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PPP - Herausforderung für den öffentlichen Dienst

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Präsentation zum Thema: "PPP - Herausforderung für den öffentlichen Dienst"—  Präsentation transkript:

1 PPP - Herausforderung für den öffentlichen Dienst
1. Rahmen 2. Finanzdesaster 3. Wo kriegen wir Geld her? 4. Ziele ver.di ver.di nrw, Fachbereich Gemeinden, Raimund Echterhoff

2 ver.di nrw, Fachbereich Gemeinden, Raimund Echterhoff
Rahmenbedingungen „schlanker Staat“ und neoliberale Philosophie Armut der öffentlichen Hand politisch produziert Massenarbeitslosigkeit Aufgabenverlagerung ver.di nrw, Fachbereich Gemeinden, Raimund Echterhoff

3 Leere Kassen werden gemacht
Die Reagan-Strategie: Schulden tabuisieren + Steuern senken = Sozialabbau? Wer schenkte 2001 bis 2004 den Kapitalgesellschaften 135 Mrd. € ? Wer schenkt den Vermögenden Jahr für Jahr: 15 Mrd. €? Heribert Zitzelsberger ver.di nrw, Fachbereich Gemeinden, Raimund Echterhoff

4 ver.di nrw, Fachbereich Gemeinden, Raimund Echterhoff
Wer bezahlt den Staat? ver.di nrw, Fachbereich Gemeinden, Raimund Echterhoff

5 ver.di nrw, Fachbereich Gemeinden, Raimund Echterhoff
Armer Staat?? 1, 3 Billionen € Schulden - 5,6 Billionen € Vermögen in BRD Einzelne Kommunen in NRW haben mittlerweile über 1 Mrd. € Kassenkredite Weltweit suchen Fonds mit Billionen Dollar nach Verwertungschancen ver.di nrw, Fachbereich Gemeinden, Raimund Echterhoff

6 ver.di nrw, Fachbereich Gemeinden, Raimund Echterhoff
Glokalisierung?!? WTO, Weltbank, Internationaler Währungsfond und Frits Bolkestein verkaufen die Daseinsgestaltung an den Meistbietenden 194 Kommunen mit HSK im Nothaushalt Der Ausverkauf läuft - die Finanzierungsphantasien gedeihen!!! ver.di nrw, Fachbereich Gemeinden, Raimund Echterhoff

7 ver.di nrw, Fachbereich Gemeinden, Raimund Echterhoff
Einnahmeentwicklung ver.di nrw, Fachbereich Gemeinden, Raimund Echterhoff

8 ver.di nrw, Fachbereich Gemeinden, Raimund Echterhoff
Wo kriegen wir Geld her??? Aus USA: Cross border leasing über Großwildjäger von anderen Kommunen Das Tafelsilber verkaufen Stiftungen anzapfen BürgerInnen „es“ tun lassen Private Finanziers - Investoren holen PFI - PPP ver.di nrw, Fachbereich Gemeinden, Raimund Echterhoff

9 ver.di nrw, Fachbereich Gemeinden, Raimund Echterhoff
Ziele ver.di Sicherung der kommunalen Selbstverwaltung Chancengleichheit und Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse Sicherung der Daseinsfür- und vorsorge Massenarbeitslosigkeit beseitigen ver.di nrw, Fachbereich Gemeinden, Raimund Echterhoff


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