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Die Arbeitsschutzverwaltung und Ihre Kooperationspartner Christiane Schneider Regierungspräsidium In Kassel Dezernat: 35.1 (Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik)

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Präsentation zum Thema: "Die Arbeitsschutzverwaltung und Ihre Kooperationspartner Christiane Schneider Regierungspräsidium In Kassel Dezernat: 35.1 (Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik)"—  Präsentation transkript:

1 Die Arbeitsschutzverwaltung und Ihre Kooperationspartner Christiane Schneider Regierungspräsidium In Kassel Dezernat: 35.1 (Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik) 2008

2 Aus Wikipedia: Gewerbeaufsicht aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie Die Gewerbeaufsicht ist die zuständige Behörde für die Einhaltung von Vorschriften des Arbeits-, Umwelt- und Verbraucherschutzes. In einzelnen Bundesländern wird die Gewerbeaufsicht auch als Amt für Arbeitsschutz oder als Staatliches Umweltamt bezeichnet. Ihr obliegt die Überwachung und die Erteilung von Genehmigungen der ihr zugewiesenen Vorschriften. Sie ist nicht zu verwechseln mit Ordnungsämtern bzw. dem Gewerbeamt. Ordnungsämtern In anderen Ländern werden die Namen Arbeitsinspektion oder Arbeitsschutzinspektion verwendet.Arbeitsinspektion Arbeitsschutzinspektion In Deutschland ist die Gewerbeaufsicht in verschiedene Behörden integriert. Abgrenzung zu den Berufsgenossenschaften [Bearbeiten]Bearbeiten Die ebenfalls auf dem Feld der Arbeitssicherheit und des beruflichen Gesundheitsschutzes tätigen Berufsgenossenschaften befassen sich vorrangig mit den Belangen der bei ihnen versicherten Arbeitnehmer und ihrer Arbeitsbedingungen. Demgegenüber erfasst das Arbeitsfeld der Gewerbeaufsicht darüber hinaus den Schutz der breiten Öffentlichkeit.BerufsgenossenschaftenÖffentlichkeit

3 Arbeitsschutzverwaltung Gewerbeaufsichtsamt (Bayern, Niedersachsen, Bremen) Staatliches Amt für Arbeitsschutz (Berlin, Baden-Würtemberg) Bezirksregierungen (NRW); Regierungspräsidium, Dezernate für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (Hessen) Landesamt für Verbraucher-, Gesundheits- und Arbeitsschutz (Saarland) Amt für Arbeitsschutz (Hamburg, Thüringen)

4 Geschichtlicher Überblick des Arbeitsschutzes 1839 Einschränkungen bei der Beschäftigung von Kindern 1853 Einstellung von Fabrikinspektoren 1869 Gewerbeordnung 1891 Einschränkung der Sonntagsarbeit Schutzbestimmungen für Frauen 1900 Bestimmungen über Dampfkessel 1938 Jugendarbeitsschutzgesetz Arbeitszeitordnung 1968 Gesetz über technische Arbeitsmittel 1973 Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitsschutz

5 Geschichtlicher Überblick des Arbeitsschutzes 1975 Verordnung über Arbeitsschutz 1980 Chemikaliengesetz 1993 Gefahrstoffverordnung 1996 Arbeitszeitgesetz 1996 Arbeitsschutzgesetz 1998 Baustellenverordnung 2002 Betriebssicherheitsverordnung 2004 Geräte u. Produktsicherheitsgesetz 2005 Änderung Gefahrstoffverordnung

6 Grundrechte zum Arbeitsschutz und zur Arbeitssicherheit Grundgesetz, Artikel 2 Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit Hessische Verfassung, Artikel 28 Die menschliche Arbeitskraft steht unter dem besonderen Schutz des Staates

7 RP Gießen RP KasselRP Darmstadt GießenKassel Dez Abteilung Arbeitsschutz bzw. Umwelt- und Arbeitsschutz bzw. Abteilung Soziales Darmstadt Frankfurt Wiesbaden Aufbau der Arbeitsschutzverwaltung in Hessen Hadamar Bad Hersfeld Dez Hessisches Sozialministerium

8 Kassel Landkreis Kassel Schwalm- Eder- Kreis Werra- Meißner- Kreis Waldeck- Franken- berg Hersfeld- Rotenburg Fulda Marburg- Biedenkopf Vogelsberg- kreis Gießen Lahn- Dill- Kreis Limburg- Weilburg Wetterau- kreis Hoch- taunus- Kreis Main- Kinzig- Kreis Main- Taunus- Kreis Rheingau- Taunus- Kreis Bergstraße Groß- Gerau LK Offenbach Odenwald- kreis Darmstadt- Dieburg Darmstadt { Kassel Außenstelle Fulda Gießen Außenstelle Limburg Wiesbaden Frankfurt/M. { { Regierungsbezirk Kassel Regierungsbezirk Gießen Regierungsbezirk Darmstadt

9 Befugnisse der Arbeitsschutzbehörde Besichtigungsrecht / Zutrittsrecht (§ 139 b GewO / § 22 ArbSchG) Anordnungsbefugnis Erteilung von Erlaubnissen, Genehmigungen und Ausnahmegenehmigungen Ahndung von Ordnungswidrigkeiten (Strafverfahren)

10 Pflichten der Arbeitsschutzverwaltung Überwachung des Arbeitsschutzes Beratung Betriebsrevisionen Zusammenarbeit mit BGen, Gewerkschaften, Polizei Zusammenarbeit mit Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretung

11 Geheimhaltung Geschäfts- und Betriebsverhältnisse, die der Arbeitsschutzverwaltung zur Kenntnis gelangen, unterliegen gemäß § 139 b Abs. 1 GewO der Geheimhaltung.

12 Aufgaben des Regierungspräsidiums Kassel Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik Anlagen- sicherheit Arbeitszeit- regelung Arbeits- und Sozialräume Gerätesicherheit Beschäftigung besonderer Personengruppen Sozialvorschriften im Straßenverkehr Röntgen- anlagen Humanisierung des Arbeitslebens Gefahrstoffe

13 Außendiensttätigkeit Beratung, Kooperation und Prävention normale Revisionen (Stichproben, Auswahl nach Gefährdungskriterien, alle Rechtsgebiete) anlaßbezogene Revisionen z. B. aufgrund von: - Unfall, Anfrage, Beschwerde, … - Genehmigungsverfahren, etc. - Gefahrenverhütungsschau Projekte, Schwerpunktprogramme Überprüfungen auf Messen und Märkten

14 Das duale Arbeitsschutzsystem Staatlicher Arbeitsschutz Regierungspräsidien Arbeitsschutz u. Sicherheitstechnik (Gewerbeaufsicht) Berufsgenossenschaften Unfallkassen der Länder Unfallversicherungsträger Aufgaben Staatliches Recht (Gesetze, Verordnungen, Techn. Regeln) Überwachung der gesetzlichen Vor- schriften in allen Bereichen des Arbeitsschutzes: - im technischen, sozialen, medizinischen und organisatorischen Arbeitsschutz - im technischen Öffentlichkeitsschutz - Beratung und Prävention Autonomes Recht (Unfallverhütungsvorschriften, Richtlinien, usw.) - Prävention durch: Aus- u. Fortbildung; Forschung über Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten, sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren Überwachung u. Beratung v. Unternehmen u. Versicherten - Entschädigung, Rehabilitation bei Arbeitsunfällen und Berufs- krankheiten

15 Das "Duale System" Staatlicher Arbeitsschutz staatliches Recht –G–Gesetze –V–Verordnungen –T–Techn. Regeln Überwachung: Dez. Arbeitsschutz; SGD; Staatliche Ämter für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik Arbeitsschutz der gesetzl. UV-Träger automomes Recht –U–Unfallverhütungs- vorschriften –-–-Regeln, Informationen u.s.w. Überwachung: Unfallversicherungsträger Technische Aufsichtsbeamte

16 Zusammenarbeit mit Dritten § 20 Abs. 1 SGB VII Die Unfallversicherungsträger und die für den Arbeitsschutz zuständigen Landesbehörden wirken bei der Überwachung der Unternehmen eng zusammen und fördern den Erfahrungsaustausch. Sie unterrichten sich gegenseitig über durchgeführte Betriebsbesichtigungen und deren wesentliche Ergebnisse. Durch allgemeine Verwaltungsvorschriften wird festgelegt, in welchen Fällen und wie eine Abstimmung zwischen den Unfallversicherungsträgern und den für den Arbeitsschutz zuständigen Landesbehörden erfolgt.

17 Zusammenarbeit mit Unfallversicherungsträger § 21 Abs. 2,3 Arbeitsschutzgesetz Die zuständigen Landesbehörden und die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung wirken bei der Überwachung eng zusammen und fördern den Erfahrungsaustausch Sie unterrichten sich gegenseitig über durchgeführte Betriebsbesichtigungen und deren wesentliche Ergebnisse Die für den Arbeitsschutz zuständigen oberste Landesbehörde kann mit Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung vereinbaren, daß diese in näher zu bestimmenden Tätigkeitsbereichen die Einhaltung dieses Gesetzes oder der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen überwachen. In der Vereinbarung sind Art und Umfang der Überwachung sowie die Zusammenarbeit mit den staatlichen Arbeitsschutzbehörden festzulegen.

18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

19

20 Arbeitsschutz behörden Arbeitnehmer- vertretungen Betriebs- und Personalräte § 89 Abs. 1 BetrVG + § 76 Abs. 1 HPVG Unterstützungsauftrag gegenüber den Arbeitsschutz- behörden und Unfallversicherungsträgern Aufgabe, sich für die Durchführung der Vorschriften über den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung im Betrieb einzusetzen

21 Arbeitsschutz- behörden Arbeitnehmer- vertretungen Arbeitgeber § 89 Abs. 2 BetrVG + § 76 Abs. 2 HPVG Beteiligung der Betriebs- und Personalräte Arbeitsschutzbehörde § 9 Dienstanweisung der ASV in Hessen Beteiligung und Hinzuziehung zu allen im Zusammenhang mit dem Arbeitsschutz und der Unfallverhütung stehenden Angelegenheiten


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