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Aktuelle Entwicklungen im brasilianischen Recht Fl exibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Elma Ferreira Jäntges, LL.M. Law & Languages Berlin,

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1 Aktuelle Entwicklungen im brasilianischen Recht Fl exibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Elma Ferreira Jäntges, LL.M. Law & Languages Berlin, 3. Juli 2003

2 Herzlich Willkommen Aktuelle Entwicklungen im brasilianischen Recht Fl exibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts

3 3 Arbeitszeit Regelarbeitszeit Vollzeit 8 Std. täglich und 44 Std.wöchentlich Halbzeit 25 Std. wöchentlich keine Überstundenleistung Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Elma Ferreira Jäntges, LL.M. Law & Languages

4 4 Nachtarbeit –Von 22:00 Uhr bis 5:00 Uhr –7 Nachstunden werden als 8 vergütet Schichtarbeit –Gesetzliche Schichten von 6 Std. –Tarifvertragliche Schichten von z.B. 8 Std. Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Elma Ferreira Jäntges, LL.M. Law & Languages

5 5 Urlaubsregelung Urlaubstage in Brasilien –Anspruch auf 30 Wochentage –Nach Ablauf des ersten Beschäftigungsjahres Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Elma Ferreira Jäntges, LL.M. Law & Languages

6 6 Gleitzeit –Sistema Banco de Horas –Zeiterfassung Stechuhr Elektronische Datenverarbeitung Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Elma Ferreira Jäntges, LL.M. Law & Languages

7 7 Entgeltsystem Gesetzliche Regelungen zum –Mindestlohn –Mindesttariflohn Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Elma Ferreira Jäntges, LL.M. Law & Languages

8 8 Sonderzahlungen Zuschlagsvergütung in Brasilien –Urlaubszuschlag 30% –Überstundenzuschlag 50% –Nachtarbeitszuschlag 20% Partizipation Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Elma Ferreira Jäntges, LL.M. Law & Languages

9 9 Altersversorgung Männer 35 Jahre Arbeitszeit Mindestalter 59 Jahre ab 65 Jahren Frührente ab 30 Jahren Arbeitszeit Frauen 30 Jahre Arbeitszeit Mindestalter 59 Jahre Ab 60 Jahren Frührente ab 25 Jahren Arbeitszeit Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Elma Ferreira Jäntges, LL.M. Law & Languages

10 10 Kündigungsschutz für bestimmte Arbeitnehmer und für bestimmte Funktionen greift der Kündigungsschutz: Schwangere Arbeitnehmervertreter Gewerkschaftsmitglieder Betriebsratsmitglieder Mitglieder der Kommission, CIPA, zur Verhütung von Arbeitsunfällen Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Elma Ferreira Jäntges, LL.M. Law & Languages

11 11 Kündigung des Arbeitsvertrages Ordentliche Durch den AG Durch den AN Außerordentliche Durch den AG Durch den AN Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Elma Ferreira Jäntges, LL.M. Law & Languages

12 12 Ordentliche Kündigung durch den Arbeitgeber –Keine besonderen Kündigungsgründe –30 Tage Kündigungsfrist –Saldo des FGTS-Kontos –Abfindung in Höhe von 40% des FGTS-Kontos Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Elma Ferreira Jäntges, LL.M. Law & Languages

13 13 Ordentliche Kündigung durch den Arbeitnehmer –Keine besonderen Kündigungsgründe –30 Tage Kündigungsfrist –Kein Saldo des FGTS-Kontos –Obligatorische Anwesenheit eines Vertreters der Gewerkschaft bei der Kündigungserklärung Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Elma Ferreira Jäntges, LL.M. Law & Languages

14 14 Außerordentliche Kündigung durch den Arbeitgeber –Vorliegen besonderer Kündigungsgründe –Keine Kündigungsfrist –Kein Saldo des FGTS-Kontos –Keine Abfindung Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Elma Ferreira Jäntges, LL.M. Law & Languages

15 15 Außerordentliche Kündigung durch den Arbeitnehmer –Vorliegen besonderer Kündigungsgründe –keine Kündigungsfrist –Feststellung des Vorliegens eines wichtigen Grundes durch das Arbeitsgericht –Saldo des FGTS-Kontos und Abfindung Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Elma Ferreira Jäntges, LL.M. Law & Languages

16 16 Kollektives Arbeitsrecht –Gewerkschaftsbeitrag: jeder Arbeitnehmer muss den gesetzlichen Gewerkschaftsbeitrag bezahlen –Tarifvertrag –Streik –Arbeitnehmervertreter und Betriebsrat Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Elma Ferreira Jäntges, LL.M. Law & Languages

17 17 beim Arbeitsgericht erhobene Klagen Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Elma Ferreira Jäntges, LL.M. Law & Languages

18 18 beim Arbeitsgericht gelöste Klagen Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Elma Ferreira Jäntges, LL.M. Law & Languages

19 19 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Elma Ferreira Jäntges, LL.M. Law & Languages

20 20 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Elma Ferreira Jäntges Christoph-Fischer-Weg Bonn Tel.: Fax: Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Law & Languages

21 21 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Law & Languages

22 22

23 23 Vereinbarung über Beendigung –Aufhebungsvereinbarung –Abwicklungsvereinbarung nach Kündigung

24 24 Urlaub –Mindestens 20 Arbeitstage –von Beginn an, ggf. anteilig

25 25 Entgeltsysteme –Gesetzliche Regelung zur Mindestvergütung Nur in AEntG für Baugewerbe ggf. in Tarifverträgen

26 26 Sonderzahlungen –Kein gesetzlicher Anspruch –Zweck der Sonderzahlung? Belohnung für Betriebstreue, Anreiz für Zukunft oder 13. Gehalt –Teil der Vergütung

27 27 Mindesttariflhon –für jede berufliche Gruppe gilt ein Midesttariflhon –er wird bei kollektiven Verhandlungen vereinbart

28 28 – Außerordentliche Kündigung Wichtiger Grund 2-Wochen-First ab Kenntnis

29 29 b )Besonderer Kündigungsschutz –Schwangere, Mütter nach Entbindung –AN im Erziehungsurlaub –Auszubildende –Schwerbehinderte –Betriebsratsmitglieder

30 30

31 31 Betriebliche Altersversorgung –freie Entscheidung des Arbeitsgebers, ob Zusage –wenn Zusage, dann BetrAVG zwingend

32 32 BetrAVG: –Unverfallbare Anwartschaft bei Ausscheiden –Abfindung –Leistungsüberhnahme –Anpassung der Leistungen –Insolvenzversicherung durch PSV

33 33 Kündigung des Arbeitsvertrages –Ordentliche Kündigung a) Allgemeiner Kündigungsschutz –§613a BGB –KschG: –Anwendbarkeit, wenn mehr als 5 AN –Vertragsdauer länger als 6 Monate

34 34 –Soziale Rechtfertigung, Kündigungsgrund: –Person, –Verhalten, –Betriebliche Erfordernisse, insbesondere Sozialasuswahl: –Betriebszugehörigkeitsdauer, Alter, Unterhaltspflichten, u.a.

35 35 Kollektives Arbeitsrecht –Gewerkschaften - AG-Verbände Freiwillige Mitgliedschaft –Tarifverträge Tarifgebundenheit Allgemeinverbindlichkeit

36 36 Arbeitnehmervertreter, Betriebsrat –Mitbestimmung auf Unternehmensebene, Aufsichtsrat –Sprecherausschuß –Wirtschaftsausschuß –Betriebsrat

37 37 Betriebsrat: –Soziale Angelegenheiten: Mitbestimmung –Personelle Angelegenheiten: Unterrichtung

38 38 –Wirtschaftliche Angelegenheiten : Beteiligung bei Betriebsänderungen –Interessenausgleich –Sozialplan

39 39 Ausländische Mitarbeiter benötigen: –Aufenthaltserlaubnis –Arbeitserlaubnis

40 40 Die Aufenthaltsgenehmigungen werden zuerst für einen Zeitraum von 2 Jahren ausgestellt. Eine einmalige Verlängerungsmöglichkeit für weitere 2 Jahre ist zulässig.

41 41 Der Angestellte muss einen Arbeitsvertrag in Brasilien abschließen und diesen Vertrag dem Conselho Nacional de Imigração vorlegen. Der technische Mitarbeiter (Wartung und Montage) muss seinen Arbeitsvertrag mit dem ausländischen Geschäftspartner dem Konsulat im Ausland vorlegen. Führungskräfte von neu gegründeten Unternehmen mit einer Mindestinvestition von US$ ,00 können eine unbefristete Aufenthalts-und Arbeitserlaubnis verlangen.

42 42 Flexibilisierung des Arbeitsrechts Elma Ferreira Jäntges, LL.M. Law & Languages Definition Strategie Die Marketingstrategien fixieren die grundsätzliche Vorgehensweise. Zum Erreichen von Zielen gibt es diverse Wege. Festlegung der Route Wie kommen wir dahin?

43 43 Flexibilisierung des brasilianischen Arbeitsrechts Elma Ferreira Jäntges, LL.M. Law & Languages

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