TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 Großgemeinden & Raumordnung Arbeitsgruppe: Örtliche Ebene.

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2 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 Großgemeinden & Raumordnung Arbeitsgruppe: Örtliche Ebene

3 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 Großgemeinden & Raumordnung Gliederung 1. Einleitung 2. Konflikte bei Zwangsfusionen 3. Entwicklung andernorts 4. Thesen zu Fusionskonflikten 5. Untersuchungsansatz 6. Konfliktmanagement -Finanziell-Ökonomisch -Machtpolitisch-Statusbezogen -Lebensweltlich-Identifikatorisch 7. Wenn nichts mehr geht...

4 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 1. Einleitung Welche Konflikte gab es in den zwangsfusionierten Gemeinden in Brandenburg? Wie können Konflikte, die durch die Zwangsfusionen zwischen den Vertreter/innen der ehemaligen Gemeinden entstanden sind, nach der Zwangsfusion produktiv gelöst werden?

5 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 Großgemeinden & Raumordnung Gliederung 1. Einleitung 2. Konflikte bei Zwangsfusionen 3. Entwicklung andernorts 4. Thesen zu Fusionskonflikten 5. Untersuchungsansatz 6. Konfliktmanagement -Finanziell-Ökonomisch -Machtpolitisch-Statusbezogen -Lebensweltlich-Identifikatorisch 7. Wenn nichts mehr geht...

6 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 2. Konflikte bei Zwangsfusionen machtpolitisch-statusbezogen –Machtverteilung –Erhalt politischer Ämter ökonomisch-finanziell –Konflikte um Einnahmen, Ausgaben lebensweltlich-identifikatorisch –Identität der Gemeinden, Traditionen [nach Paul Reuber]

7 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 Großgemeinden & Raumordnung Gliederung 1. Einleitung 2. Konflikte bei Zwangsfusionen 3. Entwicklung andernorts 4. Thesen zu Fusionskonflikten 5. Untersuchungsansatz 6. Konfliktmanagement -Finanziell-Ökonomisch -Machtpolitisch-Statusbezogen -Lebensweltlich-Identifikatorisch 7. Wenn nichts mehr geht...

8 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 3. Entwicklung andernorts Zwei Studien: –Ulrike Haus: Zur Entwicklung lokaler Identität nach der Gemeindegebietsreform in Bayern. Fallstudien aus Oberfranken. Passau: Passavia Universitätsverlag, 1989. –Hans-Ulrich Derlien/Dyprand v. Queis: Kommunalpolitik im geplanten Wandel. Auswirkungen der Gebietsreform auf das kommunale Entscheidungssystem. Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, 1986.

9 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 3. Entwicklung andernorts: vorher Befürchtungen vor der GGR –Verlust der Bürgernähe der Verwaltung –Zentralitätsgewinn für Kernbereich –Teuerung öffentlicher Leistungen –Verschiebung der Mehrheitsverhältnisse –Verlust der sozialen Integration der einzelnen Bürger in Vereinen ähnliche Konflikte während der Fusion

10 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 3. Entwicklung andernorts: nachher 1. Bürgernähe dezentrale Verwaltungsaußenstellen funktional, sachlich und zeitlich begrenzt Bürgernähe nicht in erster Linie durch Nähe der Verwaltung 2. politisch-administrativer Bereich Vergrößerung von Verwaltung und Gemeinderat Fraktionsbildung und Vordringen der Bundesparteien Einfluss der (eingemeindeten) Subsysteme abhängig von Existenz eigener Vertretungskörperschaft

11 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 3. Entwicklung andernorts: nachher 3. Vereine und zivilgesellschaftliches Engagement Gründung von Bürgervereinen in Ortsteilen ohne bisherige Vereinsstruktur Mangel an Vereinen für das gesamte neue Gemeindegebiet Koexistenz von gesamtgemeindlichen Aktivitäten/Vereinen und Vereinen der Ortsteile stärkt neue Gesamtidentität

12 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 3. Entwicklung andernorts: nachher 4. Identität mit der neuen Großgemeinde Gesamt-Identität wurde durch Konflikteskalation vor der Fusion verhindert Abgrenzung durch konflikthafte Fusion befördert dort am größten, wo Ortsteile ihre Identität bewahren 5. Reformzufriedenheit relative, subjektive Reformakzeptanz Zufriedenheit am höchsten, wenn Ortsteile starkes eigenes Profil

13 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 Großgemeinden & Raumordnung Gliederung 1. Einleitung 2. Konflikte bei Zwangsfusionen 3. Entwicklung andernorts 4. Thesen zu Fusionskonflikten 5. Untersuchungsansatz 6. Konfliktmanagement -Finanziell-Ökonomisch -Machtpolitisch-Statusbezogen -Lebensweltlich-Identifikatorisch 7. Wenn nichts mehr geht...

14 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 4. Thesen zu Fusionskonflikten Machtpolitisch-statusbezogene und ökonomisch-finanzielle Konflikte –Sortieren sich entlang neuer Konfliktlinien und entfachen sich anhand konkreter Einzelpunkte –Gefahr, dass Konflikte aus der Fusionszeit es erschweren, konstruktiv an Lösungen für neue Konflikte zu arbeiten

15 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 4. Thesen zu Fusionskonflikten Lebensweltlich-identifikatorische Konflikte: –größere Persistenz –Persistenz wird verstärkt durch mangelnde Kommunikation zwischen den Bürgern der ehemals getrennten Gemeinden

16 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 Großgemeinden & Raumordnung Gliederung 1. Einleitung 2. Konflikte bei Zwangsfusionen 3. Entwicklung andernorts 4. Thesen zu Fusionskonflikten 5. Untersuchungsansatz 6. Konfliktmanagement -Finanziell-Ökonomisch -Machtpolitisch-Statusbezogen -Lebensweltlich-Identifikatorisch 7. Wenn nichts mehr geht...

17 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 5. Untersuchungsansatz Auswahl der Beispielgemeinden –äußerer Entwicklungsraum ungewollte Zwangsehe auf dem Land: Heideblick Eingemeindungen in amtsfreie Gemeinde: Wittstock/Dosse –engerer Verflechtungsraum Zusammenschluss von Vorortgemeinden im Ballungsraum: Blankenfelde–Mahlow

18 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 5. Untersuchungsansatz Zuarbeiten der Theoriegruppe –Mögliche Konfliktträger, die bei der Zwangsfusion entstehen –Konfliktlinien der bestehenden bzw. der zu erwartenden Konflikte

19 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 5. Untersuchungsansatz Informationsbeschaffung –Begründungen zu den Eingliederungen nach dem 4., 5. und 6. Gemeindegebietsreformgesetz Brandenburg (GemGebRefG Bbg.) –Bestandsaufnahmen vor Ort

20 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 5. Untersuchungsansatz Kontaktaufnahme zu möglichen Gesprächspartnern Interviews vor Ort Telefoninterviews Vergleich mit anderen Vor-Ort-Gruppen

21 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 Großgemeinden & Raumordnung Gliederung 1. Einleitung 2. Konflikte bei Zwangsfusionen 3. Entwicklung andernorts 4. Thesen zu Fusionskonflikten 5. Untersuchungsansatz 6. Konfliktmanagement -Finanziell-Ökonomisch -Machtpolitisch-Statusbezogen -Lebensweltlich-Identifikatorisch 7. Wenn nichts mehr geht...

22 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 Konfliktmanagement Ausgehend von Erfahrungen anderer Bundesländer Dort vergleichbare Befürchtungen in den kleinen Gemeinden Versuch der Übertragung der Erkenntnisse auf Brandenburg 6. Konfliktmanagement

23 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 finanziell-ökonomisch Neue Konfliktlinien jenseits der Gemeindegrenzen Verhandlungen, Kompromisse Vernetzung der verfeindeten Kommunaleliten Festgefahrene Verhandlungen = Konfliktüberlagerung, personenbezogene Konflikte Gewerbeeinnahmen Fretzdorf, Groß Kienitz finanziell-ökonomisch

24 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 machtpolitisch-statusbezogen Vertrauen bilden in kommunale Eliten Moderierte Kooperationsprozesse Arbeit an der Software der Gemeinde –Image/Selbstbild, Events/Projekte Problem: Exit-Option –Zwang zur Zusammenarbeit? Heideblick: Lott vs. Lehmann machtpolitisch-statusbezogen

25 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 lebensweltlich-identifikatorisch Ideelle Werte im Vordergrund –Traditionspflege, Autonomie, Demokratie Konflikte zivilgesellschaftlich lösen Akzeptanz der räumlichen Identität (Dorf) gegenüber der gemeindlichen Identität (z.B. OT-Vertretungen) –Räumliche Identität nicht abschnüren: Finanzielle Zuweisungen an Ortsteile –Gemeindliche Identität positiv identifizieren: Aktive Integrationspolitik Wittstock: Stadt-Dorf-Unterschied; Blankenfelde-Mahlow: Soziokulturelle Einrichtungen der Ortsteile lebensweltlich-identifikatorisch

26 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 Großgemeinden & Raumordnung Gliederung 1. Einleitung 2. Konflikte bei Zwangsfusionen 3. Entwicklung andernorts 4. Thesen zu Fusionskonflikten 5. Untersuchungsansatz 6. Konfliktmanagement -Finanziell-Ökonomisch -Machtpolitisch-Statusbezogen -Lebensweltlich-Identifikatorisch 7. Wenn nichts mehr geht...

27 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 Wenn gar nichts mehr geht... Mediation (lat.: Vermittlung) –Vermittlung durch Dritte –Nicht-förmliches Verfahren auf freiwilliger Basis –Win-win statt win-lose oder lose-lose Verfahren –Initiierung: gemeinsame Suche nach MediatorIn –Vorbereitung: Festlegung der Spielregeln –Verhandlungsphase: Fakten aufarbeiten, Ideen entwickeln –Beschlussphase: gemeinsame Entscheidung 7. Wenn gar nichts mehr geht...

28 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 Wenn gar nichts mehr geht... Trennung von Personen und Problemen Konzentration auf Interessen statt Positionen Möglichst viele Lösungsoptionen Objektiv nachprüfbare Kriterien als Grundlage für die Entscheidung Vorteile –gemeinsam erarbeiter Konsens wird i.d.R. nicht nachträglich torpediert –Aufbau eines Vertrauensverhältnissen zwischen den Akteuren 7. Wenn gar nichts mehr geht...

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30 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 Großgemeinden & Raumordnung Arbeitsgruppe: Andere Länder - andere Ziele ?

31 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 Großgemeinden & Raumordnung Gliederung 1.Problemdefinition 2.Bundesländervergleich 3.Entwurf eines Regionalplanes 4.Ziele des Planentwurfs 5.Thesen zur Diskussion

32 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 1. Problemdefinition Gemeindegebietsreform lässt Pläne veralten Eingemeindung ganzer Nahbereiche – Selbstversorgerorte im äußeren Entwicklungsraum ? Neue Grenzen, neue Namen Aufhebung, Ergänzung oder Neuaufstellungen der FNP zu erwarten Eingemeindungen zentraler Orte und besonderer Gemeindefunktionen

33 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 1. Problemdefinition Gebietsvergrößerung macht gemeindebezogene Ziele unscharf Großflächiger Einzelhandel in den Ortsteilen ? Siedlungsschwerpunkte im eV ohne Schienenanschluss (im fußläufigen Einzugsbereich) Ganze Einheitsgemeinden als zentrale Orte Ganze Einheitsgemeinden als Typ-2 -Gemeinden

34 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 1. Problemdefinition Zu viele Leitbild- und Zentralorte – Finanzkrise schließt wirksame Förderung aus 26 Entwicklungszentren und –Standorte plus 20 Zentren oder Orte mit besonderem Handlungsbedarf – alle aussichtsreich ? Insgesamt nur noch 436 Gemeinden, davon: 252 Gemeinden mit zentralörtlicher Funktion (einschl. LVO und SVO) (58 v.H.)

35 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 1. Problemdefinition Fehlende Zielkonkretisierung der Nachhaltigkeitsgrundsätze Konzentration von Siedlungstätigkeit und sozialer Infrastruktur ohne ortsteilscharfe Aussagen ? Verkehrsreduzierende Siedlungsstrukturen ohne Konzentration ? 30 ha–Ziel ohne Konzentration und höhere Baudichte erreichen ?

36 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 Großgemeinden & Raumordnung Gliederung 1.Problemdefinition 2.Bundesländervergleich 3.Entwurf eines Regionalplanes 4.Ziele des Planentwurfs 5.Thesen zur Diskussion

37 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 2. Bundesländervergleich Ziele Vergleichs-/ Übersichtstabellen von Planungsinstrumenten anderer Bundesländer, die eine innergemeindliche Steuerung ermöglichen Evaluation über Wirksamkeit und Gerichtsfestigkeit der Plansätze Übertragbarkeit auf Brandenburg?

38 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 2. Bundesländervergleich Tabellen Konzentration auf Bereiche: Siedlungsentwicklung, Einzelhandel, Gewerbe/Industrie, zentralörtliche Ausstattung Auswahl von Bundesländern mit Gemeindegebietsreformen: Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Thüringen, NRW, Hessen, Baden-Württemberg, Niedersachsen mit Braun- schweig und Hannover

39 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 2. Bundesländervergleich Beispieltabelle: Gewerbe und Industrie

40 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 2. Bundesländervergleich Auswertung Gebiets- und / oder ortsteilscharfe Aussagen in der Mehrzahl der untersuchten Pläne vorhanden Betonung der im ROG genannten Grundsätze und Ziele Siedlungsbereiche, Versorgungskerne, Schwerpunktbereiche als wesentliche Hauptinstrumente

41 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 2. Bundesländervergleich Evaluation Existieren juristische Gutachten oder Urteile über die Zulässigkeit innergemeindlicher Regelungen Welche Erfahrungen zur Umsetzbarkeit und Wirksamkeit ausgewählter Festsetzungen gibt es? Gibt es ein Gutachten oder Monitoring zur Umsetzbarkeit und Wirksamkeit? Rücklauf: 7 von 12 Fragebögen

42 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 2. Bundesländervergleich Ergebnisse Gebiets- oder ortsteilscharfe Aussagen sind möglich, im Einzelfall aber mit der Kommune abzustimmen Landes- und Regionalplanung ist es nicht möglich, kontraproduktiven Bestimmungen von Bund und Ländern entgegenzuwirken Möglichkeit der Steuerung von Standorten, nicht aber von Strukturen

43 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 2. Bundesländervergleich - Beispiel: Baden-Württemberg Der VGH BW bestätigt die Rechtmäßigkeit gebietsscharfer Ausweisungen im Regionalplan Stuttgart. § 8 Abs. 3 LplG (Verband Region Stuttgart ist verpflichtet, regionalbedeutsame Schwerpunkte [...] gebietsscharf auszuweisen) beachte die verfassungsrechtlichen Grenzen, d.h. den Kernbereich der Selbstverwaltungsgarantie und das Gebot der Verhältnismäßigkeit sowie das Willkürverbot. Die Revision der Kommune wurde vom BVerwG zurückgewiesen. Zur Frage der Gerichtsfestigkeit

44 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 2. Bundesländervergleich Beispiel Mecklenburg Vorpommern Für das Land wird ein neues Raumentwicklungsprogramm aufgestellt, dass im Zusammenhang mit einer Gemeindegebietsreform entsprechend veränderte Zielstellungen vorsieht Noch keine umfassende Gemeindegebietsreform durchgeführt Bis Ende 2004 Freiwilligkeitsphase Gemeinden, die die (...) Anforderungen erfüllen, können als Zentrale Orte eingestuft werden. Standort der zentralörtlichen Aufgaben ist der Gemeindehauptort. (Z) (Entwurf REP Mecklenburg- Vorpommern, Fassung des Kabinettsbeschlusses vom 13.01.2004)

45 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 Großgemeinden & Raumordnung Gliederung 1.Problemdefinition 2.Bundesländervergleich 3.Entwurf eines Regionalplanes 4.Ziele des Planentwurfs 5.Thesen zur Diskussion

46 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 3. Entwurf eines Regionalplanes Einführung Die Einwohnerzahl der Gemeinde Wittstock/Dosse wuchs von 12.500 auf über 18.000 EW Gemeinde Wittstock/Dosse wuchs von 97 km² auf eine Fläche von 442 km² und wurde zur drittgrößten Kommune Deutschlands 21 Gemeinden wurden zur Großgemeinde Wittstock/Dosse zusammengefasst, dies sind mehr Gemeinden als das ehemalige Amt Wittstock-Land beinhaltete

47 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 3. Entwurf eines Regionalplanes Das Planspiel – informelle Anhörung zum Regionalplan 2003 Teilabschnitt Gemeinde Wittstock/Dosse Regional bedeutsame Gewerbestandorte Verkehrsinfrastruktur Siedlungsfläche - Übernahmen aus dem Planentwurf Prignitz – Oberhavel 2000 Vorrang- und Eignungsgebiete

48 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 3. Entwurf eines Regionalplanes Charakter des Plans Gebietsscharfe Festlegungen (zeichnerisch, nicht parzellenscharf) Konzentration auf Schwerpunktthemen der Regionalplanung (Siedlungsentwicklung, Gewerbe und Einzelhandel) Reduktion des zentralörtlichen Hierarchiesystems

49 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 3. Entwurf eines Regionalplanes Ablauf des Planspiels Vorstellung und Diskussion des Planentwurfs Vorherige Festlegung unterschiedlicher Akteure Konstruktion von Konfliktfällen

50 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 Großgemeinden & Raumordnung Gliederung 1.Problemdefinition 2.Bundesländervergleich 3.Entwurf eines Regionalplanes 4.Ziele des Planentwurfs 5.Thesen zur Diskussion

51 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 4. Ziele des Planentwurfs Zentrale Orte und zentralörtliche Funktionen Z 1.2.1 Die Siedlungsentwicklung der Region ist auf das zentralörtliche System auszurichten. Zentrale Orte haben als Siedlungsgebiete innerhalb der Gemeinden die zentralörtlichen Funktionen zu übernehmen. Die zentralörtlichen Einrichtungen sind in den Versorgungskernen innerhalb der zentralörtlichen Siedlungsgebiete gebündelt anzubieten.

52 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 4. Ziele des Planentwurfs Siedlungsentwicklung Z 1.3.1 Zur Stabilisierung und Verbesserung der Versorgungsfunktion ist in den zentralörtlichen Siedlungsgebieten eine bedarfgerechte Siedlungsentwicklung zulässig, die über das Maß der Eigenentwicklung hinausgeht. Z 1.3.4 Geschosswohnungsbau ist bedarfsorientiert ausschließlich in zentralörtlichen Siedlungsgebieten vorzunehmen.

53 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 4. Ziele des Planentwurfs Einzelhandel Z 1.4.1 Die Ansiedlung neuer sowie die Erweiterung vorhandener großflächiger Einzelhandelsbetriebe außerhalb der zentralörtlichen Siedlungsgebiete ist unzulässig.

54 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 4. Ziele des Planentwurfs Einzelhandel Z 1.4.2 Für die Mittelzentren gelten in Bezug auf großflächigen Einzelhandel folgende Regelungen: Im Versorgungskern, der in der zeichnerischen Darstellung festgelegt wird, sind Neuansiedlungen und Erweiterungen von großflächigen Einzelhandelseinrichtungen, die der mittelzentralen Stufe entsprechen, ohne weitere raumordnerische Prüfung zulässig.

55 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 4. Ziele des Planentwurfs Einzelhandel Z 1.4.2 Für die Mittelzentren gelten in Bezug auf großflächigen Einzelhandel folgende Regelungen: Im zentralörtlichen Siedlungsgebiet außerhalb des Versorgungskerns sind Neuansiedlungen und Erweiterungen von großflächigen Einzelhandelseinrichtungen zulässig, die überwiegend den Bedarf der Standortgemeinde decken, keine Gefährdung des Versorgungskerns darstellen sowie die Funktion benachbarter zentraler Orte nicht wesentlich beeinträchtigen.

56 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 4. Ziele des Planentwurfs Gewerbliche Wirtschaft Z 1.5.1 Die Ansiedlung und der Ausbau von regional bedeutsamen gewerblichen Betrieben hat grundsätzlich in den zentralörtlichen Siedlungsgebieten und den dargestellten regional bedeutsamen Gewerbestandorten zu erfolgen. Damit ist im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung die Nähe zwischen Wohn- und Arbeitsplätzen sowie Versorgungseinrichtungen sicherzustellen.

57 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 Großgemeinden & Raumordnung Gliederung 1.Problemdefinition 2.Bundesländervergleich 3.Entwurf eines Regionalplanes 4.Ziele des Planentwurfs 5.Thesen zur Diskussion

58 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 5. Thesen Gebiets- und ortsteilscharfe Ausweisungen sind mit der kommunalen Planungshoheit vereinbar, Regionalplanung muss solche Ausweisungen offensiv treffen. Die Wirksamkeit dieser Festsetzungen ist in hohem Maße von der frühzeitigen Kommunikation zwischen kommunaler und regionaler Ebene abhängig. Es besteht die Notwendigkeit, innerhalb der Gemeinden mit zentralörtlicher Funktion zentralörtliche Siedlungsgebiete und Versorgungskerne auszuweisen. Diese Ausweisungen müssen in den Kompetenzbereich der Regionalplanung fallen. Das Zentrale–Orte–Konzept ist weiterhin besonders geeignet, eine nachhaltige Raumentwicklung in den ländlich geprägten Regionen Brandenburgs zu gewährleisten.