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Www.bundesheer.at BUNDESMINISTERIUM FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT Profi-Heer für Österreich Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst!

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Präsentation zum Thema: "Www.bundesheer.at BUNDESMINISTERIUM FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT Profi-Heer für Österreich Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst!"—  Präsentation transkript:

1 BUNDESMINISTERIUM FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT Profi-Heer für Österreich Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst!

2  internationaler Terrorismus  Verbreitung von Massenvernichtungswaffen  das „Scheitern“ von Staaten  „Cyber Attacks“  die Bedrohung strategisch wichtiger Infrastruktur  Klimawandel, Umweltschäden und Pandemien  Technische Katastrophen (z.B. Atomunfälle) (Sicherheitsstrategie, Ministerratsbeschluss ) Anforderungen – Welchen Bedrohungen ist Österreich ausgesetzt?

3 Ableitungen – Wie begegnet man diesen Bedrohungen? Zur militärischen Landesverteidigung „Das Gesamtkräfteerfordernis beträgt aus heutiger Sicht Soldatinnen und Soldaten mit unterschiedlichen Bereitschaftsstufen, auch für kurzfristig abrufbare Assistenzeinsätze.“ Zu Assistenzaufgaben und militärischer Katastrophenhilfe „Die Beitragsleistung des ÖBH zur nationalen und internationalen humanitären und Katastrophenhilfe ist zu verbessern und für Katastrophenhilfseinsätze im Inland sind mindestens Soldaten vorzusehen.“ Zu internationalem Krisenmanagement „Das ÖBH wird die Entsendung von mindestens Soldaten als Dauerleistung für Auslandseinsätze sicherstellen.“ (Regierungsvereinbarung zur Sicherheitsstrategie)

4 Reformkommission – Wie begegnet man diesen Bedrohungen? „Die Entwicklung des Bundesheeres ist so zu gestalten, dass spätere Entwicklungen, etwa auch die Aussetzung der Wehrpflicht und die Umstellung auf ein Freiwilligenheer, möglich sind.“ (Bericht der Bundesheerreformkommission ÖBH 2010)

5 Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst!

6  Dauer Präsenzdienst: 6 Monate (2 Monate Grundausbildung, 4 Monate Verwendung)  Ergebnis: - geringer Ausbildungsstand - kurze und eingeschränkte Verwendbarkeit - viele Einrückungstermine - Bundesheer als reine Ausbildungsarmee Bestandsaufnahme – Warum sich die Wehrpflicht überlebt hat  Fazit: Grundwehrdienst verursacht hohe Kosten (> 210 Mio. €/Jahr) und Personalaufwand bei wenig Output

7 Verfallserscheinungen – Ein System verwaltet sich selbst

8 Wehrpflichtigensituation – Tendenz fallend Wehrpflichtigen-Aufkommen (2011): ca Wehrpflichtige gesamt, davon  Untaugliche  Grundwehrdiener  Zivildiener (Fehl ergibt sich durch Aufschübe) Prognosen zeigen: 2012 wird es erstmals mehr Zivildiener und Untaugliche als Grundwehrdiener geben.

9  Profis ersetzen Grundwehrdiener  Milizkomponente wird gestärkt  Verwaltung wird reduziert Lösungsansatz - Profi-Heer für Österreich

10 Reformvorbereitungen – 5-Stufen Prozess 1.Oktober 2010: Beauftragung zur Bearbeitung der Modelle an den Generalstab unter Einbindung von Experten aus dem Ausland (Dezember 2010) 2.Dezember 2010: Vorlage Entwurf Sicherheitsstrategie; Regierungsbeschluss im März Jänner 2011: Vorlage der 7 Wehrsystem-Modelle 4.Politische Diskussion seit Frühjahr Einbindung der Bevölkerung am ENDE eines sachlichen Diskussionsprozesses.

11 Eckpunkte Reformvorschlag Profi-Heer mit Miliz: Personalstruktur:  Berufssoldaten  Zeitsoldaten  Profi-Milizsoldaten  beorderte Milizsoldaten  Zivilbedienstete Mobilmachungsstärke von Mann somit jedenfalls gewährleistet.

12 Vergleich: Berufssoldaten Zeitsoldaten Miliz (Notfall) Zivile Verwaltung Profi-Miliz Zwangsdienst ALT 7.000NEU 1.600ALT 9.300NEU Derzeit keine Kein Zwangsdienst mehr ALT NEU ALT 6.500NEU 8.400ALT 8.500NEU

13 Fakten zum Profi-Heer – Leistungsspektrum  alle derzeit vorstellbaren Einsätze im In- und Ausland sind zu 100 % gewährleistet  Katastrophenhilfe: mindestens Soldaten  sicherheitspolizeiliche Assistenz  Luftraumüberwachung  Auslandseinsätze: mindestens Mann  Aufwuchsfähigkeit durch beorderte Miliz (ca Mann)

14 Leistungsspektrum – Fallbeispiel Katastrophenhilfe: gesamt Berufs-, Zeitsoldaten, Profi-Miliz insgesamt ca (ohne Auslandssoldaten)

15 Leistungsspektrum – Fallbeispiel Katastrophenhilfe: Pioniere 3 Pionierbataillone 9 Pionierkompanien Profi-Miliz zusätzl. Einheiten ABC-Abwehr sofort verfügbar nach 48 Stunden Profi-Pioniere sofort verfügbar Profi-Pioniere

16  ca. 2 Mrd. Euro pro Jahr = nicht teurer als Wehrpflicht- System  Ende der Wehrpflicht ergibt Kostenersparnisse, die für Investitionen verwendet werden können:  Allgemeine Wehrpflicht: Vollkosten Grundwehrdiener 213 Mio. Euro pro Jahr  Profi-Heer mit Miliz: Kosten für Grundausbildung der Milizsoldaten, Zeitsoldaten, Unteroffiziere und Offiziere = 39 Mio. Euro Fakten zum Profi-Heer – Kosten und Budget

17  Milizprämie: € pro Jahr  Auslandseinsatzprämie: € pro Jahr  Berufsförderung mit finanzieller Unterstützung  Abfertigung nach Ausscheiden aus dem Militärdienst  Fortbildungsmöglichkeiten (Führerschein, Sprachen, etc.)  Bevorzugung bei der Vergabe von Wohnungen Fakten zum Profi-Heer – Benefits (Beispiele)

18 Einführung einer Mann starken Profi-Miliz:  Prämie von Euro pro Jahr und Soldat  verpflichtende Milizübungen im Ausmaß von Wochen im Jahr  Heranziehung für Inlandseinsätze bei Bedarf (z.B.: Katastrophenhilfe)  innerhalb von 48 Stunden einsatzbereit  erfüllt langjährige Forderungen von Offiziersgesellschaft und Milizverband Fakten zum Profi-Heer – Stärkung der Miliz

19 Aus der „Giftküche“ - Gegner-Argumente : Falsch: „Mit einem Berufsheer ist der Katastrophenschutz nicht mehr gewährleistet!“ Richtig: „Ein Profi-Heer kann im Katastrophenfall noch effizienter helfen. Für den Ernstfall stehen Spezialisten bereit.“

20 Aus der „Giftküche“ - Gegner-Argumente : Falsch: „Ein Berufsheer kostet das Doppelte und ist somit niemals finanzierbar!“ Richtig: „Das Profi-Heer kann kostenneutral umgesetzt werden. Auch in Deutschland und Schweden hat es für die Umstellung kein Budgetplus gegeben.“

21 Aus der „Giftküche“ - Gegner-Argumente : Falsch: „Ein Berufsheer rekrutiert sich aus Söldnern und Waffennarren.“ Richtig: „Schon jetzt leisten Berufssoldaten im Bundesheer hervorragende Arbeit. Diese Komponente wird in einem Profi-Heer gestärkt.“

22 Aus der „Giftküche“ - Gegner-Argumente : Falsch: „Für ein Berufsheer finden sich nicht genügend Freiwillige!“ Richtig: „Das Profi-Heer ist ein attraktiver Arbeitgeber. Schon jetzt gibt es zahlreiche Freiwillige. Auch in Deutschland und Schweden funktioniert es.“

23 Aus der „Giftküche“ - Gegner-Argumente : Falsch: „Ohne Wehrpflicht, kein Zivildienst. Unser Gesundheits- und Sozialsystem ist gefährdet.“ Richtig: „Mit dem bezahlten freiwilligen Sozialjahr haben wir eine tragfähige Alternative zum jetzigen Zwangsdienst präsentiert.“

24 BUNDESMINISTERIUM FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT


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