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Pensionsreformen im Rückblick Infotag – Pensionen Umstieg in das neue Pensionsrecht ÖGB, 27.September 2012.

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Präsentation zum Thema: "Pensionsreformen im Rückblick Infotag – Pensionen Umstieg in das neue Pensionsrecht ÖGB, 27.September 2012."—  Präsentation transkript:

1 Pensionsreformen im Rückblick Infotag – Pensionen Umstieg in das neue Pensionsrecht ÖGB, 27.September 2012

2 Pensionsrecht Pensionsbeiträge: 1970 bis 1985: Erhöhung um 5,7 Prozentpunkte 1985 bis 1988: Erhöhung um 2,3 Prozentpunkte seit 1988 mit 22,8% stabil Seit 1985 wurden leistungseinschränkende Maßnahmen gesetzt. Seither ist der Anteil der Pensionsausgaben am BIP relativ stabil geblieben.

3 Leistungssenkende Maßnahmen: Beseitigung des Grundbetrages 1984 (30 % der Bemessungsgrundlage) Verlängerung des Durchrechnungszeitraumes der Pensionsberechnung –in den 80er Jahren von fünf auf zehn Jahre Wegfall der Anrechnung von Schul- und Studienzeiten für die Ermittlung der Pensionshöhe

4 Leistungssenkende Maßnahmen: : Beschluss, das Pensionsalter der Frauen zwischen 2024 und 2034 an jenes der Männer anzuheben 1993: Erhöhung des Durchrechnungszeitraums der Pensionsberechnung von zehn auf fünfzehn Jahre 1993: Umstellung der Pensionserhöhung auf die Nettoanpassung

5 Leistungsverbesserungen Berücksichtigung der Kindererziehungszeiten bei der Ermittlung der Pensionshöhe –4 Jahre pro Kind –deutliche Anhebung des Ausgleichszulagenrichtsatzes

6 Sparpaket 1996 Reduktion der Pensionsprozentpunkte bei vorzeitiger Alterspension Verschärfung der Voraussetzungen für den Bezug einer vorzeitigen Alterspension: Erhöhung der notwendigen Versicherungsjahre von 35 auf 37,5. Erhöhung des Pensionsalters der Männer bei vorzeitiger Alterspension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit von 55 auf 57 Jahre. Aussetzung der Pensionsanpassung 1996/97

7 Pensionsreform 1997 Pensionskonzept 2000 auf Grundlage des Rürup-Gutachtens Restriktivere Budgetpolitik zu Lasten arbeitsmarkt- und sozialpolitsicher Schwerpunktsetzungen Maßnahmenplanung anfangs ohne Einbindung der Sozialpartner Rücknahme von Vorhaben im Zuge von Nachverhandlungen mit den Sozialpartnern 7

8 Maßnahmen Pensionsreform 1997 (Umsetzung ab 2000 bzw. 2003) BISLANG: Durchrechnungs- zeitraum 15 Jahre Gestaffelte Steigerungsbeträge Keine Abschläge NEU Ausdehnung ab 2003 auf 18 Jahre bis 2020 Einheitlich 2% Bei Antritt vor dem Regelpensionsalter -2% vom Steigerungsbetrag Max. 15% Abschläge 8

9 Pensionsreform 1997 Linearisierung der Steigerungsprozentsätze –wirksam ab dem Jahr 2000 –Abschläge aber dafür höhere Steigerungsprozentsätze Steigerungsprozentsätze bis 2000: –1. bis 30 VJ: 1,83 Prozentpunkte / Jahr –ab dem 30. VJ: 1,675 Prozentpunkte /Jahr –Zusätzlich Erhöhung und Minderung der Prozentpunkte bei Pensionsantritt vor/nach 56/61 Jahren ab 2000: generell 2 Prozentpunkte pro Jahr, jedoch Einführung von Prozentpunkten - Abschlag bei vorzeitigem Pensionsantritt. Wirkt sich negativ auf Personen mit vergleichsweise geringen Versicherungszeiten aus

10 Maßnahmen Pensionsreform 1997 Einbeziehung Geringfügig Beschäftigter in SV (bisher nur UV) Vollversicherung, wenn Summe mehrerer Einkommen über der Geringfügigkeitsgrenze bzw. Möglichkeit des Opting-In Einbeziehung Neuer Selbständiger in SV Versicherungspflicht ab ATS ,-- Jahreseinnahmen,-- bzw. Opting-In, wenn Einnahmen darunter liegen Höherbewertung von Kindererziehungszeiten Bildungskarenz Altersteilzeit Erleichterung der Gleitpension Erhöhte Selbstfinanzierung der PV von Bauern und Gewerbe 10

11 Pensionsreform 2000 Keine Einbindung der Sozialpartner Maßnahmenfestlegung gegen den Widerstand von AN-Vertretungen und Opposition Umsetzung noch bevor Maßnahmen der letzten Pensionsreform greifen konnten Abschaffung der vorzeitigen AP wg. Geminderter Erwerbsfähigkeit (auf Grund EuGH-Urteil) 11

12 Maßnahmen Pensionsreform 2000 Anhebung des Antrittsalters bei vorzeitigen Alterspensionen um eineinhalb Jahre auf 56,5 bzw. 61,5 Jahre (bei langer Versicherungsdauer und Gleitpension) Erhöhung der Abschläge von 2% auf 3% pro Jahr des Pensionsantritts vor dem Regelpensionsalter Kürzungen bei BU- und Invaliditätspensionen Kürzungen bei der Witwen-/Witwerpension 12

13 Anreiz zur Frühpension? Je weniger Versicherungsjahre man hat, umso deutlicher ist der Anreiz, erst später in Pension zu gehen. Wer mit 60 Jahren 30 Versicherungs- jahre hat und statt mit 62 mit 63 in Pension geht, bekommt einen um 9,1% höheren Anspruch (an der Bemessungs- grundlage). Vor dem Jahr 2000 erhöhte sich dieser nur um 2,8 %.

14 Arbeitsmarktpolitische Begleitmaßnahmen Befristete Verlängerung der Bezugsdauer AL-Geld Änderungen bei der Altersteilzeit: v.a. Wegfall der Verpflichtung zur Einstellung einer Ersatzarbeitskraft Bonus-Malus in der ALV bei Einstellung/Kündigung Älterer Frühwarnsystem bei Kündigung Älterer 14

15 Pensionsreform 2003 Weitgehende Eingriffe ins Pensionssystem unter dem Eindruck von Speed kills und Nulldefizit Abschaffung aller vorzeitigen Alterspensionen Drastische Leistungskürzungen Rücknahme von Härten nach großflächigen Streikmaßnahmen 15

16 Maßnahmen der Pensionsreform 2003 Abschaffung der vorzeitigen Alterspension wegen Arbeitslosigkeit sowie der Gleitpension Auslaufregelung der vorzeitigen Alterspension bei langer Versicherungsdauer Ausdehnung des Durchrechnungszeitraumes von 15 auf 40 Jahre Schrittweise Absenkung der Steigerungspunkte Weitere Erhöhung der Abschläge von 3% auf 4,2%. –Abschläge von der (mit 80% gedeckelten) Bruttopension Pensionsanpassung erst im zweiten Kalenderjahr nach Pensionsantritt Anhebung der KV-Beiträge für PensionistInnen 16

17 Abschwächende Maßnahmen Härteausgleichsfonds für die Jahre Verlustdeckelung: max. 10% Verlust im Zuge der veränderten Pensionsberechnung Sonderbestimmung für Langzeitversicherte Hacklerregelung 17

18 18

19 Pensionsreform 2004 Langfristige Harmonisierung unterschiedlicher Systeme Inkrafttreten APG (Allgemeines Pensionsgesetz) mit Für Personen, die ab erstmals Beitragszeiten erwerben gilt ausschließlich das APG Nach Geborene: Parallelrechnung (APG, ASVG) Vor 1955 Geborene: Ausschließlich ASVG 19

20 Pensionsharmonisierung Leistungsorientiertes Pensionskonto als Grundlage 1,78% der Bemessungsgrundlage pro Versicherungsjahr als Leistungsanspruch Pensionshöhe ergibt sich aus der Summe der über das Erwerbsleben erworbenen, aufgewerteten BGL 65/45/80: Bei Pensionsantritt mit 65 Jahren und 45 Versicherungsjahren, beträgt die Pensionshöhe 80% des durchschnittlichen Lebenseinkommens 20

21 Pensionsharmonisierung Versicherungszeiten anstatt Unterscheidung in Ersatz- und Beitragszeiten Höhere Aufwertung zurückliegender Beitragsgrundlagen Höhere Bewertung von KEZ Arbeitslosen-Zeiten: 70% der BGL des AL-Geldes (92% davon für Notstandshilfezeiten) 21

22 Pensionsharmonisierung Korridorpension: 37,5 Versicherungsjahre; 62. Lebensjahr bei zusätzlichen Abschlägen (anfangs 4,2%) Schwerarbeitspension: 45 Beitragsjahre, 10 Jahre Schwerarbeitszeiten, 60. Lebensjahr (Weitere Verlängerung der Ausnahmebestimmungen für Langzeitversicherte) 22

23 Pensionsberechnung (Altrecht) Pensionshöhe abhängig von: –Versicherungsmonate –Höhe der BGL –Alter bei Pensionsantritt Durchrechnungszeitraum: Ausdehnung von 15 auf 40 Jahre bis 2028 Abschläge bei Antritt vor dem Regelpensionsalter (4,2%/Jahr, 0,35%/Monat) Verlustdeckelung: Verluste im Zuge der Pensionsreform 2003 werden nach ansteigendem Deckel (5%-10%) gedeckelt 23

24 Parallelrechnung Pensionsberechnung jeweils nach ASVG und APG. Pensionshöhe ergibt sich aus dem Verhältnis der erworbenen Versicherungszeiten Für ab 1955 Geborene, die vor in Pension gehen (und vor 2005 Versicherungszeiten erworben haben) Entfällt, wenn weniger als 5% in einem der beiden Systeme erworben wurden 24

25 Parallelrechnung - Beispiel 66,7 % ALT33,3 % APG APG - Pension ALT - Pension 30 Jahre 15 Jahre30 Jahre 15 Jahre Quelle: Pensionsversicherungsanstalt

26 Problemstellungen Mehrere sich überlagernde Pensionsreformen Pensionsberechnung individuell nicht nachvollziehbar Fortführung der Parallelrechnung über Jahrzehnte 26

27 Es gibt vieles, für das es sich lohnt, organisiert zu sein.


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