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Das Bedingungungslose Grundeinkommen Eine Antwort auf die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen unserer Zeit und in unserem Land April.

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Präsentation zum Thema: "Das Bedingungungslose Grundeinkommen Eine Antwort auf die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen unserer Zeit und in unserem Land April."—  Präsentation transkript:

1 Das Bedingungungslose Grundeinkommen Eine Antwort auf die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen unserer Zeit und in unserem Land April Jörg Wagner1

2 April Jörg Wagner2 - Was ist Bedingungsloses Grundeinkommen? - Ist es machbar? Ist es nötig? - Einige Fakten - Ein unvollständiger Vergleich zwischen Heute und mit BGE - Ein Finanzierungsvorschlag zum Umbau der Gesellschaft Das Bedingungslose Grundeinkommen

3 April Jörg Wagner3 Was ist darunter zu verstehen? Das Bedingungslose Grundeinkommen Das Bedingungslose Grundeinkommen ist das von der Gesellschaft gemeinsam getragene und finanzierte und an keine Bedingungen geknüpfte existenzsichernde Einkommen jedes Bürgers. Was bedeutet das? Das bedeutet, daß jeder Erwachsene und jedes Kind ein monatliches Einkommen erhält, für das weder der Erwachsene noch das Kind irgendeinen Antrag stellen muß, eine Bittstellung oder eine Bedürftigkeitserklärung abgeben muß. Es steht allen zu, weil jeder Mensch das Recht auf Existenz besitzt. Existenz bedeutet heute Einkommen.

4 April Jörg Wagner4 Ja, ABER der Staat hat doch heute schon kein Geld mehr, um die heutigen Ausgaben z.B. für Soziales zu bezahlen ODER? Das Bedingungslose Grundeinkommen ANTWORT: Genau, so ist es… und genau aus diesem Grund können wir uns nicht mehr leisten, in den alten Denkschemen zu verharren und darin Lösungen zu suchen: Welche Entwicklungen, welche Erkenntnisse können dann zu Antworten führen? Wir finden sie in der Wirtschaft, in der Politik, wie auch in demographischen und ökologischen Entwicklungen …

5 April Jörg Wagner5 Das Bedingungslose Grundeinkommen - Wissenschaftlich-technischen Errungenschaften führen zu Produktivitätssteigerungen, die die Menschheit so in ihrer bisherigen Geschichte nicht kannte. Die Produktionsmengen können alle Menschen versorgen… - Automatisierung Heute kann sich der Mensch dankenderweise aus immer umfangreicheren Produktionsprozessen zurückziehen, weil diese Arbeiten durch Maschinen, Computer, Automaten ausgeführt werden. Folge: Menschen verlieren Jobs… - Globalisierung Folge und Ergebnis dieser Prozesse ist auch die zunehmende Globalisierung der Welt in allen Bereichen menschlichen Lebens. Wenn noch vor 30 Jahren einzelne Länder oder Regionen ihre Entwicklung selbst steuern konnten, so ist das heute schon nicht mehr möglich. Kein Land, kein Volk kann ohne die übrigen Länder und Völker leben, wirtschaften oder sich autark entwickeln.

6 April Jörg Wagner6 Das Bedingungslose Grundeinkommen - Wirtschaftliche Vernetzung und Abhängigkeit Heute gibt es so gut wie keine Selbstversorgung mehr, weder in den Familien noch in unserer Gesellschaft. Wir alle sind Fremdversorger und als solche nur noch von der Arbeit und den Leistungen anderer abhängig. Wir alle hätten ohne Andere weder Essen und Trinken, weder Kleidung oder ein Dach über dem Kopf. Nur denken wir noch wie zu Zeiten Selbstversorger… - Verantwortung für die Welt Internet und weltumspannende Telekommunikation führten schon längst dazu, dass jede Entfernung, jeder Ort auf unserer Erde nur noch einen Mausklick entfernt ist. Auch deren und unsere globalen Probleme, die wir selbst schaffen … Der weltweite Handel entwickelte sich im selben Tempo. Handel und Mißhandel zum Nachteil Ärmerer kannte schon lange keine Grenzen mehr und mittlerweile fallen auch immer mehr politische Grenzen. - Kluft zwischen Arm und Reich Sie wird immer größer, weil durch das Festhalten an alten Denkweisen die Verteilung des durch alle geschaffenen Sozialproduktes ungerechter wird, aber zum Kapitalismus gehört.

7 April Jörg Wagner7 Das Bedingungslose Grundeinkommen - Demographische Entwicklung der alte Generationenvertrag gilt nicht mehr kann, da immer weniger Kinder geboren werden und gleichzeitig unsere Menschen immer älter werden, was die Betroffenen gut ist aber nach altem Denkmuster nicht mehr finanzierbar ist. - Folgen der Wirtschaftsentwicklung bei uns Entstehen von enormer Zukunftsangst, Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes, Angst vor Alter, Krankheit, Pflegebedürftigkeit, wie auch Neid, Mißgunst, Habgier, Ellenbogenmentalität… Oder die Verschärfung des Leistungsdrucks in den Unternehmen auf diejenigen, die Arbeit haben; die Zunahme verschärfter Gesetzgebungen des Staates gegen Sozialmißbrauch wie HARTZ IV oder die Einführung sogenannter 1-Euro- Jobs. Gleichzeitig werden die Medien genutzt, die öffentliche Meinung zu manipulieren und das Volk durch immer oberflächlicher Rundfunk- und Fernsehprogramme zu verdummen…

8 April Jörg Wagner8 Betrachten wir einige Fakten

9 April Jörg Wagner9 Wie ist die Situation – Welche Fakten erleben wir…? 82 Mio Menschen leben in Deutschland …und 20 Mio - Rentner Davon sind 13 Mio Kinder bis 16 Jahre In Deutschland gibt es 39 Mio Erwerbstätige …und es gibt 43 Mio Nichterwerbstätige T e n d e n z f a ll e n d TendenzsteigendTendenzsteigend Das heißt, bereits heute ernähren weniger erwerbstätige Menschen sich und zusätzlich nochmal mehr als so viele wie sie selbst sind… Dazu kommt, daß nur ca. 27 Mio versicherungs- pflichtig tätig sind … mehr als 62 Mio. Bürger von den SV-Beiträgen versorgt werden müssen

10 April Jörg Wagner10 Wie ist die Situation – Welche Fakten erleben wir…? Wenn wir im alten Denken von Vollbeschäftigung, des Aufrechterhaltens der alten sozialen Sicherungssysteme und des Generationsvertrages bei gleichzeitiger Gewinnmaximierung durch Sozialabbau bleiben, entsteht aus dieser Situation: - das Abwälzen der finanziellen Last der sozialen Sicherung auf immer weniger (nämlich, die, die noch sv-pflichtig tätig sind); - die politisch motivierte Kriminalisierung derer, die keinen Job mehr finden, weil das wenige, daß der Staat noch verteilen kann, scheinbar immer stärker gegen Mißbrauch kontrolliert werden muß…; - die Verschärfung der Polarisierung in der Gesellschaft, - die Vertiefung zwischen Arm und Reich…

11 April Jörg Wagner11 Welche Auswirkungen hat das auf uns? Sehen wir uns die aktuellen Ängste der Deutschen an: 1. Anstieg der Lebenshaltungskosten70% 2. Fehlende Bürgernähe der Politiker63% 3. Arbeitslosigkeit in Deutschland61% 4. Verschlechterung der Wirtschaftslage60% 5. Pflegefall im Alter52% 6. Eigene Arbeitslosigkeit51% 7. Schwere Erkrankung51% Das Gespenst der Massenarbeitslosigkeit lähmt immer größere Teile der Bevölkerung aus Angst, die Arbeit zu verlieren. Duckmäusertum ist eine wieder zunehmende Erscheinung… Skrupellosigkeit Quelle: Infocenter der R+V Versicherung Zunehmende Ausweglosigkeit für immer mehr Bürger Zunahme Psychischer Erkrankungen Verschärfung von Sozialgesetzen mit weiteren Abbau von Sozialleistungen Verarmung immer weiterer Teile der Bevölkerung Vertiefung der Kluft zwischen Arm und Reich 10% besitzen 80% Zunahme von Korruption und Amtsmißbrauch Ausländerfeindlichkeit Lüge von Vollbeschäftigung Neid und Mißgunst nehmen zu Schikane und Mobbing Verspüren von Sinnlosigkeit Geistige Verarmung der Bevölkerung Die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen kann uns von vielfältigen der genannten Probleme befreien helfen

12 Gegenüberstellung der Situation heute und mit BGE HEUTE mit BGE Sozialbudget 2008: 753 Mrd. Euro - ca. 137 Sozialleistungspakete mit entsprechenden Verwaltungen Erhalt von Sozialleistungen nach Sozialgesetzgebung mit hunderten Verordnungen ( weiß der Einzelne, was er bekommen könnte???) - Hunderte von Formularen - Bürger ist Bittsteller - Bedürftigkeitsprüfungen - Erlaubniserteilungen - Rechtsansprüche gerichtlich zu klären Zunehmende Kontrolle der Menschen, ihrer Privatsphäre (gläserner Mensch) und Kriminalisierung durch politische Vorverurteilung (härtere Gesetze, öffentliche ZurSchauStellung in Medien…) BGE-Topf: 988 Mrd. Euro (bei pro Erw. ab 16, 500 für Kinder bis 16) - 1 Verwaltung Sozialgesetze durch einfache BGE- Regelungen, Sonderbedarfsregelungen für z.B. für Schwerkranke und Pflegefälle und einfaches Steuerrecht ersetzt - keine Anträge - keine Bittstellung - keine Bedürftigkeitsprüfungen - keine Erlaubniseinholung - Rechtssicherheit für den Bürger Keine Kontrolle, freiere Entfaltung der Persönlichkeit April Jörg Wagner12

13 Durchsetzung des neoliberalen Denkens von der Leistungsgesellschaft (wer versteht solche Wortschöpfungen? Soll sie das Volk verstehen oder soll es den Experten gehorsam vertrauen) durch: - Sozialabbau - HARTZ IV - Ein-Euro-Jobs - Lohndrückerei - Verhinderung eines Zusammengehörig- keitsgefühls durch Zersplitterung der Gesellschaft in Arbeitende/Alo, Alo/HARTZ IV, Alt/Jung, Randgruppen/Mittelschicht/Unterschicht - Angst um Arbeitsplätze (Duckmäuser) - enorme Zunahme des Leistungsdrucks auf AN Stärkung des Selbstwertgefühls des Einzelnen - weniger Druck auf Bürger möglich - Abschaffung von HARTZ IV und Ein-Euro-Jobs - Verhinderung von Lohndrückerei - Solidaritätsgedanken werden wieder lebbar, da jeder an der Gesellschaft teilhaben kann und die tägliche Sorge ums Überleben entfällt - gleiches Augenmaß zwischen AN und AG führt zu neuer Unternehmer- kultur April Jörg Wagner13 Gegenüberstellung der Situation heute und mit BGE HEUTE mit BGE

14 Steuerentlastung der Unternehmen und Besserverdienden Sozialversicherung von 27 Mio SV- Versicherte getragen Senkung der Lohnnebenkosten der Unternehmen Teilweise Steuerfortfall für Unternehmen Daraus folgend – Senkung der Nettopreise und Anhebung der Kosumsteuer (Mehrwertsteuer) Vereinfachung des Steuersystems durch Wegfall einer Vielzahl von Steuern Keine Einkommenssteuererklärungen mehr (einheitl. Steuersatz usw.) Fortfall der Steuergeschenke und - schlupflöcher an Unternehmen und Besserverdiende Gerechtere Beteiligung aller Bürger an der Finanzierung aller Staatsausgaben - alle 82 Mio Bürger beteiligen sich an Krankenversicherung April Jörg Wagner14 Gegenüberstellung der Situation heute und mit BGE HEUTE mit BGE

15 April Jörg Wagner15 - In der Gesellschaft gibt es ungezählte Tätigkeiten, die Hunderttausende Menschen ehrenamtlich ausüben, ohne die die Gemeinschaft nicht überleben könnte (z.B in der häuslichen Kinderbetreuung, meist durch die Frauen, die dadurch oft auf berufliche Entwicklung verzichten, z.B. in Vereinen, in gemeinnütziger Tätigkeit und Hilfe für Alte, Kinder, Kranke, für die Ortsgestaltung, für das Zusammenleben in den Kommunen …) alles nicht entlohnte ARBEIT – aber ARBEIT!!! Das heißt, wir müssen den Begriff ARBEIT vom Begriff LOHN/Gehalt entkoppeln, weil zum Begriff Arbeit viel mehr als der entlohnte Job gehört, wie oben zu sehen. Dazu gehört Mut, Ehrlichkeit und die Anerkennung durch die Politik, dass jede der Gemeinschaft nützende Tätigkeit ARBEIT ist. Wenn die Mehrheit des Volkes das anerkennt, kann es die Regierungen zwingen, z.B. die bisherige These: Sozial ist, was Arbeit schafft durch die viel gerechtere zu ersetzen: Sozial ist, was Einkommen schafft. Nur wer über ein menschenwürdiges Einkommen verfügt, kann an der Gesellschaft teilnehmen. Als Konsument (was der Wirtschaft nützt, denn nur, wenn gekauft wird, kann auch produziert werden) und als Kulturmensch, als Demokrat, als vollwertiges Mitglied der Gesellschaft. Und Menschlichkeit hat sich bisher jede der Regierungen auf die Fahne geschrieben… Messen wir sie daran!!!

16 April Jörg Wagner16 Warum kann das BGE Antworten geben? Fassen wir noch einmal einige Tatsachen zusammen: - Das Wirtschaftssystem und Arbeitslosigkeit gehören zusammen! Das Wirtschaftssystem benötigt und beschäftigt genau die Anzahl an Arbeitskräften, die es zur Gewinnmaximierung benötigt … Die These der möglichen Vollbeschäftigung ist nur zur Beruhigung des Volkes gedacht! - Der wissenschaftlich-technische Fortschritt bietet erstmals in der Geschichte der Menschheit die Chance, dass Arbeitsplätze eingespart und niemals wieder (für diese Bereiche) besetzt werden müssen (was wir uns alle oder unsere Eltern und Großeltern für uns und unsere Kinder und Enkel gewünscht haben, nämlich dass bestimmte Arbeiten leichter oder gar ganz entfallen sollten) – und das bedeutet Wegfall bezahlter Jobs – gleichzeitig aber die Produktivität der Wirtschaft heute so hoch ist, dass alle Gesellschaftsmitglieder, alle Bürger ernährt werden KÖNNEN. Um das zu KÖNNEN, muss lediglich etwas geändert werden - unsere Denkweise! Wenn die Produktivität so stark ist, dann ist es an der Zeit, allen Bürgern eine bedingungslose Existenz zu sichern.

17 April Jörg Wagner17 Und genau da setzt das BEDINGUNGSLOSE GRUNDEINKOMMEN an, um diese menschenwürdige Form eines existenzsicherndes Einkommens zu ermöglichen … Ist so ein solches Einkommen für alle finanzierbar, machbar??? Denkt man in den Denkmustern der neoliberalen Experten der Bundesregierung, die gezwungener Maßen die Konzerne stärken müssen, dann ist es nicht machbar… Denkt man daran, wer den Reichtum in unserem Land erarbeitet, dann schon. Dieser gesellschaftliche Reichtum muß wieder umverteilt werden. Von oben nach unten. Er kann nicht ein paar wenigen gehören, die sich als auserwählt betrachten und dabei Finanz- und Wirtschaftskrisenkrisen produzieren, die wir alle ausbaden und bezahlen sollen. Es ist an der Zeit, dass sich dafür bei uns, vor unserer eigenen Haustür ein neues Denken durchsetzt … Glasnost und Perestroika gilt nicht nur 2000 km entfernt, sondern auch für uns, weil es uns und unseren Kindern nützt …

18 April Jörg Wagner18 Wie kann die Finanzierung des Bedingungslosen Grundeinkommen aussehen?

19 April Jörg Wagner19 Alle Berechnungen beziehen sich auf ein Bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe von mtl. für jeden Erwachsenen und 500 für jedes Kind Grundlage der Berechnungen sind: - Die von Prof. Pelzer (Uni Ulm) und Dr. Fischer (Uni Dortmund) ausgearbeitete Einkommenstabelle aus den Daten des statistischen Bundesamtes von 2003, siehe Brainstorming- und Tranfergrenzen-Exel-V4ohne Schutz!.xls - Statistiktabellen des statistischen Bundesamtes zur Bevölkerung, zu Renten, zur gesellschaftlichen Gesamtrechnung, zu Steuereinnahmen und –ausgaben, zu Sozialleistungen, zur Länderstatistik, zum Bundeshaushalt usw.

20 April Jörg Wagner20 Beachtung sollte finden: Die Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens hat gewaltige Auswirkungen auf (aus finanzieller Sicht): - Sozialversicherungssysteme (GRV, GKV, GPV, GUV, soziale Sicherungssysteme) - Steuerpolitik und Steuereinnahmen - Finanzierung der öffentlichen Hand Aus gesellschaftlicher Sicht: -Verhältnis der AG/AN - …

21 Die Finanzierung des BGE erfolgt durch zwei Abgabesätze (Abgabesatz 1 und 2). Abgabesatz 1 (50 % des EK bis max. BGE-Höhe) betrifft die Finanzierung des ausgezahlten BGE. Aus dem Abgabesatz 1 ergibt sich eine Einkommensgrenze (hier Einkommen). Unterhalb der Einkommensgrenze erhalten Bürger durch das BGE mehr als sie zur Finanzierung ihres BGE beitragen können, weil ihr einkommen geringer ist als die ermittelte Grenze. In der Gesamtfinanzierung entsteht dadurch eine Finanzierungslücke. Abgabesatz 2 betrifft die Schließung der aus der Abgabe 1 entstandene Finanzierungslücke. Er wird aus dem Verhältnis der Finanzierungslücke und den Einkommen der Bürger ermittelt. Der Abgabesatz 2 ist progressiv gestaltet. April Jörg Wagner21 Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) 983 Mrd. Die Finanzierung des BGE bei mtl. für Erw. und 500 für Kinder Abgabesatz Mrd. Euro Aus der Einsparung durch den Ämterabbau von ca. 140 Sozialaufgaben des Staates fließen ca. 100 Mrd. in die Finanzierung des BGEs und ergänzen die Beiträge der Bürger. Abgabesatz Mrd. Euro Alle ca. 68 Mio Bürger, die über Einkommen verfügen, finanzieren das BGE Die Einführung einer Vermögenssteuer in Höhe progressiv bis 5 % des Nettovermögens würde zu Einnahmen im Staatshaushalt von ca 200 Mrd. führen, von denen ca. 80 Mrd. für die BGE- Finanzierung eingesetzt werden könnten. Würde zu einer Anhebung des BGE auf führen

22 April Jörg Wagner22 Wie sieht die Finanzierung der KV, PV, UV aus? Die Finanzierung der heutigen Renten und der ÖffentlichenHand?

23 April Jörg Wagner23 KV, PV, UV – Ausgaben ,4 Mrd. 69 Mio Erwachsene (200) und 13 Mio Kinder (100 ) Beiträge: 179 Mrd. Unternehmensbeteiligung durch 2 % Lohnnebenkosten f. 34 Mio AN: ca. 19 Mrd. Sicherstellung der heute zu zahlenden Renten 273 Mrd. 22 Mio Rentner beziehen mtl BGE; entspr. 290 Mrd. Ausgaben der öffentlichen Haushalte Mrd. Finanzierung der KV, PV, UV, der Renten und der Öffentlichen Hand Im Bereich der KV, PV, UV ergibt sich ein positives Saldo von ca. 15 Mrd.. Das Soldo wird vor allem für die Verbesserung der Altenpflege, der medizinischen Leistungen und der Kinderbetreuung eingesetzt. Die Sicherstellung der Renten ist für mehr als 22 Mio. Rentner durch das BGE gewährleistet, da die Durchschnittsrente bei 970 liegt. Ca. 3 Mio. Renten über sind durch die 18 Mrd. Mehreinnahmen gesichert. Das positive Saldo von ca. 40 Mrd. (ohne Beachtung weiterer Einsparungen aus dem Ämterabbau) wird zur Schuldentilgung, Stärkung der Kommunen, für Bildung und ökologischen Umbau der Gesellschaft genutzt. Einnahmen aus Steuern*, wirtsch. Tätigkeit, Zinsen, Zuweisungen, Veräußerungen ca. 110 Mrd. Unternehmensbeteiligung durch 5 % Lohnnebenkosten f. 34 Mio AN: ca. 50 Mrd. MwSt. und Luxussteuer zu erwartende Einnahmen ca. 180 Mrd. Neue Vermögenssteuer 5 % Erwartete Einnahmen ca. 250 – 300 Mrd. 80 Mrd. in BGE- Topf


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