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Baupolitik in der Kommune Einführung in das Baurecht Teil 1 Allgemeine Einführung Flächennutzungsplan Referent: R. vom Lehn.

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Präsentation zum Thema: "Baupolitik in der Kommune Einführung in das Baurecht Teil 1 Allgemeine Einführung Flächennutzungsplan Referent: R. vom Lehn."—  Präsentation transkript:

1 Baupolitik in der Kommune Einführung in das Baurecht Teil 1 Allgemeine Einführung Flächennutzungsplan Referent: R. vom Lehn

2 Rainer vom Lehn R. vom Lehn Dipl. Ing. Landschaftsplanung; eingetragener Landschaftsarchitekt MSc im Real estate management Leiter Fachbereich 3 Bau- und Ordnungswesen, Umwelt- und Klimaschutz Dozent Modul 2 Ökologie und Nachhaltigkeit

3 Rainer vom Lehn Rote Liste NSG LSG Geschützter Landschaftsbestandteil Naturdenkmal FFH-Gebiet IBA-Gebiet FFH-Anhang II Art FFH-Anhang IV Art FFH-Anhang V Art FFH-Anhang I Lebensraum ? ? ? B-Plan Bauordnung Baunutzungsverordnung Baugesetzbuch § 34 BauGB F-Plan § 35 BauGB

4 Rainer vom Lehn fileadmin/bundgruppen/lvbrandenburg/ Wegweiser_GBK_2013.pdf Poster unter :

5 Rainer vom Lehn Verankerung der kommunalen Planungshoheit Art 28 GG (2) Den Gemeinden muß das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verant- wortung zu regeln.

6 Rainer vom Lehn Raumplanung

7 Rainer vom Lehn Organisation der Raumplanung

8 Rainer vom Lehn Gemeindliche Planung

9 Rainer vom Lehn Pläne und Maßstäbe

10 Rainer vom Lehn Bauleitplanung Gliederung: Städtebaurecht bzw. Bauleiplanung Rechtsgrundlage: Baugesetzbuch (BauGB) Baunutzungsverordnung (BauNVO) Planzeichenverordnung (PlanzV) Bauordnungsrecht Bauordnung Satzungen

11 Rainer vom Lehn Kommunale Bauleitplanung Vorbereitende Bauleitplanung Flächennutzungsplanung (FNP) Verbindliche Bauleitplanung Bebauungsplan (B- Plan) Vorhaben- und Erschließungsplan vorhabenbezogener Bebauungsplan (vB- Plan) Innenbereichssatzung § 5 BauGB § 8 BauGB § 12 BauGB § 34 (4) BauGB Bebauungsplan der Innenentwicklung § 13a BauGB

12 Rainer vom Lehn Erfordernis § 1 BauGB (3) Die Gemeinden haben die Bauleitpläne aufzustellen, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist. Auf die Aufstellung von Bauleitplänen und städtebaulichen Satzungen besteht kein Anspruch; ein Anspruch kann auch nicht durch Vertrag begründet werden.

13 Rainer vom Lehn Ziele der Bauleitplanung (5) Die Bauleitpläne sollen eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung, die die sozialen, wirtschaftlichen und umweltschützenden Anforderungen auch in Verantwortung gegenüber künftigen Generationen miteinander in Einklang bringt, und eine dem Wohl der Allgemeinheit dienende sozialgerechte Bodennutzung gewährleisten. Sie sollen dazu beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern, die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln sowie den Klimaschutz und die Klimaanpassung, insbesondere auch in der Stadtentwicklung, zu fördern, sowie die städtebauliche Gestalt und das Orts- und Landschaftsbild baukulturell zu erhalten und zu entwickeln. Hierzu soll die städtebauliche Entwicklung vorrangig durch Maßnahmen der Innenentwicklung erfolgen. § 1 BauGB

14 Rainer vom Lehn Einschränkungen der gemeindlichen Planungshoheit  Anpassungspflicht an übergeordnete Ziele (Raumordnung, Landesplanung)  fachplanerische Vorgaben  interkommunale Rücksichtnahme Grundsätze der Planung  für ein Gebiet nur ein Plan  positive Ausweisung, keine Verhinderungsplanung  Konkrete Ausweisungen

15 Rainer vom Lehn Aufgabe: Darstellung der städtebaulichen Entwicklung der ganzen Gemeinde in den Grundzügen, gemeindeumfassendes Bodennutzungskonzept Vorbereitende Bauleitplanung Flächennutzungsplanung (FNP) Verbindlichkeit FNP = nur behördenverbindlich, keine Rechtswirkung für den einzelnen Bürger, bindet Gemeinde für die Entwicklung von B-Plänen

16 Rainer vom Lehn Inhalte: exemplarischer Katalog der Darstellungsmöglichkeiten und sonstigen Inhalte des FNP in § 5 BauGB.  Abgrenzung bebauter und unbebauter Flächen  Hauptverkehrsstraßen  Lage Wohnbauflächen  Lage gemischte, gewerbliche, Sonderbauflächen  Flächen/Standorte für Ver- und Entsorgung, Gemeinbedarfsflächen  Freiflächen (Grün-, Wald-, Landwirtschaftsflächen)

17 Rainer vom Lehn Darstellungen FNP B-Plan

18 Rainer vom Lehn Darstellungen

19 Rainer vom Lehn Darstellungen

20 Rainer vom Lehn Darstellungen

21 Rainer vom Lehn Darstellungen

22 Rainer vom Lehn Darstellungen

23 Rainer vom Lehn Darstellungen

24 Rainer vom Lehn Darstellungen

25 Rainer vom Lehn Leitfaden Umweltbericht Bayern Verfahren

26 Rainer vom Lehn


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