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ZKI, 13.09.2005, Ilmenau Probleme beim Datenschutz Maren Thiermann Der Hessische Datenschutzbeauftragte Uhlandstr. 4, 65189 Wiesbaden Telefon 0611 / 1408-31.

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1 ZKI, , Ilmenau Probleme beim Datenschutz Maren Thiermann Der Hessische Datenschutzbeauftragte Uhlandstr. 4, Wiesbaden Telefon 0611 /

2 ZKI, , Ilmenau Übersicht Der Hessische DatenschutzbeauftragteDer Hessische Datenschutzbeauftragte DatenschutzprinzipienDatenschutzprinzipien E-GovernmentE-Government Beispiele in HessenBeispiele in Hessen Beispiele bundesweitBeispiele bundesweit Weitere TechnologienWeitere Technologien AusblickAusblick

3 ZKI, , Ilmenau Der Hessische Datenschutzbeauftragte Seit 1970Seit 1970 Oberste LandesbehördeOberste Landesbehörde Dem Hessischen Landtag zugeordnetDem Hessischen Landtag zugeordnet Aufsichtsbehörde für die Hessische Landesverwaltung und Hessische Gebietskörperschaften (Kommunen, Landkreise) sowie deren Vereinigungen und der Aufsicht des Landes unterstehenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts (z.B. IHK)Aufsichtsbehörde für die Hessische Landesverwaltung und Hessische Gebietskörperschaften (Kommunen, Landkreise) sowie deren Vereinigungen und der Aufsicht des Landes unterstehenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts (z.B. IHK) 28 Mitarbeiter28 Mitarbeiter

4 ZKI, , Ilmenau Datenschutzprinzipien TransparenzTransparenz DatenvermeidungDatenvermeidung DatensparsamkeitDatensparsamkeit EinwilligungEinwilligung ZweckbestimmungZweckbestimmung BenachrichtigungBenachrichtigung Unterrichtung über WiderspruchsrechteUnterrichtung über Widerspruchsrechte Rechtsgrundlage (öffentlicher Bereich)Rechtsgrundlage (öffentlicher Bereich)

5 ZKI, , Ilmenau E-Government Hessen Ein Konzern wächst zusammenHessen Ein Konzern wächst zusammen Masterplan Masterplan Ziele der eGovernment – Initiative werden mit ca. 100 Projekten, die in vier Handlungsfeldern gruppiert sindZiele der eGovernment – Initiative werden mit ca. 100 Projekten, die in vier Handlungsfeldern gruppiert sind Neue VerwaltungssteuerungNeue Verwaltungssteuerung Dokumenten- und Workflow -MangementDokumenten- und Workflow -Mangement E-Government-PortalE-Government-Portal Kommunikationsinfrastruktur (HCN 2004)Kommunikationsinfrastruktur (HCN 2004)

6 ZKI, , Ilmenau Projekte in Hessen E-BeihilfeE-Beihilfe DomeaDomea DiEDiE Zentrale Bearbeitung aller Anträge in KasselZentrale Bearbeitung aller Anträge in Kassel Zusammenlegung von 16 BeihilfestellenZusammenlegung von 16 Beihilfestellen Schnellere und kostengünstige BearbeitungSchnellere und kostengünstige Bearbeitung Elektronische Abgabe der BeihilfeanträgeElektronische Abgabe der Beihilfeanträge Einscannen der Unterlagen (Neu)Einscannen der Unterlagen (Neu) Einheitliches Dokumenten-ManagementEinheitliches Dokumenten-Management Zentrale SpeicherungZentrale Speicherung Zugriff über TerminalserverlösungZugriff über Terminalserverlösung Gleichzeitiges Bearbeiten der Einbürgerungs- AnträgeGleichzeitiges Bearbeiten der Einbürgerungs- Anträge Zusammenarbeiten von Kommunen, RP und MinisteriumZusammenarbeiten von Kommunen, RP und Ministerium

7 ZKI, , Ilmenau Dokumentenmanagement VerantwortlichkeitVerantwortlichkeit ScannenScannen BerechtigungenBerechtigungen VorgangsbearbeitungVorgangsbearbeitung SuchfunktionenSuchfunktionen ProtokollierungProtokollierung Leistungs- und VerhaltenskontrolleLeistungs- und Verhaltenskontrolle ArchivierungArchivierung BetroffenenrechteBetroffenenrechte InformationsfreiheitInformationsfreiheit

8 ZKI, , Ilmenau Projekte bundesweit JobCardJobCard Health- CardHealth- Card Name missverständlichName missverständlich Unzulässige VorratsdatenspeicherungUnzulässige Vorratsdatenspeicherung Pilotversuch mit verschiedenen Projektstufen endet 09/2005Pilotversuch mit verschiedenen Projektstufen endet 09/2005 Einsatz ab 2006/2007Einsatz ab 2006/2007 JobCard-Gesetz in AbstimmungJobCard-Gesetz in Abstimmung Pilotversuche ab 2006Pilotversuche ab 2006 keine Festlegung auf eine Technikkeine Festlegung auf eine Technik FeinspezifikationFeinspezifikation

9 ZKI, , Ilmenau Weitere Risiken bei heimlichen Erhebungstechniken RFIDRFID VideoüberwachungVideoüberwachung CookiesCookies

10 ZKI, , Ilmenau Weitere Risiken im Bereich der Telekommunikation Speicherung der VerbindungsdatenSpeicherung der Verbindungsdaten auch Verbindungsversuche MobilkommunikationMobilkommunikation Zellen, SMS

11 ZKI, , Ilmenau W er die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren. ( Benjamin Franklin )

12 ZKI, , Ilmenau Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit ! Noch Fragen ?


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