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Thomas Herrmann Datenschutz 99 27.09.99 1 Datenschutz & Telekommunikation - Hintergrund - Digitalisierung der Vermittlung Wachsendes Angebot von Telediensten.

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1 Thomas Herrmann Datenschutz Datenschutz & Telekommunikation - Hintergrund - Digitalisierung der Vermittlung Wachsendes Angebot von Telediensten Verschmelzung von Medien Deregulierung der Telekommunikation Entwicklung eines freien Telekommunikationsmarktes Vielfalt von Telekommunikationsdiensten

2 Thomas Herrmann Datenschutz Vielfalt von Tele-X-Vorschriften s. BfD INFO 5 Datenschutz und Telekommunikation TKG Tele- kommuni- kations- gesetz; gültig seit 8/96 TKV Telekommu- nikations- kunden- schutz- verordnung; seit 12/97 § 41 Postregulie- rungsgesetze außer Kraft seit 1/98 TDSV Telekommuni- kationsdienste- unternehmen Datenschutz- verordnung gültig seit 7/96 § 10 novellierte TDSV noch nicht verabschiedet § 89 EG – Tele- kommuni- kations- Datenschutz- richtlinie von 12/96 Umsetzung IuKDG Informations- und Kommuni- kationsdienste Gesetz seit 7/97 TDG Teledienstgesetz TDDSG Teledienste- datenschutzgesetz SigG Signaturgesetz

3 Thomas Herrmann Datenschutz Rollen im Teledschungel TeledienstperspektiveKommunikationsperspektive B Teil- nehmer C Teil- nehmer Telekommunikationskunden Abrechnung Verbindung initiieren, vervollständigen, verändern und nutzen Übermittlungseinrichtungen Bereitstellung Telekommunika- tionsdienstleister Kunden Erbringer einer Dienstleistung Tele- dienst- leister Abrechnen A Teil- nehmer

4 Thomas Herrmann Datenschutz Schutzgegenstand Sowohl Kommunikationsinhalte als auch die näheren Umstände der Kommunikation Nutzungsdaten (z.B. Gesprächsinhalt) Verbindungsdaten Abrechnungsdaten Bestandsdaten

5 Thomas Herrmann Datenschutz Umgang mit Gesprächsdaten Mitschneiden von Telefongesprächen nach §201(1)1 StgB strafbar Mithören lassen –nach Auffassung der Datenschutzbeauftragten ebenfalls nicht gestattet –nicht rechtlich verwertbar –im Wirtschaftsleben unterstellbar Problem: Rechtssituation bei Call-Centern

6 Thomas Herrmann Datenschutz Verzeichnisse und Auskunfts- erteilung Wahlrechte, welche Daten erscheinen und ob in gedruckten oder elektronischen Verzeichnissen Widerspruchsmöglichkeit gegen Auskunftserteilung Verbot der Unterstützung der Invers-Suche durch den Dienstleister Der Weitergabe für Werbezwecke kann Widersprochen werden Einwilligungsvorbehalt gegenüber Direktmarketing via Fax oder Voic laut EG-Richtlinie

7 Thomas Herrmann Datenschutz Quellen für Datenschutzprobleme Speicherung und Über- mittlung von Verbindungs- daten Anzeige der Rufnummern von Teilnehmern Nutzung von Leistungsmerk- malen Weiterleitung...

8 Thomas Herrmann Datenschutz Verbindungsdaten Wahlrecht bzgl. Speicherung a)Aufbewahrung der gekürzten Rufnummern bis 80 Tage nach Rechnung b)Speicherung ohne Kürzung c)Löschung nach Rechnungsversand Wahlrecht bzgl. Rechnung a) detailliert nach Abrechnungsgruppen b)Einzelnachweis gekürzt (xxx) c)Einzelnachweis komplett Information der Mitbenutzer Problem: Beratungsstellen

9 Thomas Herrmann Datenschutz Rufnummernanzeige Wahlmöglichkeit bzgl. Anzeige der Nummer des Anrufenden für den A-Teilnehmer –dauerndes Unterdrücken –fallweise Unterdrückung für den B-Teilnehmer –Unterdrückung der Anzeige (EG) –Abweisen anonymer Anrufe (EG) bzgl. Anzeige der Nummer des Angerufenen –Unterdrückungsmöglichkeit (EG) durch den Angerufenen Informationspflicht des Betreibers

10 Thomas Herrmann Datenschutz Weiterleitung Die Vertraulichkeit wird auf Seiten des Anrufenden u. U. verletzt. Hausarzt - Beispiel Die Tatsache der Weiterleitung muß –sofern technisch möglich - angezeigt werden.

11 Thomas Herrmann Datenschutz Nutzungsdaten bei Telediensten Unterrichtung über Art, Umfang, Ort & Zweck der Erhebung, Verarbeitung, Nutzung Elektronische Einwilligung möglich –eindeutige, bewußte Handlung –Unverfälschbarkeit –Urheber identifizierbar –Protokollierbarkeit und abrufbar Alle nicht abrechnungsrelevanten Daten nach Beendigung löschen, sonst nach 80 Tagen verschiedene Teledienste getrennte Datenverarbeitung Nutzerprofile nur bzgl. Pseudonymen

12 Thomas Herrmann Datenschutz Daten über den Benutzern und seinen Rechner im Web die im Browser eingestellte Adresse Betriebssystemversion Chip-Nummer und/ oder symbolische Adresse des Rechners Typ des Web – Browsers Ort des Internet – Zugangs Cookies Adresse der zuvor besuchten Seiten

13 Thomas Herrmann Datenschutz Spuren im Internet Folder durch Arbeitgeber inspizierbar Cookies identifizieren Nutzer Postings in Newsgroups können nachvollzogen werden Zugriffe auf Seiten, Verweildauer und Navigationsweg vom Server beobachtbar Zuriffe am Proxyserver beobachtbar Identifizierung beim Zahlen und Buchen 41 % verlassen die Webseite, wenn sie sich identifizieren müssen 25 % lügen bei persönlichen Angaben


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