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DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony.

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1 DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony Giddens Der dritte Weg (1999) Ralf Dahrendorf Die Krisen der Demokratie (2002)

2 Über die Demokratie in Amerika Alexis de Tocqueville Französischer Publizist, Historiker und Politiker Begründer der vergleichenden Politikwissenschaften (*29. Juli 1805; 16. April 1859)

3 Mittelstandsgesellschaft Viel Unwissenheit, wenig Gelehrte Viel Unwissenheit, wenig Gelehrte Bevölkerung ist mittelmäßig gebildet Bevölkerung ist mittelmäßig gebildet Amerikanischer Gesellschaftsvertrag hat die Gleichheit verwirklicht Amerikanischer Gesellschaftsvertrag hat die Gleichheit verwirklicht Angeborener Sinn für Freiheit in Demokratien Angeborener Sinn für Freiheit in Demokratien Das Volk regiert die politische Welt Amerikas wie Gott das Universum Das Volk regiert die politische Welt Amerikas wie Gott das Universum

4 Richterliche Gewalt 1) der Richter schlichtet Streit 1) der Richter schlichtet Streit 2) er urteilt nur über den konkreten Fall 2) er urteilt nur über den konkreten Fall 3) er braucht einen Anstoß, damit er tätig wird 3) er braucht einen Anstoß, damit er tätig wird Politische Gerichtsbarkeit = die Ausübung richterlicher Funktionen durch eine politische Körperschaft

5 Vereinigungsfreiheit Recht auf Versammlung Recht auf Versammlung Bevollmächtigte, die die Nation vertreten Bevollmächtigte, die die Nation vertreten Notwendiger Schutz gegen die Tyrannei der Mehrheit Notwendiger Schutz gegen die Tyrannei der Mehrheit In Demokratien sind Parteien unentbehrlich In Demokratien sind Parteien unentbehrlich Amerikanische Parteien sind friedlich in ihren Zielen Amerikanische Parteien sind friedlich in ihren Zielen Allgemeine Freie Wahlen In Amerika sind unbedeutende Männer an der Spitze, in Europa dagegen werden gebildete Senatoren vom Volk gewählt In Amerika sind unbedeutende Männer an der Spitze, in Europa dagegen werden gebildete Senatoren vom Volk gewählt

6 Die Herrschaft der Mehrheit Durch Vereinigung mehr Bildung und Weisheit Durch Vereinigung mehr Bildung und Weisheit Alle Parteien erkennen die Rechte der Mehrheit an Alle Parteien erkennen die Rechte der Mehrheit an Unbeständigkeit der Gesetzgebung Unbeständigkeit der Gesetzgebung Laut Tocqueville kann nur Gott gefahrlos allmächtig sein Laut Tocqueville kann nur Gott gefahrlos allmächtig sein Eine gute Demokratie sieht folgendermaßen aus: Gesetzgebende Gewalt, die die Mehrheit repräsentiert Gesetzgebende Gewalt, die die Mehrheit repräsentiert Ausführende Gewalt, die eine angemessene Macht besitzt Ausführende Gewalt, die eine angemessene Macht besitzt

7 Schlussbetrachtung des ersten Teils Zwei Rivalen teilen sich Amerika: Zwei Rivalen teilen sich Amerika: Spanier und Engländer Spanier und Engländer Das englische Volk hat ein deutliches Übergewicht Das englische Volk hat ein deutliches Übergewicht Der Aufschwung der amerikanischen Gesellschaft kann nicht gebremst werden Der Aufschwung der amerikanischen Gesellschaft kann nicht gebremst werden Amerikaner lenken laut Tocqueville bald die halbe Welt Amerikaner lenken laut Tocqueville bald die halbe Welt

8 Literatur und Poesie in Demokratien Literatur orientiert sich nicht an beständigen Regeln Literatur orientiert sich nicht an beständigen Regeln Stil ist bizarr und ungenau Stil ist bizarr und ungenau Gute Schriftsteller in Demokratien sind die Gute Schriftsteller in Demokratien sind die Ausnahme Ausnahme Mittelständiger Ruf und großes Vermögen Mittelständiger Ruf und großes Vermögen Dichter sind in einer realen Welt eingeschlossen Dichter sind in einer realen Welt eingeschlossen Die Demokratie der Poesie öffnet die Zukunft Die Demokratie der Poesie öffnet die Zukunft Egoismus versus Individualismus Egoismus: übertriebene Eigenliebe und ebenso alt wie die Welt Egoismus: übertriebene Eigenliebe und ebenso alt wie die Welt Individualismus: überlegene und friedliche Anschauung Individualismus: überlegene und friedliche Anschauung

9 Industrie und Handel in Demokratien Industrielle Aristokratie Industrielle Aristokratie Starre Gewohnheiten und Starre Gewohnheiten und Bewegungslosigkeit Bewegungslosigkeit Starke Arbeitsteilung beschränkt Arbeiter Starke Arbeitsteilung beschränkt Arbeiter Handel und Industrie sind unaufhaltsam Handel und Industrie sind unaufhaltsam An der Spitze aller An der Spitze aller Tugenden steht die Ehre Tugenden steht die Ehre Je geringer die Verschiedenheit, Je geringer die Verschiedenheit, desto schwächer die Ehre desto schwächer die Ehre

10 Einheitliche zentrale Gesetzgebung Eine zentrale Gewalt, die alle Bürger lenkt Eine zentrale Gewalt, die alle Bürger lenkt Alle Bürger gleichen sich Alle Bürger gleichen sich Der Einzelne hat nicht viele Rechte Der Einzelne hat nicht viele Rechte Die Kraft für öffentliche Aufgaben soll gestärkt werden Die Kraft für öffentliche Aufgaben soll gestärkt werden Je älter die Demokratie, desto zentralisierter die Regierung Je älter die Demokratie, desto zentralisierter die Regierung

11 Freiheit oder Knechtschaft Laut Tocqueville führt Gleichheit Laut Tocqueville führt Gleichheit zum Despotismus zum Despotismus In demokratischen Zeiten eine In demokratischen Zeiten eine besondere Sehnsucht nach Freiheit besondere Sehnsucht nach Freiheit Friedlich geregelte Knechtschaft Friedlich geregelte Knechtschaft Freiheit ist der staatlichen Gewalt ausgeliefert Freiheit ist der staatlichen Gewalt ausgeliefert Kampf gegen die Gleichgültigkeit Kampf gegen die Gleichgültigkeit Der Staat darf die Macht nicht missbrauchen Der Staat darf die Macht nicht missbrauchen Pressefreiheit ist unentbehrlich Pressefreiheit ist unentbehrlich Staatliche Gewalt einschränken Staatliche Gewalt einschränken

12 Zusammenfassung Der große Reichtum verschwindet Der große Reichtum verschwindet Begierden und Genüsse vervielfältigen sich Begierden und Genüsse vervielfältigen sich Universelle Einförmigkeit Universelle Einförmigkeit Alte und neue Gesellschaft sind unvergleichbar Alte und neue Gesellschaft sind unvergleichbar Mischung zwischen Freiheit und Sklaverei Mischung zwischen Freiheit und Sklaverei

13 Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929)

14 Hans Kelsen (1920): Vom Wesen und Wert der Demokratie bedeutendster Rechtswissenschaftler des 20. Jh bedeutendster Rechtswissenschaftler des 20. Jh 1881 geboren in Prag (Österreich-Ungarn) 1881 geboren in Prag (Österreich-Ungarn) studierte Rechtswissenschaften studierte Rechtswissenschaften Professor an der Uni Wien Professor an der Uni Wien während des 1. WK – Mitarbeiter des letzten k.u.k. Kriegsministers während des 1. WK – Mitarbeiter des letzten k.u.k. Kriegsministers nach Ausruf der Republik von Renner als Experte für Verfassungsfragen herangezogen nach Ausruf der Republik von Renner als Experte für Verfassungsfragen herangezogen wirkte an Österreichischen Verfassung mit (B-VG 1920) wirkte an Österreichischen Verfassung mit (B-VG 1920)

15 Zeitlicher Rahmen Bis 1914 Österreich-Ungarische Monarchie Bis 1914 Österreich-Ungarische Monarchie 1914 Erster Weltkrieg 1914 Erster Weltkrieg Zusammenbruch der Habsburger Monarchie Zusammenbruch der Habsburger Monarchie 1918 Deutsch-Österreich als demokratischen Republik, Anschluss an die deutsche Republik 1918 Deutsch-Österreich als demokratischen Republik, Anschluss an die deutsche Republik Vertrag von St. Germain, Republik Österreich Vertrag von St. Germain, Republik Österreich 1920 B-VG 1920 B-VG

16 Postulate der Demokratie Demokratie ist der Idee nach eine Staats- oder Gesellschaftsform, bei der die soziale Ordnung durch die ihr Unterworfenen erzeugt wirdDemokratie ist der Idee nach eine Staats- oder Gesellschaftsform, bei der die soziale Ordnung durch die ihr Unterworfenen erzeugt wird Idee der Gleichheit Idee der Gleichheit Jeder Mensch ist gleich, und keiner soll den anderen beherrschen Jeder Mensch ist gleich, und keiner soll den anderen beherrschen Idee der Freiheit Idee der Freiheit Politische Freiheit Politische Freiheit

17 Wandel der Idee der Freiheit germanische Freiheitsidee germanische Freiheitsidee antike Freiheitsidee antike Freiheitsidee Loslösen des Demokratismus vom Liberalismus Loslösen des Demokratismus vom Liberalismus Freiheit des Individuums Freiheit des Individuums Freiheit des sozialen Kollektivums Freiheit des sozialen Kollektivums

18 Das Volk Demokratie = Herrschaft des Volkes über das Volk Demokratie = Herrschaft des Volkes über das Volk Ideal: Volk als Einheit Ideal: Volk als Einheit Realität: Volk als Bündel von Gruppen Realität: Volk als Bündel von Gruppen Volk als Objekt Volk als Objekt Volk als Subjekt Volk als Subjekt Parteien = Organe staatlicher Willensbildung Parteien = Organe staatlicher Willensbildung Demokratie = Parteienstaat Demokratie = Parteienstaat

19 Der Parlamentarismus Bildung des maßgeblichen staatlichen Willens durch ein vom Volke (…) demokratisch gewähltes Kollegialorgan, nach dem Mehrheitsprinzipe Bildung des maßgeblichen staatlichen Willens durch ein vom Volke (…) demokratisch gewähltes Kollegialorgan, nach dem Mehrheitsprinzipe Einschränkung – Emanzipation Einschränkung – Emanzipation 2 Elemente: 2 Elemente: Majoritätsprinzip Majoritätsprinzip Mittelbarkeit der Willensbildung Mittelbarkeit der Willensbildung Kompromiss zwischen Freiheit und Arbeitsteilung Kompromiss zwischen Freiheit und Arbeitsteilung

20 Reform des Parlaments Reform ist notwendig Reform ist notwendig Stärkung des demokratischen Elements Stärkung des demokratischen Elements Abstimmung des Volkes über Parlamentsbeschlüsse Abstimmung des Volkes über Parlamentsbeschlüsse Volksinitiative Volksinitiative Einschränkung bzw. Beseitigung der Immunität Einschränkung bzw. Beseitigung der Immunität

21 Die Führerauslese Differenz Realität und Ideologie Differenz Realität und Ideologie Bestimmung des Führers durch eine Wahl Bestimmung des Führers durch eine Wahl Führerschaft: Führerschaft: Publizität, Kritik, Verantwortung, Vorstellung der freien Erzeugbarkeit Publizität, Kritik, Verantwortung, Vorstellung der freien Erzeugbarkeit

22 Ausblick Demokratie ist Methode um soziale Ordnung herzustellen Demokratie ist Methode um soziale Ordnung herzustellen Jedermanns Wille wird geschätzt, jede politische Meinung Jedermanns Wille wird geschätzt, jede politische Meinung Herrschaft der Majorität Herrschaft der Majorität Politische Anerkennung der Minorität Politische Anerkennung der Minorität

23 Der dritte Weg Anthony Giddens Die Erneuerung der sozialen Demokratie Titel der Originalausgabe: The Third Way. The Renewal of Social Democracy) Suhrkamp 1999

24 Anthony Giddens Kurzbiographie Geboren: 1938 in Edmonton/London Studium: Soziologie, Psychologie in Hull, London und Cambridge (1976 Ph.D. in Soziologie) Lecturer/professor in Soziologie in Leicester, Cambridge und London Seit 1997 Direktor der London School of Economics and Political Sience Weitere soziologische Beiträge: Sociology (1982) The Constitution of Society, Outline of the Theory of Structuration (1984) The Consequences of Modernity (1990) The Third Way, The Renewal of Social Democracy (1999) The Third Way and its Critics (2001)

25 Gesellschaftlicher Wandel Politische Neuorientierung der Sozialdemokratie WirtschaftskriseWirtschaftskrise ArbeitslosigkeitArbeitslosigkeit Zusammenbruch des osteuropäischen KommunismusZusammenbruch des osteuropäischen Kommunismus StaatsverschuldungStaatsverschuldung Verändertes WählermilieuVerändertes Wählermilieu

26 Der dritte Weg Ein Definitionsversuch Theorie und eine politische Praxis, mittels deren die Sozialdemokratie den grundlegenden Veränderungen in der Welt innerhalb der letzten zwei oder drei Jahrzehnte Rechnung trägt. Dies ist ein dritter Weg in dem Sinne eines Versuches, über die Sozialdemokratie alten Stils wie den Neoliberalismus hinauszugelangen (Giddens 1999:38).

27 Fünf Dilemmata Fünf Dilemmata 1.Globalisierung 2.Individualisierung 3.Links und Rechts 4.Politisches Handeln 5.Ökologische Notwendigkeiten

28 Wesentliche Ziele Erneuerung des demokratischen StaatesErneuerung des demokratischen Staates Aktive ZivilgesellschaftAktive Zivilgesellschaft Die demokratische FamilieDie demokratische Familie Gleichheit als InklusionGleichheit als Inklusion Die kosmopolitische Nation, die kosmopolitische DemokratieDie kosmopolitische Nation, die kosmopolitische Demokratie

29 Staat und Zivilgesellschaft Staat und Zivilgesellschaft Die Demokratisierung der DemokratieDie Demokratisierung der Demokratie -Machtverlagerung nach oben und nach unten -Stärkeres Einbeziehen der Öffentlichkeit -Steigerung der Leistungsfähigkeit staatlicher Verwaltungen -Demokratieformen jenseits traditioneller Wahlen -Umgang mit Risiken -Kosmopolitische Perspektive

30 Staat und Zivilgesellschaft Die Rolle der ZivilgesellschaftDie Rolle der Zivilgesellschaft -Maßnahmen, um Stadtviertel, Städte und kommunale Gebiete sozial und materiell wieder zu beleben -Höheres Maß an Selbstorganisation -Mehr Aufmerksamkeit auf kleinere Verbrechen und Formen der öffentlichen Unordnung

31 Die demokratische Familie Erziehung als gemeinsame AufgabeErziehung als gemeinsame Aufgabe Lebenslange ElternschaftsverträgeLebenslange Elternschaftsverträge Pflichten der Kinder gegenüber ElternPflichten der Kinder gegenüber Eltern

32 Gleichheit und inklusive Gesellschaft Gleichheit meint Inklusion, Ungleichheit ExklusionGleichheit meint Inklusion, Ungleichheit Exklusion Bildung als Grundlage für Umverteilung von ChancenBildung als Grundlage für Umverteilung von Chancen Umverteilung der ChancenUmverteilung der Chancen

33 Kosmopolitische Nation, kosmopolitische Demokratie Ist die Idee der Nation mit ethnischem und kulturellem Pluralismus vereinbar? Wer sind wir? Kultureller PluralismusKultureller Pluralismus Kosmopolitische DemokratieKosmopolitische Demokratie

34 Ralf Dahrendorf Die Krisen der Demokratie Ein Gespräch mit Antonio Polito, München 2002

35 Ralf Gustav Dahrendorf Baron Dahrendorf * 1. Mai 1929 in Hamburg * 1. Mai 1929 in Hamburg Soziologe, Politiker, Publizist Soziologe, Politiker, Publizist Mitglied des House of Lords Mitglied des House of Lords Konfliktsoziologe, Konfliktsoziologe, Beiträge zur Rollentheorie Beiträge zur Rollentheorie Homo Sociologicus Homo Sociologicus

36 Was ist Demokratie? (nach Dahrendorf) Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit Ensemble von Institutionen, das 3 Fragen beantwortet: Ensemble von Institutionen, das 3 Fragen beantwortet: 1. Wie können wir in unseren Gesellschaften Veränderung ohne Gewalt herbeiführen? 2. Wie können wir mit Hilfe eines Systems von checks and balances die Machtausübung kontrollieren und sicherstellen, dass sie ihre Macht nicht missbrauchen? 3. Wie kann das Volk, wie können alle Bürger an der Ausübung der Macht mitwirken?

37 Derzeitige Krise Krise der Kontrolle und der Legitimation Krise der Kontrolle und der Legitimation Parlamente verlieren an Bedeutung Parlamente verlieren an Bedeutung Krise der Demokratie Krise der Demokratie Krise der traditionellen Nationalstaaten Krise der traditionellen Nationalstaaten

38 Globalisierung Entscheidungen werden in nichtdemokratischen Foren getroffen (Vereinte Nationen, Europäische Kommission, Weltbank, NATO) Entscheidungen werden in nichtdemokratischen Foren getroffen (Vereinte Nationen, Europäische Kommission, Weltbank, NATO) Entwicklung einer neuen globalen Klasse Entwicklung einer neuen globalen Klasse verfügt über concepts, competence, connections verfügt über concepts, competence, connections bestimmt Trends, kulturelle Hegemonie bestimmt Trends, kulturelle Hegemonie

39 Europa Schwierig Demokratie zu praktizieren Schwierig Demokratie zu praktizieren Es gibt kein europäisches Volk Es gibt kein europäisches Volk Regierungsaufgaben nicht klar definiert Regierungsaufgaben nicht klar definiert Neue institutionelle Strukturen Neue institutionelle Strukturen Ministerrat, Parlament als 2 Kammern (1 Länderkammer, 1 für das europ.Volk) Ministerrat, Parlament als 2 Kammern (1 Länderkammer, 1 für das europ.Volk) Strenge Begrenzung der Amtsdauer Strenge Begrenzung der Amtsdauer Problem: Teilnahme des Volkes Problem: Teilnahme des Volkes

40 Amerika Amerikanische Verfassung ist eine gute Basis für die Demokratie in Amerika Amerikanische Verfassung ist eine gute Basis für die Demokratie in Amerika Problem der geringen Wahlbeteiligung Problem der geringen Wahlbeteiligung Charakteristika der amerikanischen Demokratie: Charakteristika der amerikanischen Demokratie: Gemeindewahlen Gemeindewahlen Teilnahme an der Bürgergesellschaft Teilnahme an der Bürgergesellschaft

41 Die Mitsprache des Volkes In der heutigen Postdemokratie ist das größte Problem die Teilnahme des Volkes In der heutigen Postdemokratie ist das größte Problem die Teilnahme des Volkes Internet – abstrakte Beteiligung Internet – abstrakte Beteiligung Meinungsumfragen - fragwürdig Meinungsumfragen - fragwürdig Dahrendorf ist für öffentliche Debatten von Fokusgruppen und repräsentativen Personen Dahrendorf ist für öffentliche Debatten von Fokusgruppen und repräsentativen Personen

42 Vermittler Medien – beeinflussen Medien – beeinflussen Nichtregierungsorganisationen – NGOs Nichtregierungsorganisationen – NGOs Parteimaschinen und –apparate Parteimaschinen und –apparate Antipolitik Fehlende demokratische Auseinandersetzung Fehlende demokratische Auseinandersetzung Demokratische Apathie Demokratische Apathie

43 Neue Demokratie An Prinzipien der liberalen Ordnung festhalten An Prinzipien der liberalen Ordnung festhalten Kontrolle der Macht beibehalten Kontrolle der Macht beibehalten Feste Begrenzung der Amtszeiten Feste Begrenzung der Amtszeiten Problem der Teilnahme des Volkes Problem der Teilnahme des Volkes Vermehrte Reflexion und Debatten, neue Institutionen Vermehrte Reflexion und Debatten, neue Institutionen

44 Tocqueville Tocqueville Großer Reichtum verschwindet Großer Reichtum verschwindet Begierden u Genüsse vervielfältigen Begierden u Genüsse vervielfältigen Universelle Einförmigkeit Universelle Einförmigkeit Alte u neue Gesellschaft unvergleichbar Alte u neue Gesellschaft unvergleichbar Mischung zwischen Freiheit und Sklaverei Mischung zwischen Freiheit und Sklaverei Kelsen Kelsen Freiheit u Gleichheit Freiheit u Gleichheit Differenz zwischen Ideologie u Realität Differenz zwischen Ideologie u Realität Demokratie = Parteienstaat Demokratie = Parteienstaat Wichtigkeit des Parlaments Wichtigkeit des Parlaments Vielführerschaft Vielführerschaft Giddens Giddens Ziele des Dritten Weges: 1. Neuer demokratischer Staat 2. Aktive Zivilgesellschaft 3. Die demokratische Familie 4. Gleichheit als Inklusion 5. Die kosmopolitische Nation/Demokratie Dahrendorf Dahrendorf An Prinzipien der liberalen Ordnung festhalten Kontrolle der Macht beibehalten Feste Begrenzung der Amtszeiten Problem der Teilnahme des Volkes Vermehrte Reflexion und Debatten, neue Institutionen

45 Tocqueville ist der Ansicht, dass Gleichheit zur Gleichgültigkeit und diese wiederum zu Knechtschaft und Unterdrückung führen kann. Tocqueville ist der Ansicht, dass Gleichheit zur Gleichgültigkeit und diese wiederum zu Knechtschaft und Unterdrückung führen kann. Kann dieses Argument auf die heutige Gesellschaft umgelegt werden? Kann dieses Argument auf die heutige Gesellschaft umgelegt werden? Kelsen vertritt die Meinung, dass wenn man Individuen an der Erzeugung der Ordnung beteiligt, dann ist es egal wie weit ein Staat in die individuelle Freiheit eingreift. Auch wenn man die individuelle Freiheit völlig vernichtet, kann Demokratie noch möglich sein. Stimmen sie diesem Argument zu? Kelsen vertritt die Meinung, dass wenn man Individuen an der Erzeugung der Ordnung beteiligt, dann ist es egal wie weit ein Staat in die individuelle Freiheit eingreift. Auch wenn man die individuelle Freiheit völlig vernichtet, kann Demokratie noch möglich sein. Stimmen sie diesem Argument zu? Giddens: Wie lässt sich eine mögliche Abschaffung des Proporzsystems in Österrich in Hinblick auf den Demokratiegedanken argumentieren? Giddens: Wie lässt sich eine mögliche Abschaffung des Proporzsystems in Österrich in Hinblick auf den Demokratiegedanken argumentieren? Dahrendorf sieht eines der größten Probleme der Demokratie unserer Zeit an der Teilnahme des Volkes. Wie kann dieses Problem gelöst werden? Dahrendorf sieht eines der größten Probleme der Demokratie unserer Zeit an der Teilnahme des Volkes. Wie kann dieses Problem gelöst werden? Fragen


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