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Referat Haushaltskonsolidierung Gebührenkonzepte im Vergleich Marion Balog · Volker Wüst.

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Präsentation zum Thema: "Referat Haushaltskonsolidierung Gebührenkonzepte im Vergleich Marion Balog · Volker Wüst."—  Präsentation transkript:

1 Referat Haushaltskonsolidierung Gebührenkonzepte im Vergleich Marion Balog · Volker Wüst

2 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Gliederung 1.Definition Gebühr 2.Rechtliche Grundlagen 3.Die vier häufigsten Gebührenkonzepte 4.Gebühren für AV-Medien 5.Höhe der Gebühren 6.Gebühren nach Bundesland 7.Auswirkungen

3 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Definition Gebühr Was sind eigentlich Gebühren? Der Begriff der Gebühr hat keinen eindeutigen Inhalt. Er wird in der Rechtssprache für Entgelte, Vergütungen oder Gegenleistungen verwendet, die in einer pauschalisierten Form verlangt werden. Der Begriff ist [...] nicht auf Zahlungen an den Staat oder andere öffentlich-rechtliche Institutionen beschränkt.

4 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Definition Gebühr Was sind eigentlich Gebühren? Die Gebühr hängt mit einer anderen ihr gegenüberstehenden Leistung zusammen und soll ein finanzieller Ausgleich für sie sein. Gesetzliche Grundlage: Ohne Gesetz keine Gebühren.

5 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Definition Gebühr Benutzungsgebühr: Gegenleistung für Benutzung einer öffentlichen Sache und/oder Einrichtung (Bsp. AV-Medien) Verwaltungsgebühr: Gegenleistung für Tätigkeit der Verwaltung (Bsp. Ausweis) dürfen Kostendeckungsgrenze nicht überschreiten

6 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Definition Gebühr Säumnisgebühren? im eigentlichen Sinne keine Gebühren, sondern verbindliche Vertragsstrafen (Vertragsverletzung durch Kunden) keine Dienstleistung der Bibliothek zu diesen Zeitpunkt

7 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Rechtliche Grundlagen Gebührenordnungen: Gebühren müssen nach Leistungsart und Höhe in Satzung (Gebührenordnung) festgelegt sein zuständig für die Festlegung der Satzung ist die Landesregierung bzw. Stadt- oder Gemeinderat (damit bindend für Benutzer) möglichst separat von der Benutzungsordnung

8 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Rechtliche Grundlagen Ausleihe: unentgeltliche Gebrauchsüberlassung Miete: entgeltliche Gebrauchsüberlassung nach Urheberrecht ist die Zustimmung des Rechtsinhabers notwendig

9 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Rechtliche Grundlagen Bibliotheken: unterliegen öffentlicher Trägerschaft oder sind als gemeinnützig anerkannt keine wirtschaftlichen Unternehmen keine wiederkehrenden Gewinnabsichten auf staatliche Subventionen angewiesen kein Überschreiten der Kostendeckungsgrenze (ca. 3,60 ) deswegen ist eine Zustimmung des Rechtsinhabers nicht notwendig

10 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Die vier häufigsten Gebührenkonzepte Übersicht: Jahresgebühr Jahres- oder Monatsgebühr Jahresgebühr oder Gebühr pro Ausleihe Jahresgebühr oder Tagesausweis

11 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Die vier häufigsten Gebührenkonzepte Jahresgebühr: am häufigsten verwendete Form variiert zwischen 1 und 21 häufig soziale Abstufungen am häufigsten 10 durchschnittlich 7,94

12 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Die vier häufigsten Gebührenkonzepte Jahres- oder Monatsgebühr: Wahlmöglichkeit zwischen unterschiedlichen Zeiträumen (Monat, Quartal, Halbjahr) Dauernutzungsrabatt Jahresgebühr am häufigsten 10 Jahresgebühr durchschnittlich 11,87

13 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Die vier häufigsten Gebührenkonzepte Jahresgebühr oder Gebühr pro Ausleihe: Gebühr pro Ausleihe bei 0,50, 1 oder deutlich höher Jahresgebühr am häufigsten 10 Jahresgebühr durchschnittlich 10,92

14 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Die vier häufigsten Gebührenkonzepte Jahresgebühr oder Tagesausweis: Tagesausweis häufig nur einmalig (keine Alternative für seltene Nutzer, sondern für Gäste oder zum kennen lernen) Tagesausweis variiert zwischen 0,50 und 5 Tagesausweis am häufigsten 1,50 oder 2,50 Jahresgebühr durchschnittlich 10,15

15 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Die vier häufigsten Gebührenkonzepte Zahlen:

16 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Die vier häufigsten Gebührenkonzepte Zahlen: 44 % erheben regelmäßige Benutzungsgebühren davon erheben: 94 % eines der vier vorgestellten Gebührenkonzepte 2,5 % Gebühren für die Ausleihe von AV- Medien 0,6 % eine Bandgebühr (1983 waren es 40 %)

17 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Die vier häufigsten Gebührenkonzepte Höhe der Jahresgebühren:

18 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Gebühren für AV-Medien Zahlen: unter den Begriff AV-Medien fallen CDs, DVDs, CD-ROMs und Videos 12 % erheben zusätzliche Gebühren für AV-Medien Gebühr pro Medium freie Ausleihe gegen erhöhte Jahresgebühr variiert zwischen 0,30 und 5 teilweise tageweise Gebühren

19 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Höhe der Gebühren Anzahl Medien- einheiten pro Bibliothek Anteil Bibliotheken, die Gebühren erheben Durch- schnittliche Höhe der Gebühr pro Jahr Anteil der Bibliotheken, die nur Jahresgebühr anbieten > %12,10 37 % %10,50 40 % %8,90 57 % %8,60 63 % < %8,00 58 % insgesamt44 %9,40 54 %

20 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Gebühren nach Bundesland Durchschnittliche Jahresgebühr: alte Bundesländer 9,70 neue Bundesländer 8,00

21 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Gebühren nach Bundesland Anteil der Bibliotheken, die Gebühren erheben: 1. Nordrhein-Westfalen 63 % ( ME) 2. Schleswig-Holstein 60 % ( ME) 3. Sachsen 54 % ( ME) 4. Brandenburg 52 % ( ME) 5. Niedersachsen / Saarland 50 % ( ME / ME) … 9. Baden-Württemberg39 % ( ME)

22 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Gebühren nach Bundesland Durchschnittliche Höhe der Jahresgebühr: 1. Schleswig-Holstein 12,70 ( ME) 2. Baden-Württemberg 10,80 ( ME) 3. Nordrhein-Westfalen 10,10 ( ME) 4. Niedersachsen 9,90 ( ME) 5. Rheinland-Pfalz 9,40 ( ME)

23 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Auswirkungen der Gebührenarten Bei Einführung von Gebühren beachten: Gebühren kosten Geld (Personal zum Einziehen, für Mahnungen etc.) Vermeidung von vielen Kleinbeträgen sollten nicht umgangen werden können höhere Akzeptanz bei Gebühren für AV-Medien (wenig ME, große Beliebtheit) möglichst keine Abschreckung der Nutzer

24 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Auswirkungen der Gebührenarten Vor- und Nachteile einzelner Gebührenarten: Jahres- gebühr Jahres- / Monats- gebühr Jahres- / Band- gebühr Jahres- gebühr / Tages- ausweis Band- gebühr Kosten der Gebühr geringmittel hoch Gebühr umgehen? Ab- schreckung? Betroffene Nutzer

25 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Auswirkungen der Gebührenarten Vor- und Nachteile einzelner Gebührenarten: Jahres- gebühr Jahres- / Monats- gebühr Jahres- / Band- gebühr Jahres- gebühr / Tages- ausweis Band- gebühr Kosten der Gebühr geringmittel hoch Gebühr umgehen? ja nein Ab- schreckung? Betroffene Nutzer

26 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Auswirkungen der Gebührenarten Vor- und Nachteile einzelner Gebührenarten: Jahres- gebühr Jahres- / Monats- gebühr Jahres- / Band- gebühr Jahres- gebühr / Tages- ausweis Band- gebühr Kosten der Gebühr geringmittel hoch Gebühr umgehen? ja nein Ab- schreckung? mittelgering hoch Betroffene Nutzer

27 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Auswirkungen der Gebührenarten Vor- und Nachteile einzelner Gebührenarten: Jahres- gebühr Jahres- / Monats- gebühr Jahres- / Band- gebühr Jahres- gebühr / Tages- ausweis Band- gebühr Kosten der Gebühr geringmittel hoch Gebühr umgehen? ja nein Ab- schreckung? mittelgering hoch Betroffene Nutzer Wenig- nutzer aus- geglichene Belastung Vielnutzer

28 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Auswirkungen der Gebührenarten Vor- und Nachteile einzelner Gebührenarten: Jahres- gebühr Jahres- / Monats- gebühr Jahres- / Band- gebühr Jahres- gebühr / Tages- ausweis Band- gebühr Kosten der Gebühr geringmittel hoch Gebühr umgehen? ja nein Ab- schreckung? mittelgering hoch Betroffene Nutzer Wenig- nutzer aus- geglichene Belastung Vielnutzer

29 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Beispiele Stadtbibliothek Köln Jahresgebühr Erwachsene: 21 juristische Personen: 100 Studenten, Schüler, Auszubildende: 16 Familienpass (pro Person): 5 Minderjährige: frei Entgelt Tageskarte Präsenznutzung: 1 neuer Ausweis bei Verlust: 2,50

30 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Beispiele Stadtbibliothek Köln AV-Medien: 1,50 Recherchedienste / halbe Stunde zzgl. Datenbank-Kosten Erwachsene: 15 Studenten, Schüler, Auszubildende: 10 Vorbestellung: 1 Download und Kopie von Shareware: 2,50 Datenausgabe vom Benutzer-PC auf Papier: 0,30 / Seite auf Diskette: 2,50 ggf. zzgl. Dokumentkosten

31 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Beispiele Stadtbibliothek Köln Eintritt zu Vorträge, Veranstaltungen, Lesungen: 2,50 Benutzung des Konzertflügels: 2,50 / Std. auswärtiger Leihverkehr: 1 Säumnisgebühren Bücher: 1 / Woche AV-Medien: 1 / Tag zusätzl. ab 11. Woche: einmalig 25 / Medium

32 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Beispiele Stadtbücherei Stuttgart Jahresgebühr Erwachsene: 12 Minderjährige: frei Monatsgebühr: 3 neuer Ausweis bei Verlust: 2,50

33 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Beispiele Stadtbücherei Stuttgart Recherchedienst Recherche à la carte Bewerbungspaket mit Ausweis: 10 ohne Ausweis: 15 Firmeninfos mit Ausweis: 5 zzgl. Dokumentkosten ohne Ausweis: 10 zzgl. Dokumentkosten Vorbestellung: 1 Datenausgabe von Benutzer-PC auf Papier: 0,10 / Seite

34 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Beispiele Stadtbücherei Stuttgart Säumnisgebühren pro Woche: 0,50 / Medium ab 5. Woche: 1 / Medium pro Mahnschreiben: 1 bei Verlust neues Exemplar kaufen nicht mehr lieferbar: finanzieller Ersatz zzgl. 3 Bearbeitungsgebühr

35 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Beispiele Vergleich KölnStuttgart Anzahl MEca. 1 Mio (13)ca. 1 Mio (21) Jahresgebühr Präsenznutzung AV-Medien Vorbestellung Säumnis Bücher Säumnis AV neuer Ausweis

36 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Beispiele Vergleich KölnStuttgart Anzahl MEca. 1 Mio (13)ca. 1 Mio (21) Jahresgebühr21 / 16 / frei12 * / 12 * / frei Präsenznutzung AV-Medien Vorbestellung Säumnis Bücher Säumnis AV neuer Ausweis

37 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Beispiele Vergleich KölnStuttgart Anzahl MEca. 1 Mio (13)ca. 1 Mio (21) Jahresgebühr21 / 16 / frei12 * / 12 * / frei Präsenznutzung1 frei AV-Medien Vorbestellung Säumnis Bücher Säumnis AV neuer Ausweis

38 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Beispiele Vergleich KölnStuttgart Anzahl MEca. 1 Mio (13)ca. 1 Mio (21) Jahresgebühr21 / 16 / frei12 * / 12 * / frei Präsenznutzung1 frei AV-Medien1,50 frei Vorbestellung Säumnis Bücher Säumnis AV neuer Ausweis

39 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Beispiele Vergleich KölnStuttgart Anzahl MEca. 1 Mio (13)ca. 1 Mio (21) Jahresgebühr21 / 16 / frei12 * / 12 * / frei Präsenznutzung1 frei AV-Medien1,50 frei Vorbestellung1 1 Säumnis Bücher Säumnis AV neuer Ausweis

40 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Beispiele Vergleich KölnStuttgart Anzahl MEca. 1 Mio (13)ca. 1 Mio (21) Jahresgebühr21 / 16 / frei12 * / 12 * / frei Präsenznutzung1 frei AV-Medien1,50 frei Vorbestellung1 1 Säumnis Bücher1 / Woche0,50 / Woche Säumnis AV neuer Ausweis

41 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Beispiele Vergleich KölnStuttgart Anzahl MEca. 1 Mio (13)ca. 1 Mio (21) Jahresgebühr21 / 16 / frei12 * / 12 * / frei Präsenznutzung1 frei AV-Medien1,50 frei Vorbestellung1 1 Säumnis Bücher1 / Woche0,50 / Woche Säumnis AV1 / Tag0,50 / Woche neuer Ausweis

42 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Beispiele Vergleich KölnStuttgart Anzahl MEca. 1 Mio (13)ca. 1 Mio (21) Jahresgebühr21 / 16 / frei12 * / 12 * / frei Präsenznutzung1 frei AV-Medien1,50 frei Vorbestellung1 1 Säumnis Bücher1 / Woche0,50 / Woche Säumnis AV1 / Tag0,50 / Woche neuer Ausweis2,50

43 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Beispiele Vergleich KölnStuttgart Anzahl MEca. 1 Mio (13)ca. 1 Mio (21) Jahresgebühr21 / 16 / frei12 * / 12 * / frei Präsenznutzung1 frei AV-Medien1,50 frei Vorbestellung1 1 Säumnis Bücher1 / Woche0,50 / Woche Säumnis AV1 / Tag0,50 / Woche neuer Ausweis2,50

44 Referat Haushaltskonsolidierung | Marion Balog · Volker Wüst Literaturverzeichnis BuB 11/2003: Locher, Lieselotte: Die Bibliothekare bitten zur Kasse / Ein Überblick über die Gebühren in Öffentlichen Bibliotheken Bibliotheksdienst 2/2005: Berger, Gabriele: Ausleihe von Medien gegen Gebühr Bibliotheksdienst 12/2004: Michalke, Karin: Soll die Erhebung von Säumnisgebühren in die Verantwortung von Bibliotheken übergehen?

45 Das wars… Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit!


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