PhDr.Mária Polčicová, PhD. Europäische Union PhDr.Mária Polčicová, PhD.

Staatenverbund der 27 europäischen Staaten Symbole der EU Flagge mit einem Kreis von 12 goldenen Sternen auf blauem Hintergrund Hymne – Ode an die Freude Wahlspruch – In varietate concordia, In Vielfalt geeignet 500 Millionen Menschen EU-Binnenmarkt - das größte Bruttoinlandsprodukt der Welt

Offizielle Amtsprachen – 23 Sprachen der EU Englisch, Französich und Deutsch als interne Amtssprachen

Maastrichter Vertrag 1993, Vertrag über die Europäische Union 3 Säule der EU Europäische Gemeinschaften - EG Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik - GASP Polizeilische und Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen - PJZS Maastrichter Vertrag 1993, Vertrag über die Europäische Union

Prinzipien der EU Diversität der Spezifika auf dem Gebiet der Geschichte, Kultur, Mentalität und wirtschaftlicher Stärke, Größe, Bevölkerung etc. Forderung nach klaren Prinzipien

Werte der Europäischen Union - lange Zeit als reine Wirtschaftsgemeinschaft - Wirtschaft in der EU eine wichtige Rolle aber die EU in erster Linie eine Wertegemeinschaft

Politikbereiche der EU Wirtschaftspolitik – Binnenmarkt, Handelspolitik, regionale Strukturförderung, Agrarpolitik, Wettbewerbsförderung Währungspolitik Sozial-und Beschäftigungspolitik

Politikbereiche der EU Gesellschaftspolitik – Bildungspolitik und Forschungsförderung, Kulturpolitik, Verbraucherschutz Umwelt-, Energie- und Verkehrspolitik Innere Sicherheit Außenpolitik, Entwicklungspolitik und Verteidigung

Garantien der EU Nationale Identität der Mitgliedsstaaten Grundsatz der Subsi-diarität Grundrechte der Unionsbürger Offenheit der Union für weitere Mitglieder

Haushalt aus Eigenmitteln finanziert EU-Haushalt EU keine eigene Rechtspersönlichkeit – keine Möglichkeit von Erhebung der Steuern, Gewährung der Anleihen Haushalt aus Eigenmitteln finanziert

Weg zur EU – Verträge, Akte 1951 Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, (EGKS Montanunion) - D und F, I, L, N 1957 Römische Verträge - Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), Europäischen Atomgemeinschaft (EAG, EURATOM) 1965 Fusionsvertrag 1987 Einheitliche Europäische Akte (EEA)- Planung zur Verwirklichung des EG-Binnenmarktes , erst im 1993 1992 Maastrichter Vertrag – dadurch EU geschaffen, 3 Säule der EU bestimmt

Weg zur EU – Verträge, Akte Beschluss des Maastrichter Vertrages - eine Wirtschaft- und Währungsunion zu schaffen 1999 EURO als Buchgeld, seit 2002 als Bargeld und als stabile Einheitswährung, als ofizielles Zahlungsmittel in 15 EU-Staten (außer GB, Dänemark, Schweden) 1997 Vertrag von Amsterdam, 2001 Vertrag von Nizza als Ergänzung von Maastrichter Vertrag (Mitentscheidungsrechte der Europäischen Parlaments gestärkt, Prinzip der Einstimmigkeit in vielen Bereichen durch die qualifizierte Mehrheit ersetzt) 2009 Vertrag von Lissabon

Europäischer Integrationsprozess seit Ende des 2. Weltkrieges, als ein Friedensprojekt Prinzip: ein funktionierendes Wirtschaftssystem, Wohlstand und soziale Sicherheit als die Voraussetzungen für eine friedliche gesellschaftliche Entwicklung als wichtiger Meilenstein – Bildung des europäischen Binnenmarktes mit 4 Freiheiten

Motive und Ziele des europäischen Einigungsprozesses Verhinderung der weiteren Kriegskonflikte in Europa durch Integration in die EU-Strukturen Förderung von Wirtschaftswachstums und Wohlstand in Europa durch gemeinsame Märkte Behauptung der wirtschaftlichen Konkurrenzfähigkeit und des politischen Gewichts bessere Lösung der Probleme in der globalisierten Welt wie Asyl, Migration, Sicherheit

Erweiterung der EU 1989 Fall der Berliner Mauer – Ende des Kommunismus, Start der EU-Wirtschaftshilfe: Phare-Programm 1992 Festlegung der Kriterien für einen Beitritt zur EU: • Demokratie und Rechtsstaatlichkeit • funktionierende Marktwirtschaft • Fähigkeit, die Rechtsvorschriften der EU umzusetzen 1998 Beginn der offiziellen Erweiterungsverhandlungen 2002 Gipfel von Kopenhagen – Zustimmung der großen Erweiterung um 10 neue Mitgliedstaaten 2004 Zehn neue EU-Mitgliedstaaten: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn, Zypern 2007 Beitrit Bulgarien und Rumänien 2013 Beitrit Kroatien

Institutionen der Europäischen Politik drei Ebenen - funktional komplex miteinander verflochtet Ebene der Bürger der Mitgliedstaaten Ebene der von ihnen gewählten Parlamente und Regierungen Ebene der Europäischen Institutionen

Institutionen und Organe der EU Europäischer Rat Der Rat der Europäischen Union jedes Mitgliedsland eine Stimme Vertretung der Staats- und Regierungschefs in der Europäischen Union Aufgabe - die allgemeinen Zielvorstellungen formulieren Staats- und Regierungschefs auf ihren Gipfeltreffen - Lösung der Konflikte, die im Rat der EU (also dem sogenannten Ministerrat) aufkommen. das zentrale Entscheidungsorgan und Gesetzgebungsorgan der EU beschließen aller wesentlichen Rechtsakte mit dem Parlament schließen die internationalen Abkommen Mitglieder – die Fachminister der Mitgliedsstaaten Vorsitz und Präsidentschaft – immer ein Mitgliedstaat für 6 Monate Beschlüsse mit qualifizierter Mehrheit befasst

Institutionen und Organe der EU Das Europäische Parlament Die Europäische Kommission 785 Abgeordnete mittels Direktwahl gewählt für 5 Jahre Zahl der Abgeordneten pro Land nach Bevölkerungszahl kleinere Staaten aber überproportional vertreten Sitzordnung im Saal nach der Parteizugehörigkeit zwei Tagungsstätten - Brusel, Straßburg Beratungsfunktion bei Schaffung neuer Gesetze Verabschiedung mit dem Ministerrat Gesamthaushalt jährlich Kontrollorgan – z. B. Recht Kommission zu kontrolieren als Verwaltung der EU Sitz in Brusel das alleinige Initiativrecht in der EU-Gesetzgebung Verwaltung aller Politiken, im Bereich Landwirtschaft, Regionalpolitik überwacht die Einhaltung des EU-Rechts durch die Mitgliedsstaaten Kommissionspräsident von der Regierungen der Mitgliedsstaaten ernannt 27 Kommissare – von den nationalen Regierungen bestimmt Das Europäische Parlament – genehmigt die Wahl der Kommissare und des Präsidenten als Kollegium

Institutionen und Organe der EU Der Europäische Gerichtshof Der Europäische Rechnungshof Sitz in Luxemburg die höchste richterliche Instanz in der EU Wahrung des EU-Rechts besteht aus dem Gerichtshof - 27 Richter mit je einem Richter pro Mitgliedsland Richter von Regierungen der Mitgliedsstaten auf 6Jahre gewählt Vorsitz - Präsident des Europäischen Gerichtshofes Sitz in Luxemburg prüft die Rechnungen über Einnahmen und Ausgaben der EU 27 Mitglieder, ernannt von Rat der EU auf 6Jahre Mitarbeiter cca.760 bilden Prüfungsgruppen

Institutionen und Organe der EU Die Europäische Zentralbank Bestimmung der Geldpolitik in den EU-Ländern Sitz in Frankfurt am Main Wahrung der Preisstabilität Durchführung von Devisengeschäften Verwaltung der offiziellen Währungsreserven der Mitgliedsstaaten – Portfoliomanagement Europäische Investitionsbank Wirtschafts-und Sozialausschuss Bürgerbeauftragte Ausschuss der Regionen