber Schweizer Produkten 04.12.2017

THHs sind heute global das grösste Handelshindernis Exportindustrie: THH THHs sind heute global das grösste Handelshindernis Produktionsstandards, technische Vorschriften, Zertifizierungen, Wartezeiten, ... Betrifft Schweizer Produkte und Dienstleistungen in beiden Märkten Vereinheitlichung EU/USA ≠ CH Besonders betroffen: Pharmaindustrie 04.12.2017

Exportindustrie: Ursprungsregeln Ursprungsregeln sichern den präferenziellen Charakter eines FHAs Betrifft vor allem den Export von Bestandteilen (globale Wertschöpfung) Je nach Produkt und Markt uU existentiell zB Automobilindustrie (AirBags), oder Präzisionsinstrumente (optische Linsen) 04.12.2017

Insbesondere falls regionale Beschaffungen Teil des TTIPs: Beschaffungswesen 1990-2003 gingen 66% der Exporte im Beschaffungswesen in die EU und weitere 12% in die USA Insbesondere falls regionale Beschaffungen Teil des TTIPs: Nachteil Schweiz in USA gegenüber EU Mehr Wettbewerb in EU durch Gleichbehandlung mit USA 04.12.2017

Zentrale Sektoren für die Schweiz sind: Dienstleistungen Zentrale Sektoren für die Schweiz sind: Finanzdienstleistungen (Versicherungen, Banken); Transportdienstleistungen; professional services (Ingenieure, Berater, Architekten); distribution services (Speditionsdienstleistungen); Tourismus Abgesehen von gegenseitiger Anerkennung von Diplomen sind keine substantiellen Nachteile zu erwarten 04.12.2017

TTIP und die Schweiz GRUNDSÄTZLICHES 04.12.2017

Neue Herausforderung 04.12.2017

Neue globale Standards Neue Herausforderung Neue globale Standards Autonomer Nachvollzug Zeitliche Verzögerung Fehlende Mitgestaltung Risiko der globalen Ungleichheit Rolle WTO, Kleinstaaten...? 04.12.2017

Harmonisierung führt zu spill-over Effekten Neue Chance Harmonisierung führt zu spill-over Effekten Ein Standard für zwei grosse Märkte Je umfassender das Abkommen desto positiver für die Schweiz Chance der Weiterentwicklung des Handelsrechts Je nach Ausgestaltung Chance für WTO 04.12.2017

globalisierungsgegner KRITIK AM TTIP globalisierungsgegner 04.12.2017

Investor-Staat Streitbeilegung ACTA TiSA ... Campaigning Chlorhühnchen Hormonfleisch Investor-Staat Streitbeilegung ACTA TiSA ... 04.12.2017

Eigentliche Frage Demokratische Legitimierung umfassender Freihandelsabkommen muss angepasst werden FHAs umfassen mehr als Zollreduktionen und betreffen zentrale Politikentscheide Komplexe Materie Einbindung und Transparenz während Verhandlungen Pro-aktive Information 04.12.2017

charlotte.sieber@wti.org Herzlichen Dank! 04.12.2017