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Die Rolle der EU im Katastrophenschutz

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Präsentation zum Thema: "Die Rolle der EU im Katastrophenschutz"—  Präsentation transkript:

1 Die Rolle der EU im Katastrophenschutz
Vortrag im Rahmen des Seminars: „Katastrophenschutz als Aufgabe und Verantwortung im Bundesstaat“ 23. Juni 2006

2 Gliederung Einleitung Ursprünge Status quo des EU-Katastrophenschutzes
Fazit Franz-Josef Molitor

3 Einleitung Wie sehen die Bürger Europa? Was ist Europa? Institutionen
Beziehungen zwischen den Institutionen Beziehungen BXL und Mitgliedstaaten (MS) Franz-Josef Molitor

4 Ursprünge der EU Robert Schuman / Jean Monnet (9.5.1950)
Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)- Montanunion- ( , Paris; BE, DE, FR, IT, LU, NL) Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) ( , Rom; BE, DE, FR, IT, LU, NL) Europäische Atomenergie Gemeinschaft (Euratom; ) Politische Vereinigung Europas ( , Maastricht) Franz-Josef Molitor

5 Ursprünge der EU Grundregel:
Souveräne MS übertragen freiwillig Kompetenzen an supranationale Einrichtung KOM Nur soviel Souveränität an KOM, wie zur Erreichung des gemeinsam von MS definierten Zieles notwendig Franz-Josef Molitor

6 Ursprünge des EU- Katastrophenschutzes
1. Aktivität 1987: Resolution des Rates über die Einführung einer Kooperation der Gemeinschaft im Bereich Katastrophenschutz Keine eigene Grundlage im Vertrag Abgeleitet aus Art. 308 Franz-Josef Molitor

7 Status quo Grundlagen: Tendenz: Zusammenfassung
Aktionsprogramm für Kats Gemeinschaftsverfahren für eine verstärkte Zusammenarbeit Tendenz: Zusammenfassung Franz-Josef Molitor

8 Grundlegende Prinzipien
Subsidiarität Feiwilligkeit der MS über ihr Engagement Souveränität der MS über den Einsatz ihrer Ressourcen Unterstützung, Hilfestellung, Koordination durch KOM Verpflichtungen für Beteiligte bindend Franz-Josef Molitor

9 Gemeinschaftliches Handeln
SEVESO – Richtlinie Hochwasser – Richtlinie (Entwurf) Gesetzescharakter, in nationales Recht zu überführen Gemeinschaftlicher Rahmen Gemeinsame Standards Erleichterte Kooperation und Koordination Individuelles Ausfüllen der MS Franz-Josef Molitor

10 Fazit Organisationsfreiheit bleibt trotz gemeinsamen Rahmens (Standards) In Abwandlung: think European-act local Keep sovereignty – take added value Weniger ist Mehr! Franz-Josef Molitor

11 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!


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