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... ein bedeutender Teil muss durch Einsparung von Personalkosten erbracht werden... Abbau von 2.285 Vollzeitkräften... Dieser Abbau betrifft grundsätzlich.

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1 ... ein bedeutender Teil muss durch Einsparung von Personalkosten erbracht werden... Abbau von Vollzeitkräften... Dieser Abbau betrifft grundsätzlich alle Berufsgruppen der Charité. Auszug aus dem Unternehmenskonzept der Charité vom

2 Arbeitszeit = Gehalt ? 1. Übersicht: Rückblick und Gegenwart 2. Mögliche Arbeitszeit- und Tarifmodelle (Opt- Out) 3. Diskussion und Abstimmung

3 Kündigung des Tarifvertrages 2001, seitdem keine Gehaltssteigerung, kein Inflationsausgleich Rückblick Übergangsverträge seit , auch bei Verlängerung des Arbeitsverhältnisses Kein Weihnachtsgeld, kein Urlaubsgeld, keine altersbedingte Höherstufung, kein Bewährungsaufstieg Entspricht ca. 8-10% Einkommensverlust Vom Vorstand kalkuliertes Einsparvolumen 2004: , 2005: mindestens

4 Arztgehälter im Vergleich Barham et al. 2002

5 Ärzteinitiative Gegründet im Mai 2004 Anlass: Einführung von sogenannten Übergangsverträgen für Vertragsverlängerungen und Neueinstellungen zum für alle Mitarbeiter der Charité Mitglieder: Assistentensprecher aller Abteilungen der 4 Campi Regelmäßige Treffen alle 2 Wochen Gespräche mit dem Vorstand bleiben ohne Ergebnis

6 Anzeige Deutsches Ärzteblatt, September 2004

7 Presse-Echo The Lancet

8 Mehr als 500 Stellenangebote von Kliniken, Arztpraxen, Pharmaindustrie und Unternehmensberatungen Etappensiege Einigung mit dem Vorstand über Sonderzahlungen für alle vom Übergangsvertrag Betroffenen (ca ) Befristung der Übergangstarifverträge bis , neue Verträge sollen rückwirkend zum gelten 3 Vertreter der Ärzteinitiative werden in den Personalrat gewählt (5 Stellen wären zu besetzen gewesen!)

9 Überstunden Vorläufige Auswertung der Überstundendokumentation Februar 2005: 36 Überstunden pro Monat/Arzt Davon bezahlte Überstunden: 5% Unbezahlte ärztliche Arbeit ist fester Bestandteil der aktuellen betriebswirtschaftlichen Kalkulation der Charité

10 ODER: OPT-OUT Bereitschaftszeit = Arbeitszeit EuGH muss nach deutscher Rechtssprechung ab dem umgesetzt sein Arbeitszeitregelung nach ArbZG bedeutet damit: Tgl. Arbeitszeit max. 24h anschl. Ruhezeit 11h wöchtl. Arbeitszeit max. 48h Konsequenz: Einführung von Schichtdienstmodellen: (reduziertes) BAT-Grundgehalt ohne Zusatzverdienst reduzierte Gesamtarbeitszeit häufigere Zeiten mit jeweils kürzerer Anwesenheitsdauer in 10-12h-Schichten, (Cave:Wochenende!)

11 Ist ein Verfahren mittels dessen die Tarifpartner sich im gegenseitigen Einvernehmen auf Arbeitszeiten jenseits der arbeitsrechtlichen Bestimmungen einigen können OPT-OUT (1) Kann binnen 6 Monaten einseitig gekündigt werden, ohne den Arbeitsvertrag zu verändern Unabhängig vom Arbeitsvertrag zu unterschreiben

12 Arbeitszeitmodelle Jetziges Modell: Bereitschaftsdienst 40h plus Mo Di Mi Do Fr Sa So 8:00 16:00 8:00 16:00 8:00 16:00 8:00 16:00 8:00 8:00 Schichtmodell: max. 48h 8:00 16:00 8:00 16:00 8:00 16:00 8:00 20:00 20:00 8:00 Beispiel: Opt-out Modell max. 60h 8:00 17:00 8:00 17:00 8:00 17:00 8:00 17:00 8:00 8:00

13 OPT-OUT (2) Mögliche Bedingungen für opt-out von Seiten der Ärzte: abteilungsunabhängige Arbeitszeiterfassung Integration von Forschung und Lehre in den Dienstplan Was bedeutet opt-out für Ärzte ? weiterhin 24-Dienste möglich, jede Anwesenheit ist jedoch volle Arbeitszeit (Höchstgrenze z.B. 60h/Woche) Vermeidung eines Schichtdienstmodells Möglicherweise: Bezahlung von bisher unbezahlter Arbeit durch Ausweitung der Arbeitszeiten

14 Vorstand: 212 Millionen Einsparungen und Stellenabbau (bei 70% Personalkosten entspräche das 30 Mio. pro Jahr bis 2010) Aktueller Stand Seit Beginn der Gespräche Oktober 04: Kein nennenswertes Ergebnis ! Bislang keine Tarifverhandlungen, sondern Tarif-Gespräche mit folgenden Zielen: Marburger Bund: Volle Bezahlung der ärztlichen/wissenschaftl. Leistung, mit/ohne opt-out Verdi: Enge Anlehnung an neuen BAT (TVöD), Blockade eines Haustarifvertrags

15 Übergangstarifverträge enden definitiv am Inkrafttreten eines Haustarifvertrags bis dahin extrem unwahrscheinlich 3 mögliche Szenarien ab : 1.Arbeitgeberdirektive: Vergütung höchstwahrscheinlich unter Übergangstarifvertrag im Rahmen geltenden Arbeitsrechts 2.Tarifvertrag mit opt-out im laufe des Jahres 3.Tarifvertrag mit 48 h ohne opt-out = Schichtdienst für alle im Laufe des Jahres Mögliche Szenarien

16 Arbeitgeberdirektive: betrifft erneut überwiegend Ärzte! Gehaltskürzung: 5% Keine Gehaltserhöhung seit % Übergangstarifverträge X % Arbeitgeberdirektive ? Fazit Kein Tarifvertrag bis Ende April!

17 Forderungen der ÄI Tarifvertrag mit Berücksichtigung der besonderen Umstände ärztlicher Arbeit (z.B. Mehrfachbelastung F/L, Verantwortung, Qualifikation, Leistungsbezug), ggf. Tarifvertrag für Ärzte erforderlich Vergütung sämtlicher Arbeitsleistungen Verbesserung der Bedingungen für Forschung und Lehre Vertragslaufzeiten Originäre ärztliche Tätigkeiten Strukturierte Weiterbildung Nebentätigkeitsregelung Mitsprache der Ärzteschaft Im Volltext auf

18 Öffentlichkeitswirksame Aktionen Dienst nach Vorschrift (ggf. keine Dokumentation/Arztbriefe/Lehre) Konsequenter Überstundenabbau Streik Interessenswahrung

19 Abstimmung ! Fragen ? Diskussion Alle Informationen zur Arbeit der Ärzteinitiative:


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