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Düsseldof, November/ Dezember 2009

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Präsentation zum Thema: "Düsseldof, November/ Dezember 2009"—  Präsentation transkript:

1 Wettbewerb Erlebnis.NRW Säule 1: Tourismus Informationen zu den Bewilligungsgrundlagen
Düsseldof, November/ Dezember 2009 Wettbewerb Erlebnis.NRW Säule Düsseldorf, November/ Dezember 2009

2 Agenda Rechtsgrundlagen - Richtlinie Besonderheiten der EU-Förderung
Wer kann teilnehmen? Förderbare Ausgaben Nicht förderbare Ausgaben Anforderungen an die Finanzierung Anforderungen an Kooperationsprojekte Wettbewerb Erlebnis.NRW Säule Düsseldorf, November/ Dezember 2009

3 Rechtsgrundlagen Strukturfonds der Europäischen Gemeinschaft
Verordnung (EG) Nr.1083/2006 einschließl. Korrigendum vom EFRE-Verordnung: Verordnung (EG) 1080/2006 Durchführungsverordnung: Verordn. (EG) Nr.1828/2006 einschl. Korrigendum Baustein: Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung NRW-EU-Programm Ziel 2 ( ) Landesvorgaben: Bestimmungen der §§ 23, 44 Landeshaushaltsordnung (LHO) NRW und der hierzu ergangenen Verwaltungsvorschriften Richtlinie (zusätzlich bei Infrastrukturprojekten): Richtlinie Regionales Wirtschaftsförderungsprogramm (RWP-Infrastruktur) vom in Verbindung mit dem gültigen Durchführungserlass Wettbewerb Erlebnis.NRW Säule Düsseldorf, November/ Dezember 2009

4 1. Richtlinie Regionales Wirtschaftsförderungsprogramm (RWP Infrastruktur) / Landeshaushaltsordnung (LHO) Ziel: Stärkung der Wirtschaftskraft und Wettbewerbsfähigkeit von Regionen, insbesondere durch Verbesserung und Professionalisierung des Marketings und den Ausbau und die Weiterentwicklung der touristischen Infrastruktur Förderhöhe: in der Regel bis zu 80% der förderbaren, unrentierlichen Ausgaben Vorhaben: - Konzepte und Gutachten zur Erstellung von cluster- bezogenen, regionalen oder landesweiten Marketing- strategien - Touristische Infrastrukturen wie Geländeerschließung für den Tourismus (Bsp. Wanderwegsysteme) und öffentliche Einrichtungen für den Tourismus (Bsp. Nationalparktore) - Kooperationen & Netzwerke (Bsp. Route der Industriekultur) Wettbewerb Erlebnis.NRW Säule Düsseldorf, November/ Dezember 2009

5 2. Besonderheiten der EU-Förderung
Bei Kollision von EU-Recht mit Landesrecht: Im Zweifel gelten die engeren Vorschriften! (http://www.ziel2.de) Ausgabenerstattungsprinzip Auszahlung des Zuschusses erfolgt nur auf Grund der tatsächlich getätigten Ausgaben des Zuwendungsempfängers, die im Rahmen des Mittelabrufes bereits überprüft werden Erweiterte Prüfungsrechte (EU-Prüforgane) Mittelverfallsmechanismus erfordert hohe Projektdisziplin Publizitätsvorschriften (EU-Emblem, Flyer, Internet…) Grunderwerb: i.d.R. bis max. 10% der förderbaren Investitionsausgaben Einnahmeschaffende Infrastrukturen Wettbewerb Erlebnis.NRW Säule Düsseldorf, November/ Dezember 2009

6 3. Wer kann teilnehmen? Teilnahmeberechtigt sind in Nordrhein-Westfalen ansässige: Kommunen und Kommunalverbände Natürliche und juristische Personen, deren Geschäftstätigkeit nicht auf Gewinnerzielung ausgerichtet ist, mit einer Mehrheitsbeteiligung von kommunalen und/oder steuerbegünstigten Gesellschaftern und juristische Personen, die steuerbegünstigte Zwecke verfolgen (Wirtschaftsförderungsgesellschaften, Tourismusvereine) Kleine und mittlere Unternehmen im Rahmen von Kooperationsprojekten (kommunale Beteiligung, bzw. die eines steuerbegünstigten Partners muss überwiegen) Einrichtungen der wissenschaftlichen und touristischen Infrastruktur sowie Universitäten und Forschungseinrichtungen in Kooperation mit Unter-nehmen, die ihre Projektergebnisse in Nordrhein-Westfalen verwerten Wettbewerb Erlebnis.NRW Säule Düsseldorf, November/ Dezember 2009

7 4. Förderbare Ausgaben (1)
Gemäß RWP Infrastruktur: Planungs- und Beratungsleistungen Projektsteuerung bis zu max. 2,5% der förderbaren Investitionsausgaben Zusätzliche Personalausgaben nur unter bestimmten Bedingungen Grunderwerb bis zu 10% der förderbaren Gesamtausgaben Baureifmachung, investive Maßnahmen wie z.B. Geländeerschließung, Wegebau, bauliche Investitionen (Hoch- und Tiefbau) Ausstattungsinvestitionen Beschilderungen, z.B. Wandertafeln, Wanderwegmöblierung Wettbewerb Erlebnis.NRW Säule Düsseldorf, November/ Dezember 2009

8 4. Förderbare Ausgaben (2)
Umweltschutzmaßnahmen (auch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach dem Landschaftsgesetz NRW im Zusammenhang mit dem Projekt) Ausgaben für die Vermarktung und Öffentlichkeitsarbeit der touristischen Infrastrukturen innerhalb des dreijährigen Investitionszeitraumes (z.B. Erstellung von Konzepten und Gutachten, Printmedien, Messestand usw.) Berücksichtigung bürgerschaftlichen Engagements möglich Wettbewerb Erlebnis.NRW Säule Düsseldorf, November/ Dezember 2009

9 5. Nicht förderbare Ausgaben
Auswahl nicht förderbarer Ausgaben Erwartete Einnahmeüberschüsse werden von den förderbaren Ausgaben abgezogen Ausgaben, die im Zusammenhang mit der Erstellung des Wettbewerbsbeitrags entstehen Finanzierungsausgaben Rentierliche und marktnahe Bereiche wie z.B. gastronomische Angebote, Kiosk usw. als ergänzende Serviceleistungen Wettbewerb Erlebnis.NRW Säule Düsseldorf, November/ Dezember 2009

10 6. Anforderungen an die Finanzierung
Fördersatz / Eigenanteil Im Wettbewerb Erlebnis.NRW liegt der mögliche maximale Fördersatz in der Regel bei bis zu 80% der förderbaren, unrentierlichen Ausgaben Der Eigenanteil zur Sicherstellung der Gesamtfinanzierung muss verbindlich erklärt und belegt werden Bedingungen zur Berücksichtigung von Spenden (verbindliche Erklärung des Spenders mit der Vorlage des Wettbewerbsbeitrages erforderlich) Mit der Umsetzung darf erst nach Bewilligung des Förderantrags begonnen werden Wettbewerb Erlebnis.NRW Säule Düsseldorf, November/ Dezember 2009

11 7. Anforderungen an Kooperationsprojekte
Die Kooperationspartner müssen in geeigneter Weise ihre Bereitschaft belegen, an der Projektumsetzung mitzuwirken (LOI, Kooperationsvertrag o.ä.) Besonders zu beachten: Vergaberecht Darstellung des förderkonformen Eigenanteils Bei interkommunalen Kooperationsprojekten ist zusätzlich auf Sicherstellung der Finanzierungsbeiträge der einzelnen kommunalen Partner zu achten Wettbewerb Erlebnis.NRW Säule Düsseldorf, November/ Dezember 2009

12 Ansprechpartner Die Ansprechpartner Ihrer jeweiligen Bezirksregierung finden Sie unterteilt nach Zuständigkeiten auf einer separaten Liste. Wettbewerb Erlebnis.NRW Säule Düsseldorf, November/ Dezember 2009

13 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
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