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Franz-Josef Molitor 1 Die Rolle der EU im Katastrophenschutz Vortrag im Rahmen des Seminars: Katastrophenschutz als Aufgabe und Verantwortung im Bundesstaat.

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Präsentation zum Thema: "Franz-Josef Molitor 1 Die Rolle der EU im Katastrophenschutz Vortrag im Rahmen des Seminars: Katastrophenschutz als Aufgabe und Verantwortung im Bundesstaat."—  Präsentation transkript:

1 Franz-Josef Molitor 1 Die Rolle der EU im Katastrophenschutz Vortrag im Rahmen des Seminars: Katastrophenschutz als Aufgabe und Verantwortung im Bundesstaat 23. Juni 2006

2 Franz-Josef Molitor 2 Gliederung Einleitung Ursprünge EU Katastrophenschutz Status quo des EU-Katastrophenschutzes Fazit

3 Franz-Josef Molitor 3 Einleitung Wie sehen die Bürger Europa? Was ist Europa? Institutionen Beziehungen zwischen den Institutionen Beziehungen BXL und Mitgliedstaaten (MS)

4 Franz-Josef Molitor 4 Ursprünge der EU Robert Schuman / Jean Monnet ( ) Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)- Montanunion- ( , Paris; BE, DE, FR, IT, LU, NL) Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) ( , Rom; BE, DE, FR, IT, LU, NL) Europäische Atomenergie Gemeinschaft (Euratom; ) Politische Vereinigung Europas ( , Maastricht)

5 Franz-Josef Molitor 5 Ursprünge der EU Grundregel: Souveräne MS übertragen freiwillig Kompetenzen an supranationale Einrichtung KOM Nur soviel Souveränität an KOM, wie zur Erreichung des gemeinsam von MS definierten Zieles notwendig

6 Franz-Josef Molitor 6 Ursprünge des EU- Katastrophenschutzes 1. Aktivität 1987: Resolution des Rates über die Einführung einer Kooperation der Gemeinschaft im Bereich Katastrophenschutz Keine eigene Grundlage im Vertrag Abgeleitet aus Art. 308

7 Franz-Josef Molitor 7 Status quo Grundlagen: Aktionsprogramm für Kats Gemeinschaftsverfahren für eine verstärkte Zusammenarbeit Tendenz: Zusammenfassung

8 Franz-Josef Molitor 8 Grundlegende Prinzipien Subsidiarität Feiwilligkeit der MS über ihr Engagement Souveränität der MS über den Einsatz ihrer Ressourcen Unterstützung, Hilfestellung, Koordination durch KOM Verpflichtungen für Beteiligte bindend

9 Franz-Josef Molitor 9 Gemeinschaftliches Handeln SEVESO – Richtlinie Hochwasser – Richtlinie (Entwurf) Gesetzescharakter, in nationales Recht zu überführen Gemeinschaftlicher Rahmen Gemeinsame Standards Erleichterte Kooperation und Koordination Individuelles Ausfüllen der MS

10 Franz-Josef Molitor 10 Fazit Organisationsfreiheit bleibt trotz gemeinsamen Rahmens (Standards) In Abwandlung: think European-act local Keep sovereignty – take added value Weniger ist Mehr!

11 Franz-Josef Molitor 11 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!


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