Európsky parlament Mgr. Denisa Kováčová Jazyková odborná príprava

Präsentation zum Thema: "Európsky parlament Mgr. Denisa Kováčová Jazyková odborná príprava"—  Präsentation transkript:

1 Európsky parlament Mgr. Denisa Kováčová Jazyková odborná príprava

2 Inhalt: Gesetsgebung Haushalt Führungspersonal
Hymne des Europäischen Parlaments Ode an die Freude Quellen

3 Das Europäische Parlament ist das einzige auf direkte Wahl gestützte und damit un­ mit­telbar demo­kra­tisch legiti­mierte Organ der Eu­ro­päischen Union. Die Mitglieder des Europäischen Parlaments werden von den EU-Bürgerinnen und - Bürgern für fünf Jahre gewählt, zuletzt im Juni 2014.

4 Das Parlament hat drei wesentliche Aufgaben:
Gesetzgebung Haushaltskontrolle parlamentarische Kontrolle der EU- Kommission und des Rats

5 Das ordentliche Gesetzgebungsverfahren besteht in der gemeinsamen Annahme einer von der EU-Kommission vorgeschlagenen Verordnung, einer Richtlinie oder eines Beschlusses durch das Europäische Parlament und den Rat. In jeweils zwei Lesungen können das Parlament und der Rat Änderungen an dem vorgeschlagenen Gesetzestext einbringen. Bei Uneinigkeit müssen sich Rat und Parlament in dritter Lesung dann in einem Vermittlungsausschuss einigen.

6 Das Parlament kann entsprechend dem Lissabon-Vertrag nun auch selbst Änderungen in den EU-Verträgen vorschlagen.

7 Gesetsgebung Der Lissabon-Vertrag erweitert die Gesetzgebungskompetenz des Europäischen Parlaments. Es bestimmt nun bei fast allen EU-Gesetzen mit und entscheidet über deren Inkrafttreten. 40 zusätzliche Politikbereiche fallen dadurch unter das ordentliche Gesetzgebungsverfahren (früher Mitent- scheidungsverfahren).

8 Bei diesem Verfahren hat das Parlament die gleichen Rechte wie der Rat der Europäischen Union, in dem die Regierungen der Mitgliedsstaaten vertreten sind.

9 Haushalt Das Parlament bestimmt gleichberechtigt mit dem Rat über den gesamten EU- Haushalt. Es kann so in allen Politikbereichen darüber mitentscheiden, wie viel Geld wofür ausgegeben wird.

10 Führungspersonal Mit dem Lissabon-Vertrag entscheidet das Parlament auch bei der Auswahl des Führungspersonals der EU mit. Es wählt den Präsidenten der Europäischen Kommission auf Grundlage eines Vorschlags der Staats- und Regierungschefs. Auch der Hohe Vertreter für die Außen- und Sicherheitspolitik benötigt als Vize-Präsident der Kommission die Zustimmung des Parlaments.

11 Hymne des Europäischen Parlaments
Das Europaparlament hat jetzt offiziell die « Ode an die Freude » aus der Neunten Symphonie von Ludwig van Beethoven als Hymne – diese Regelung gilt zumindest für das Parlament. Die EU- Abgeordneten beschlossen am Donnerstag mit 503 zu 96 Stimmen, die « Ode an die Freude » sowie die EU-Flagge mit zwölf goldenen Sternen auf blauem Grund und das EU-Motto « In Vielfalt geeint » als Symbole für die Europäische Union in das Regelwerk des Europaparlaments aufzunehmen.

12 Die drei Symbole waren auch im Verfassungsentwurf für die EU vorgesehen. Aufgrund der Widerstände einzelner Mitgliedstaaten wurden sie dann aus dem Reformvertrag von Lissabon entfernt. Ode an die Freude wc EU-Flagge

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14 Quellen: ge/ez_eu/euakteure/europaeisches_parlament /index.html EU-Parlament,2040.html