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Felix Oekentorp, Landessprecher der DFG-VK.NRW Thema Flüchtlinge Felix Oekentorp geboren 1963 Mitglied in der DFG-VK, bei ver.di, in der ANTIFA WAT, im.

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1 Felix Oekentorp, Landessprecher der DFG-VK.NRW Thema Flüchtlinge Felix Oekentorp geboren 1963 Mitglied in der DFG-VK, bei ver.di, in der ANTIFA WAT, im Mieterverein Bochum, bei Kennzeichen DO, und in der Partei DIE LINKE. Beruflich u.a. 8 Jahre Landesgeschäftsführer der DFG-VK.NRW 2 Jahre Landesgeschäftsführer der JungdemokratInnen NRW 2 Jahre bei der Linksfraktion im Landtag NRW sowie bei attac, Piratenfraktion im Landtag (jaja, ich war alt und brauchte das Geld), beim DFG-VK Bildungswerk NRW, dem Förderverein der liberalen Zentren

2 Felix Oekentorp, Landessprecher der DFG-VK.NRW Thema Flüchtlinge "Der Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Ich bin daher entschlossen, keine Art von Krieg zu unterstützen und an der Beseitigung aller Kriegsursachen mitzuarbeiten." Grundsatzerklärung der War Resisters´ International (WRI), deren eine deutsche Sektion die DFG-VK ist. Ich unterstütze diese pazifistische Grundsatzerklärung und werde deshalb Mitglied der DFG-VK. Das unterschreibt jedeR, der/die Mitglied der DFG-VK wird, so auch ich vor nun auch fast schon 20 Jahren.

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7 Deutsche Rüstungsexporte in den Irak Aufgrund der Lage im Irak und der politischen Situation in der gesamten Region hätten Rüstungsexporte in das vorderasiatische Land seit Jahren von der Bundesregierung nicht genehmigt werden dürfen, wenn sie sich dabei an die Kriterien des Gemeinsamen Standpunktes der EU für die Ausfuhrkontrolle von Militärgütern und Militärtechnologie gehalten hätte. Kriterien des Gemeinsamen Standpunktes der EU für die Ausfuhrkontrolle von Militärgütern und Militärtechnologie Dennoch hat Deutschland zwischen 2003 und 2013 laut der Datenbank der Campaign Against Arms Trade (CAAT) Rüstungsexporte im Wert von über 542 Millionen Euro in das Krisenland erlaubt. Vor allem Fluggeräte, Fahrzeuge und Panzer, Sprengkörper, leichte Waffen und Kleinwaffen, aber auch chemische Stoffe und Munition durften exportiert werden. Allein 2011 und 2012 wurden Exporte im Wert von 365 Millionen Euro genehmigt. Dabei handelte es sich vor allem um Fluggeräte (Hubschauber).

8 Felix Oekentorp, Landessprecher der DFG-VK.NRW bei LINKE Ratsfraktion Unna am 3. Oktober 2015Thema Flüchtlinge Deutsche Rüstungsexporte nach Syrien Seit 2011 herrscht in Syrien Bürgerkrieg, aber auch schon davor war die Lage in dem arabischen Land nicht rosig. Menschenrechtsverletzungen waren beispielsweise an der Tagesordnung. Dennoch lierten deutsche Rüstungsbetriebe immer wieder Kriegswaffen nach Syrien. Insgesamt genehmigte die Bundesregierung zwischen 2002 und 2013 Waffenexporte im Wert von über 13 Millionen Euro. Geliefert wurden vor allem Fahrzeuge und Panzer sowie chemische Stoffe und Kleinwaffen.

9 Felix Oekentorp, Landessprecher der DFG-VK.NRW Thema Flüchtlinge Deutsche Rüstungsexporte nach Afghanistan Die Menschenrechtslage in Afghanistan ist nach wie vor sehr schlecht – insbesondere was die Situation von Frauen, Kindern, Minderheiten und Flüchtlingen betrifft. Amnesty International macht auch für das Jahr 2014 wieder die afghanische Polizei und den nationalen Geheimdienst für willkürliche Verhaftungen verantwortlich. Die Todesstrafe wird weiterhin verhängt. Hinzu kommen die anhaltenden inneren Konflikte, die jährlich auch zahlreiche zivile Todesopfer fordern, und die unsichere Lage in der gesamten Region. Dennoch bewilligte die deutsche Bundesregierung allein zwischen 2002 und 2013 laut der Datenbank der Campaign Against Arms Trade (CAAT) Waffenlieferungen nach Afghanistan im Wert von 355,5 Millionen Euro. Das betraf vor allem den Export von Panzern und Fahrzeugen, Feuerleiteinrichtungen, Sprengkörpern, Munition und Kleinwaffen. Damit war Deutschland in diesem Zeitraum der wichtigste europäische Waffenlieferer für Afghanistan.

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11 Regionale Verteilung Ein Drittel der Flüchtlingspopulation unter UNHCR-Mandat hielt sich 2013 in Asien und dem Pazifischen Raum auf (3,5 Mio.), ein Viertel wurde im subsaharischen Afrika registriert (2,9 Mio.) und etwas mehr als ein Fünftel in der Region Nordafrika und Naher Osten (2,6 Mio.). Die wenigsten Flüchtlinge hielten sich in Europa (1,8 Mio.) sowie in Nord- und Südamerika ( ) auf. Die wichtigsten Aufnahmeländer befinden sich meist in direkter Nachbarschaft zu den Krisenregionen (siehe Abbildung). Die meisten Flüchtlinge wurden 2013 in Pakistan (1,6 Mio.), im Iran und im Libanon (je ) sowie in Jordanien und der Türkei (je ) verzeichnet (vgl. Ausgabe 4/14), Nachbarländer der Krisenstaaten Syrien und Afghanistan. Vor allem der syrische Bürgerkrieg stellt einige Nachbarstaaten vor enorme Herausforderungen. Der Libanon, Jordanien und die Türkei sind dem Bericht zufolge innerhalb eines Jahres zum dritt-, viert- und fünftwichtigsten Aufnahmestaat für Flüchtlinge weltweit geworden. Insbesondere der Libanon stößt mittlerweile an seine sozio- ökonomischen Grenzen der Aufnahmefähigkeit heißt es in dem Bericht. Fast jede fünfte Person (18 %) in dem Land war 2013 ein Flüchtling4/14

12 Felix Oekentorp, Landessprecher der DFG-VK.NRW Thema Flüchtlinge Der Libanon mit seinen eigentlich rund vier Millionen Einwohnern hat mehr als eine Million syrische Flüchtlinge aufgenommen, in Jordanien sind mehr als Flüchtlinge aus Syrien registriert, in der Türkei fast 1,8 Millionen. (Quelle: UNHCR, Stand Mai 2015) Unter den Industriestaaten aber hatte Deutschland in absoluten Zahlen im vergangenen Jahr laut UNHCR die meisten Asylbewerber zu verzeichnen. Im Verhältnis zur Einwohnerzahl jedoch sind im Jahr 2014 laut Eurostat in Europa die meisten Flüchtlinge nach Schweden gekommen (rund sieben pro 1000 Einwohner). Es folgen Ungarn und der kleine Mittelmeerstaat Malta. Deutschland lag nach dieser Rechnung unter den aufgeführten europäischen Ländern nur auf Platz acht - hier kamen 2014 auf 1000 Einwohner nur rund zwei Flüchtlinge. Für 2015 liegen erst für das erste Quartal flächendeckend die Zahlen über die gestellten Asylerstanträge in den europäischen Ländern vor. Für Januar, Februar und März dieses Jahres ergibt sich folgendes Bild: Mit großem Abstand liegt Deutschland erneut bei den absoluten Zahlen mit Asylerstanträgen vorne, danach folgen Ungarn (32.810), Italien (15.245), Frankreich (14.770) und Schweden (11.415). Im Verhältnis zur Einwohnerzahl hat Ungarn am meisten Asylerstanträge registriert, vor Schweden, Österreich und Deutschland Quelle: spiegel online

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