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THEORIEDESIDERATA DER FRIEDENS- UND KONFLIKTFORSCHUNG IM LICHT DER NEUEN SICHERHEITSPOLITISCHEN HERAUSFORDERUNGEN 18.11 2004 Prof. Dr. Dr.h.c. Reinhard.

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1 THEORIEDESIDERATA DER FRIEDENS- UND KONFLIKTFORSCHUNG IM LICHT DER NEUEN SICHERHEITSPOLITISCHEN HERAUSFORDERUNGEN Prof. Dr. Dr.h.c. Reinhard Meyers

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3 Definitionen weitgehend defizitär zunehmende Komplexität und Diffusion von Bedrohungspotentialen : Neue Kriege, Entstaatlichung/Vergesellschaftung/Privatisierung von militärischer Gewaltanwendung, Aushöhlung des Kombattantenstatus, PMCs und Kommerzialisierung der Kriegführung Terrorismus, international organisierte Kriminalität, Ausbildung von Kriegs-/Bürgerkriegsökonomien als reine Mehrwertvernichter, Antistabilisierungsinteressen der Kriegs- profiteure, War Lords usw. NEUE KONFLIKTSZENARIEN

4 Proliferation von Massenvernichtungswaffen, insbes. ballistischer Nuklearsprengköpfe und biologischer/ chemischer Kriegsmittel Ausbreitung von Zonen der Unregierbarkeit, Failing States Überbevölkerungs- und Migrationsprobleme, Land-Stadt- Wanderung von Konfliktarenen, Massenepidemien humanitär-interventionistische Komplexe [??]

5 Konsequenzen der Globalisierung für (nicht mehr) gelingende sozialstaatliche Daseinsvorsorge, zunehmende weltweite Verteilungs- ungerechtigkeit usw. Verlagerung des Krisen-/Konfliktgeschehens aus den abschreckungsgestützten Stabilitätszonen des Kalten Krieges an die Peripherien geostrategischer Gravitationszentren Bearbeitung/Bekämpfung von Konflikttypen der Zukunft mit Kon- zepten und Waffen, Mitteln und Man- Power der Vergangenheit ??

6 DIE AUFLÖSUNG DES KLASSISCHEN KRIEGSBILDES KRIEG zentrale politische Kontrolle durch legitimierte Entscheidungsträger Auseinandersetzung zwischen militärischen Großverbänden Primat der Politik Prinzip von Befehl und Gehorsam Zentrale Gesamtleitung nach rationalen strategischen Prinzipien Wendung des staatlichen Gewaltmonopols nach außen Fortsetzung des politischen (Staaten-) Verkehrs unter Einmischung anderer Mittel

7 DIE AUFLÖSUNG DES KLASSISCHEN KRIEGSBILDES Aufhebung der zentralen politischen Kontrolle und rationalen strategischen Gesamtleitung Auseinandersetzung zwischen bewaffneten Volksgruppen, Milizen, Privatarmeen, Partisanverbänden, marodierenden Gangs und Banden unabhängig operierender Heckenschützen Primat der (ethno- nationalen) Gruppeninteressen Aufhebung des Prinzips von Befehl und Gehorsam Aufhebung der Trennung von Kampfzone und (sicherem) Hinterland Wendung militärischer Gewaltanwendung in die Innensphäre zerfallender einzelstaatlicher Subjekte Zweck: innergesellschaftlicher Machterhalt von Interessengruppen, Clans Warlords; Sicherung von Beute schnellem Profit und persönlichen Abhängigkeiten; Identitätsstiftung zur Herrschaftssicherung Chaotisierung der Kriegführung oder Anarchie ? Asymmetrisierung der Kriegführung

8 bedeutet im alltäglichen Verständnis die Abwesenheit von Krieg. Die Friedens- und Konfliktforschung fasst den Begriff jedoch weiter. Sie unterscheidet zwischen dem negativen Frieden als der Abwesenheit direkter, personaler, durch ein Subjekt - Objekt - Verhältnis gekennzeichneter Gewaltanwendung und dem positiven Frieden als der Abwesenheit indirekter, struktureller, d. h. in politischen, ökonomischen oder gesellschaftlichen Verhältnissen wurzelnder Gewalt. In strukturellen Gewaltverhältnissen lassen sich zwar noch die Objekte, in aller Regel aber nicht mehr die (Einzel-) Subjekte der Gewaltausübung konkret benennen; Gewalt - als Macht der gesellschaftlichen Verhältnisse - zeigt sich in Abhängigkeit, Unterdrückung, Ausbeutung. Frieden

9 Die erweiterten Begriffe von Gewalt und Frieden nach Galtung GEWALT FRIEDEN personale (direkte) Abwesenheit von personaler Gewalt oder negativer Frieden strukturelle (indirekte) Abwesenheit von struktureller Gewalt oder positiver Frieden

10 Der Friedensbegriff - eine Dauerbaustelle - Das Kennzeichen beider Friedensbegriffe ist zunächst ihre Orientierung auf einen politisch-gesellschaftlichen (Ideal-) Zustand, der - ähnlich wie der Begriff der Gesundheit in der Medizin - durch das Nichtvorhandensein wie auch immer im einzelnen definierter Störfaktoren beschrieben wird. Über diese Störfaktoren - etwa Gewalt, Not, Unfreiheit - lässt sich in Politik wie Wissenschaft Konsens relativ einfach herstellen. Die positiv - inhaltliche Definition dessen, was den (Ideal-) Zustand des Friedens ausmacht, trifft hingegen auf erhebliche Schwierigkeiten. Sie hängt ab von den moralisch-ethischen Grundannahmen und Normen, von den gesellschaftlichen und politischen Wertvorstellungen des Einzelnen oder der Gruppe, die sich mit dem Inhalt des Friedensbegriffs jeweils auseinandersetzen. Folglich gibt es im Prinzip so viele positiv-inhaltliche Umschreibungen von Frieden, wie es Gesellschafts- und Politikmodelle, Weltanschauungen, Glaubensbekenntnisse gibt. Das Kennzeichen beider Friedensbegriffe ist zunächst ihre Orientierung auf einen politisch-gesellschaftlichen (Ideal-) Zustand, der - ähnlich wie der Begriff der Gesundheit in der Medizin - durch das Nichtvorhandensein wie auch immer im einzelnen definierter Störfaktoren beschrieben wird. Über diese Störfaktoren - etwa Gewalt, Not, Unfreiheit - lässt sich in Politik wie Wissenschaft Konsens relativ einfach herstellen. Die positiv - inhaltliche Definition dessen, was den (Ideal-) Zustand des Friedens ausmacht, trifft hingegen auf erhebliche Schwierigkeiten. Sie hängt ab von den moralisch-ethischen Grundannahmen und Normen, von den gesellschaftlichen und politischen Wertvorstellungen des Einzelnen oder der Gruppe, die sich mit dem Inhalt des Friedensbegriffs jeweils auseinandersetzen. Folglich gibt es im Prinzip so viele positiv-inhaltliche Umschreibungen von Frieden, wie es Gesellschafts- und Politikmodelle, Weltanschauungen, Glaubensbekenntnisse gibt.

11 Gleichwohl lassen sich idealtypisierend - vereinfachend in der Entwicklung des Friedensgedankens zwei Argumentationsstränge herausschälen. Friede wird entweder begriffen als kosmisches Ordnungsprinzip, als überhistorischer, gleichsam konzentrierter Ausdruck einer Weltordnung. Diese findet ihren letzten Flucht- und Legitimationspunkt erst in Gott, dann als Folge der Säkularisation des politischen Denkens nach der Reformationszeit in der allen Menschen natürlich gegebenen Vernunft. Oder Friede wird begriffen als Ausdruck der menschlichen Willensüberzeugung, als ein rational begründbares politisches Kulturprodukt. Dieses bedarf der ausdrücklichen Stiftung durch ver- tragliche Vereinbarungen (Landfriedenseinungen, Gesellschaftsvertrag) ebenso wie des Schutzes durch die öffentliche Gewalt.

12 Mit dieser dualen Argumentationsstruktur verbunden ist die Frage nach dem Verhältnis von Frieden und Gerechtigkeit, pax und iustitia: Entweder ist die Gerechtigkeit dem Frieden vorgeordnet, gilt Friede als ihre naturwüchsige Frucht. Oder die gesellschaftlich-politische Friedensordnung ist durch die Herrschaft der öffentlichen Gewalt erst herzustellen und zu sichern. Dann ist die Gerechtigkeit als Legitimationsprinzip einer gegebenen gesellschaftlichen Ordnung, die jedem das Seine zuteilt, dem Frieden nachgeordnet, auch ohne Frieden nicht zu verwirklichen. Schließlich: im Kontext des ersten Argumentationszuges erscheint der Krieg als Unterbrechung, als Störung des naturwüchsigen Friedens. In der zweiten Traditionslinie ist der Krieg - Folge menschlichen Verfehlens und sündhafter Willensfreiheit - gleichsam der inner- und zwischengesellschaftliche Normalzustand. Friede ist Nicht-Krieg.

13 Friede als natürlicher ZustandGestifteter Friede als Kulturprodukt PAX als kosmisches Ordnungsprinzip Friede resultiert aus Teilhabe an der Gnade Gottes: pax christiana universalis perpetua mit deutlich eschatologischem Charakter PAX SPIRITUALIS Pax et justitia als gesell- schaftliches Ordnungsprinzip Pax et justitia als gesell- schaftliches Ordnungsprinzip Friede als Nichtstörung der Rechtsordnung, Waffenruhe in der Fehde (tranquillitas pacis) oder Befriedung besonderer Rechtsbezirke (securitas pacis) PAX CIVILIS Säkularisierung : Emanzipation der Politik von der Ethik

14 Friede als natürlicher vorgesellschaftsvertraglicher Zustand BELLUM RUPTURA PACIS rationalistisch-naturrechtliche Begründung aus der Vernunftbegabung des Menschen Friede als Ergebnis des gesellschaftsvertraglich begründeten Gewaltmonopols des Staates; pax civilis effectiva als innere und Rechtssicherheit PAX ABSENTIA BELLI gesellschaftsvertragliche Stiftung

15 Schon diese unterschiedlichen Positionen in der dualen Argumentationskette zeigen, dass es eine geschichtliche Epochen übergreifende, vom jeweiligen ethisch - normativen und / oder politisch-philosophischen Kontext losgelöste Allgemeindefinition von Frieden nicht gibt. Wenn überhaupt, lässt sich der Positivgehalt von Frieden nur im Rückgriff auf ein je bestimmtes Politik- und Gesellschaftsverständnis festlegen. Statt allgemeinverbindlich, wird der Begriff Frieden damit notwendigerweise politisch, fordert den Benutzer zur Überprüfung der eigenen Position, zu Zustimmung oder Ablehnung heraus.

16 Elemente einer historischen Formenlehre von Krieg und Frieden I EpocheKriegsformCharakteristikPolitische Organisation Ökonomische Struktur Friedensideen MittelalterIndividualisiertFehde, Ritterlicher Zweikampf Lehnswesen, Feudalsystem Herrschaft im Personen- verband Grundherr- schaft, Fernhandel, Zunft- und Verlagswesen Gottesfrieden, Landfrieden (als personale, temporale, regionale Exemptionen) RenaissanceKommerzia- lisiert Söldnerheere, Schusswaffen Radizierung von Herrschaft im Prozess der Territoriums- bildung Frühkapitalis- mus, Mittelmeer- und Orienthandel Ausbildung eines verbindlichen Rechtssystems im Innern und Einschränkung des ius ad bellum im Aussenverhältnis

17 EpocheKriegsformCharakteristikPolitische Organisation Ökonomische Struktur Friedensideen NeuzeitEtatisiert, systematisiert Übergang zu stehenden Heeren, Einheitlichkeit von Uniformierung und Ausbildung Territorial- staat, Ständestaat Manufaktur, Entdeckungen, Überseehandel Kolonialismus Zivilisierung des Krieges durch Kodifizierung und Einhegung des ius in bello AbsolutismusBürokratisiertStaatsheere und (dynastische) Kabinettskriege Anstaltlich- bürokratisch verfasster Flächenstaat Steigerung der staatlichen Wirtschafts- (und Militär-) Potenz durch Merkantilismus Rechtsstaat als Überwindung despotischer Regierungsformen; Freihandel Elemente einer historischen Formenlehre von Krieg und Frieden II

18 EpocheKriegsformCharakteristikPolitische Organisation Ökonomische Struktur Friedensideen Französische Revolution (Radikal-) Demokratisiert Levée en Masse, Völkerkriege RepublikKriegswirt- schaft, Kontinental- sperre, merkantilisti- sche Autarkie Demokratisierung von Herrschaft als Teilhabe der Bürger an Entscheidungen über Krieg und Frieden 19. Jahrhundert IndustrialisiertWehrpflicht- Armee; generalstabs- mäßig geplante Massen­ mobilisierung; Intensivierung der Mobilität (Eisenbahn) und der Kontrolle (Telegraph) Konstitutiona- lismus Industriewirt- schaftlich geprägter liberaler Kapitalismus Förderung der in­ ternationalen Arbeitsteilung; Freihandel Elemente einer historischen Formenlehre von Krieg und Frieden III

19 EpocheKriegsformCharakteristikPolitische Organisation Ökonomische Struktur Friedensideen 20. Jahrhundert TotalisiertVolkskrieg unter Einschluss der Zivilbevöl- kerung Parlamentaris mus und Demokratie; Totalitäre Regime Finanzkapitalis- mus mit sozialstaat- lichen Momenten Individueller Widerstand gegen den Krieg als Pazifismus nach 1945 NuklearisiertBedrohung der gesamten Schöpfung Wie vorSozial- oder Daseinsvor- sorgestaat Gesellschaftlicher Widerstand gegen den Krieg: Anti-Atomtod/ Friedensbewegungen Elemente einer historischen Formenlehre von Krieg und Frieden IV

20 Elemente einer historischen Formenlehre von Krieg und Frieden V Epoche: nach dem Ende des Ost-West-Konflikts Kriegsform: Neue Kriege Charakteristik: Entstaatlichung des Krieges, Privatisierung der innergesellschaftlichen wie zwischengesellschaftlichen Gewaltanwendung Politische Organisation: Vermischung staatlicher und substaatlicher, öffentlicher und privater Formen von Herrschaft und Machtausübung (Warlords, Mafiagang-Territorien, ethnische Mini-Republiken etc.) Ökonomische Struktur: Bürgerkriegs- und Mafiaökonomien vermitteln zwischen lokaler/regionaler Ausbeutung von Ressourcen und prädatorischer Aneignung nicht selbst geschaffener (Mehr-) Werte und der Mobilisierung von Fluchtkapital oder (gewaschenem) Schwarzgeld und der Realisierung von Profiten im globalen Masstab Friedensidee: Noch unbestimmte Entwicklung zwischen den Polen des Post Conflict Peace Building gestützt auf Zivilgesellschaft, Third Track Diplomacy, NGOs etc. und Global Governance andererseits

21 Krieg und Frieden im Lichte exemplarischer Großtheorien der Internationalen Beziehungen (klass.) Völkerrechts- lehre klassischer Liberalismus Demokrati- scher Liberalismus MarxismusIdealismusRealismus AkteurSouveräne Staaten (wirtschaf- tende) Individuen (Staats-) Bürger und Völker sozioökono­ misch definierte Klassen IndividuenNationalstaaten Konfliktnatur(quasi-) objektiv subjektiv objektivsubjektiv(quasi-) objektiv

22 (klass.) Völkerrechts -lehre klassischer Liberalismus Demokrati- scher Liberalismus MarxismusIdealismusRealismus Entscheidende Konfliktgründe jus ad bellum der Souveräne, Erwägungen der Staatsraison (irrationale Verhaltens- weisen der Regierungen, insbes. Eingriffe in das freie Spiel der Marktkräfte und Förderung partikularer Interessen despotisch- undemokra- tische Verfassung der Staaten private Verfügung über Pro­ duktions- mittel; Klassen- kampf Unvernunft, Vorurteil, man­ gelnde Kennnis der Absichten anderer Machttrieb, Sicherheits- dilemma, Sicht der inter- nationalen Beziehungen als Nullsummen­ spiel um Macht, Ressourcen, Einfluß Beziehung der Akteure (positiv-) völkerrechtli che Gleich- ordnung Naturrecht- lich verbürgte Gleichheit bei objektiver Interessen- harmonie Vernunft- rechtlich legitimierte Gleichheit im jus cosmopo- liticum Abhängig- keit, Ausbeutung, Asymmetrie Gleichheit, assoziative Symmetrie Völkerrecht- liche Gleichheit, dissoziative machtpolitis che Schichtung Krieg und Frieden im Lichte exemplarischer Großtheorien der Internationalen Beziehungen

23 (klass.) Völkerrechts- lehre klassischer Liberalismus Demokrati- scher Liberalismus MarxismusIdealismusRealismus Friedenszielrechtliche Einhegung des Krieges als legitimer Form des Ver­ kehrs der Souveräne untereinander (freie) Welt- (Handels-) Gesellschaft rechtlich verfasste internatio- nale Staatengesell­ schaft mit genossen- schaftlicher Organisati- onsstruktur klassenlose Gesellschaft Weltgesell- schaft als kosmopoli- tische Gemeinschaft aller Individuen negativer Friede: Abwesenheit militärischer Gewaltanwen­ dung zwischen Staaten Mittel zum Frieden Diplomatie, Interessen- ausgleich, friedlicher Wandel, Weiterent- wicklung des Kriegsvölker- rechts durch Konsens und Usus freie Marktwirt­ schaft, Freihandel, Internationale Arbeitsteilung Kooperation Rechtsstaat- liche und gewalten- teilige Verfassung der Staaten, Teilhabe der Staats­bürger an Entscheidun- gen über Krieg und Frieden Aufhebung der Ausbeutung und der privaten Verfügung über Produktions- mittel; mit dem Klassen- gegensatz in den Nationen fällt die Feindschaft der Nationen gegeneinander Aufklärung, Konflikt- Schlichtung, Streit- Beilegung, internationale Organisation, kollektive Sicherheit, Integration Ab- schreckung, Gleichgewicht der Macht, kollektive Verteidigung

24 (klass.) Völkerrechts -lehre klassischer Liberalismus Demokrati- scher Liberalismus MarxismusIdealismusRealismus Grundein- Stellung hinsichtlich der Verwirk- lichung des Friedens (gemäßigt) optimistisch (determini- stisch) optimistisch (gemäßigt) optimistisch determini- stisch optimistisch optimistischpessimistisch

25 Friede als Prozess Dem Dilemma einer gleichsam konstruktivistischen, je epochenmässig inhaltlich differenten Verortung von Krieg und Frieden sucht die Friedens- und Konfliktforschung seit den 80er Jahren dadurch zu entgehen, daß sie Frieden weniger als (Ideal-) Ziel oder Zustand gesellschaftlichen Handelns begreift, sondern als einen in der Geschichte sich entwickelnden Prozess. In diesem Prozess geht es um die Institutionalisierung dauerhafter, gewaltfreier Formen der Konfliktbearbeitung, nicht allerdings - manch landläufigem Verständnis zuwider - um die Abschaffung des Konfliktes als einer gesellschaftlichen Verhaltensweise an sich. Vielmehr soll die Bearbeitung von Konflikten durch kontinuierliche Verrechtlichung ihrer Austragungsweise zivilisiert werden. Durch zunehmende Gewaltfreiheit des Konfliktaustrags eröffnet sich die Chance zum Abbau von Gewaltsamkeit zunächst im Binnenverhältnis der Einzelgesellschaften, sodann aber auch in der internationalen Politik, im Verhältnis der staatlich verfassten Einzelgesellschaften untereinander.

26 fünfziger und sechziger Jahre siebziger und frühe achtziger Jahre späte achtziger und neunziger Jahre negativer Friedepositiver FriedeFriede als Zivilisierungsprojekt FriedensbegriffAbwesenheit direkter, insbesondere organisierter militärischer Gewaltanwendung Abwesenheit direkter und struktureller Gewalt institutionalisierte gewaltfreie politische und soziale Interaktion Merkmalraumzeitlicher Zustandgesellschaftlicher Prozeß Ansatzebeneinternationale Beziehungen in der machtkonkurrenzgeprägten Staatenwelt des Ost-West- Konflikts Individuen als Grundeinheit inner- und zwischengesellschaftlicher Beziehungen transnationale Vernetzung politischer, sozioökonomischer, kultureller und ökologischer Beziehungen, interaktive Verflechtung inner- und zwischengesellschaftlicher Lebensbereiche Ansatzschwerpunktnational, regional; Einhegung und Verhinderung militärischer Konflikte transnational, global; Identifikation mit den Opfern struktureller Gewalt Transformation des Verhaltens von Kollektiven in Konfliktsituationen in Richtung auf zunehmend gewaltfreie Konfliktbearbeitung GegenbegriffKriegGewaltgewaltförmiger Konfliktaustrag Entwicklungsphasen der Prädizierung des Friedenbegriffs

27 Die Ausdifferenzierung des Friedensbegriffs Kriegsverhütunggesellschaftliche Strukturänderung komplexe ganzheitliche Modelle Abwesenheit militärischer Gewaltanwendung Gleichgewicht der Macht/der Mächte Abwesenheit struktureller Gewalt Geschlechterfrieden Interkultureller Friede Friede mit der Natur Spiritueller innerer Friede Global Umwelt Kultur Transnational Zwischenstaatlich Innerstaatlich Inner- gesellschaftlich Familie/Individ. Innerer Friede FRIEDE Oberziel: Bereic h Kennzeichen

28 SICHERHEIT Zustand des Unbedrohtseins im Sinne des Nichtvorhandenseins von Gefährdung im objektiven Sinn von Furcht vor Gefährdung im subjektiven Sinn Garantie der Freiheit der gesellschaftlichen Eigenentwicklung gegen Eingriffe von außen und Übergriffe von innen (auf den legitimen politischen Entscheidungsprozeß)

29 SICHERHEITSPOLITIK Alle zweckhaften, auf das eigene Tun und Lassen wie das Tun und Lassen anderer gerichteten gesellschaftlichen Bestrebungen, die auf Herbeiführung, Wahrung oder Mehrung der inneren und äußeren Sicherheit eines Gemeinwesens gerichtet sind Grundlage: weiter Sicherheitsbegriff unter Einschluss sozioökonomischer und gesellschaftlich-ideeller Bedingungsfaktoren

30 SICHERHEITSPOLITISCHE ZIELBESTIMMUNGEN Selbstverständnis als Akteur Interessendefinition Konfliktszenarien Differenz von Innen- und Aussenperzeption Stellenwert ziviler und militärischer Elemente in der Sicherheitspolitik im allgemeinen und der Konfliktbearbeitung im besonderen Krisenmanagement Gewaltprävention Streitschlichtung Streitbeilegung Post-Conflict Peace Building Entwicklungspolitik Konfliktformationen Konfliktregionen Einsatzkriterien Strukturgliederung Finanzausstattung Ausrüstung

31 Machtprojektion zur Durchsetzung von Ordnungsvorstellungen Aufklärung der Öffentlichkeit über Planungen und Vorhaben Bestimmung/Befriedigung des Politik Legitimationsbedarfs Abstimmung intendierter Handlungen mit Partnern Weiterentwicklung von Instrumentarien internationaler Kooperation und Normsetzung/Regimebildung

32 RealismusRationalismusLiberaler Internationalismus AkteureNationalstaaten individuelle, gesellschaftliche, nationalstaatliche Akteure ProzesseNullsummenspielartige Konkurrenz um Macht, Einfluss und Ressourcen Konflikt und Kooperation im Rahmen gemeinschaftlich anerkannter Verhaltensregeln und (informeller wie formeller) Institutionen internationale Arbeitsteilung und funktionale Vernetzung als Ergebnis wie als Voraussetzung wissenschaftlicher, technischer, ökonomischer und politischer Modernisierung Friedenschaffende Leitprinzipien klassischer Großtheorien

33 RealismusRationalismusLiberaler Internationalismus Strukturprinzip SicherheitsdilemmaKontrolle des Machtstrebens und der Machtausübung der Akteure in der internationalen Anarchie Kooperation und Interdependenz Milieu Staatenwelt als internationaler anarchischer Naturzustand Staatenwelt als rechtlich verfasste internationale Staatengesellschaft Staaten- und Gesellschaftswelt als Friedensgemeinschaft liberaler Demokratien Friedenskonzept Sicherheit des Akteurs (als Voraussetzung seines Überlebens) Garantie der Erwartungsverlässlichkeit des Akteurshandelns in der internationalen (Rechts-) Ordnung (pacta sunt servanda) Fortschreitende Verwirklichung von Freiheit, Gerechtigkeit, Wohlfahrt als menschliche Existenzbedingungen plus Intensivierung der internationalen Kooperation plus Förderung der Modernisierung als Bedingung moralischer Perfektibilität wie zunehmender Wohlfahrt der Menschheit

34 RealismusRationalismusLiberaler Internationalismus (Erklärungs-) Ansatzebene (außengerichtetes) Aktions- /Interaktionsverhalten der Akteure (unit-level- explanation) Vergesellschaftung/ Systembildung der Akteure; Phänomen der governance without government Politische/ sozioökonomische Binnenstruktur der Akteure (inside-out- explanation) Mittel Machtakkumulation, (gewaltsame) Selbsthilfe zur Durchsetzung von Eigeninteressen, Abschreckung, Gleichgewichtspolitik Ausbildung eines Konsenses der Akteure über gemeinschaftliche Interessen, (Selbstbindende Verhaltens-) Regeln und Institutionen; insbes. Anerkennung/ Befolgung von Verhaltensregeln, die die Gewaltausübung in der Staatengesellschaft einhegen, beschränken, reduzieren Freihandel, Förderung der internationalen Organisation und kollektiven Sicherheit, Demokratisierung der Akteure im Lichte von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechtsverwirk- lichung, Aufklärung über gemeinsame (Menschheits-) Interessen und Erziehung zu kompromißhafter, interessenausgleichender Konfliktbearbeitung Schlagwort Abschreckungsfrieden unter Anarchie (Rechts-)Ordnungsfrieden unter regulierter Anarchie Demokratischer Frieden unter Kooperation

35 AkteureNationalstaaten ProzesseNullsummenspielartige Konkurrenz um Macht, Einfluss und Ressourcen StrukturprinzipSicherheitsdilemma MilieuStaatenwelt als internationaler anarchischer Naturzustand FriedenskonzeptSicherheit des Akteurs (als Voraussetzung seines Überlebens) (Erklärungs-) Ansatzebene (außengerichtetes) Aktions-/Interaktionsverhalten der Akteure (unit- level-explanation) MittelMachtakkumulation, (gewaltsame) Selbsthilfe zur Durchsetzung von Eigeninteressen, Abschreckung, Gleichgewichtspolitik SchlagwortAbschreckungsfrieden unter Anarchie Friedensschaffende Leitprinzipien klassischer Großtheorien: REALISMU S

36 Akteure Nationalstaaten Prozesse Konflikt und Kooperation im Rahmen gemeinschaftlich anerkannter Verhaltensregeln und (informeller wie formeller) Institutionen Strukturprinzip Kontrolle des Machtstrebens und der Machtausübung der Akteure in der internationalen Anarchie Milieu Staatenwelt als rechtlich verfasste internationale Staatengesellschaft Friedenskonzept Garantie der Erwartungsverlässlichkeit des Akteurshandelns in der internationalen (Rechts-) Ordnung (pacta sunt servanda) (Erklärungs-) Ansatzebene Vergesellschaftung/ Systembildung der Akteure; Phänomen der governance without government Mittel Ausbildung eines Konsenses der Akteure über gemeinschaftliche Interessen, (Selbstbindende Verhaltens-) Regeln und Institutionen; insbes. Anerkennung/ Befolgung von Verhaltensregeln, die die Gewaltausübung in der Staatengesellschaft einhegen, beschränken, reduzieren Schlagwort (Rechts-)Ordnungsfrieden unter regulierter Anarchie RATIONALISMU S

37 Akteureindividuelle, gesellschaftliche, nationalstaatliche Akteure Prozesseinternationale Arbeitsteilung und funktionale Vernetzung als Ergebnis wie als Voraussetzung wissenschaftlicher, technischer, ökonomischer und politischer Modernisierung StrukturprinzipKooperation und Interdependenz MilieuStaaten- und Gesellschaftswelt als Friedensgemeinschaft liberaler Demokratien FriedenskonzeptFortschreitende Verwirklichung von Freiheit, Gerechtigkeit, Wohlfahrt als menschliche Existenzbedingungen plus Intensivierung der internationalen Kooperation plus Förderung der Modernisierung als Bedingung moralischer Perfektibilität wie zunehmender Wohlfahrt der Menschheit (Erklärungs-) Ansatzebene Politische/ sozioökonomische Binnenstruktur der Akteure (inside-out-explanation) MittelFreihandel, Förderung der internationalen Organisation und kollektiven Sicherheit, Demokratisierung der Akteure im Lichte von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechtsverwirklichung, Aufklärung über gemeinsame (Menschheits-) Interessen und Erziehung zu kompromißhafter, interessenausgleichender Konfliktbearbeitung SchlagwortDemokratischer Frieden unter Kooperation LIBERALER INTERNATIONA -LISMUS

38 LIBERALER INTERNATIONALISMUS : FRIEDENSSTRATEGIEN Prämissen: Perfektibilität der menschlichen Gattung Kooperation als Modus internationalen Verhaltens Modernisierung (Fortschritt der Produktivkräfte, internationale Arbeitsteilung, Nutzung komparativer Vorteile) als Motor der Entwicklung der internationalen Beziehungen Hoffnung auf Kooperationsgewinne und/oder Furcht vor Verlusten aus Interdependenzgeflechtsbeeinträchtigungen WAR DOES NOT PAY LIBERALERLIBERALER LIBERALERLIBERALER INTERNATIONALISMUSINTERNATIONALISMUS INTERNATIONALISMUSINTERNATIONALISMUS

39 ELEMENTE Leitprinzip: Rechtliche Kodifizierung, Verregelung, Institutionalisierung internationalen Verhaltens Rechtliche Einhegung des Krieges (durch Beschränkung des ius ad bellum und Kodifizierung des ius in bello) Entwicklung des Völkerrechts, Unterstützung internationaler Organisationen, Präventive Diplomatie, Multilaterales Peacekeeping Konflikt- und Krisenmanagement Vertrauensbildende Maßnahmen Entwicklung defensiver Verteidigungskonzepte Abrüstung Verregelung des Konfliktaustrags durch/ in internationale(n) Regime(n) Leitprinzip: Gleichgewicht/ Ausgleich/ Kompensation politischer, gesellschaftlicher Sicherheits-Interessen (Paketlösungen) Diplomatische Verhandlungen, Gute Dienste, Intervention in und Mediation von Konflikten (Untersuchungsverfahren, Vergleichs- /Schlichtungsverfahren) Förderung des friedlichen Wandels Förderung der Entspannung Kooperative Rüstungssteuerung Etablierung von Systemen Gemeinsamer Sicherheit Suspendierung/ Neutralisierung/ Aufhebung von Konflikten durch Föderation/ Integration/ Supranationale Akteursbildung Transformation von Konflikten durch Weltordnung, Weltregierung, Weltstaat Leitprinzip: Etablierung einer universalen Weltordnung Internationales/ transnationales Geflecht von IGOs und INGOs Weltorganisation als Produzent von (kollektiver) Sicherheit Unterstützung des Prozesses internationaler Verdichtung und Verflechtung durch Freihandel, Arbeitsteilung, Wahrnehmung komparativer Standortvorteile Ausbildung positiver (nichtnullsummenspielartiger) Interdependenzen Förderung von Regimebildung, Föderation, Integration Universale (Welt-)Regierung BEARBEITUNG VON KONFLIKTEN LÖSUNG VON KONFLIKTEN INTERNATIONALE KOOPERATION

40 VORAUSSETZUNGEN Aufklärung über vernunftbegründete Harmonie gemeinsamer (Menschheits-) Interessen Neutralisierung von Vorurteilen durch Förderung internationaler (Bildungs-) Kontakte Transfer individueller/einzelgesellschaftlicher Loyalitäten auf die Ebene der internationalen Gesellschaft Verwirklichung von Menschenrechten, (gesellschaftlichen/politischen) Grundfreiheiten, Rechtsstaat, Demokratie Unterstützung durch öffentliche (Welt-) Meinung

41 STRUKTURELLER UND DEMOKRATISCHER FRIEDE STRUKTURELLER FRIEDEDEMOKRATISCHER FRIEDE SYSTEMAKTEURINDIVIDUUM Zivilisierung des Konfliktaustrags institutionalisiertes Netzwerk kooperativer, berechenbarer, transparenter, wechselseitig erwartungsverlässlicher Akteursbeziehungen als Voraussetzung anhaltender friedlicher Koexistenz und konstruktiver Konfliktbearbeitung Durch Interdependenz hochverdichtete Kooperation in internationalen Organisationen als Voraussetzung einer Pluralistischen Sicherheits- bzw. Friedensgemeinschaft gekennzeichnet durch Vertrauen, Symmetrie, Gerechtigkeit als Voraussetzungen integrativer Regulierung von Konflikten zwischen liberalen Demokratien Entprivatisierung der Gewaltanwendung: Gewaltmonopol Kontrolle des Gewaltmonopols: Rechtsstaatlichkeit Herausbildung großflächig angelegter Verflechtungen: Interdependenz und Affektkontrolle Demokratisierung Gewaltenteilung Rechtsstaatlichkeit Pluralismus Demokratische politische Kultur Demokratische Partizipation soziale Gerechtigkeit Empathie, kompromissorientierte Konfliktfähigkeit, Verinnerlichung von Spielregeln: konstruktive politische Konfliktkultur bzw. Konfliktbearbeitung Integration Gemeinschaftssinn Lösung sozialer Probleme durch Prozeduren friedlichen Wandels Gewaltfreiheit: Konfliktbearbeitung mit Hilfe institutionalisierter Prozeduren im Geist gegenseitiger Kompromissbereitschaft

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