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Www.anwalt-graz.info Dr. Michael Axmann Rechtsanwalt Dr. Michael Axmann, Kalchberggasse 10, A-8010 Graz Tel: +43 316 83 25 15, FAX: +43 316 81 67 78 Mein.

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Präsentation zum Thema: "Www.anwalt-graz.info Dr. Michael Axmann Rechtsanwalt Dr. Michael Axmann, Kalchberggasse 10, A-8010 Graz Tel: +43 316 83 25 15, FAX: +43 316 81 67 78 Mein."—  Präsentation transkript:

1 Dr. Michael Axmann Rechtsanwalt Dr. Michael Axmann, Kalchberggasse 10, A-8010 Graz Tel: , FAX: Mein Kunde zahlt nicht! Was kann ich tun?

2 Dr. Michael Axmann Vorzeitige Absicherung Vorzeitige Absicherung Vorzeitige Absicherung Vorzeitige Absicherung Maßnahmen in der Auftragsabwicklung Maßnahmen in der Auftragsabwicklung Maßnahmen in der Auftragsabwicklung Maßnahmen in der Auftragsabwicklung Gerichtliche Geltendmachung Gerichtliche Geltendmachung Gerichtliche Geltendmachung Gerichtliche Geltendmachung

3 Dr. Michael Axmann Wer ist der Auftraggeber Allgemeine Geschäfts- bedingungen Maßnahmen in der Auftragsabwicklung Skonto Fakturen- klausel

4 Dr. Michael Axmann Wer ist der Auftraggeber? genauer Name Adresse Gesellschaftsform Firmenbuch- nummer Geburtsdatum schriftliche Auftragsbestätigung

5 Dr. Michael Axmann Allgemeine Geschäftsbedingungen TEXT vorformulierte Vertrags- bedingungen vertraglich vereinbart deutlicher Hinweis

6 Dr. Michael Axmann Allgemeine Geschäftsbedingungen Gerichtsstandsvereinbarungen Übernahme von Mahnspesen Lieferbedingungen Gefahrenübergang Bekanntgabe von Adressänderungen Eigentumsvorbehalt Verzugszinsen Beispiele

7 Dr. Michael Axmann TEXT Skonto Preisnachlass bei pünktlicher Zahlung Vereinbarung keine Verkehrssitte Teilrechnungen Gesamtbetrag

8 Dr. Michael Axmann Fakturenklausel Rechnung ist Deklaration der Forderung Vermerke auf der Rechnung nicht rechtswirksam Schweigen nicht Zustimmung Vergünstigungen (Fehler) bindend

9 Dr. Michael Axmann Eigentums- vorbehalt Zurück- behaltungs- recht Zug um Zug Prinzip Bankgarantie Bürgschaft Vorzeitige Absicherung Pfand

10 Dr. Michael Axmann Bankgarantie Vorzeitige Absicherung kein Nachweis über Bedingungseintritt keine Einwendungen möglich Rückforderungsklage

11 Dr. Michael Axmann Vorzeitige Absicherung Schriftform Unterschrift des Bürgen Rückforderungsklage Hauptschuldner gemahnt oder exekutiert Bürgschaft

12 Dr. Michael Axmann Vorzeitige Absicherung Übergabe eines Gegenstandes Konkrete Forderung keine selbstständige Verwertung Klage und Exekution Sicherungsübereignung Pfand

13 Dr. Michael Axmann Beispiele für das Pfand Liegenschaften Autos Maschinen Wertpapiere Lebensversicherung Pfand

14 Dr. Michael Axmann Vorzeitige Absicherung Vereinbarung Übergabe der Kaufsache Eigentum bleibt beim Verkäufer Keine Branchenüblichkeit Rücktritt vom Vertrag Rückgabe Keine Eigenmacht Eigentums- vorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.

15 Dr. Michael Axmann Vorzeitige Absicherung Forderung für Aufwand für konkrete Sache Wiederaufleben nur zwischen Kaufleuten Keine direkte Verwertung Klage und Exekution Zurück- behaltungs- recht

16 Dr. Michael Axmann Vorzeitige Absicherung Probleme in der Vertragserfüllung Zurückbehalten eigener Leistung Schikanegrenze Leistungsverweigerung auch bei älteren Schulden Zug um Zug Prinzip

17 Dr. Michael Axmann Gerichtliche Geltendmachung Prüfen der Einbringlichkeit Exekutionsregister, Firmenbuch, zentrales Melderegister, Strafanzeige Beweisbarkeit Exekutionstitel verjährt 30 Jahre lang nicht Ablauf des Verfahrens Verfahrensdauer, Fristen

18 Dr. Michael Axmann Mit welchen Kosten muss ich rechnen? Anwaltskosten Gerichtskosten Eigene Kosten

19 Dr. Michael Axmann Gerichtskosten StreitwertPauschalgebühr bis 150,00 17,00 bis 360,00 34,00 bis 730,00 47,00 bis 2.180,00 79,00 bis 3.630,00 127,00 bis 7.270,00 233,00 bis ,00 551,00 bis , ,00 bis , ,00 Eigene Kosten StreitwertKosten ohne Ust und PG , , , , ,80 Kosten des Gegners

20 Dr. Michael Axmann Die wichtigsten Arten der Exekution Fahrnisexekution Auto Maschinen Wertpapiere Tisch, Sessel Sparbücher Pfändungsprotokoll Verkauf Forderungsexekution Forderungen gegenüber Dritten Stammeinlagen Gehaltsexekution Abfrage

21 Dr. Michael Axmann Die wichtigsten Arten der Exekution Exekutionen auf andere Vermögenswerte Anteilsrechte an Gesellschaften Gewerbeberechtigungen Miet- und Pachtrechte Konzessionen Patentrechte Urheberrechte Zwangsversteigerung Blick ins Grundbuch Schätzgutachten Ausrufpreis Rang Interessenten melden

22 Dr. Michael Axmann Rechtsanwalt Dr. Michael Axmann, Kalchberggasse 10, A-8010 Graz Tel: , FAX: Danke für Ihre Aufmerksamkeit! Danke für Ihre Aufmerksamkeit!


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