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LINKE Unterstützung für die Tarifrunde zur Aufwertung der Sozial- und Erziehungsdienste 2015 Kommentierung: Auf Basis eines Antrags an den Bundesparteitag.

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Präsentation zum Thema: "LINKE Unterstützung für die Tarifrunde zur Aufwertung der Sozial- und Erziehungsdienste 2015 Kommentierung: Auf Basis eines Antrags an den Bundesparteitag."—  Präsentation transkript:

1 LINKE Unterstützung für die Tarifrunde zur Aufwertung der Sozial- und Erziehungsdienste 2015
Kommentierung: Auf Basis eines Antrags an den Bundesparteitag zur Unterstützung der Aufwertungsrunde der Sozial- und Erziehungsdienste (umgangssprachlich Kitastreik 2015 genannt) sowie einer Resolution des Parteivorstandes (24./ ) – vergleichbare Beschlüsse gibt es in verschiedenen Landesverbänden – soll mit dieser Präsentation dargestellt werden, worum es in der Aufwertungsrunde für die Sozial- und Erziehungsdienste (kurz: Kitastreik) geht, warum das für DIE LINKE ein Feld der aktiven Unterstützung sein sollte und was DIE LINKE tun kann. Hintergrundinformationen für Referenten/-innen: Die Resolution des Parteivorstandes (24./ ): Gerechte Bezahlung für gute Arbeit – DAS MUSS DRIN SEIN! Der Parteivorstand der Partei DIE LINKE erklärt sich solidarisch mit den Forderungen von Ver.di und der GEW in den Tarifrunden im Sozial- und Erziehungsdienst mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) Die Arbeitssituation in den sozialen und betreuenden Berufsfeldern ist besonders prekär. Die Gehälter sind niedrig, die Teilzeitquote und Verantwortung dagegen besonders hoch. Oft lastet großer Druck, der Verantwortung für die Betreuten gerecht zu werden, auf den vornehmlich weiblichen Kolleginnen und Kollegen. Ver.di und die GEW fordern eine Neuordnung der Eingruppierungsvorschriften und die Anpassung der Tätigkeitsmerkmale der Berufsbilder an die Realität. Im Durchschnitt würde dies zu Einkommenserhöhungen von zehn Prozent in führen. Wir finden, DAS MUSS DRIN SEIN! Der Parteivorstand tritt aktiv für die Forderungen nach einer qualitativen Aufwertung in den Sozial- und Erziehungsdiensten ein. Die Kreis- und Landesverbände der LINKEN werden aufgerufen die Tarifrunde wo möglich vor Ort zu unterstützen und Kontakt mit den Ver.di und/oder GEW Gliederungen aufzunehmen. Es könnte vor Ort darauf hingewirkt werden, die Tarifkampagnen von Ver.di und GEW auch über die LINKEN-Kommunalfraktionen zu unterstützten und von dieser Seite auf den VKA einzuwirken.

2 Inhalt der Präsentation
Worum geht es? Die Tarifrunde zur Aufwertung der Sozial- und Erziehungsdienste 2015 Warum unterstützen? LINKE Argumente für eine Unterstützung der Tarifrunde Wann passiert was? Fahrplan und Termine Was tun? Unterstützungsmöglichkeiten und Ideen für Aktivitäten vor Ort Noch Fragen? Kontakt und weitere Informationen Kommentierung: Gliederung der Präsentation

3 Worum geht es? Film zur Tarifrunde
Kommentierung: Zur Einstimmung worum es geht, hier ein Film der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft zur Tarifrunde. Achtung: es muss eine funktionierende, einigermaßen leistungsfähige Internetverbindung bestehen. Falls keine Internetverbindung besteht, dann funktioniert die Präsentation auch ohne Film.

4 Worum geht es? Rückblick …
Rückblick: Kitastreik 2009 Ergebnis des 13-wöchigen Kitastreiks 2009 ist eine eigene Entgelttabelle für die Sozial- und Erziehungsdienste Verbesserungen in der Bezahlung neu eingestellter Erzieher/-innen und im Gesundheitsschutz DIE LINKE hat den Streik 2009 aktiv unterstützt Kommentierung: Gegenstand der Auseinandersetzung ist der Tarifvertrag für die Sozial- und Erziehungsdienste, der das Entgelt u.a. für Erzieher/-innen, Kinderpfleger/-innen, Heilpädagogen/-innen und Sozialarbeiter/-innen regelt. Die anstehende Aufwertungsrunde der Sozial- und Erziehungsdienste geht auf den sogenannten Kitastreik 2009 zurück. In einem 13-wöchigen Streik im Jahre 2009 haben Erzieherinnen überall in Deutschland die massiven Verschlechterungen, die der Wechsel vom alten BAT (Bundesangestelltentarifvertrag) zum neuen TvÖD (Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst) für neu eingestellte Erzieherinnen bedeutete, rückgängig gemacht. Mitten im ersten Höhepunkt der Krise gelang es eine ca. 11%ige Erhöhung der Gehälter für die Neubeschäftigten zu erzielen und damit die Schere zwischen Alt- und Neubeschäftigten zu schließen. Der Kitastreik war etwas Besonderes: Eine Berufsgruppe, die im öffentlichen Bewusstsein jahrzehntelang gar nicht als Teil der Lohnabhängigen wahrgenommen wurde, hat gezeigt, dass sie sich wehren kann und in der Lage ist, sich konsequent für ihre Interessen einzusetzen. DIE LINKE hat den Kitastreik und die streikenden Erzieher/-innen damals aktiv unterstützt: auf dem Bild seht ihr Gregor Gysi bei seiner Rede auf der zentralen Streikkundgebung von ver.di am in Köln. Mit dem Tarifvertrag 2009 wurden zwar insbesondere für junge Beschäftigte erhebliche „Entgelterhöhungen“ erreicht, aber eine Aufwertung, d.h. eine bessere tarifliche Eingruppierung, konnte nicht durchgesetzt werden Foto: Gregor Gysi auf der zentralen Streikkundgebung von ver.di in Köln am , Quelle: Pressestelle ver.di Bundeszentrale

5 Worum geht es? Fakten zur Tarifrunde
Entgelttabelle zum gekündigt ver.di und GEW verhandeln mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) Nicht betroffen: Berlin (da Einrichtungen beim Land angesiedelt) sowie Hamburg (da eigener Träger Elbkinder) direkte Wirkung für ca Erzieher/innen, Kinder-pfleger/innen und Sozialarbeiter/innen in kommunalen Einrichtungen - indirekte Wirkung für weitere Beschäftigte in freien und konfessionellen Einrichtungen Kommentierung: Die Entgelttabelle für die Sozial- und Erziehungsdienste wurde zum Ende des Jahres 2014 gekündigt, somit sind ab dem 1. Januar 2015 theoretisch Streiks möglich (diese werden aber erst für das Frühjahr geplant). Ver.di und GEW verhandeln mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA). Somit würde der neue Tarifvertrag primär für die kommunalen Beschäftigten im Bereich der Sozial- und Erziehungsdienste gelten (z.B. Erzieherinnen in Kitas, Schulsozialarbeiter, Heimpfleger/innen etc.), indirekt hat er aber auch Auswirkungen für die weitaus größere Zahl von Beschäftigten in freien und konfessionellen Einrichtungen. In einer Aufwertungskampagne wollen ver.di und GEW nun nicht mehr länger nur die Verschlechterungen der vergangenen Jahre rückgängig machen, sondern eine grundlegende Aufwertung dieser Berufsgruppe erreichen. Die Tarifkommission von ver.di hat für den die Eingruppierungsmerkmale für den Sozial- und Erziehungsdienst gekündigt. Ziel ist eine höhere Eingruppierung der mehrheitlich Frauen – das heißt nicht nur mehr Geld, sondern insbesondere eine höhere Wertschätzung für diese gesellschaftlich so wichtigen Berufe. Die GEW spricht von Kinderpflegerinnen, Erzieher und Sozialarbeiter in kommunalen Kindertagesstätten und 1,2 Mio. Beschäftigten insgesamt, die von einer Tariferhöhung profitieren würde (dpa-meldung ) Hintergrundinformationen für Referenten/-innen: Gegenstand der Auseinandersetzung ist der Tarifvertrag für die Sozial- und Erziehungsdienste, die sogenannte „S-Tabelle“. Die S-Tabelle ist das Ergebnis des Erzwingungsstreiks von 2009, mit der die von den Arbeitgebern angestrebte Abwertung verhindert wurde. Sie sichert ein Entgeltniveau, das in etwa dem ursprünglichen BAT Niveau entspricht. Damit wurden zwar insbesondere für junge Kollegen/innen erhebliche, mehrere hundert Euro umfassende „Entgelterhöhungen“ erreicht, aber eine Aufwertung konnte nicht durchgesetzt werden. Diese Aufwertung ist das Ziel der anstehenden Tarifauseinandersetzung. Die genaue Art und Zusammensetzung der Forderungen wird am 18. Dezember 2014 beschlossen – ver.di hat angekündigt, Aufgruppierungsziele mit im Schnitt 10 % höherer Bezahlung zu beschließen. Angedockt ist der Tarifvertrag für die Sozial- und Erziehungsdienste am TV der Kommunen, außer in Berlin und anscheinend den anderen Stadtstaaten, wo er an den TV-Länder gebunden ist und Friedenspflicht gilt. In den Berlin wird wohl intern entsprechend über andere Möglichkeiten diskutiert, in die Auseinandersetzung mit einzusteigen. Eine zentrale Herausforderung ergibt sich aus der vielfältigen Trägerlandschaft und – damit verbunden – den unterschiedlichen Tarifverträge, die Anwendung finden. Der TVÖD soll aus Sicht von ver.di eine „Leitplanken“-Funktion zur Regelung von Arbeitsbedingungen in der Sozialen Arbeit erhalten, die Kollegen/innen bei freien und konfessionellen Trägern müssen deshalb in die Auseinandersetzung einbezogen werden. Aus der Pressemappe ver.di zur Vorstellung der Tarifforderung für die Sozial- und Erziehungsdienste: Berufsgruppen und Beschäftigtenzahlen Im Sozial- und Erziehungsdienst sind insgesamt Beschäftigte tätig. Rund ein Drittel der Beschäftigten sind im öffentlichen Dienst tätig, in der Regel bei Kommunen, zwei Drittel der Beschäftigten arbeiten bei freien Trägern, der größte Anteil liegt hier bei den kirchlichen Trägern. Das Arbeitsfeld mit der höchsten Anzahl der Beschäftigten sind die Kindertagesstätten, mehr als zwei Drittel ( ) aller Beschäftigten sind hier tätig. Davon bei öffentlichen und bei freien Trägern. Der häufigste Berufsabschluss in Kindertageseinrichtungen ist der der Erzieherin mit Beschäftigten, gefolgt von dem der Kinderpflegerin mit Beschäftigten. Dazu kommen die ebenfalls unter den Tarifvertrag Sozial- und Erziehungsdienst fallenden Beschäftigten in psychiatrischen, forensischen oder kriminalpräventiven Einrichtungen sowie Beschäftigte in den Behinderten-Werkstätten. Der Heimbereich ist ein weiterer großer Arbeitsbereich von Erzieherinnen, mit einem Anteil von rund Beschäftigten. Hier sind nur ca. 10 Prozent in öffentlicher Trägerschaft. Zu den Arbeitsfeldern, in denen zum überwiegenden Anteil Sozialpädagoginnen/Sozialarbeiterinnen beschäftigt sind, zählen die außerschulische Jugendarbeit mit rund Beschäftigten (ein Drittel in öffentlicher Trägerschaft) und die sozialen Dienste mit rund Beschäftigten, fast ausschließlich in öffentlicher Trägerschaft. Die Regelungen zur Eingruppierung im Sozial- und Erziehungsdienst gilt für die Beschäftigten im kommunalen öffentlichen Dienst direkt und wirkt für die ca Beschäftigten bei freien und kirchlichen Trägern indirekt. Ungefähr Beschäftigte in diesem Bereich profitieren von dem von dem Tarifvertrag Sozial- und Erziehungsdienst direkt. Im Übrigen findet eine Orientierung am TVöD statt, allerdings häufig mit Eingruppierungen unterhalb des TVöD-Niveaus. Für die Refinanzierung der Personalkosten ist der TVöD jedoch weitgehend die prägende Bemessungsgrundlage, weshalb ver.di diese Aufwertungskampagne trägerübergreifend organisiert.

6 Worum geht es? Ziele der Tarifrunde
Mehr als nur mehr Geld: Wertschätzung der sozialen Berufe als wichtige gesellschaftliche Arbeit, die vorwiegend von Frauen ausgeübt wird Im Schnitt: Erhöhung der Einkommen um zehn Prozent (z.B. Erzieherin mit vierjähriger Tätigkeit, derzeit 2.376,54 Euro, Forderung Erhöhung um 315,77 Euro) gewachsene Bedeutung von Kitas als Lernort und Qualitätsschub in den sozialen Berufen würdigen Kommentierung: Ver.di und verbinden mit der Tarifrunde mehr als nur mehr Geld für die Beschäftigten. Es geht um Wertschätzung für eine wichtige gesellschaftliche Tätigkeit, die immer noch vor allem von Frauen ausgeübt wird. Die Tarifforderung sieht durch Neuregelung von Eingruppierungsmerkmalen (wie Qualifikation, Vorbeschäftigung etc.) sowie Tätigkeitsmerkmalen Einkommenserhöhungen von durchschnittlich 10 Prozent vor. Mit der gewachsenen Bedeutung von Kitas als wichtiger Lernort, mit der immer schwieriger werdenden Sozialarbeit in Schulen und Stadtteilen und mit dem Qualitätsschub in den sozialen Berufen geht es vielmehr um eine grundlegend andere Eingruppierung in der Entgeltordnung. Hintergrundinformationen für Referenten/-innen: Die Eckpunkte der Tarifforderung im Einzelnen: (Quelle: ver.di-Bundestarifkommission beschließt Eckpunkte der Forderung Am 18. Dezember 2014 hat die ver.di-Bundestarifkommission die Eckpunkte der Forderung für die 2015 beginnende Tarifrunde im Sozial- und Erziehungsdienst mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) beschlossen. ver.di fordert: Statusverbessernde Einkommenserhöhungen für die Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst durch Neuregelung der Eingruppierungsvorschriften und der Tätigkeitsmerkmale innerhalb der S-Tabelle im Umfang von durchschnittlich 10 Prozent sowie zusätzliche Verbesserungen für die Behindertenhilfe. Für die Neuzuordnung der Tätigkeitsmerkmale gilt grundsätzlich die als Anlage beigefügte Tabelle. Zwingende Anerkennung aller Vorbeschäftigungszeiten bei der Stufenzuordnung. Die belegbaren Plätze, die Gruppenanzahl und die Beschäftigtenzahl müssen alternative Heraushebungskriterien für die Kita-Leitungen sein. Verbesserung der Eingruppierung bei nicht erfüllter Formalqualifikation (z.B. bei Einsatz von Sozialassistentinnen als Erzieherinnen). Weiter soll über die Zahlung des Differenzbetrages bei vorübergehender Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit verhandelt werden. Konkret bedeutet dies für Beschäftigte in Kindertagesstätten: Eingruppierung der KinderpflegerInnen mit staatlicher Anerkennung und vergleichbaren Beschäftigten mit staatlicher Anerkennung - von EG S 5 bis zur EG S 6, der ErzieherInnen und HeilerziehungspflegerInnen mit staatlicher Anerkennung und gleichwertig qualifizierten Beschäftigten - von EG S 10 bis EG S 13, der Leitungen künftig nicht mehr nur an Kinderzahlen, sondern alternativ an der Anzahl der Gruppen oder der Beschäftigten in der Einrichtung zu bemessen - von EG S 11 bis zu einem Entgelt oberhalb der S18 und der stellvertretenden Leitungen - von EG S 11 bis zur EG S 18. Für SozialarbeiterInnen und SozialpädagogInnen soll die Eingruppierung mit der EG S 15 beginnen und bis über die EG S181 hinaus reichen. Tätigkeiten, die wissenschaftliche Hochschulabschlüsse erfordern, sollen auch künftig im Allgemeinen Teil den Entgeltgruppen E 13 bis E 15 zugeordnet werden. Für Beschäftigte in Werkstätten für behinderte Menschen bedeutet dies Eingruppierung der Fachkräfte für Arbeits- und Berufsförderung - von EG S 10 bis EG S 12, der LeiterInnen von Ausbildungs- und Berufsförderungswerkstätten künftig nicht mehr nur an Plätzen, sondern alternativ an der Anzahl der Beschäftigten in der Einrichtung zu bemessen - von EG S 15 bis EG S 16, der VertreterInnen von Einrichtungungsleitungen - von EG S 13 bis EG S 15. Für Leitungskräfte von Erziehungsheimen bedeutet dies die Eingruppierung der Stellvertretungen - von EG S 16 bis S 18 sowie Leitungen - von EG S 17 bis über die EG S18 hinaus. Aus der Pressemappe ver.di zur Vorstellung der Tarifforderung Sozial- und Erziehungsdienste: Eingruppierungsregelungen und ihre Wirkung auf die Entgelte Einige Beispiele zeigen im Folgenden die jetzigen Tätigkeiten und Entgelte in den jeweiligen Berufsgruppen sowie die Darstellung der jeweiligen Forderung. Die angegebenen Beträge sind das Bruttoentgelt nach den jeweiligen Stufen 3 und 4 der bis zum 28. Februar 2015 geltenden Entgelttabelle. Die Stufe 3 wird nach vierjähriger Tätigkeit erreicht, die Stufe 4 nach insgesamt achtjähriger Tätigkeit. Die individuellen Entgeltansprüche differieren daher bei kürzerer oder längerer Beschäftigungsdauer. Für die persönliche Situation der Beschäftigten ist weiter zu berücksichtigen, dass insbesondere im Bereich der Kindertageseinrichtungen wie oben erwähnt häufig nur Teilzeitarbeitsplätze in Anlehnung an die Öffnungszeiten angeboten werden und sich das Einkommen dementsprechend reduziert: Kinderpflegerin mit staatlicher Anerkennung und entsprechender Tätigkeit zurzeit Entgeltgruppe S ,54 Euro (Stufe 3) ,98 Euro (Stufe 4) Forderung: Entgeltgruppe S ,31 Euro (Stufe 3) ,41 Euro (Stufe 4) Erhöhung ,77 Euro ,43 Euro 13,29 % 9,90 % Erzieherin mit staatlicher Anerkennung und entsprechender Tätigkeit, zum Beispiel als Gruppenleiterin in einer Kindertageseinrichtung zurzeit Entgeltgruppe S 6: 2.703,20 Euro (Stufe 3) ,40 Euro (Stufe 4) Forderung: Entgeltgruppe S 10: 2.920,97 Euro (Stufe 3) ,42 Euro (Stufe 4) Erhöhung: ,77 Euro ,02 Euro 8,06 % 14,98 % Leiterin einer Kindertageseinrichtung mit bis zu 39 Plätzen zurzeit Entgeltgruppe S 7: 2.741,32 Euro (Stufe 3) ,52 Euro (Stufe 4) Forderung: Entgeltgruppe S 11: 3.062,51 Euro (Stufe 3) ,57 Euro (Stufe 4) Erhöhung: ,19 Euro ,05 Euro 11,72 % 17,32 % Leiterin einer Kindertageseinrichtung mit 70 bis zu 99 Plätzen zurzeit Entgeltgruppe S 13: 3.308,42 Euro (Stufe 3) ,70 Euro (Stufe 4) Forderung: Entgeltgruppe S 16: 3.510,28 Euro (Stufe 3) ,09 Euro (Stufe 4) Erhöhung: ,86 Euro ,39 Euro 6,10 % 7,94 % Sozialarbeiterin mit staatlicher Anerkennung und entsprechender Tätigkeit zurzeit Entgeltgruppe S 11: 3.062,51 Euro (Stufe3) ,57 Euro (Stufe4) Forderung: Entgeltgruppe S 15: 3.364,50 Euro (Stufe 3) ,44 Euro (Stufe 4) Erhöhung: ,99 Euro ,87 Euro 9,86 % 5,90 %

7 Warum unterstützen? Gerechte Bezahlung für gute Arbeit – DAS MUSS DRIN SEIN! (…) Die Arbeitssituation in den sozialen und betreuenden Berufsfeldern ist besonders prekär. Die Gehälter sind niedrig, die Teilzeitquote und Verantwortung dagegen besonders hoch. Oft lastet großer Druck, der Verantwortung für die Betreuten gerecht zu werden, auf den vornehmlich weiblichen Kolleginnen und Kollegen. Ver.di und die GEW fordern eine Neuordnung der Eingruppierungsvorschriften und die Anpassung der Tätigkeitsmerkmale der Berufsbilder an die Realität. Im Durchschnitt würde dies zu Einkommenserhöhungen von zehn Prozent in führen. Wir finden, DAS MUSS DRIN SEIN! (…) Kommentierung: Auszug aus der Resolution des Parteivorstandes vom 24./25. Januar 2015 Hintergrundinformationen für Referenten/-innen: Die Resolution des Parteivorstandes (24./ ): Gerechte Bezahlung für gute Arbeit – DAS MUSS DRIN SEIN! Der Parteivorstand der Partei DIE LINKE erklärt sich solidarisch mit den Forderungen von Ver.di und der GEW in den Tarifrunden im Sozial- und Erziehungsdienst mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) Die Arbeitssituation in den sozialen und betreuenden Berufsfeldern ist besonders prekär. Die Gehälter sind niedrig, die Teilzeitquote und Verantwortung dagegen besonders hoch. Oft lastet großer Druck, der Verantwortung für die Betreuten gerecht zu werden, auf den vornehmlich weiblichen Kolleginnen und Kollegen. Ver.di und die GEW fordern eine Neuordnung der Eingruppierungsvorschriften und die Anpassung der Tätigkeitsmerkmale der Berufsbilder an die Realität. Im Durchschnitt würde dies zu Einkommenserhöhungen von zehn Prozent in führen. Wir finden, DAS MUSS DRIN SEIN! Der Parteivorstand tritt aktiv für die Forderungen nach einer qualitativen Aufwertung in den Sozial- und Erziehungsdiensten ein. Die Kreis- und Landesverbände der LINKEN werden aufgerufen die Tarifrunde wo möglich vor Ort zu unterstützen und Kontakt mit den Ver.di und/oder GEW Gliederungen aufzunehmen. Es könnte vor Ort darauf hingewirkt werden, die Tarifkampagnen von Ver.di und GEW auch über die LINKEN-Kommunalfraktionen zu unterstützten und von dieser Seite auf den VKA einzuwirken. Quelle: aus der Resolution des Parteivorstandes vom 24./

8 Warum unterstützen? Argumente
„Gute Arbeit – gute Löhne – gute Rente“: nur ein guter Lohn sichert gutes Einkommen und eine armutsfeste Rente Frauenarbeit ist mehr wert: mehr gesellschaftliche Anerkennung für „klassische Frauenberufe“ Vereinbarkeit stärken: gute Arbeitsbedingungen für gute Bildung für die Kleinsten und Vereinbarkeit von Familie und Beruf für die Eltern „Öffentlich, weil´s wichtig ist!“: Soziale und Erziehungsdienste stärken statt Herdprämie und Privat-Nanny UmFAIRteilen: für die finanzielle Stärkung der Kommunen, eine gute soziale Infrastruktur und Daseinsvorsorge statt Privatisierung und Schuldenbremse Kommentierung: Über den Erfolg der Tarifauseinandersetzung entscheidet auch, ob es den Streikenden, ver.di und ihren UnterstützerInnen gelingt, die öffentliche Meinung für sich zu gewinnen und insbesondere die Unterstützung der Eltern zu erreichen. Hier liegt ein wichtiger politischer Einsatzpunkt für die der Unterstützungsarbeit der LINKEN. Im Vordergrund könnten dabei fünf Argumentationslinien stehen: Der Zusammenhang von Zusammenhang von guten Arbeitsbedingungen und sozialer Absicherung: gute Arbeit, gute Löhne, gute Rente. Dies gilt insbesondere, weil viele der Beschäftigten in Teilzeit oder Befristung arbeiten. Geschlechtergerechtigkeit: Aufwertung der Arbeit in Sozial- und Erziehungsberufen als „klassischen Frauenberufen“. Dabei geht es auch darum, die Forderung nach höheren Löhnen nicht gegen die nach mehr Personal und besseren Betreuungsschlüsseln auszuspielen. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Wichtig ist auch der Zusammenhang von Kinderbetreuung und Frauenerwerbsarbeit (damit ein geringeres Armutsrisiko) sowie für die besonders prekäre Situation von Alleinerziehenden bei der Frage der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Zentral für die Tarifauseinandersetzung ist die Finanzierungsfrage und damit die Finanzlage der Kommunen und die Finanzierung des Öffentlichen sein. Hier besteht die Notwendigkeit, die Steuerpolitik und die Schuldenbremse zu thematisieren und die Chance, offensiv die Umverteilungsfrage stark zu machen.

9 Wann passiert was? Fahrplan
Aufwertungsrunde Sozial- und Erziehungsdienste Ende 2014: Entgelt-tabelle für die Sozial- und Erziehungsdienste zu Ende 2014 gekündigt 18. Dezember 2014: verdi-Beschluss Tarifforderungen Ab 2015: ver.di- und GEW-Kampagnen zur Aufwer-tung: Plakate, Elternbriefe, Infomaterial Ab März 2015: Aktionen, Proteste, Arbeitskampf Frühjahr: Ratschlag der RLS zur Tarifrunde 8. März: Inter-nationaler Frauentag Abschluss bis zur Sommer-pause Kommentierung: ver.di und GEW starten parallel zur Tarifrunde eine bundesweite Kampagne, um die Aufwertung für das gesamte Tätigkeitsfeld des Sozial- und Erziehungsdienstes voranzutreiben. Dabei wird das gesellschaftliche Image der verschiedenen Berufsgruppen in der sozialen Arbeit hervorgehoben. Damit soll einerseits das gewachsene Selbstbewusstsein der Beschäftigten angesprochen werden, anderseits soll die öffentliche Diskussion genutzt werden, um auf die berechtigten Forderungen aufmerksam zu machen. Unter anderem werden Plakate geschaltet, in den Kindertagesstätten und Jugendeinrichtungen Flugblätter und Elternbriefe verteilt. Für uns als LINKE besteht die Möglichkeit, einerseits den 8. März als internationalen Frauentag offensiv für die Thematisierung zu nutzen, als auch im März/April an die Proteste anzuknüpfen und Aktivitäten zu planen. Für März ist von Seiten der Rosa-Luxemburg-Stiftung auch ein Ratschlag zum Austausch von Erzieher/innen aber auch zur Beteiligung von Genossinnen und Genossen geplant. Hintergrundinformationen für Referenten/-innen: Hinweis: die internen gewerkschaftlichen Planungen sind vertraulich! Der interne Zeitplan von ver.di sieht wie folgt aus: Halbjahr 2014: interne, zielgruppenspezifische Mobilisierung von Erzieher/inne, Leitungen der Einrichtungen, Elternbeiräte, Fachhochschulen etc. - Diskussion der Forderungen bis Ende November - sog. Kassler Konferenz (14./ ) - Entscheidung zur Fortsetzung der Aufwertungsrunde in Form einer eigenen Tarifrunde durch die Bundestarifkommission von ver.di – wenn ja, dann Kündigung TV zum Januar bis März Forderungen an Arbeitgebervertreter und Verhandlungen, sowie Warnstreiks, Öffentlichkeitsarbeit und kreative Aktionen (in dieser Zeit läuft die Auseinandersetzung um den TV-L voraussichtlich parallel) - Ggf. Ende März Urabstimmung und verstärkt Druck aufbauen: Aktionen und Streiks (Einschätzung ist, dass die Auseinandersetzung zum TV-L dann bereits beendet sein wird). - angestrebt wird ein Verhandlungsende noch vor den Sommerferien Es wird sich auf eine längere Auseinandersetzung ähnlich wie 2009 eingerichtet. Welchen Stellenwert die Auseinandersetzung bei Ver.di hat und ob sie tatsächlich Top-Priorität bekommt, ist schwer einzuschätzen. Die Organisation liegt in den Ländern, d.h. auch das die Ausprägung regional verschieden sein wird und vor Ort Ansprechpartner bei Ver.di und GEW gefunden werden müssten.

10 Was tun? LINKE Unterstützung
1) informieren, ins Gespräch kommen, Kontakt herstellen Kontakt zu ver.di oder GEW vor Ort aufnehmen: wer ist zuständig? Gibt es lokale Informationstermine? Vertreter/-innen von ver.di oder GEW einladen, um in Mitgliederversammlungen der LINKEN über den Stand der Tarifrunde zu informieren das Thema „in die Partei“ tragen und diskutieren: Informationen zur Tarifrunde in der Mitgliedschaft verbreiten Thema in der Parteizeitung aufgreifen: Betroffene zu Wort kommen lassen (z.B. Interview mit Erzieherin) Kommentierung: Der Parteivorstand der Partei DIE LINKE erklärt sich solidarisch mit den Forderungen von Ver.di und der GEW in den Tarifrunden im Sozial- und Erziehungsdienst mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) 2015. Der Parteivorstand tritt aktiv für die Forderungen nach einer qualitativen Aufwertung in den Sozial- und Erziehungsdiensten ein. Die Kreis- und Landesverbände der LINKEN werden aufgerufen die Tarifrunde wo möglich vor Ort zu unterstützen und Kontakt mit den Ver.di und/oder GEW Gliederungen aufzunehmen. Der erste Schritt wäre, ins Gespräch zu kommen, mit ver.di und GEW Kontakt herzustellen und innerhalb unserer Partei zu informieren.

11 Was tun? LINKE Unterstützung
2) gesellschaftliche Debatte vorantreiben, mitdiskutieren lokale Veranstaltungen mit Erzieher/-innen und Vertreter/-innen der Gewerkschaften organisieren Anträge in die Kommunalparlamente einbringen, die die Tarifforderungen unterstützen und unsere Solidarität deutlich machen Informationen zur Tarifrunde bei Infoständen verteilen und für das Thema sensibilisieren Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere in der konkreten Streikphase Kommentierung: Der zweite Schritt ist, die gesellschaftliche Debatte mit voranzutreiben und mit zu diskutieren. Hier liegt eine besondere Verantwortung für uns als LINKE: wir können Anträge in die Kommunalparlamente einbringen, um Druck auf die kommunalen Arbeitgeber auszuüben oder über Presse- und Öffentlichkeitsarbeit das Anliegen unterstützen. Über den Erfolg der Tarifauseinandersetzung entscheidet auch, ob es den Streikenden, ver.di, GEW und ihren UnterstützerInnen gelingt, die öffentliche Meinung für sich zu gewinnen und insbesondere die Unterstützung der Eltern zu erreichen. Geplante Unterstützungsaktivitäten und Material: Infopaket an die Kreisverbände Musteranträge für Kommunalparlamente Klapp-Karte der Bundestagsfraktion in einer Auflage von Stück zum Verteilen während des Streiks Argumentationshilfe Mustertext für Elternbriefe Geplant ist auch ein bundesweiter Ratschlag von Rosa-Luxemburg-Stiftung und Bundestagsfraktion DIE LINKE

12 Was tun? LINKE Unterstützung
3) Solidarität mit den Beschäftigten zeigen, konkrete Unterstützung vor Ort rund um den Internationalen Frauentag: gezielt in Kitas gehen und unsere Unterstützung und Solidarität deutlich machen an Protesten vor Ort beteiligen, im Streik mit konkreten Solidaritäts-Aktionen Unterstützung leisten mit ver.di und GEW über konkreten Unterstützungs-bedarf sprechen: z.B. Aufbau von Bündnissen vor Ort oder Beteiligung an Protesten Kommentierung: Der dritte Schritt ist, im Zuge des Streiks ganz konkret Solidarität mit den Beschäftigten zu zeigen und konkret vor Ort zu unterstützen. Das muss natürlich in enger Absprache und Beteiligung mit ver.di oder GEW vor Ort passieren – aber möglich sind lokale Veranstaltungen, der Aufbau von Unterstützungsbündnissen und die konkrete Präsenz bei Protesten. Auf der Website der LINKEN sind auch zwei Handreichungen mit Hinweisen für Betriebsverteilungen sowie für Soli-Aktivitäten für Streikende eingestellt.

13 Was tun? LINKE Unterstützung
4) Konkrete Materialien Ende Februar: Lotta – das feministische Magazin der Bundestagsfraktion (Bezug über die Bundestagsfraktion) geplant für Anfang März: Klappkarte der Bundestagsfraktion (Bestellung über geplant für Anfang März: Brief zur Verteilung an Eltern (Download unter Kommentierung: Zur Nutzung bei Aktionen stehen verschiedene Materialien zur Verfügung:

14 Noch Fragen? Weitere Infos
Themenseite der LINKEN zum Kitastreik mit Material zum Download und Hintergrundinfos: Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE „Ausbau und Qualität in der Kinderbetreuung vorantreiben“ ( , Drs.-Nr. 18/2605): Website der ver.di-Kampagne „Richtig gut. Aufwerten jetzt.“: Website der GEW-Kampagne „Für ein besseres EGO.“: Kommentierung: Weitere Informationen findet ihr insbesondere auf der Themenseite der LINKEN – dort stellen wir auch regelmäßig Material zum Download, Kopiervorlagen, aktuelle Termine etc. ein.

15 Aktionsbeispiel: Solibündnis Freiburg
Kommentierung: (diese Folie ist optional) Zum Abschluss: Um zu verdeutlichen, was möglich ist, hier ein praktisches Aktionsbeispiel aus Freiburg: das Bündnis „Mehr Wert – Solidaritätsbündnis Sozial- und Erziehungsdienste Freiburg“, das maßgeblich von Genossinnen und Genossen der LINKEN gegründet und vorangetrieben wird. Hier ein Video, dass dazu gedreht wurde … (hier: https://www.facebook.com/SuEsoliFreiburg) Achtung: es muss eine funktionierende, einigermaßen leistungsfähige Internetverbindung bestehen. Falls keine Internetverbindung besteht, dann funktioniert die Präsentation auch ohne Film.

16 Vielen Dank! Ansprechpartner in der Bundesgeschäftsstelle Bereich Kampagnen und Parteientwicklung Telefon: 030 – Mail: Kommentierung: Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit. Die Bundesgeschäftsstelle steht gerne für Nachfragen zur Verfügung. Bundesgeschäftsstelle DIE LINKE Bereich Kampagnen und Parteientwicklung Kleine Alexanderstr. 28, Berlin Die Inhalte dieser Präsentation dürfen mit Nennung des Verfassers DIE LINKE verwendet werden

17 Hintergrundinformationen
Befristungsquote der pädagogisch Tätigen in Kitas, 2014 Hinweis: Die folgenden Folien enthalten Statistiken als Hintergrundinformationen, die für die Präsentation nicht zwingend, aber bei Nachfrage gerne genutzt werden können. Kommentierung: Die Arbeit in Kindertageseinrichtungen ist durch einen hohen Anteil von befristet Beschäftigten geprägt – für einen Beruf, der von pädagogischer Kontinuität und einem Vertrauensverhältnis zur Bezugsperson lebt, ein Skandal. Hier eine Übersicht der Befristungsquoten in % der pädagogisch Tätigen in Kindertageseinrichtungen 2014 nach Ländern – Spitzenreiter bei der Befristung sind NRW und Bayern, am wenigsten befristet Beschäftigte haben wir in den östlichen Bundesländern und im Saarland. Hintergrundinformation für Referenten/innen: Quelle: Kommentierte Daten der Kinder- und Jugendhilfe, Heft 3/14, S. 13 nach StaBa: Statistiken der Kinder- und Jugendhilfe, Sonderauswertung 2014 Aus der Pressemappe ver.di zur Vorstellung der Tarifforderung Sozial- und Erziehungsdienste: Vor allem Erzieherinnen und Erzieher in Kindertagesstätten werden zu einem großen Teil nur in Teilzeitverträgen beschäftigt. Insgesamt arbeiten nur 40 Prozent in einer Vollzeittätigkeit, in den neuen Bundesländern sind es sogar nur 25 Prozent. Damit besteht besonders hier eine Notwendigkeit zum Nebenjob, da die Beschäftigten mit ihrem geringen Einkommen nicht über die Runden kommen. Hinzu kommt, dass eine auskömmliche Altersversorgung unter diesen Entgeltbedingungen kaum möglich ist. Erzieher/innen bundesweit in Vollzeit ,6% ,6% in Teilzeit h/Woche ,7% ,4% in Teilzeit h/Woche ,6% ,3% in Teilzeit bis 21 h/Woche ,4% ,6% nebenberuflich ,9% ,1% Quelle: Kommentierte Daten der Kinder- und Jugendhilfe, Heft 3/14, S. 13 nach StaBa: Statistiken der Kinder- und Jugendhilfe, Sonderauswertung 2014

18 Hintergrundinformationen
Kommentierung: Übersicht über die Betreuungsquote, also den Anteil von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, nach Bundesländern Hintergrundinformation für Referenten/innen: Quelle: Kommentierte Daten der Kinder- und Jugendhilfe, Heft 3/14, S. 2 nach StaBa: Statistiken der Kinder- und Jugendhilfe, Sonderauswertung 2014 Betreuungsquote 2014 Quelle: Kommentierte Daten der Kinder- und Jugendhilfe, Heft 3/14, S. 2 nach StaBa: Statistiken der Kinder- und Jugendhilfe, Sonderauswertung 2014

19 Hintergrundinformationen
Kommentierung: Um die Arbeitsbelastung für die pädagogisch tätigen in Kindertageseinrichtungen zu verdeutlichen dient dieser Vergleich: während die Anzahl der betreuten Kinder von 2006 bis 2014 um 131 Prozent gewachsen ist, hat das pädagogische Personal im gleichen Zeitraum nur um 48 Prozent zugenommen. Hintergrundinformation für Referenten/innen: Quelle: Kommentierte Daten der Kinder- und Jugendhilfe, Heft 3/14, S. 4 und 5 nach StaBa: Statistiken der Kinder- und Jugendhilfe, Sonderauswertung 2014 Dem Zuwachs der betreuten Kinder (Wachstum von bis 2014 um 131 %) folgt kein entsprechender Zuwachs des pädagogischen Personals (im gleichen Zeitraum Wachstum um 48 %). Quelle: Kommentierte Daten der Kinder- und Jugendhilfe, Heft 3/14, S. 4 und 5 nach StaBa: Statistiken der Kinder- und Jugendhilfe, Sonderauswertung 2014

20 Hintergrundinformationen
Personalschlüssel: Eine in Vollzeit tätige pädagogische Beschäftigte betreut z.B. 8,6 Kinder mit Vollzeitbetreuung. Kommentierung: Die Personalschlüsselberechnung in Kindertageseinrichtungen basiert auf einer standardisierten Berechnung von Vollzeitäquivalenten der dort betreuten Kinder (Vollzeitbetreuungsäquivalent) und der in der Kindertageseinrichtung pädagogisch tätigen Personen (Vollzeitbeschäftigungsäquivalent) für die verschiedenen Gruppenarten. Ein Personalschlüssel von 7,8 bedeutet, dass eine Vollzeit-Erzieherin 7,8 Kinder mit Vollzeitbetreuung betreut. Je geringer der Personalschlüssel ist, desto mehr pädagogisch tätiges Personal steht also für die Kinder zur Verfügung. Hintergrundinformation für Referenten/innen: Quelle: Kommentierte Daten der Kinder- und Jugendhilfe, Heft 3/14, S. 7 nach Forschungsdatenzentrum der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder: Statistiken der Kinder- und Jugendhilfe Quelle: Kommentierte Daten der Kinder- und Jugendhilfe, Heft 3/14, S. 7 nach Forschungsdatenzentrum der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder: Statistiken der Kinder- und Jugendhilfe


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