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Halbleiterschutzrecht von Rafael Gort und Georg Spinner.

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Präsentation zum Thema: "Halbleiterschutzrecht von Rafael Gort und Georg Spinner."—  Präsentation transkript:

1 Halbleiterschutzrecht von Rafael Gort und Georg Spinner

2 2Sonntag, 27. März 2011 Halbleiterschutzrecht Auszug aus dem Gesetz Halbleiter – was ist das? Warum eigenes Schutzrecht? Historische Entwicklung Einzelheiten des Gesetzes Aktueller Stand

3 3Sonntag, 27. März 2011 Auszug aus dem Gesetz Bundesgesetz über den Schutz von Topographien von Halbleitererzeugnissen (Topographiengesetz ToG): 1. Kapitel, 1. Abschnitt Art. 1 Gegenstand 1 Dieses Gesetz schützt, unabhängig von der Art ihrer Festlegung oder Kodierung, dreidimensionale Strukturen von Halbleitererzeugnissen (Topographien), soweit sie nicht alltäglich sind.

4 4Sonntag, 27. März 2011 Halbleiter – was ist das? Halbleiter leiten Strom schlechter als Metalle aber besser als Isolatoren Beispiele: Silizium, Germanium Anwendung in der Elektrotechnik: Durch Anlegen einer Spannung kann die Leitfähigkeit verändert werden, Realisierung elektronischer Bauteile Häufig werden Halbleiterschaltungen integriert produziert (Mikrochips) Diese Mikrochips haben verschiedene Schichten, die eine Topographie bilden

5 5Sonntag, 27. März 2011 Topographien von Mikrochips

6 6Sonntag, 27. März 2011 Warum eigenes Schutzrecht? Nach aufwendiger Entwicklung konnten Mikrochips relativ einfach kopiert werden wenn sie auf dem Markt erhältlich waren. Dazu wurde sogar die gleiche Technologie, die zu ihrer Produktion eingesetzt wurde, verwendet Technologie im Mikrochip geschützt durch Patente, die konkrete Realisierung nicht ohne weiteres Deshalb wurde es nötig die geometrische Struktur (Topographie) eines Mikrochips separat zu schützen

7 7Sonntag, 27. März 2011 Historische Entwicklung In den 1970er Jahren boomte die Chipindustrie hauptsächlich in den USA Semiconductor Chip Protection Act of 1984 in den USA, Ausländer bekamen nur Schutzrechte wenn ihr Land obiges Schutzrecht auch anerkannte Japan: Act Concerning the Circuit Layout of a Semiconductor Integrated Circuit of 1985 EG: Richtlinie über den Rechtsschutz der Topographien von Halbleitererzeugnissen 87/54/EWG, 1986 TRIPS: 6. Abschnitt: Layout Designs (Topographien) integrierter Schaltkreise CH, AT, DE: Nationale Gesetze

8 8Sonntag, 27. März 2011 Einzelheiten des Gesetzes Schutzgegenstand: Dreidimensionale Strukturen von Halbleitererzeugnissen (Topographien). Schutz grundsätzlich für Schweizer Firmen. Schutz kann aber auch ausländischen Firmen gewährt werden, sofern deren Staat ähnlichen Schutz gewährleistet. Rechte an der Topographie sind übertragbar Nur der Rechteinhaber kann Topographie nachbilden und in Umlauf bringen, verkaufen, oder sonst wie verbreiten. Jedoch dürfen Topographien nachgebildet (Reverse Engineering) und weiterentwickelt werden. Schutzdauer beträgt 10 Jahre

9 9Sonntag, 27. März 2011 Aktueller Stand In Deutschland 1994 noch 620 Anmeldungen, 2006 und 2007 nur noch 2. In den USA gab es bisher nur zwei gerichtliche Auseinandersetzungen Ursache für geringe Bedeutung des Schutzrechts in der heutigen Zeit ist die rasche Entwicklung in der Mikroelektronik. Chips sind nun einfach herzustellen. Man ist nicht auf Kopien angewiesen. Es besteht eher ein Bedürfnis nach Schutz durch Patente. Der Schutz der Technologie hat einen höheren Stellenwert als derjenige der Topographie.

10 10Sonntag, 27. März 2011 Angemeldete Topographien in Deutschland X-Achse: Anzahl angemeldeter Topographien pro Jahr in Deutschland Y-Achse: Jahr

11 11Sonntag, 27. März 2011 Quellen nsrecht/Wahlfachkorb_Technologierecht/SS_06/ppt_Lang.pdf chip/


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