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Nachträgliche Sicherungsverwahrung und Rückfallvermeidung Eine empirische Untersuchung Michael Alex.

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Präsentation zum Thema: "Nachträgliche Sicherungsverwahrung und Rückfallvermeidung Eine empirische Untersuchung Michael Alex."—  Präsentation transkript:

1 Nachträgliche Sicherungsverwahrung und Rückfallvermeidung Eine empirische Untersuchung Michael Alex

2 Ausgangslage Entlassungen nach Ablehnung von Anträgen nach StrUBG-BW: 16 Entlassungen nach Ablehnung von Anträgen nach BayStrUBG: 21 Entlassungen nach Ablehnung von Anträgen nach NUBG: 1 Entlassungen nach Ablehnung von Anträgen nach UBG LSA: 1 Entlassungen nach Ablehnung von Anträgen nach §§ 66b StGB durch BVerfG bis : 1 durch BGH bis : 5 nach Aufhebung und Zurückverw. durch BGH: 11 erfolglose Revisionen der StA bis : 4 durch rechtskräftige untergerichtl. Entscheid.: ca. 55 Summe: ca. 115 davon Daten erlangt: 77 Es fehlen Daten von ca. 38 Entlassenen, davon 30 nach Str-UBG.

3 Erneute Verurteilung zuKeine erneute Eintragung bis GeldstrafeFreiheitsstrafe m. Bewährung Freiheitsstrafe o. Bewährung 10512, davon 3 zusätzlich SV 50 Strafhöhe bei erneuter Verurteilung (n = 27)

4 Delikte bei Verurteilung zu Freiheitsstrafe ohne Bewährung und Strafmaß DeliktStrafmaßEinschätzung der Gefährlichkeit durch Gutachter Diebstahl4 Monatehoch Diebstahl, BtMG7 Monate und 2 WochenKein Gutachten erstellt Diebstahl, BtMG10 MonateKein Gutachten erstellt Körperverletzung in zwei Fällen, Nötigung, Diebstahl, vors. Vollrausch 1 Jahr und 4 Monatehoch Betrug, BtMG, Weisungsverstoß geg. FA 1 Jahr und 4 Monatemittel Gemeinschaftlicher Raub, gef. Körperverletzung 2 Jahre und 2 Monatehoch Gemeinschaftl. Diebstahl2 Jahre und 6 Monatehoch Sexuelle Nötigung, Körperverletzung 3 Jahre und Sicherungsverwahrunghoch Gewerbsm. Handel BtM3 Jahre und 6 Monatehoch Betrug, Einbruchsdiebst., Urkundenfälschung 4 Jahrehoch/mittel Schw. sex. Missbrauch von Kindern7 Jahre und Sicherungsverwahrung hoch Schwere räub. Erpressung BtMG 11 Jahre und Sicherungsverwahrung Kein Gutachten erstellt

5 Rückfallgeschwindigkeit und Strafmaß (n = 27) Zeitraum zwischen Entlassung und erneuter Straftat Strafmaß< 6 Monate< 12 Monate< 18 Monate18-36 Monate Geldstrafe4330 FS mit Bew.2300 FS ohne Bew.7020 FS + SV0021 Σ13671

6 Gefährlichkeitseinschätzung in Sachverständigengutachten und Rückfall Hohe GefahrNiedrigere GefahrHöhe der Gefahr zw. Gutachtern umstritten Kein Gutachten/ungeklärt FSmBGSFSmBGSFSmBGSFSmBGS Rückfall Σ Rückfälle10467 Kein Rückfall Gesamtsumme Abkürzungen: FS = Freiheitsstrafe ohne Bewährung mB = Freiheitsstrafe mit Bewährung GS = Geldstrafe

7 Diagnose und Rückfall (n = 92 infolge 15 Mehrfachdiagnosen) Diagnose und Rückfall (n = 77 nach Bereinigung) Dissoziale Persönlichkeit SuchtPsychiatrische Erkrankung SonstigesKein Gutach- ten/ungeklärt FS o. Bew FS m. Bew Geldstrafe64112 Kein Rückfall Gesamtsumme Unter Sonstiges sind narzisstische und/oder histrionische Persönlichkeitsstörungen, Paraphilien und Debilität erfasst. Dissoziale Persönlichkeit Alle sonstigen DiagnosenKein Gutachten/ungeklärt FS o. Bew.804 FS m. Bew.401 Geldstrafe622 Kein Rückfall Gesamtsumme371921

8 Vorstrafen und Rückfall Vorstrafen Keine FS o. Bew FS m. Bew Geldstrafe22312 Kein Rückfall Gesamtsumme

9 Indexverurteilung und Rückfall Sex. Missbrauch Vergewalti- gung Mord/TotschlagRaubKörperverl. (m.Todesf.) Verstoß geg.BtmG Brand- stiftung FS o.B FS m.B GS Kein Rückfall Σ

10 Indexverurteilung und Rückfallverurteilung (n = 27) Delikt, das Anlass für die ursprüngliche Verurteilung war Sex. Missbrauch VergewaltigungMord/TotschlagRaubKörper- verl. (mit Todesf.) Verstoß gegen BtmG Tatbestände der neuen Verurteilung Sex. Missbr. Betrug Unfallfl., Vort. einer Straftat Unfallflucht Fischwilderei Sex. Nötigung Gemeinsch. Raub, Körperv. Körperverletzg., Beleidigung Diebstahl (3x) Betrug Verbr. pornogr. Schrift.,Beleid. Verst.g.WaffG Diebstahl Körperverl., Nötig.,Diebst. Verst.g. BtmG Verst.g.Weisg. Führungsaufs. Schwere räub.Erpr. Urkfälsch. Diebstahl BtMG (2x) Falsch- aussage Körperv. Betrug BtmG

11 Strafhöhe der Indexverurteilung und Rückfall Verurteilung nach Rückfall zu < 4 Jahre4 bis < 5 Jahre5 bis < 10 Jahre10 bis 15 Jahre Freiheitsstr.o.B.4341 Freiheitsstr.m.B.0041 Geldstrafe2260 Kein Rückfall Gesamtsumme

12 Möglichkeit der Anordnung originärer SV und Rückfall Verurteilung nach Rückfall zu Möglichkeit der Anordnung originärer SV gem. § 66 StGB janein Freiheitsstrafe ohne Bewährung 111 Freiheitsstrafe mit Bewährung 23 Geldstrafe73 Kein Rückfall2822 Gesamtsumme4829

13 Ablehnungsbegründungen Begründung für Ablehnung der nachträglichen SV Anzahl der Verfahren (n = 77) Keine neuen Tatsachen34 Keine erhebliche Gefährlichkeit23 Beides6 Formelle Voraussetzungen fehlen2 Ungeklärt12

14 Verlängerung der Haft infolge des Verfahrens zur nachträglichen Anordnung der SV Haftdauer über Strafende hinausAnzahl der Fälle (n = 77) Weniger als 6 Monate14 Weniger als 12 Monate7 12 Monate6 18 Monate2 24 Monate3 Entlassung zum Strafende39 Ungeklärt6

15 Ergebnis Rückfallhäufigkeit nicht höher als bei sonstigen Entlassungen aus dem Strafvollzug Sachverständigengutachten weiterhin unzuverlässig Erhebliche Belastungen für den Strafvollzug

16 Schlussfolgerungen Abschaffung der nachträglichen Sicherungsverwahrung Verzicht auf Sicherungsverwahrung?


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