Patentrecht vs. Menschenrecht

Präsentation zum Thema: "Patentrecht vs. Menschenrecht"—  Präsentation transkript:

1 Patentrecht vs. Menschenrecht
Die Zugänglichkeit patentierter HIV-Medikamente für Bedürftige in Entwicklungsländern Sandra Wirth & Iria Bernhardsgrütter Bild:

2 Problematik

3 Lösungsansätze Zwangslizenzen Patentpool

4 Zwangslizenz Definition Anfrage Absage
Zwang auf Patentinhaber bei öffentlichem Interesse Einschränkung der Wirkung des Patents Absage Rechtfertigung des Eingriffs in Schutzrecht Öffentliches Interesse gross

5 Zwangslizenz Voraussetzungen Verfahren des Lizenz-Erhaltes

6 Zwangslizenz Ausstellen einer Zwangslizenz

7 Zwangslizenz Voraussetzungen Verfahren des Lizenz-Erhaltes Problematik

8 Patentpool Patentpool Video

9 Patentpool Bestehende Patentpools:
Unterhaltungselektronik & Biotechnologie UNITAID Patentpool für AIDS-Medikamente seit Juli 2008 (freiwillig!)

10 Patenpool Auswirkungen für Pharmaunternehmen
Einnahmen durch Lizenzgebühren Gültigkeit für Entwicklungsländer Gemeinsames Verwaltungswerk Zugang zu Patenten vereinfacht

11 Patentpool Auswirkungen für HIV-Infizierte Günstigere Medikamente
Angenehmere Therapien Zugang zu verschiedenen Medikamenten (Resistenzen!)

12 Patentpool Unbeantwortete Fragen Höhe der Lizenzgebühren
Freiwillige Teilnahme

13 Patentrecht vs. Menschenrecht
Noch keine zufriedenstellende Lösung!

14 Bild: http://de.toonpool.com