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Deutsche Außen - und Sicherheits - politik heute Eine außen - und sicherheits - politische Bilanz. Der Blick in die Zukunft.

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Präsentation zum Thema: "Deutsche Außen - und Sicherheits - politik heute Eine außen - und sicherheits - politische Bilanz. Der Blick in die Zukunft."—  Präsentation transkript:

1 Deutsche Außen - und Sicherheits - politik heute Eine außen - und sicherheits - politische Bilanz. Der Blick in die Zukunft

2 Phasen deutscher Außenpolitik zSchwache demokratische Strukturen zgesellschaftlicher Umbruch zwirtschaftlicher Aufbau für Binnen + Weltmarkt zaggressiver Sowjetkommunismus zStrategie der West - bindung z Entwicklung dauer - hafter politischer Strukturen z mehr Mitspieler z europ. Wirtschafts - gemeinschaft z Wiederbewaffnung z Gegensätze bei den Westmächten

3 Deutsche Außen+Sicherheitspolitik zPolitik der Entspannung zDeutsche Ostpolitik mit bi - + multilateraler Orient. zBeitritt zur UNO zAufbrechen der bipolaren Strukturen in der Welt zwachsende Bedeutung der 3. Welt zÖkonomisierung der Politik z Rückgang der Bedrohung z Zunahme der internat Verflechtung z Ausweitung der europ Zusammenarbeit z Grüne + Friedens - bewegung

4 Deutsche Außen+Sicherheitspolitik 1990 ff. zEnde Ost - Westkonflikt: Bedrohung abgeflaut - neue Risiken zWiedervereinigung zEuropäische Kooperation vertieft zweltweite Interdependenz z Ordnungsinstrumenta - rium mangelhaft z Umgestaltung der NATO zum Krisenmanagement z Deutschland in eur. Mittel lage - neues Gewicht z Bedarf an neuen Begrün - dungen für Europa z Lasten der Vereinigung

5 Neue Bedingungen deutscher Außen + Sicherheitspolitik zWegfall der existentiellen Bedrohung stattdessen vage, kaum militärische, multidimensionale Risiken zGlobalisierung mit zunehmender Vernetzung erhöht die weltweiten Abhängigkeiten + gegenseitigen Einflüsse zInternationale Verflechtungen führen zu Verminderung von Kompetenz + Handlungsfreiheit der Nationalstaaten zBedeutungsgewinn trans - und internationaler Akteure zInformationstechnik schafft neue weltweit wirksame Öffentlichkeit mit Einwirkung auf politische Entscheidungen zInnen - und gesellschaftspolitische Rahmenbedingungen beeinflußen außenpolitische Entscheidungen

6 Deutsche Aussenpolitik 2012 z Neue Partnerschaften mit neuen Gestaltungsmächten – Globalisierung gestalten – Partnerschaften ausbauen – Verantwortung teilen zFreiheit und Menschenrechte, Demokratie und Rechts – staatlichkeit, Frieden und Sicherheit, Wohlstand und nach - haltige Entwicklung, tragfähige bilaterale Beziehungen und effektiver Multilateralismus sind die Grundsätze, von denen wir unsere Ziele ableiten. zBredow – Umgang mit politischen Partnern : Berechenbarkeit, Zurückhaltung, Verantwortlichkeit, multilaterale Konsensorientierung, keine Rückkehr zur deutschen Machtpolitik, keine Alleingänge, ein europäisiertes Deutschland.

7 Deutsche Versuchung: östliche Horizonte Ulrike Guerot z Weimar : Zwischen Ost und West z Bonn : Westorientierung eingebunden in NATO + EU z Berlin : Deutschland verhandelt seine Position neu ; steht in einem Vakuum der Transition(siehe UNO – Sicherheitsratabstimmung Resolution 1973) *Sich-Herauswinden aus EU – Europa? *Enormer Ökonomischer Machtzuwachs? *Deutsche Hegemonie in Europa? *Verschiebung der deutschen Interessen auf eine EU-BRIC Achse? *Statt Aussenpolitik – Handelspolitik? – Zivilmacht statt Zivilcourage?

8 Kritische Fragen an die deutsche Aussenpolitik z Kontinuität bei Wandel – Flexibilität und Neuorientierung z Überfrachteter Wertekanon versus Effizienz + Flexibilität zErik Gujer 2007: Machtpolitik wird tabuisiert. Doch das vereinte Deutschland wächst zu einer Großmacht heran. Allmählich lernt es, durch Stärke Politik zu machen. Sikorski 2011: Deutsche Macht fürchte ich weniger als deutsche Untätigkeit. – de Maiziere 2011:…ob wir nicht, wie andere Staaten auch, einen Beitrag dann leisten müssen, wenn es der internationalen Verantwortung entspricht, und wir nicht unmittelbar deutsche Interessen bedroht sehen. z Gestaltungsmächte: Sie sind wirtschaftliche Lokomotiven, sie beeinflussen maßgeblich die Zusammenarbeit in ihren Regionen, sie wirken auch in anderen Weltregionen, und sie spielen in internationalen Entscheidungsprozessen eine wichtige Rolle…

9 Gestaltungsmächte zLeistet primär aus geoökonomischen und weniger aus geopolitischen Interessen Beiträge zur Lösung globaler Probleme z Bevorzugt multilaterale Kooperation auf regionaler und globaler Ebene zur Wahrung eigener politischer, ökonomischer und militärischer Interessen z Setzt ihre Machtpotenziale zögerlich und zurückhaltend ein und reagiert stärker auf externe Erwartungshaltungen statt eigenständig aktive Machtpolitik zu betreiben zSchreckt vor dem Einsatz von Vetopositionen nicht zurück, wenn ihre jeweilige Interessenlage es gebietet (Strategiepapier der Bundesregierung Februar 2012) * Eberhard Sandschneider : Deutsche Aussenpolitik muss sich im Sinne seiner Rolle als Gestaltungsmacht neu orientieren und dabei eine Reihe von goldenen Kälbern schlachten.

10 Elemente der Außenpolitik und ihrer Beurteilung Strukturen Prozesse PerzeptionenAkteure Internationale Rahmenbedingungen Entscheidungssysteme, national, internat. Politisch - gesellschaftliche Systeme Ziele, Interessen, Strategien, Implementierung Nationale Rahmenbedingungen: Geopolitische Position, Geschichte + Tradition, Kultur Fähigkeiten, Größe + Stärke ( Schwächen )

11 Kernpunkte deutscher Außenpolitik zSelbstbeschränkung - Berechenbarkeit - Kontinuität - Normalität zpolitische statt Gewaltlösungen zBasis sind: transatlantische Bindung und deutsch - französische Partnerschaft zDeutsche Antwort: Europa ( - offen die Rolle der Nationalstaaten )

12 Bilanz und Perspektiven deutscher Außenpolitik zNeue innenpolitische Grundlagen seit Wiedervereinigung zNeue Traditionen wachsen langsam, instabiles Nationalbe – wusstsein; nationales Interesse muss neu definiert werden zSolidarität mit dem Westen muss nachjustiert werden zdie neue geopolitische Rolle zwischen West - und Osteuropa als Aufgabe für Frieden, Freiheit, materiellen Wohlstand muss angenommen und kooperativ bearbeitet werden zStatt idealistischer (pazifistischer/moralisierender) Utopien vorurteilsfreie Realpolitik an Werten orientiert zInternationale Verantwortung im abgewogenen Verhältnis zwischen Wort und Tat übernehmen

13 Konzeption der Krisenprävention Homepage des Auswärtigen Amtes Y zielt auf Gewaltprävention Y ist nicht neu - stellt sich neu Y muss strukturell und kohärent sein Y Krisen - Prävention und Krisenmanagement gehören zusammen Y ist vorrangig eine zivile Herausforderung Y zahlt sich aus Krisenprävention Gesamtkonzept: Zivile Krisenpävention, Konfliktlösung, Krisenmanagement und Friedenskonsolidierung

14 Ausgangslage und Ziele deutscher Sicherheitspolitik zAusgangspunkt: ein umfassender Sicherheitsbegriff zSicherheit beruht auf internationaler Kooperation zPrävention wichtiger Teil der Friedenssicherung zZiele deutscher Sicherheitspolitik: zeuroatlantische Gemeinschaft fortentwickeln zeuropäische Handlungsfähigkeit stärken zHandlungsperspektiven der UN stützen + fördern zKooperation und Partnerschaft weiter ausbauen zregionale Zusammenarbeit fördern zRüstungskontrolle und Abrüstung fortsetzen zSicherheitsorganisationen neuen Herausforderungen anpassen und stärken

15 Deutsche Sicht der internationalen Lage 2000 zHerausforderungen: Unilateralismus, Globalisierung, steigender Energieverbrauch + Klimaveränderungen zBedrohungen: nukleare Waffen, internationaler Terrorismus, Krankheiten + Seuchen, zerfallene Staaten, vergessene Konflikte zUN - einzige universell legitimierte Weltorganisation + Forum globaler Rechtssetzung zMultilateralismus: übergreifende Bedrohungen verlangen Antworten der Staatengemeinschaft zChancen: Ökonomie verbunden mit Ökologie

16 Handlungsfelder deutscher Sicherheitspolitk UNO OSZE EU NATO GASP Eur.Eingreiftruppen Mittelmeerdialog PFP EAPC CJTF


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