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Rechtsanwälte Salfeld & Kollegen Teamschulung Einführung in das Arbeitsrecht Einführung in das Arbeitsrecht Referent Rechtsanwalt Jörg Salfeld.

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Präsentation zum Thema: "Rechtsanwälte Salfeld & Kollegen Teamschulung Einführung in das Arbeitsrecht Einführung in das Arbeitsrecht Referent Rechtsanwalt Jörg Salfeld."—  Präsentation transkript:

1 Rechtsanwälte Salfeld & Kollegen Teamschulung Einführung in das Arbeitsrecht Einführung in das Arbeitsrecht Referent Rechtsanwalt Jörg Salfeld

2 Stand: Februar 2010 Rechtsanwälte Salfeld & Kollegen2 Begrüßung und Einführung Begrüßung Ziel des Seminars und Vorgehensweise Arbeitsmaterialien

3 Stand: Februar 2010 Rechtsanwälte Salfeld & Kollegen3 Arbeitsrecht – Inhalt Teil I I. Beendigung des Arbeitsverhältnisses 1. Arten der Beendigung 2. Formelle Voraussetzungen der Kündigung 3. Formen der Kündigung und deren Zugang 4. Die Kündigungsfristen 5. Das Kündigungsschutzgesetz a) Anwendbarkeit / Leitende Angestellte b) Personenbedingte Kündigung c) Verhaltensbedingte Kündigung d) Betriebsbedingte Kündigung 6. Die Verteidigung des AN gegen eine Kündigung

4 Stand: Februar 2010 Rechtsanwälte Salfeld & Kollegen4 Arbeitsrecht – Inhalt Teil II II. Urlaub III. Krankheit IV. Mutterschutz V. Elternzeit VI. Zeugnis

5 I. Beendigung des Arbeitsverhältnisses

6 Stand: Februar 2010 Rechtsanwälte Salfeld & Kollegen6 I. Beendigung – 1. Arten der Beendigung A Automatische Beendigung durch Befristungsende, Tod oder erreichen des Rentenalters E Einseitige Beendigung durch Kündigung des Arbeitnehmers oder Arbeitgebers E Einvernehmliche Beendigung durch Aufhebungsvertrag/Abwicklungsvertrag

7 Stand: Februar 2010 Rechtsanwälte Salfeld & Kollegen7 I. Beendigung – 2. Formelle Voraussetzungen § § 623 BGB: Schriftform (!) eigenhändige Namensunterschrift E Einhaltung der Kündigungsfrist Z Zugang der Kündigung gegenüber dem zu Kündigenden A Anhörung des Betriebsrates, wenn vorhanden (§ 102 BetrVG) K Kündigungsberechtigung (Vollmacht) - § 174 BGB

8 Stand: Februar 2010 Rechtsanwälte Salfeld & Kollegen8 I. Beendigung – 3. Formen und Zugang der Kündigung Außerordentliche Kündigung: (=fristlose Kündigung). § 626 BGB (Bitte Gesetzestext lesen!!) Das Arbeitsverhältnis endet im Moment des Zugangs der Kündigung. Ordentliche Kündigung: Kündigungsfrist gem. Tarifvertrag, Gesetz oder Arbeitsvertrag, ist zwingend einzuhalten. Nur wenn KSchG Anwendung findet, muss Kündigungsgrund gegeben sein, damit die Kündigung rechtmäßig ist

9 Stand: Februar 2010 Rechtsanwälte Salfeld & Kollegen9 I. Beendigung – 3. Formen und Zugang der Kündigung Zugang = wenn die schriftliche Kündigung so in den Machtbereich des Empfängers gelangt, dass dieser unter regelmäßigen Umständen von ihr Kenntnis nehmen kann Unter Anwesenden: bei Übergabe der schriftlichen Kündigung Unter Abwesenden: bei Möglichkeit der Kenntnisnahme unter regelmäßigen Umständen > Probleme: Briefkasteneinwurf Einwurf-Einschreiben/Einschreiben mit Rückschein Arbeitnehmer im Urlaub Arbeitnehmer im Krankenhaus Kündigung wird Familienmitglied des AN übergeben Zugangvereitelung, § 162 BGB

10 Stand: Februar 2010 Rechtsanwälte Salfeld & Kollegen10 I. Beendigung – 4. Kündigungsfristen Kündigungsfrist bestimmt den Zeitraum, der mindestens zwischen Zugang der Kündigung und dem vom Kündigenden beabsichtigten Beendigungstermin liegen muss Fristlose Kündigung gem. § 626 BGB beendet fristlos, d.h. sofort mit Zugang Ordentliche Kündigung beendet fristgerecht, d.h. innerhalb der geltenden (tarifvertraglichen, gesetzlichen oder vertraglichen) Frist: Vertragliche Festlegung der Kündigungsfrist Gegenprüfung tarifvertragliche Kündigungsfristen Gegenprüfung gesetzliche Kündigungsfrist § 622 BGB Nichteinhaltung der Kündigungsfrist führt grds. zur Anpassung der Kündigung


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