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Dr Naomi Creutzfeldt ESRC Research Fellow, University of Oxford.

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Präsentation zum Thema: "Dr Naomi Creutzfeldt ESRC Research Fellow, University of Oxford."—  Präsentation transkript:

1 Dr Naomi Creutzfeldt ESRC Research Fellow, University of Oxford

2 ADR Richtline: ein Überblick Ziele für ADR Stellen /Systeme Einheitliche Systeme (volle Flächenabdeckung) Regulierungsbehörde & ADR Stelle Finanzierung Zusammenfassung

3 ADR Richtlinie: ein Überblick

4 Alternative Streitbeilegung Regeln für alternative Streitbeilegungsverfahren (Alternative Dispute Resolution, ADR) Streitbeilegung bei Online-Verkäufen (Online Dispute Resolution, ODR) Eine ADR-Stelle für jede Art von Streitigkeit – (außer Gesundheitswesen & Bildung)

5 Variationen von ADR Keine einheitlichen Verfahren Keine vollständige Flächenabdeckung (Sektor oder Land) Variationen in Qualität

6 Verschiedene Modelle Private Ombuds- und Schlichtungsstellen ADR in einer Firma (Médiateurs) ADR in einer Regulierungsbehörde Verhaltenskodex (code of conduct)

7 Verschiedene Verfahren 1.Verbindliches Schiedsverfahren 2.Mediation / Vermittlungsverfahren Verbindliche Schiedsentscheidung 1 &2: (NL, Portugal, Spanien, Nordische Staaten) 3.Mediation / Vermittlungsverfahren Entscheidung durch unabhängige Dritte (Ombuds-Systeme, spezialisierte ADR Stellen) - Verbindlich oder nicht verbindliche Entscheidungen

8 Ziele für ADR Stellen /Systeme

9 Vision für ADR Den Zugang zum Recht zu verbessern – Beschwerden von geringem finanziellen Wert – Niedrige Kosten und kurze Dauer – Benutzerfreundlich – Verbraucherberatungsfunktion – Datensammlung und Feedback – Erfassung von und Reaktion auf Verbraucherprobleme

10 Qualitätskriterien Fachwissen, Unabhängigkeit und Unparteilichkeit (Art 6) Transparenz (Art 7) Effektivität (Art 8) Fairness (Art 9) Handlungsfreiheit (Art 10) Rechtmäßigkeit (Art 11)

11 Einheitliche Systeme (volle Flächenabdeckung)

12 Beispiel: Belgien Belmed digitales Portal April 2011 Belmed besteht aus zwei Säulen: Informationen über ADR und ODR für Verbraucher und Unternehmen. Nur Verbraucher – Händler Streitigkeiten Mit Wohnsitz in EU Mitgleidsstaaten und einem Unternehmen dass in Beligien registriert ist Unternehmen müssen sich registrieren

13 Niederlande: De Geschillencommissie Seit über 40 Jahren; eine zentrale Einheit – 50 Sektoren (2013) Stabilität, Klarheit für Verbraucher, geringe Kosten Finanzdienstleistungen seperat Nachteil: Händler müssen Mitglied sein

14 Beispiel: Nordische Staaten Eine Zentrale nationale Verbraucher ADR Stelle für alle Verbraucherstreitigkeiten

15 Schweden: Allmänna reklamationsnämnden (ARN) – Staatlich finanziert – Finanzdienstleistungen, Telekommunikation, Energie und Versicherung (separate Anlaufstellen) – Diese sind von den Händlern der Sektoren finanziert – Unabhängigkeit: Führungsgremien bestehen aus Vertretern vom Staat, Verbraucher und andere Interessengruppen – Verbraucherberatung

16 Notwendige Strukturen Verschiedene, national-spezifische Modelle – Größe des Landes – Nationale ADR Einheit Gut für Verbraucher Unabhängigkeit ADR Fachspezifische Expertise outsourcing Verbraucher Ombudsman ODR Platform

17 Regulierungsbehörde & ADR Stelle

18 ADR in einer staatlichen Behörde Zentral & osteuropäische Länder (Zweckmäßigkeit) Größe des Landes Unabhängigkeit Geringere Kosten für Wirtschaft und Staat durch private ADR Stellen? Verbrauchervertrauen höher wenn ADR Stelle unabhängig vom Regulator ist? – Z.B ombudsman (FOS in England) – Bekanntheitsgrad

19 Beispiel: BNetzA Deutschland Rahmenbedingungen für ein Schlichtungsverfahren (TKG) Schlichtungsordnung gemäß § 47a Abs. 4 des Telekommunikationsgesetzes (SchliO) – Zulässigkeit – Einleitung und Ablauf des Verfahrens – Kosten – 2012 wurden 674 Schlichtungsverfahren beantragt. – 222 sonstige Anfragen und Hilfeersuchen – Letztlich konnte die Schlichtungsstelle 311 Verfahren einleiten. In 81 Verfahren lehnten die Antragsgegner jedoch eine Teilnahme am Verfahren ab.

20 Beispiel: Ombudsman Services Communications in England 433 Unternehmen 71,117 neue Anfragen 2012/13 mehr als 10,000 Beschwerden gelöst

21 Finanzierung

22 Verschiedene Ansätze a)Sozialpolitischer Ansatz (nordische Staaten) Der Staat sollte ADR finanzieren / Gerichte b) Wirtschaft sollte ADR finanzieren Wie können Nicht-Mitglieder and die Entscheidungen gebunden werden? 1. ADR Stelle kann eine Rechnung einreichen. 2. Gebühren könnten, per Gesetz, als Schuld einforderbar sein. 3. Anzahlung vom Händler vor Fall- Bearbeitung.

23 Zusammenfassung

24 Wie kann eine hohe & einheitliche Qualität sichergestellt werden? (Verfahren und Entscheidungen) Privatisierung der Rechtsprechung? ADR und Gerichte Verbraucherwahrnehmung Verbrauchervertrauen Vielfalt und nationale Unterschiede müssen berücksichtigt werden

25 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Dr. Naomi Creutzfeldt ESRC Research Fellow University of Oxford


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